Thema: Prozeß

NTD Television

China: Bo Xilai-Prozess nun doch erst Ende März

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Kein Prozess für Bo Xilai. Dutzende Journalisten fanden das am Montag Morgen heraus, nachdem sie sich vor dem Gericht von Guiyang in der Provinz Guizhou eingefunden hatten. Letzten Freitag hatte eine Hongkonger Zeitung noch berichtet, Bo würde dort am Montag der Prozess gemacht. Jetzt lassen Berichte...

31.01.2013

Samsung triumphiert nach vorläufiger Absage an Verkaufsverbot

Düsseldorf/Hamburg – Der südkoreanische Elektronikhersteller Samsung sieht sich durch die erste Einschätzung des Düsseldorfer Landgerichts im juristischen Clinch mit dem Dauerrivalen Apple bestätigt. In einem von dem kalifornischen Unternehmen vorangetriebenen Verfahren machte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag...

25.09.2012

Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus

Düsseldorf – Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple...

25.09.2012

NTD Television

Wang Lijun: Prozess beendet

Der Prozess gegen den ehemaligen Polizeichef von Chongqing, Wang Lijun, ist am Montag eröffnet worden. Einen Tag früher als erwartet. Laut Medien sagte Wangs Anwältin, dass Verrat von Staatsgeheimnissen und Rechtsbeugung  zu den Anklagepunkten zählten. Der Prozess fand hinter verschlossenen Türen statt und soll nur ein paar Stunden...

20.09.2012

Porsche setzt sich in Schadenersatzprozess auf ganzer Linie durch

Braunschweig – Porsche hat sich im ersten Schadenersatzprozess wegen gescheiterter Aktiengeschäfte während des Übernahmekampfes gegen VW auf ganzer Linie durchgesetzt: Das Landgericht Braunschweig wies Schadenersatzforderungen zweier Aktienspekulanten in Millionenhöhe gegen die Stuttgarter ab. Die Kläger hatten behauptet, Porsche habe sie...

19.09.2012

Gericht weist Klagen von Anlegern gegen Porsche ab

Braunschweig – Anleger sind mit ihrer Schadenersatzforderung in Millionenhöhe im Zusammenhang mit der Fusion der Autohersteller Porsche und Volkswagen vor dem Landgericht Braunschweig gescheitert. Die zuständige Zivilkammer wies am Mittwoch die Klagen ab. Das Verfahren war der erste Schadenersatzprozess von Anlegern gegen Porsche wegen...

19.09.2012

Prozesse wie am Fließband

China: Prozess gegen „Super-Bullen“ Wang Lijun nach zwei Tagen beendet

  Der Prozess g egen den „Super-Bullen", Wang Lijun, einen engen Vertrauten des entmachteten Spitzenpolitikers Bo Xilai, fand überraschenderweise bereits am Montag in einem Volksgericht der Stadt Chengdu statt und dauerte nur bis zum Dienstag. Der ehemalige Polizeichef der Stadt Chongqing wurde wegen Fahnenflucht, Machtmissbrauch,...

18.09.2012

Strom- und Gasnetzbetreiber wollen höhere Renditen erzwingen

Düsseldorf – Strom- und Gaskunden drohen weitere Preiserhöhungen. Insgesamt elf Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland wollen vor Gericht höhere Renditen für ihr eingesetztes Kapital durchsetzen. Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht gingen die Netzbetreiber am Donnerstag gegen die von der Bundesnetzagentur 2008 festgelegten...

13.09.2012

Middelhoff und Esch wollen Millionenstreit außergerichtlich beilegen

Düsseldorf/Bielefeld – Überraschende Wende im Rechtsstreit zwischen Ex-Arcandor-Chef Thomas Middelhoff und seinem ehemaligen Vermögensverwalter Josef Esch: Beide Seiten streben nun eine außergerichtliche Beilegung ihres millionenschweren Konflikts an. Middelhoffs Anwalt Winfried Holtermüller sagte der Nachrichtenagentur dapd am Dienstag, in...

21.08.2012

Middelhoff und Esch einigen sich außergerichtlich

Bielefeld – Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff und sein ehemaliger Vermögensverwalter Josef Esch streben eine außergerichtliche Einigung an. Beide Seiten hätten sich im Streit um Millionenkosten der Middelhoff-Luxusjacht Medici und Flugkosten verglichen, sagte Middelhoffs Anwalt Winfried Holtermüller der Nachrichtenagentur dapd am...

21.08.2012

Neunjährige ertränkt

Lebenslang für Pflegemutter der ermordeten Anna

Bonn – Noch nach dem Urteil bestritt sie ihre Schuld: Die Pflegemutter der in einer Badewanne getöteten Anna aus Bad Honnef muss wegen Mordes lebenslang in Haft. Der Ehemann der 52-Jährigen wurde am Donnerstag vom Landgericht Bonn wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu sechseinhalb Jahren verurteilt. Die Pflegemutter habe das neunjährige...

24.11.2011

China setzt Vietnam unter Druck

Vietnam verurteilt Falun Gong-Praktizierende in Schauprozess

Am Donnerstag wurden zwei vietnamesische Falun Gong-Praktizierende wegen Ausstrahlung unzensierter Nachrichten ins Festland China für schuldig befunden. Laut Augenzeugen wurden sie zu Opfern von einem Schauprozess, nachdem ihre Kurzwellensendungen nach China die Aufmerksamkeit des chinesischen Regimes auf sich gezogen hatten. Am Morgen des 10....

11.11.2011

NTDTV: Dorfchef setzte sich für Landenteignete ein

Umstrittenes Urteil zu Qian Yunhuis Tod: Verkehrsunfall oder Mord

Viele Chinesen glauben, Dorfchef Qian Yunhui sei ermordet worden. Weil er sich für die Rechte der Dorfbewohner bei Landenteignungen einsetzte. Bürger begannen seinen Tod privat zu untersuchen, nachdem Ortsansässige behaupteten, dass sie gesehen haben, wie Männer Qian unter den Lastwagen warfen. Doch am Dienstag präsentierte die...

09.02.2011

Mordvorwurf gegen ehemaliges RAF-Mitglied

Das Schweigen der Verena Becker

Stuttgart – Wild um sich schlagend, tretend und fast fanatisch nimmt Verena Becker am 28. Dezember 1977 in Stuttgart-Stammheim ihr Urteil entgegen: Lebenslang wegen versuchten gemeinschaftlichen Mordes an sechs Menschen. Mit wütender Miene schreit sie "ihr Nazischweine", sie werde das "Scheiß-Urteil" nicht annehmen. Gleich mehrere...

30.09.2010

L'Oréal

Familiendrama mit politischen Folgen

Paris (apn) Ein erbitterter Streit zwischen Mutter und Tochter, ein schillernder Lebemann und eine Steueraffäre, die bereits einen Minister in Bedrängnis gebracht hat: Der Prozess um das Vermögen der französischen Milliardärin Liliane Bettencourt, der am (morgigen) Donnerstag in Nanterre bei Paris beginnt, bietet Stoff für einen ganzen...

30.06.2010

Mordfall Buback

Ex-RAF-Terroristin Verena Becker festgenommen

Karlsruhe – 32 Jahre nach dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback ist die Ex-RAF-Terroristin Verena Becker unter dringendem Tatverdacht festgenommen worden. Die heute 57-Jährige soll 1977 zusammen mit anderen den damaligen Generalbundesanwalt und zwei Begleiter ermordet haben, wie die Bundesanwaltschaft am Freitag mitteilte. Becker...

28.08.2009

DNA-Spuren

Buback-Sohn fordert Aktenfreigabe im Fall Verena Becker

Frankfurt/Main – Der Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwaltes Siegfried Buback hat vom Bundesinnenministerium die Freigabe von Akten über die frühere RAF-Terroristin Verena Becker gefordert. Ressortchef Wolfgang Schäuble solle die Verfassungsschutz-Akten vollständig an die Bundesanwaltschaft übergeben, sagte Michael Buback am Montag...

24.08.2009

Biblis A darf nicht länger laufen als im Atomkonsens vereinbart

Kassel – Das Atomkraftwerk Biblis A darf nicht länger laufen als im Atomkonsens vereinbart. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel untersagte am Mittwoch dem Energiekonzern RWE, festgelegte Strommengenkontingente des stillgelegten AKW Mülheim-Kärlich auf Biblis A zu übertragen. Das Gesetz sehe die gewünschte...

27.02.2008