Thomas Oppermann

Massive Kritik

SPD kritisiert Haushaltsplan von Wolfgang Schäuble

Berlin – Die SPD wirft Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, die wahren Verschuldungsrisiken in riesigen Schattenhaushalten zu verbergen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wies die Kritik am Samstag umgehend zurück. Die Sanierung der Staatsfinanzen sei bei Schäuble "in besten Händen", sagte Gröhe. Der Parlamentarische...

23.06.2012

Parteien

Oppermann wirft der Koalition Selbstblockade vor

Hamburg – Von dem anstehenden Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler am Montag erwartet die Opposition nur wenig. "Diese Koalition regiert Deutschland nicht mehr, sie blockiert sich nur noch selbst", sagte SPD-Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann dem "Hamburger...

03.06.2012

Oppermann:

Täter zielen auf freiheitliche Gesellschaftsordnung

Berlin – Der SPD-Politiker Thomas Oppermann sieht die jüngsten Entwicklungen zur Döner-Mordserie als "Weckruf" für die Bekämpfung des Rechtsextremismus an. "Diese Täter zielen auf unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag in Berlin. Er sei schockiert, dass...

12.11.2011

Vorratsdatenspeicherung

SPD beklagt Untätigkeit im Vorratsdaten-Streit

Berlin – Die SPD beklagt einen Stillstand in den Verhandlungen über die Vorratsdatenspeicherung. Die EU-Debatte über die Regelung dürfe keine Ausrede für Nichtstun in Deutschland sein, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. Er forderte eine schnelle...

06.08.2011

Schummeln und Mogeln

SPD nennt Guttenberg „Hochstapler und Lügner“

Berlin – In der Plagiats-Affäre hat der SPD-Politiker Thomas Oppermann Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als Hochstapler und Lügner beschimpft. "Sie haben getäuscht, Sie haben betrogen, Sie haben gelogen", rief der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch im Bundestag dem Minister zu. "Ich finde...

23.02.2011

Dauerstreit

SPD pocht auf Mindestlohn für Zeitarbeiter

Berlin – SPD und Union streiten weiter über die Einführung eines Mindestlohns für die gut 700.000 Zeitarbeiter in Deutschland. Ausdrücklich widersprach der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, in dieser Frage Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder, die eine Aufnahme...

29.07.2008

SPD-Politiker sagt CDU Kampf um die Mitte an

Berlin – Der neue SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat der CDU einen Kampf um die politische Mitte angesagt. Im Deutschlandradio Kultur reagierte der Nachfolger von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz in diesem Amt damit auf den CDU-Parteitag in Hannover. Dort hatte die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mitte...

04.12.2007

Thema: Thomas Oppermann