Thema: Palästinenser

Robbe: Offener Streit mit Netanjahu wenig geeignet

Berlin – Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, rechnet nicht mit offenem Streit über die umstrittene Siedlungspolitik beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Mittwoch in Berlin. Zwar sei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geradezu verpflichtet, Israels Sicherheit in aller...

04.12.2012

SPD: Merkel soll mit Netanjahu Klartext reden

Köln – Die Pläne Israels zum Bau von 3.000 neuen Wohnungen für Siedler im Westjordanland stoßen bei SPD und Grüne auf deutliche Kritik. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gernot Erler, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe): "Die Fortsetzung der israelischen Siedlungspolitik untergräbt alle Hoffnungen auf...

04.12.2012

Merkel räumt Israels Sicherheit Vorrang ein

Berlin – Im Nahostkonflikt hat für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Sicherheit des israelischen Staates Vorrang. "Natürlich geht es vor allen Dingen darum, die Sicherheit Israels zu gewährleisten", sagte Merkel in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Deutschland wird in dieser Frage immer an...

01.12.2012

Westerwelle ruft zu Friedensverhandlungen in Nahost auf

Berlin – Die Bundesregierung ruft nach der Aufwertung des Palästinenserstatus' in den Vereinten Nationen zu Friedensverhandlungen im Nahen Osten auf. "Die Abstimmung muss zum Anlass genommen werden, so schnell wie möglich direkte Friedensgespräche aufzunehmen", erklärte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in Berlin. In der...

30.11.2012

Merkel hält israelische Offensive für gerechtfertigt

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Offensive der israelischen Streitkräfte gegen die im Gazastreifen regierende radikale palästinensische Organisation Hamas. Angesichts der ständigen Raketenangriffe auf israelisches Staatsgebiet habe die dortige Regierung das Recht zur Verteidigung ihrer eigenen Bevölkerung, sagte die...

21.11.2012

Palästinenser verschieben Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staates

Ramallah – Das palästinensische Außenministerium will einen Antrag auf Anerkennung eines Palästinenserstaates bei den Vereinten Nationen verschieben. Außenminister Riad Malki sagte am Dienstag bei einem Treffen der Blockfreien Staaten in Teheran, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, habe sich entschieden,...

28.08.2012

Westjordanland

Bundespräsident Gauck trifft Führung der Palästinenser

Jerusalem – Zum Abschluss seiner viertägigen Nahostreise ist Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag mit der politischen Führung der Palästinenser zusammengekommen. Der Bundespräsident wurde in Ramallah im Westjordanland vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas mit militärischen Ehren empfangen. Geplant war auch ein Gespräch...

31.05.2012

Friedensprozess angemahnt

Deutschland pocht im Nahost-Konflikt auf Zwei-Staaten-Regelung

Berlin – Deutschland pocht im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern auf eine Zwei-Staaten-Regelung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte am Donnerstag Fortschritte bei den jüngst begonnen Gesprächen beider Seiten an. "Es geht darum, eine Zwei-Staaten-Lösung zu finden, einen jüdischen Staat Israel und einen...

19.01.2012

Jordanien

Israelis und Palästinenser setzen Gespräche fort

Amman – Unterhändler Israels und der Palästinenser kommen am heutigen Montag zu weiteren direkten Gesprächen in Jordanien zusammen. Bei einer ersten Gesprächsrunde am vergangenen Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman hatte es keinen Durchbruch gegeben. Dabei ging es um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der...

09.01.2012

Nahost

Israel: Netanjahu sagt jüdischen Extremisten den Kampf an

Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einer Gruppe jüdischer Extremisten den Kampf angesagt, die als Urheber einer Welle vandalistischer Angriffe auf israelische Soldaten und Moscheen gelten. Nach der Festnahme sechs mutmaßlicher Extremisten sagte er am Mittwoch, er habe den Streitkräften die Vollmacht erteilt,...

14.12.2011

"Bewaffneter Kampf"

Palästinenser feiern 24. Jahrestag der Hamas-Gründung

Gaza – Mit einer großen Demonstration haben zehntausende Palästinenser am Mittwoch im Gazastreifen den 24. Jahrestag der Hamas-Gründung gefeiert. Seitdem die radikalislamische Organisation 2007 in dem Autonomiegebiet die Kontrolle übernommen hat, sind die jährlichen Feiern zum Gründungstag zu einer Demonstration ihrer Stärke...

14.12.2011

Getrennte Regierungen

Hamas und Fatah wollen offenbar keine gemeinsame Übergangsregierung

Ramallah – Die rivalisierenden palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah streben offenbar doch keine gemeinsame Übergangsregierung an. Aus Kreisen der radikalislamischen Hamas verlautete am Samstag, der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und der Hamas-Vorsitzende Chaled Maschaal hätten sich bei einem Treffen vergangene Woche auf eine...

27.11.2011

Zu wenig Stimmen

Der lange Weg zum Palästinenser-Votum im UN-Sicherheitsrat

New York – Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind in ihrer Position zum palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen gespalten. Einige Details zum weiteren Prozedere im UN-Sicherheitsrat: - Am Freitag soll sich das Zulassungskomitee, das aus den 15 Mitgliedern besteht, planmäßig treffen. Diplomaten...

09.11.2011

Freudenfeiern im Westjordanland

Abbas reicht offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft bei UN ein

New York – Gegen den Widerstand der USA und Israels hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Freitag den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen in New York gestellt. Mit dem Schritt ist die Hoffnung der Palästinenser verbunden, nach fast zwei Jahrzehnten gescheiterter Verhandlungen doch noch dem Ziel eines...

24.09.2011

Palästinenserstaat

USA und Frankreich hoffen auf Einlenken der Palästinenser

New York – Im diplomatischen Ringen um einen erwarteten Antrag der Palästinenser auf UN-Vollmitgliedschaft setzen die USA und Frankreich auf einen Kompromiss. Kurz vor Beginn der UN-Vollversammlung hieß es am Mittwoch aus offiziellen Kreisen beider Regierungen, die Präsidenten Nicolas Sarkozy und Barack Obama wollten in ihren Reden darauf...

21.09.2011

Unterstützung für Abbas

Tausende Palästinenser demonstrieren in Ramallah für Unabhängigkeit

Ramallah – Während der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in New York für Unterstützung seines Antrags auf vollwertige UN-Mitgliedschaft wirbt, protestieren tausende seiner Landsleute im Westjordanland weitgehend friedlich für einen eigenen Staat Palästina. Nur in Hebron kam es am Mittwoch zu kleineren Auseinandersetzungen. Dutzende...

21.09.2011

Unabhängigkeit

Abbas wirbt in New York um Unterstützung für Palästinenserstaat

New York – Trotz des israelischen Widerstands und des angekündigten Vetos der USA will der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Dienstag erneut um Unterstützung für einen unabhängigen palästinensischen Staat werben. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York waren Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem...

20.09.2011