Thema: Politische Woche

Klausurtagung

Politiker und Abgeordnete gehen in Klausur

Berlin – Auch wenn der Bundestag seine Sommerpause noch nicht beendet hat, kommt das politische Leben wieder in Schwung. Nach dem turbulenten Auftakt bei der SPD-Führungsspitze am Wochenende am Schwielowsee ziehen sich auch die Politiker und Abgeordnete anderer Parteien zu Klausuren zurück, um über die Arbeit bis zur Bundestagswahl am 27....

07.09.2008

Abschiedstour

Bush zum Abschiedsbesuch auf Schloss Meseberg

Berlin – Die politischen Scheinwerfer sind in der kommenden Woche auf einen hohen Gast gerichtet. US-Präsident George W. Bush besucht am Dienstag im Rahmen seiner Abschiedstour durch Europa Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schloss Meseberg. Auch ansonsten dreht sich fast alles um Außenpolitik. Zur Vorbereitung des EU-Gipfels treffen sich...

08.06.2008

Vorösterliche Ruhe im politischen Berlin

Berlin – Nach den aufgeregten Debatten über den Kurs der SPD oder die umstrittene Rentenerhöhung kehrt mit Beginn der Schulferien am (morgigen) Montag auch in das politische Berlin langsam Ruhe ein. Das liegt nicht nur am nahenden Osterfest, sondern auch an der Israel-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu der sie ihr halbes Kabinett...

16.03.2008

Schlümpfe, Mathe und die Pflegeversicherung

Berlin – Die wabernden Nebel im Film über den Untergang der „Titanic“ hat es in Wirklichkeit nie gegeben. Sie wurden ins Bild „hineingerechnet“, wie der Berliner Mathematikprofessor Günter Ziegler enthüllte. Er eröffnet in dieser Woche mit Wissenschaftsministerin Annette Schavan das „Jahr der Mathematik“. Zur Kür diese Woche...

20.01.2008

Wechsel im Arbeitsministerium wird offiziell vollzogen

Berlin – Franz Müntefering hat in der vergangenen Woche mit seinem Rücktritt als Arbeitsminister und Vizekanzler Bestürzung und Überraschung ausgelöst. Der 67-Jährige geht, um sich intensiver um seine schwer kranke Frau zu kümmern. In der kommenden Woche wird der Wechsel im Ministeramt nun offiziell vollzogen. Müntefering bekommt von...

18.11.2007

Merkel kehrt an ihren Schreibtisch nach Berlin zurück

Berlin – Die politische Sommerpause in Berlin neigt sich allmählich ihrem Ende zu. Am Mittwoch kehrt Bundeskanzlerin Angela Merkel aus ihrem Urlaub zurück und leitet erstmals wieder eine Kabinettssitzung. Ihr Gastspiel in Berlin ist allerdings kurz. Schon Donnerstag reist sie gemeinsam mit Umweltminister Sigmar Gabriel nach Grönland, um sich...

12.08.2007

Das Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Berlin – Deutschland steht vor der letzten Woche seiner EU-Ratspräsidentschaft. Die Reaktionen auf den schwierigen EU-Gipfel in Brüssel vom Wochenende werden die politische Debatte der kommenden Tage bestimmen. Während die Union versuchen wird, die von EU-Ratspräsidentin und Kanzlerin Angela Merkel geführten Verhandlungen für eine neue...

24.06.2007

Merkel im Urlaub auf Ischia

Berlin – Die Woche nach Ostern ist traditionell eine der ruhigsten des ganzen Jahres im politischen Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel macht seit Freitag Urlaub auf der italienischen Ferieninsel Ischia. Erst am kommenden Wochenende meldet sie sich auf der politischen Bühne zurück: Am Sonntag eröffnet sie zusammen mit dem türkischen...

08.04.2007

Außenpolitik bestimmt politische Woche in Berlin

Berlin – Die politische Woche in Berlin wird durch die Außenpolitik bestimmt. Nach dem Besuch des ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak am (heutigen) Sonntag empfängt Kanzlerin Angela Merkel bereits Dienstag den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zu Gesprächen über ihren Plan, den stockenden Nahost-Freidensprozess wieder...

10.12.2006

Haushaltsberatungen setzen Schwerpunkt der Woche

Berlin – Die kommende Woche steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Am Freitag soll der Etat für den Bundeshaushalt 2007 im Parlament abschließend beraten und verabschiedet werden. In den Tagen zuvor werden die Minister den Haushalt für ihr Ressort verteidigen. Die Verabschiedung des Haushaltes für das Bundeskanzleramt am Mittwoch...

19.11.2006

Mammutreform kommt ins Parlament

Berlin - Nach wochenlangem Zank schlägt in dieser Woche die Stunde der Wahrheit für das bislang wichtigste Reformprojekt der großen Koalition: Über den rund 550 Seiten starken Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform beraten am Dienstag die Bundestagsfraktionen und am Mittwoch das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel; schon am Freitag kommt...

22.10.2006

Wahlanalyse und Nahost-Entscheidung bestimmen politische Woche

Berlin - Die Folgen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern und die Entscheidung über den Nahost-Einsatz der Bundeswehr werden im Mittelpunkt der politischen Woche stehen. Am MONTAG kommen in Berlin die Spitzengremien der Bundesparteien zusammen, um die Wahlergebnisse zu analysieren. An den Sitzungen werden auch die...

17.09.2006

Eine Woche voller Unwägbarkeiten

Berlin - Für die Bundespolitik beginnt eine Woche voller Unwägbarkeiten. Während das wichtigste außenpolitische Projekt, der Libanon-Einsatz der Marine, immer noch auf eine Entscheidung wartet, wollen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und andere Fachpolitiker beim innenpolitischen Topthema Gesundheitsreform weiterkommen. Die Verschiebung der...

10.09.2006

Nagelprobe für die Koalition

Berlin - Für die große Koalition wird diese Woche zur Nagelprobe. Knapp acht Monate nach der Regierungsbildung stehen die zentralen Reformprojekte von Union und SPD vor der Entscheidung. Spätestens am kommenden SONNTAG wollen die Spitzen der Koalition die Eckpunkte einer tief greifenden Gesundheitsreform festlegen. Der Zeitdruck ist enorm....

25.06.2006

Sicherheit der Fußball-WM als politisches Topthema

Berlin - Nach dem Amoklauf im Regierungsviertel ist die Sicherheit der Fußball-Weltmeisterschaft das politische Topthema der kommenden Woche. Außerdem will in der letzten Sitzungswoche vor der Weltmeisterschaft der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten im Kongo billigen. Die BND-Bespitzelung von Journalisten wird am Mittwoch auch den...

28.05.2006

Kongo-Einsatz soll in Kabinett und Parlament besiegelt werden

Berlin - Die Mammutanhörung von Bundestag und Bundesrat zur Föderalismusreform bestimmt die politische Woche in Berlin, die außerdem eine weitere wichtige Entscheidung bringt: Bundeskabinett und Bundestag wollen über die Entsendung von Bundeswehr-Soldaten in den Kongo befinden. Für Ende der Woche planen die Ärzte erneut eine...

14.05.2006