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Günther Oettinger
Günther Oettinger
Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur

Oettinger: Deutsche Energiepolitik in europäisches Konzept einbinden

Epoch Times, Freitag, 8. Februar 2013 07:15

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat gefordert, die deutsche Energiepolitik besser in das europäische Gesamtkonzept einzubetten. Oettinger sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Wir brauchen dringend eine noch stärkere europäische Einbindung der deutschen Energiepolitik. Wenn wir wirklich den erneuerbaren Energien wie Sonne und Wind zum Durchbruch verhelfen wollen, darf Deutschland nicht nur vorgehen, sondern muss die anderen mitnehmen. Und es muss dafür werben."

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Oettinger warf den Grünen vor, die Gefahr steigender Energie- und Strompreise und die Auswirkungen auf die Industrie zu ignorieren. Er fügte hinzu: "Ich halte den Strompreis schon jetzt für gefährlich hoch im globalen Wettbewerb. Deshalb kann es auch nicht auf Dauer einen absoluten Vorrang für Solar- und Windstrom geben, und andere Energieformen werden ausgesperrt. Da wird der Binnenmarkt kaputtgemacht." Die Grünen wollten viel stärker die Politik mit Subventionen für bestimmte Energieformen eingreifen lassen, als das dem Markt bekomme. Dort müssten sich langfristig aber alle Energiequellen behaupten. "Über die Technik, die unseren Energiebedarf sichert, sollten die Investoren und die Fachleute entscheiden", verlangte Oettinger. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) entgegnete im "Focus"-Gespräch: "Die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif. Ich weise darauf hin, dass die Energiepreise vor ihr genauso gestiegen sind wie jetzt. Sie dürfen natürlich nicht durch die Decke schießen. Wir müssen schon darauf achten, dass wir wettbewerbsfähig bleiben." Die Grünen wollten "vorangehen und andere dabei mitziehen. Starke Länder müssen Technologieführerschaft übernehmen". Europäische Partner wie Tschechien, Polen oder Frankreich betrachteten "uns Deutsche auch mit einer gewissen unsicheren Spannung. Das Ausland weiß, was wir schon alles hingekriegt haben, den Wiederaufbau nach dem Krieg zum Beispiel. Warum nicht auch die Energiewende?"

(dts Nachrichtenagentur)



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