Patent

Karlsruhe – Menschliche embryonale Stammzellen sind rechtlich keine Embryonen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe erstmals entschieden. "Stammzellen weisen nicht die Fähigkeit auf, den Prozess der Entwicklung eines Menschen in Gang zu setzen", betonte der 10. Zivilsenat am Dienstag in Karlsruhe. Dass sie unter...

27.11.2012

Nachahmer-Produkte

Nachgemachte Nespresso-Kapseln erlaubt

Düsseldorf – Kaffeetrinker in Deutschland können auch weiter nachgemachte Kapseln für Nespresso-Maschinen kaufen und damit Geld sparen. Das Düsseldorfer Landgericht wies am Donnerstag in zwei Eilverfahren Patent-Klagen des Nestlé-Konzerns ab, mit denen der Schweizer Lebensmittelriese eidgenössische Wettbewerber am Verkauf ihrer deutlich...

16.08.2012

"Made in Germany" stark gefragt

Deutschland vorn in der Forschung - Patente sorgen für Exportschub

Berlin – Deutschland nimmt nach Angaben der Bundesregierung international eine Spitzenposition in der Forschung ein. Unternehmen und die Regierung investierten Milliarden in die Entwicklung neuer Produkte und wissenschaftlicher Patente. Das sei mitentscheidend für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung, sagte Forschungsministerin Annette...

16.05.2012

Smartphones

Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC

San Francisco – Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen...

20.12.2011

Steigender Wettbewerb

Pharmaindustrie erwartet durch auslaufende Patente Probleme

Zürich – Die Pharmaindustrie hat in den kommenden Jahren mit einer Herausforderung zu kämpfen: Zahlreiche Patente ihrer Medikamente laufen aus. Dadurch entgehen den Konzernen Milliarden. Vor dem sogenannten "patent cliff", auf deutsch: "Patentklippe", steht die Industrie ab 2012 und 2013. Der Patentschutz dauert nur eine beschränkte Zeit....

21.10.2011

Menschenwürde

Schavan begrüßt EuGH-Urteil als Orientierung für die Forschung

Düsseldorf/Berlin – Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Stammzellen-Patentierung als "eine wichtige Orientierung für die Verwertung wissenschaftlicher Arbeit" begrüßt. Mit seiner Entscheidung habe der EuGH klargestellt, "dass wirtschaftliche Interessen nicht über...

18.10.2011

Verstoß gegen Menschenwürde

EU-Gericht setzt Stammzellen-Patentierung enge Grenzen

Luxemburg – Aus menschlichen Embryonen gewonnene Stammzellen dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht patentiert werden. Demnach verbietet die Menschenwürde den rechtlichen Schutz einer Erfindung, wenn diese die vorhergehende Zerstörung menschlicher Embryonen oder deren Verwendung als Ausgangsmaterial erfordert....

18.10.2011

Definitionssache?

EU-Gericht bremst Stammzellen-Patentierung aus

Luxemburg – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Patentierung menschlicher embryonaler Stammzellen einen Riegel vorgeschoben. Laut einem Urteil vom Dienstag darf eine Erfindung nicht rechtlich geschützt werden, wenn sie die vorhergehende Zerstörung menschlicher Embryonen oder deren Verwendung als Ausgangsmaterial erfordert. Damit wiesen...

18.10.2011

Starke Innovationen der Energieforschung

Neue Energietechnologien - Teil 1

In vielen Kulturen gab es die Vorstellung der Existenz eines „Äthers“, einer den ganzen Raum durchdringenden Urenergie, aus der alle anderen Energieformen und auch die Materie hervorgehen. In der Physik sah man den Äther als notwendiges Medium, um die Ausbreitung des Lichts und elektromagnetischer Wellen zu erklären, zumindest bis Anfang...

02.08.2011

Starke Innovationen der Energieforschung

Neue Energietechnologien - Teil 2

Noch lehrt die akademische Physik keine allgemein anerkannten theoretischen Grundlagen, wie man diese Raumenergie nutzbar machen kann, so dass nicht nur Laien, sondern auch viele Physiker diese Energiegewinnung (oder besser ausgedrückt „Energiekonvertierung“ nach dem geltenden „Energieerhaltungssatz“) als eine Idee von Spinnern abtun bzw....

02.08.2011

Starke Innovationen der Energieforschung

Neue Energietechnologien - Teil 3

Der amerikanische Arzt Dr. Steven Greer gründete das Orion Energy Project und dokumentierte die Studien. Er setzt sich dafür ein, dass diese Forschungen Eingang finden in die allgemeine Medienberichterstattung und entsprechende Forschungsgelder vom amerikanischen Kongress genehmigt werden, was er auch in einem an Präsident Barack Obama gleich...

02.08.2011

CC-Verträge

Urheberrecht: Creative Commons

Berlin – Kreative haben in der Regel die Wahl, ihre Texte, Fotos oder Musik entweder überhaupt nicht oder unter dem gesetzlichen Standardschutz "Alle Rechte vorbehalten" im Netz zu veröffentlichen. In Deutschland müssen Urheber diesen Vermerk nicht schreiben, unabhängig davon, ob es sich um ein improvisiertes Gedicht oder einen...

30.05.2011

Deutschland größter Nutznießer

Brüssel bringt EU-Patent auf den Weg

Brüssel – Nach mehr als zehnjährigem Ringen hat die EU-Kommission den Startschuss für ein billiges und einfaches EU-Patent gegeben. Unternehmen und Privatpersonen sollen ihre Erfindungen bald mit einem einzigen Antrag schützen lassen können, was die Kosten um 80 Prozent senken würde. 25 Mitgliedsstaaten hatten die Kommission dazu...

13.04.2011

Gentechnik

Tomaten- und Brokkoli-Patent auf der Kippe

München – Züchter können biologische Verfahren zur Kreuzung von Pflanzen nicht beim Europäischen Patentamt (EPA) patentieren lassen. Diese Grundsatzentscheidung hat die Große Beschwerdekammer am Donnerstag in München veröffentlicht. Ohne Patentschutz können genetische Marker zur schnelleren Züchtung und Auswahl von Pfanzen frei...

09.12.2010

DDR-Patente

„Wir waren sehr motiviert“

Berlin – Das letzte DDR-Patent läuft am Sonntag aus. Der Ingenieur Dieter Mosemann hatte es am 2. Oktober 1990 angemeldet, einen Tag vor der Wiedervereinigung. "Das war reiner Zufall. Ich war selbst überrascht, dass ich der letzte war", sagt Mosemann.Der Entwicklungschef des volkseigenen Betriebs VEB Kühlautomat in Berlin war einer der...

28.10.2010

Know how sichern

Opel will Schulden gegen Patente tauschen

Rüsselsheim – Der Autobauer Opel hat sich offenbar mit dem US-Mutterunternehmen General Motors auf eine Rückgabe von Patentrechten geeinigt. Einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ betätigten Unternehmenskreise der Nachrichtenagentur AP am Donnerstag im Kern. Demnach handelt es sich um ein Tauschgeschäft „Schulden...

16.04.2009

Patent auf Leben

Massiver Protest gegen Schweinepatent

München – Aus Protest gegen das angestrebte Patent auf ein Schweinezuchtverfahren sind am Mittwoch Hunderte Bauern und Umweltschützer vor das Europäische Patentamt in München gezogen. Sie versammelten sich unter dem Motto „Stoppt das Patent auf die 'Arme Sau'! – Stoppt Patente auf Leben“ und brachten eine ganze Schweineherde mit zu der...

15.04.2009

Fischer müssen sich ausbilden lassen

Bern – Wer in der Schweiz fischen will, muss neu eine Ausbildung absolvieren. Ab Anfang 2009 sind genügend Kenntnisse über die fisch- und tierschutzrelevanten Aspekte der Fischerei Voraussetzung fürs Patent. Die Anforderungen richten sich nach den verschiedenen Patentkategorien, wie das BAFU mitteilte. Nun wird auch in der Angelfischerei...

29.11.2007

Übersicht über die Gipfelbeschlüsse

Heiligendamm – Die Staats- und Regierungschefs der G-8 haben sich in Heiligendamm auf zwei Abschlusserklärungen verständigt. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick: KLIMA Die G-8 verpflichten sich unter Verweis auf die Besorgnis erregenden Berichte des Weltklimarates (IPCC) zu entschlossenem und schnellem Handeln im Kampf gegen die...

08.06.2007

Auf Düsentriebs Spuren

Frankfurt/Main – Allein ein Blick in die Statistik zeigt es schon: Deutschland ist ein Land der Erfinder. 60.500 Patentanmeldungen zählte das Deutschen Patent- und Markenamt in München für das vergangene Jahr. „Wir sind Patent-Europameister“, sagt Behördensprecher Richard Vilsbeck. Wer es Daniel Düsentrieb gleichtut und seinem...

18.04.2007

UN: Patentanmeldungen aus China und Südkorea deutlich gestiegen

Genf – Mit fast 50.000 Patentanmeldungen im vergangenen Jahr liegen die USA nach UN-Angaben beim Erfindungsreichtum weltweit weiterhin an der Spitze. China und Südkorea beantragten allerdings deutlich mehr internationale Patente als bislang, wie die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) am Mittwoch in Genf mitteilte. So stiegen die...

07.02.2007

Zahl der erteilten Patente in Europa steigt wieder

München – In Europa werden wieder mehr Patente erteilt. Bis zum Jahresende werde das Europäische Patentamt etwa 62.300 europäische Schutzvorschriften erteilt haben, sagte Alain Pompidou am Freitag in München. Der Präsident des Europäischen Patentamts führt dies auf eine schnellere Bearbeitung der Anträge zurück. 2005 erteilte das...

01.12.2006

Deutschland weiterhin Innovations-Spitzenreiter Europas

München - Deutschland ist in Europa gemessen an den Patenten Spitzenreiter bei Innovationen. Mit 23.800 Anträgen kamen im vergangenen Jahr 18,5 Prozent aller Patentanmeldungen aus der Bundesrepublik. Insgesamt registrierte das Europäische Patentamt einen Rekord bei den Anmeldungen neuer Erfindungen. Wie EPA-Präsident Alain Pompidou am Montag...

19.06.2006

Zahl der Erfindungen in Deutschland steigt

München - Die Zahl der Erfindungen in Deutschland ist weiter gestiegen: Mehr als 60.000 Patentanträge gingen 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein, das sind fast 1.000 mehr als im Jahr zuvor, wie Behördenchef Jürgen Schade am Freitag in München sagte. Inländische Unternehmen und Einzelerfinder meldeten 48.367 Patente an - nur 81...

11.03.2006

Thema: Patent