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Schäuble befürwortet Direktwahl eines europäischen Präsidenten
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen...
22.12.2012
Irakischer Präsident Talabani soll in Deutschland behandelt werden
Bagdad – Nach einem Schlaganfall soll der irakische Präsident Dschalal Talabani nach kurdischen Angaben zur weiteren Behandlung nach Deutschland geflogen werden. Mediziner aus Deutschland und anderen Ländern trafen am Mittwoch im Irak ein, um das Befinden des 79-Jährigen zu begutachten. Das deutsche Ärzteteam habe empfohlen, ihn...
19.12.2012
Konjunktur-Prognose
Fiscal Cliffs - Konjunktur-Klippen für Obama, Deutschland und die EU
Nachdem Präsident Barack Obama aus den amerikanischen Präsidentschaftswahlen am späten Dienstag als Sieger hervorging und den republikanischen Herausforderer Mitt Romney schlug, ruht jetzt schon die Aufmerksamkeit der Märkte auf der Frage, wie er das "Fiscal Cliff" umschiffen wird. Als Fiskal-Cliff werden die ungefähr 600 Milliarden USD...
08.11.2012
Eilmeldung
"Ich bin voller Hoffnung für dieses Land!" Präsident Barack Obama dankt denen, die ihn gewählt haben und auch denen, die ihn nicht gewählt haben, dafür, dass sie ihre Stimme abgegeben haben. Ein Recht, das in anderen Teilen der Welt noch längst nicht selbstverständlich ist. Ein Sieg der Demokratie, den Amerika sich vor 200 Jahren erobert...
07.11.2012
Kretschmann Antrittsrede
Bundesrat jenseits der politischen Farbenlehre
Berlin – Kaum jemals zuvor ist der Parteizugehörigkeit eines Bundesratspräsidenten so viel Aufmerksamkeit gewidmet worden wie im Falle von Winfried Kretschmann. Immerhin steht mit ihm erstmals ein Grüner an der Spitze an der Länderkammer - und damit in der protokollarischen Rangfolge in Deutschland direkt hinter dem Bundespräsidenten. Am...
02.11.2012
Kretschmann wirbt für stärkere Rolle des Bundesrats
Berlin – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert von seinen Länderkollegen mehr Einmischung. In seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident warb er für eine stärkere Rolle des Bundesrats im politischen System Deutschlands. Lediglich elf Prozent der Gesetzesinitiativen kämen derzeit aus den Ländern. "Wir...
02.11.2012
Überzeugter Föderalist
Erstmals ist ein Grüner Präsident des Bundesrats
Berlin – Mit Winfried Kretschmann hat der Bundesrat zum ersten Mal in seiner 63-jährigen Geschichte einen Grünen-Politiker als Präsidenten. Die Länderkammer wählte den baden-württembergischen Ministerpräsidenten am Freitag einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Am 1. November tritt der 64-Jährige das Amt als Nachfolger des bayerischen...
12.10.2012
Neuer somalischer Präsident Mohamud tritt sein Amt an
Galkayo/Somalia – Vier Tage nach einem Attentatsversuch ist der neue somalische Präsident Hassan Sheikh Mohamud am Sonntag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in sein Amt eingeführt worden. "Ich verspreche, dass meine Regierung einen demokratischen Neustart bringt", sagte Mohamud während einer Zeremonie in einer Polizeiakademie in der...
16.09.2012
Ashton hofft auf Frieden nach Präsidentschaftswahl in Somalia
Brüssel – EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton hat die Präsidentschaftswahl in Somalia als Chance für einen "dauerhaften Frieden, Wohlstand und Stabilität für Millionen Menschen" begrüßt und das Land nach mehr als zwanzig Jahren des Konfliktes zur Versöhnung aufgerufen. Die Außenbeauftragte der Union gratulierte Hassan Sheikh Mohamud, der...
11.09.2012
Intellektueller tritt schweres Erbe am Horn von Afrika an
Mogadischu – Ein politischer Newcomer soll künftig die Geschicke Somalias leiten. Das Parlament in Mogadischu wählte am Montag den Professor Hassan Sheikh Mohamud zum Präsidenten des krisengeschüttelten Landes am Horn von Afrika. Der neue Staatschef setzte sich mit 190 zu 79 Stimmen gegen den Übergangspräsidenten Sheikh Sharif Sheikh Ahmed...
11.09.2012
Kolumbien und FARC kündigen Friedensgespräche an
Bogotá – Nach Rund zehn Jahren Stillstand will Kolumbien die Friedensverhandlungen mit den linksgerichteten Guerillaorganisation FARC wieder aufnehmen. Die Gespräche sollten in der ersten Oktoberhälfte in der norwegischen Hauptstadt Oslo stattfinden und später in Havanna auf Kuba fortgesetzt werden, sagte Kolumbiens Präsident Juan Manuel...
05.09.2012
Moderator wegen Mordaufrufs gegen Ägyptens Staatschef vor Gericht
Kairo – Wegen Anstachelung zum Mord an dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi ist am Samstag in Kairo ein Strafverfahren gegen den bekannten Fernsehmoderator Taukik Okascha eröffnet worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Juli und August in seiner Sendung zum Mord an Mursi aufgerufen zu haben, wie die Nachrichtenagentur MENA...
01.09.2012
Basescu kehrt auf seinen Posten als rumänischer Präsident zurück
Bukarest – Gut einen Monat nach der gescheiterten Volksabstimmung über seine Absetzung ist der Konservative Traian Basescu in das Amt des rumänischen Staatspräsidenten zurückgekehrt. Der 60-Jährige fuhr am Dienstag am Präsidentenpalast vor, äußerte sich allerdings nicht. Der frühere Schiffskapitän hatte am 29. Juli ein Referendum über...
28.08.2012
Referendum
Rumänischer Präsident Basescu bleibt im Amt
Bukarest – Der rumänische Präsident Traian Basescu bleibt im Amt. Das Verfassungsgericht erklärte die Volksabstimmung zur Amtsenthebung des Staatschefs nach einem Bericht der rumänischen Nachrichtenagentur Mediafax am Dienstag für ungültig. Zuletzt hatte es Streit um die Wahlbeteiligung beim Referendum am 29. Juli gegeben. Die...
21.08.2012
Grabenkämpfe in Bukarest
Präsident Basescu droht die Amtsenthebung
Frankfurt/Bukarest – Im politischen Bukarest wird derzeit mit harten Bandagen gekämpft, "Ponta im Krieg", titelte das britische Magazin "The Economist" kürzlich über den rumänischen Ministerpräsidenten Victor Ponta und dessen erbitterte Auseinandersetzung mit Präsident Traian Basescu. Nun hat der Regierungschef seinem Kontrahenten eine...
10.07.2012
Kraftprobe am Nil
Mursi wagt die Konfrontation mit den mächtigen Generälen
Frankfurt/Main – Der neue ägyptische Präsident Mohammed Mursi wagt die Konfrontation mit den mächtigen Generälen. Seine Entscheidung, das aufgelöste Parlament wieder einzuberufen, dürfte sein Verhältnis zum Militärrat weiter verschlechtern. Bereits vor rund einer Woche hatte sich der Islamist dem Willen des einflussreichen Gremiums...
09.07.2012
Vom Blitz getroffen - Video
Antrittsbesuch mit Hindernissen: Hollande bei Merkel
Antrittsbesuch mit Hindernissen: So hat François Hollande sich seinen ersten Tag als neuer französischer Präsident sicher nicht vorgestellt: Bei seiner Amtseinführung in Paris wird er vom Regen durchweicht, dann trifft auf dem Weg nach Berlin ein Blitz sein Flugzeug. Hollande stieg dann auf dem Militärflughafen Villacoublay bei Paris in eine...
16.05.2012
Amtsübernahme
Hollande neuer Präsident von Frankreich
Paris – Der neue französische Präsident François Hollande hat bei seiner Amtseinführung einen neuen politischen Kurs für Frankreich angekündigt. "Unser wichtigstes Kapital ist die Bildung und die Wissenschaft", sagte der Sozialist am Dienstagnachmittag. "Nicht das Geld darf regieren, sondern Gerechtigkeit und Tugend". Kurz nach seiner...
15.05.2012
Nach Tod von Staatschef Mutharika
Joyce Banda ist neue Präsidentin von Malawi
Blantyre/Malawi – Malawi wird künftig von einer Frau regiert: Nach dem plötzlichen Tod von Präsident Bingu wa Mutharika übernahm seine Stellvertreterin Joyce Banda offiziell das höchste Amt in dem südostafrikanischen Staat. Banda wurde am Samstag in einer kurzen Zeremonie in der Hauptstadt Lilongwe als Präsidentin vereidigt. Sie ist die...
09.04.2012
Weg zur Demokratie
Burma: Präsident nennt Reformkurs unumkehrbar
Rangun – Der Präsident von Burma, Thein Sein, hat den Reformkurs seines Landes bekräftigt und den Westen aufgefordert, die Sanktionen gegen das Land zu beenden. Er deutete die Möglichkeit an, dass Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi einen Kabinettsposten bekommen könnte. In einem am Freitag veröffentlichten...
20.01.2012
Copy & Paste
Ungarn: Präsident weist Plagiat-Vorwürfe gegen Doktorarbeit zurück
Budapest – Nach einem Bericht über Betrug und Plagiat bei seiner Doktorarbeit über die Olympischen Spiele hat der ungarische Präsident Pal Schmitt die Plagiat-Vorwürfe zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien von "Bösartigkeit" motiviert und er hoffe, alle Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Titels ausräumen zu können, sagte Schmitt...
18.01.2012
Deutscher Fußball-Bund
Zwanziger kündigt Rücktritt für Frühjahr 2012 an
Berlin/Frankfurt – Theo Zwanziger will seinen Stuhl als Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) bereits im kommenden Frühjahr räumen. Diesen Entschluss verband der 66-Jährige mit harscher Kritik an der Deutschen Fußball-Liga (DFL), insbesondere an deren Geschäftsführer Christian Seifert. Im Anschluss an seine am 2. Dezember...
18.12.2011
Ich bin bereit
Mannschaftsspieler Niersbach ist die Kapitänsrolle sicher
Frankfurt/Main – Als sich die grauen Regenwolken verzogen und die Sonne den Frankfurter Stadtwald flutete, lichtete sich in der Zentrale des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) auch der Nebel. Am Mittwoch zur Mittagszeit stieg sprichwörtlich weißer Rauch auf über dem Hauptquartier. Habemus Präsidentschaftskandidat. Nach dem Treffen des...
07.12.2011
Menschenrechtler und Dichter
Michael Higgins wird irischer Präsident
Dublin – Bei den Präsidentschaftswahlen in Irland hat der Menschenrechtsaktivist und Dichter Michael Higgins offenbar mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen erhalten. Nach Angaben der Wahlkommission erreichte der 70-Jährige in der ersten Auszählungsrunde 39,6 Prozent und liegt damit uneinholbar vorn. Sein schärfster Konkurrent, der...
29.10.2011
Jemen
Präsident Saleh zeigt sich erstmals wieder im Fernsehen
Sanaa – Knapp fünf Wochen nach seiner Verletzung bei einem Raketenangriff hat sich der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh erstmals wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. In einem am Donnerstag im Staatsfernsehen ausgestrahlten Video machte Saleh "terroristische Elemente" für den Angriff vom 3. Juni verantwortlich und warf seinen...
08.07.2011
Deutscher Ärztetag in Kiel
Ärzteschaft wählt Montgomery zum neuen Präsidenten
Kiel – Die 334.000 berufstätigen Ärzte haben einen neuen Präsidenten: Der Radiologe Frank Ulrich Montgomery setzte sich am Donnerstag auf dem Deutschen Ärztetag in Kiel gegen vier weitere Kandidaten durch. Er wird Nachfolger von Jörg-Dietrich Hoppe, der das Amt als Präsident der Bundesärztekammer nach zwölf Jahren abgab. Der 70-Jährige...
02.06.2011
Sechs Monate nach Wahlsieg
Ouattara als neuer Präsident der Elfenbeinküste vereidigt
Yamoussoukro – Mit einem Appell zu Brüderlichkeit und einem Neuanfang hat der ivorische Präsident Alassane Ouattara am Samstag sein Amt angetreten. Zur Vereidigung Ouattaras sechs Monate nach seinem Wahlsieg reisten etwa 20 Staatschefs aus dem Ausland an. Unter ihnen war auch der kenianische Präsident Raila Odinga, der sich als Vermittler der...
21.05.2011
Wiederaufbau Haitis
"Sweet Micky" als neuer Präsident Haitis vereidigt
Port-au-Prince – Knapp zwei Monate nach seinem Wahlsieg ist der Musiker Michel Martelly als neuer Präsident Haitis vereidigt worden. Der als "Sweet Micky" bekannte Entertainer versprach am Samstag einen Wiederaufbau der vom Erdbeben im vergangenen Jahr zerstörten Hauptstadt, eine Förderung ländlicher Gebiete und den Aufbau einer modernen...
14.05.2011
Brasilien: Stichwahl im Oktober
Keine absolute Mehrheit für Rousseff bei Präsidentschaftswahl
Sao Paulo - Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien verfehlte Dilma Rousseff, die Favoritin des scheidenden Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva, im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Rousseff, die Kandidatin der regierenden Arbeiterpartei (PT), muss daher in einer Stichwahl gegen ihren stärksten Rivalen, José Serra, antreten. Die...
04.10.2010
NTDTV
Film über Obama in den Kinos Indonesiens
Ein Film über das Leben und Aufwachsen von U.S.-Präsident Barack Obama in Indonesien, soll in diesem Monat in die Kinos kommen. Auf dem Filmset spielt ein 12-jähriger amerikanischer Schauspieler den jungen Obama, wie er Spaß beim Tischtennis hat. Der Film löste ein Debatte aus, denn eine Szene in der Obama den Koran rezitiert und betet,...
07.06.2010
NTDTV
Late Polish President’s Twin Brother Eyes Presidency
Jaroslaw Kaczynski, the twin brother of Poland's late president, declared his candidacy on Monday for a presidential election in mid June. But political analysts say the cards are stacked against the combative nationalist. Despite an upsurge of sympathy for the Kaczynski family, opinion polls show Acting President Bronislaw Komorowski of...
27.04.2010
Nach dem Flugzeugunglück in Polen
Die Wahrheit von Katyn beim Namen nennen
Aus den tragischen Todesfällen von Polens Präsident Lech Kaczynski und den politischen und militärischen Spitzen bei dem Flugzeugunglück in Smolensk kann Gutes erwachsen. Vor siebzig Jahren wurde in Katyn Völkermord begangen. Es ist an der Zeit, das, was dort geschah, zu so benennen, um auf diese Weise jene zu ehren, die dort ermordet...
21.04.2010
Flugzeugabsturz
Trauernde vor dem Präsidentenpalast in Warschau, Polen. Nach dem Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, seiner Ehefrau und weiteren Insassen eines Flugzeuges, das kurz vor der Landung in Russland abstürzte, herrscht Trauer in Polen....
10.04.2010
NTDTV
Alleged Obama Hacker Arrested in France
French hacker Francois Courteix allegedly targeted the Twitter accounts of U.S. President Barack Obama and other celebrities, just to show the rest of the world it was possible to do so. He says he had not intended to cause any harm. [Francois Courteix, Suspected Hacker]: "I just wanted to show that nobody is safe on the internet,...
26.03.2010
NTDTV
Jakarta: Roman über Obamas Schulzeit in Indonesien veröffentlicht
Als Präsident Obama vor 40 Jahren in Indonesien davon träumte Präsident zu werden, dachte niemand von seinen Klassenkameraden, was einmal daraus werden würde. Ihre Erinnerungen aus dieser Zeit wurden nun in einem Buch zusammengefasst und in der Menteng Grundschule veröffentlicht. 1970-71 ging Obama dort zur Schule. Das Buch „Obama,...
21.03.2010
Worte des Präsidenten
Jakarta (apn) Die Worte des Präsidenten von Indonesien hallen durch den Raum. Desy lauscht aufmerksam. „Ist da in Deinem Herzen, ist da in Deiner Seele die Liebe, die Herz mein ersehnt wie Tau?“, tönt es aus den Boxen. Desy lehnt an der Theke des Plattenladens in Jakarta und lächelt. Das ist ihr Lieblingslied unter den neun Balladen, die...
22.02.2010
NTDTV
Tibetans Celebrate Obama–Dalai Lama Meeting
Tibetans often mark the start of the new lunar year with a fireworks display. This year, near Tongren, a predominantly Tibetan area of Qinghai, Tibetans were also using fireworks to mark their spiritual leader’s first meeting with U.S. President Barack Obama. Young Tibetan monks gathered on a hillside at midnight on Thursday. President...
20.02.2010
NTDTV
Russian President Honors Victims of Communist Persecution
In Russia, Memorial Day for the victims of political persecution under the communist regime was commemorated last week, and President Dmitry Medvedev sent a clear message through his video blog at kremlin.ru. [Dmitry Medvedev, Russian President]: "Millions of people were killed as a result of terror and false accusations. Millions were deprived...
04.11.2009
Interimsregierung plant Präsidentschaftswahl
Verhandlungen in Honduras gehen weiter
Tegucigalpa – Die Verhandlungen über die Zukunft des gestürzten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya gehen am Donnerstag weiter. Vertreter der Konfliktparteien konnten aber bei den Gesprächen über die Lösung der Staatskrise offenbar Fortschritte erzielen und einigten sich auf einen Entwurf für eine Vereinbarung. Zelayas Unterhändler...
15.10.2009
Friedensinitiativen in Afrika
Präsident von Gabun in spanischer Klinik gestorben
Libreville – Der Präsident von Gabun, Omar Bongo, ist in einer spanischen Klinik gestorben. Der 73-Jährige habe am Montag einen Herzstillstand erlitten, teilten die Ärzte des Quiron-Krankenhauses in Barcelona mit. Bongo war das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt – abgesehen von den Monarchen Großbritanniens und Thailands. Er...
08.06.2009
Omar Bongo regierte 42 Jahre
Gabuns Präsident Bongo gestorben
Madrid – Der Präsident von Gabun, Omar Bongo, ist in einer spanischen Klinik gestorben. Der 73-Jährige habe am Montag einen Herzstillstand erlitten, teilten die Ärzte des Quiron-Krankenhauses in Barcelona mit. Bongo war das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt – abgesehen von den Monarchen Großbritanniens und Thailands. Er...
08.06.2009
Staatspräsident Asif Ali Zardari
Der Mann, der Pakistan ändern soll?
Asif Ali Zardari (geboren am 21. Juli 1956) hat die am meisten umstrittenen Präsidentenwahlen Pakistans gewonnen. Zudem befindet er sich an einem dramatischen Wendepunkt in seinem Leben. Zardari wurde auf die Hauptbühne der gegenwärtigen politischen Entwicklungen gestoßen, als seine Frau, die charismatische ehemalige Premierministerin Benazir...
09.09.2008
Reden in Berlin
Berlin – Selten genug gibt es Sätze, die Stimmungen und Situationen derart einfangen, dass sie in die kollektive Erinnerung einsickern und zum geflügelten Wort werden. Dank eines solchen Satzes ging eine Rede John F. Kennedys in die Geschichte ein: „Ich bin ein Berliner“, rief er am Mittag des 26. Juni 1963 auf Deutsch den rund 300.000...
22.07.2008
Medwedew als russischer Präsident vereidigt
Moskau – Stabübergabe im Kreml: Dmitri Medwedew ist am Mittwoch als neuer russischer Präsident vereidigt worden. Der 42-Jährige ist der politische Ziehsohn seines Vorgängers Wladimir Putin, der nach acht Jahren als Staatschef abtreten musste. Medwedews erste Amtshandlung war die Nominierung Putins als Ministerpräsident. Medwedew hat...
07.05.2008
Präsident von Osttimor bei Anschlag verletzt
Dili – Bei koordinierten Anschlägen von Rebellen auf die Staatsführung Osttimors ist am Montag Präsident Jose Ramos-Horta verletzt worden. Ministerpräsident Xanana Gusmao überstand einen Feuerüberfall auf sein Auto unverletzt. Bei dem ersten Angriff auf das Haus von Ramos-Horta wurden nach Angaben eines Militärsprechers ein Wachmann sowie...
11.02.2008
In Brasilien herrscht Hochsommer, dies hindert die Brasilianer aber nicht daran Weihnachten zu feiern. Der Regierungschef des Landes, Luiz Inacio Lula da Silva, darf dabei natürlich nicht ausgelassen werden und bekommt glatt eine Weihnachtsmannmütze aufgesetzt....
20.12.2007
Bamako – Die Wähler in Mali haben am Sonntag über eine zweite Amtszeit von Präsident Amadou Toumani Touré abgestimmt. Der Amtsinhaber trat gegen sieben Herausforderer an und ging als klarer Favorit in die vierte demokratische Wahl seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1960 und dem Sturz der Militärdiktatur vor 16 Jahren. Ergebnisse wurden...
29.04.2007
Gül in erster Runde der Präsidentschaftswahl gescheitert
Ankara – Der Kandidat der konservativ-religiösen türkischen Regierungspartei, Abdullah Gül, ist in der ersten Abstimmung zur Präsidentenwahl am Widerstand der weltlichen Opposition gescheitert. Der Außenminister erhielt am Freitag im Parlament 357 Stimmen. Damit fehlten ihm zehn Stimmen zur erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Die...
27.04.2007
Gül Präsidentschaftskandidat der türkischen Regierungspartei
Ankara – Der türkische Außenminister Abdullah Gül tritt als Kandidat der Regierungspartei für das Amt des Staatspräsidenten an und wird damit im Mai vermutlich Nachfolger von Ahmed Necdet Sezer. Gül sei ein Kandidat, der von der gesamten Türkei akzeptiert werde, sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag. Die Ankündigung...
24.04.2007
Bolivianischer Präsident bildet Regierung um
La Paz – Der bolivianische Staatspräsident Evo Morales hat am Dienstag seine Regierung um gebildet und sieben der 16 Kabinettsposten neu besetzt. Entlassen wurde unter anderem Casimira Rodriguez, die Führerin einer Gewerkschaft von Hausangestellten, die bislang Justizministerin war. Sie galt unter Juristen als unqualifiziert. Ihre Nachfolgerin...
24.01.2007
Straßburg – „Der Präsident des Europaparlaments hat nicht sehr viel Macht.“ Dieser Satz stammt von Hans-Gert Pöttering, dem Mann, der am Dienstag auf diesen Posten gewählt wurde. Der EU-Parlamentspräsident, so sagte der 61-Jährige am Vorabend seiner Wahl, „kann nur versuchen, andere zu überzeugen.“ So überraschend diese Aussage...
16.01.2007
USA nehmen mit Staatsakt Abschied von Gerald Ford
Washington – Mit einem Staatsakt haben die USA Abschied genommen von ihrem 38. Präsidenten Gerald Ford. „In Präsident Ford hat die Welt das Beste von Amerika gesehen“, sagte der amtierende Staats- und Regierungschef George W. Bush am Dienstag bei einer Trauerfeier in der National Cathedral in Washington. Unter der mächtigen Kuppel fanden...
02.01.2007
Antrag auf Misstrauensreferendum gegen Präsident Chen gescheitert
Taipeh – Im taiwanischen Parlament ist am Freitag der Antrag auf ein Misstrauensreferendum gegen Staatspräsident Chen Shui-bian gescheitert. 28 Stimmen fehlten an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Bei einem Erfolg wäre es zu einer Volksabstimmung über Chen gekommen. Dieser sieht sich schon seit mehr als einem halben Jahr heftigen...
24.11.2006
Abberufungsverfahren gegen taiwanischen Präsidenten gescheitert
Taipeh - Die taiwanische Opposition ist im Parlament mit ihrem Versuch gescheitert, eine Volksabstimmung über die Absetzung von Präsident Chen Shui-bian herbeizuführen. Bei der Abstimmung am Freitag stimmten 116 der 221 Abgeordneten für die Initiative. Ein Abgeordneter stimmte dagegen und 13 gaben ungültige Stimmzettel ab. Der Opposition...
13.10.2006
Köhler und Merkel gratulieren neuem estnischen Präsidenten
Berlin - Bundespräsident Horst Köhler und Kanzlerin Angela Merkel haben dem neuen estnischen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves zu seiner Wahl gratuliert. Ilves sei ein Präsident, «der unser Land gut kennt», hob Köhler in seinem am Samstagabend in Berlin veröffentlichten Glückwunschtelegramm hervor. Er sei gewiss, «dass dies die enge und...
24.09.2006
Rede von Staatspräsident Fox im Parlament verhindert
Mexiko-Stadt - Proteste linksgerichteter Abgeordneter gegen die Präsidentenwahl im Juli haben am Freitag Staatspräsident Vicente Fox daran gehindert, die letzte Rede zur Lage der Nation seiner Amtszeit im Parlament zu halten. Die Abgeordneten besetzten das Podium und nannten ihn auf Plakaten einen Verräter der Demokratie. Sie forderten, dass...
02.09.2006
Estnisches Parlament lässt Präsidentschaftsbewerberin durchfallen
Tallinn - Das estnische Parlament hat am Montag die Präsidentschaftskandidatin Ene Ergma durchfallen lassen. Der in der Sowjetunion ausgebildeten Astronomin fehlten drei Stimmen zur vorgeschriebenen Zweidrittelmehrheit: 65 der 101 Abgeordneten votierten für sie. 34 enthielten sich der Stimme und zwei waren abwesend. Am Dienstag wird es über...
28.08.2006
Nigerianischer Präsident ordnet Patrouillen im Nigerdelta an
Lagos - Nach den jüngsten Entführungen von Ausländern in Nigeria hat Präsident Olusegun Obasanjo verschärfte Sicherheitsmaßnahmen im ölreichen Nigerdelta angeordnet. In der Region sollten künftig rund um die Uhr Soldaten und Polizisten patrouillieren, erklärte Obasanjo am Dienstagabend. Im Nigerdelta werden immer wieder ausländische...
16.08.2006
Parlament in Vietnam wählt neuen Präsidenten
Hanoi - Das vietnamesische Parlament hat am Dienstag Nguyen Minh Triet zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der 63-Jährige, der keinen Gegenkandidaten hatte, erhielt 94 Prozent der Stimmen. Triet nominierte anschließend den bisherigen stellvertretenden Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung für das Amt des Regierungschefs. Der 56-jährige Dung...
27.06.2006
Taiwans Präsident Chen zieht sich aus Regierung zurück
Taipeh - Der wegen eines Korruptionsskandales seiner Familie unter Druck geraten taiwanische Präsident Chen Shui Bian zieht sich aus der Regierung zurück. Er werde die Leitung des Kabinetts und die Tagespolitik an Ministerpräsident Su Tseng Chang übergeben, teilte Chen mit. Auch werde er nicht länger die Politik der regierenden Demokratischen...
01.06.2006
Köhler mahnt Dialog der Religionen an
Dresden - Bundespräsident Horst Köhler hat im Karikaturenstreit einen Dialog zwischen den Religionen angemahnt. Jetzt müsse zum Ausdruck gebracht werden, «dass wir Respekt haben, aber Gewalt und Zerstörung nicht akzeptieren», sagte Köhler am Sonntag in Dresden bei einem Treffen mit sechs weiteren europäischen Präsidenten. «Das ist die...
05.02.2006
Moskau - Der frühere russische Präsident Boris Jelzin hat am Mittwoch seinen 75. Geburtstag begangen. Zu einem Galaempfang am Abend in Moskau wurden mehr als 200 Ehrengäste erwartet, darunter auch der früheren US-Präsident Bill Clinton und Exbundeskanzler Helmut Kohl. Kohls Büro teilte mit, der Altbundeskanzler werde zu Ehren Jelzins eine...
01.02.2006
Saarland fordert Pflichtuntersuchungen für alle Kinder
Hamburg - Um Misshandlungen und Vernachlässigung von Kindern früher aufzudecken, sollen nach dem Willen des saarländischen Gesundheitsministers Josef Hecken regelmäßige ärztliche Pflichtuntersuchungen eingeführt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Saarland in den Bundesrat einbringen, wie der CDU-Politiker der «Bild am...
25.12.2005