Notstand

21 Regierungsgegner angeklagt

König von Bahrain kündigt Aufhebung des Notstands an

Manama – Der König von Bahrain hat am Sonntag ein Ende des vor rund zwei Monaten verhängten Notstands angekündigt. Die Regelung trete laut einem Dekret am 1. Juni außer Kraft, berichtete das staatliche Fernsehen. Das Regime hatte den Notstand Mitte März ausgerufen und damit auf die zunehmenden Proteste in dem Golfstaat reagiert.Unterdessen...

08.05.2011

Anhaltende Gewalt

Notstand im Golfstaat Bahrain ausgerufen

Teheran – Die Lage im Golfstaat Bahrain hat sich am Dienstag weiter zugespitzt. König Hamad bin Isa al Chalifa rief nach Angaben des staatlichen Fernsehens einen dreimonatigen Notstand aus, um die anhaltenden Proteste gegen seine Herrschaft in den Griff zu bekommen. Die Streitkräfte seien ermächtigt worden, alle notwendigen Maßnahmen zu...

15.03.2011

Stromausfälle

Nach Schneesturm Notstand ausgerufen in den USA

Concord/USA – Nach einem heftigen Schneesturm haben im Nordosten der USA mehr als eine Million Haushalte keinen Strom. Es könne mehrere Tage dauern, bis die Probleme behoben seien, erklärten die Behörden. Eisregen und Schneefälle dauerten in einigen Gegenden auch am Freitag noch an, darunter im besonders schwer betroffenen New Hampshire....

12.12.2008

Ausländerfeindlich?

Italienische Regierung verteidigt Einwanderungspolitik

Rom – Die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Wochenende gegen Kritik an ihrer Einwanderungspolitik zur Wehr gesetzt. Die Mitte-rechts-Regierung hatte am Freitag einen bereits im Süden geltenden Notstand auf das ganze Land ausgeweitet. Nach Angaben des Innenministeriums gibt der Schritt den örtlichen...

27.07.2008

Zusammenstöße bei Protesten in Lahore und Karachi

Islamabad – Mit einem gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen demonstrierende Juristen hat sich die Lage in Pakistan weiter zugespitzt. Die Beamten setzten am Montag Tränengas und Schlagstöcke ein, um in Lahore und Karachi Proteste gegen den Ausnahmezustand zu unterbinden. Nach Angaben der Opposition wurden binnen 48 Stunden mehr als 1.500...

05.11.2007

Französischer Senat stimmt Verlängerung von Notstand zu

Paris - Nach der französischen Nationalversammlung hat am Mittwochabend auch der Senat der Verlängerung des Notstands um drei Monate zugestimmt. 202 Senatoren aus dem konservativen Regierungslager unterstützten die Vorlage, 125 waren dagegen. Die Nationalversammlung hatte der Verlängerung am Dienstagabend zugestimmt. Das Gesetz bedeutet, dass...

16.11.2005

Chirac sieht Frankreich in Identitätskrise

Paris - Als Konsequenz aus den Unruhen in Frankreich hat Staatspräsident Jacques Chirac die Einrichtung eines freiwilligen sozialen Dienstes angekündigt, der mit einer Ausbildung verbunden sein soll. So soll bis 2007 etwa 50.000 Jugendlichen eine Perspektive gegeben werden. Chirac räumte am Montagabend in einer Fernsehansprache ein, die...

15.11.2005

Thema: Notstand