Thema: Rüstung

Erzbischof Zollitsch kritisiert Rüstungsexporte

– Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch, rügt die Zunahme von Rüstungsexporten in Problemländer. Zum Weltfriedenstag an Neujahr kritisierte er auch steigende Militärausgaben in Krisenregionen. "Es muss uns wachrütteln, wenn weltweit Rüstungsexporte ein florierendes Geschäft darstellen...

01.01.2013

Linke: Saudi-Arabien größter Empfänger deutscher Waffenlieferungen

Berlin – Nach Angaben der Linken ist Saudi-Arabien der weltweit größte Empfänger deutscher Waffenlieferungen. Deutsche Firmen machten mit Saudi-Arabien Waffenexportgeschäfte wie mit sonst keinem Land auf der Welt, sagte der stellvertretende Linken-Vorsitzende Jan van Aken dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Er berief sich auf eine Antwort...

30.12.2012

Saudi-Arabien bestellt erneut deutsche Kriegswaffen

Berlin – Saudi-Arabien will erneut deutsche Kriegswaffen kaufen. Das autoritär regierte Königreich hat 30 ABC-Spürpanzer zum Preis von etwa 100 Millionen Euro bestellt, wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet. Hersteller der gut zwölf Tonnen schweren Radpanzer auf Basis des Typs "Dingo 2" sind die Firmen...

30.12.2012

Röttgen rät zu mehr Offenheit bei Waffenexporten

Berlin – Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt einen offeneren Umfang mit Rüstungsexporten. Es sei "völlig abstrus", wenn die Regierung dem Parlament sage, sie dürfe nichts sagen und dann lese man über Waffenexporte im "Spiegel", beklagte Röttgen in der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Auch dann sage die...

23.12.2012

Steinbrück kritisiert deutsche Rüstungsexporte

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Rüstungspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Es ist skandalös und hoch gefährlich, dass Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur geworden ist", sagte Steinbrück der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe). "Wir exportieren auch in Spannungsgebiete und Regionen, die die...

22.12.2012

SPD hält Westerwelle "dreiste Lüge" im Streit über Waffenexporte vor

Berlin – Die SPD im Bundestag weist Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als "dreiste Lüge" zurück, die stark gestiegenen Rüstungsexporte gingen auf Entscheidungen der Vorgängerregierungen unter SPD-Beteiligung zurück. SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler erklärte dazu am Freitag: "Die Zahlen sprechen eindeutig eine andere...

21.12.2012

SPD hält Westerwelle eine "dreiste Lüge" vor

Saarbrücken – Die SPD im Bundestag weist Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als "dreiste Lüge" zurück, die stark gestiegenen Rüstungsexporte gingen auf Entscheidungen der Vorgängerregierungen unter SPD-Beteiligung zurück. SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler erklärte dazu am Freitag: "Die Zahlen sprechen eindeutig eine...

21.12.2012

Deutschland prüft Auswirkungen des US-Ausstiegs bei Raketenabwehr

Berlin – Es sollte der Nachfolger des Flugabwehrsystems "Patriot" werden, nun ist es beerdigt. Die USA steigen definitiv aus dem Projekt MEADS aus, wie am Dienstag bekannt wurde. MEADS steht für Medium Extended Air Defence System und sollte künftig einen 360-Grad-Rundumschutz für wichtige Einrichtungen wie Flughäfen oder Stützpunkte gegen...

19.12.2012

Helmut Schmidt rügt deutsche Rüstungsexporte

Hamburg – Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt rügt den Boom deutscher Waffenexporte. "Deutschland ist heute der drittgrößte Exporteur von Kriegswaffen auf der ganzen Welt, nach den USA und Russland. Das halte ich für eine ganz schlimme Entwicklung", sagte Schmidt dem "Zeit"-Magazin laut Vorabmeldung vom Dienstag. Damit trage...

18.12.2012

Viele deutsche Rüstungsgüter gehen offenbar nach Saudi-Arabien

Hamburg/Berlin – Viele deutsche Rüstungsgüter gehen offenbar nach Saudi-Arabien. Laut "Spiegel" ist das Land mit dem autoritären Regime in diesem Jahr womöglich sogar der größte Empfänger deutscher Rüstungsgüter. Das gehe aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums über die erlaubten Exporte hervor. Bis zum Stichtag 1....

16.12.2012

Kirchen rügen deutsche Rüstungspolitik

Berlin – Die beiden großen Kirchen üben heftige Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung. "Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung beitragen könnten", sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Bernhard...

10.12.2012

Kirchen rügen Rüstungsexporte in Krisenländer

Berlin – Die beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexporte der Bundesregierung in Krisenländer kritisiert. "Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung beitragen könnten", sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat...

10.12.2012

SPD kritisiert mögliche Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien

Berlin – Die SPD hält an ihrer Kritik an möglichen deutschen Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien fest. "In Saudi-Arabien werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Die Rüstungsexport-Richtlinien sagen aber deutlich: Keine Exporte in solche Staaten", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am...

04.12.2012

Panzer für Saudis: Merkel betont Wunsch nach Stabilität am Golf

Berlin – Die Bundesregierung lässt sich zu einer angeblichen Anfrage Saudi-Arabiens nach mehreren Hundert Radpanzern vom Typ "Boxer" nicht in die Karten schauen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verwies am Montag auf die geheimen Sitzungen des Bundessicherheitsrates, der über solche Anfragen entscheiden muss. Sie verwies aber auf das...

03.12.2012

Mehreren Hundert Radpanzer

Empörung über möglichen Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien

Berlin – Die Opposition im Bundestag empört sich über einen möglichen Verkauf von mehreren Hundert Radpanzern an Saudi-Arabien. Deutsche Panzer hätten in autoritären Staaten nichts zu suchen, sagte der Vizechef der SPD im Bundestag, Gernot Erler, am Montag in Berlin. Grünen-Chefin Claudia Roth kritisierte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU)...

03.12.2012

Trittin: Keine Waffen nach Saudi-Arabien

Hannover – Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, hat vor dem Export von Radpanzern nach Saudi-Arabien gewarnt. "Wer Waffen exportiert, wird am Ende des Tages immer wieder in Konflikten diese Waffen wieder einsammeln müssen", sagte Trittin vor der Klausursitzung der Grünen am Montag in Hannover. Das sei auch die Erfahrung aus...

03.12.2012

Claudia Roth warnt vor möglichem Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien

München – Die Opposition im Bundestag hat einen möglichen Verkauf von Radpanzern an Saudi-Arabien scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mache sich mit ihrer Politik "zur Kumpanin von Menschenrechtsverletzern, im Fall von Saudi-Arabien sogar von militanten Fundamentalisten", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der Süddeutschen...

03.12.2012

"Spiegel": Saudi-Arabien will erneut deutsche Panzer kaufen

Berlin – Saudi-Arabien bekundet erneut Interesse an deutschen Rüstungsgütern. Nach "Spiegel"-Informationen hat das Königreich in Deutschland offiziell wegen des Kaufs von mehreren Hundert Radpanzern des Modells "Boxer" für die Königliche Garde angefragt. Über das Anliegen sei bereits am vergangenen Montag in der geheimen Sitzung des...

02.12.2012

Rüstungsexportbericht 2011: Mehr Genehmigungen, doch weniger Exporte

Berlin – Die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie laufen holprig. Im vergangenen Jahr erhielten die Waffenfirmen mehr Exportgenehmigungen, realisierten zugleich aber deutlich weniger Umsätze als noch 2010. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin bestätigte....

14.11.2012

Regierung betont zurückhaltende Rüstungspolitik

Berlin – Die Bundesregierung hebt ihre Zurückhaltung bei der Vergabe von Erlaubnissen zum Rüstungsexport hervor. Ausfuhrgenehmigungen gebe es nur "nach sehr eingehender Prüfung der Menschenrechtslage", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Zudem werde stets die Frage betrachtet, "ob Krisen durch einen solchen Export...

14.11.2012

Linke: "Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin"

Berlin – Die Linkspartei hat den Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen in Deutschland stark kritisiert. "Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, am Mittwoch in Berlin. "Dieses Geschäft mit dem Tod geschieht praktisch ohne jede parlamentarische Kontrolle." Am Vormittag...

14.11.2012

Bundesregierung erlaubt wieder mehr Rüstungsexporte

Berlin – Die Bundesregierung hat 2011 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als noch ein Jahr zuvor. Nach Angaben der "Rheinische Post" lag der Gesamtwert der Ausfuhrgenehmigungen bei 5,41 Milliarden Euro, 2010 waren es noch 4,75 Milliarden Euro. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, kritisierte...

13.11.2012

Rheinmetall will Waffen nach Russland liefern

Düsseldorf – Der Rüstungskonzern Rheinmetall will Waffen nach Russland exportieren. "Ein Zukunftsmarkt neben dem Mittleren Osten ist Russland", sagte Rheinmetall-Chef Klaus Eberhardt der Zeitung "Rheinische Post" auf die Frage nach künftig wichtigen Märkten für Rüstungsexporte. Derzeit baut der Düsseldorfer Konzern in der Wolga-Region ein...

27.10.2012

Deutschland größter Importeur von Schweizer Rüstungsgütern

Bern – Deutschland hat der Schweiz in den ersten neun Monaten dieses Jahres so viel Kriegsgerät abgekauft wie kein anderes Land. Insgesamt exportierten die Schweizer Firmen Rüstungsgüter im Wert von 570,7 Millionen Franken (472 Millionen Euro) ins Ausland. In der Vorjahresperiode wurden Güter für 493,3 Millionen Franken (407 Millionen Euro)...

25.10.2012

Unvernünftig abenteuerlich

Trittin verurteilt mögliche Panzerlieferung nach Saudi-Arabien

Berlin – Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin kritisiert die im Bundessicherheitsrat diskutierte Panzerlieferung nach Saudi-Arabien. Er sagte am Freitag in Berlin, deutsche Panzerlieferungen in "das Pulverfass dieser Region" seien "nicht vernünftig, sondern abenteuerlich". Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am...

21.09.2012

De Maizière verteidigt geplante Panzerlieferung nach Saudi-Arabien

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die im Bundessicherheitsrat geführte Debatte um die Lieferung von deutschen Panzern nach Saudi-Arabien für absolut legitim. Im Rat werde diskutiert, "ob und in welcher Weise" Waffenexporte die Stabilität in der Region positiv beeinflussen könnten, sagte de Maizière am...

21.09.2012

US-Raketenabwehr soll Pazifikraum vor Nordkoreas Raketen schützen

Tokio – Zum Schutz gegen einen möglichen Angriff aus Nordkorea haben sich Washington und Tokio auf die Einrichtung eines zweiten Raketenabwehrsystems in Japan geeinigt. Mit dem neuen System würden auch die USA selbst geschützt, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem japanischen...

17.09.2012

De Maizière: Kein Veto-Recht Israels bei deutschen Rüstungsexporten

Frankfurt/Main – Die Bundesregierung hat Beschwerden Israels über eine mögliche Lieferung zweier deutscher U-Boote an Ägypten zurückgewiesen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht: "Kein Land der Welt hat ein Veto-Recht gegenüber Entscheidungen der...

15.09.2012

Israel strebt engere Abstimmung bei deutschen Rüstungsgeschäften an

Frankfurt/Main – Israel strebt laut Medienberichten bei deutschen Rüstungsgeschäften in der arabischen Welt eine engere Abstimmung mit Berlin an. Ziel sei ein regelmäßiger Austausch über geplante Waffenverkäufe in der Region, um die Überlegenheit der israelischen Streitkräfte sicherzustellen, zitierte die Zeitung "Haaretz" am Sonntag auf...

09.09.2012

Bündnis kritisiert Regierung wegen Waffenexporten

Berlin – Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" fordert, den Verkauf deutscher Waffen ins Ausland zu verbieten. Das Grundgesetz müsse um ein Exportverbot für alle Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter ergänzt werden, sagte Kampagnensprecherin Christine Hoffmann am Montag in Berlin. Unterstützt wird die Aktion vom...

27.08.2012

Bundessicherheitsrat

Mehr Mitsprache bei Rüstungsexporten für Bundestag gefordert

Berlin - Vor dem Hintergrund der Debatte um mögliche Panzerlieferungen an Saudi-Arabien und Katar fordern Bundestagsabgeordnete mehr Mitsprachemöglichkeiten bei Rüstungsexporten. Die Verantwortung für eine Entscheidung im Bundessicherheitsrat trage die gesamte Bundesregierung, sagte Grünen-Politiker Christian Ströbele dem "Tagesspiegel"...

06.08.2012

Demokratie = Fremdwort

Keine Panzer für Katar

Kassel – Die Friedensbewegung kritisiert den offenbar geplanten Export von 200 Leopard-Panzern nach Katar. Demokratie sei in dem autoritär regierten Golfstaat ein Fremdwort, sagte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, am Montag in Kassel. "Es gibt weder ein Parlament, noch sind politische Parteien oder...

30.07.2012

Optionen für Vollversammlung

UN-Konferenz über Kontrolle des Waffenhandels gescheitert

New York – Trotz Fortschritten in letzter Minute ist die UN-Konferenz zur Kontrolle des globalen Waffenhandels gescheitert. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem Rückschlag. Er sei aber dennoch davon ermutigt, dass Mitgliedstaaten das Ziel einer ersten vertraglich bindenden Regulierung des milliardenschweren Handels weiter...

28.07.2012

Rüstungsgeschäft

USA offenbar bereit zum Verkauf von Kampfjets an Saudi-Arabien

Washington – Die US-Regierung ist offenbar zum Verkauf von F-15-Kampfflugzeugen an Saudi-Arabien im Wert von 30 Milliarden Dollar (23 Milliarden Euro) bereit. Das arabische Königreich soll 84 neue Flugzeuge erhalten und 70 weitere sollen aufgerüstet werden, wie die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag unter Berufung auf Quellen in...

29.12.2011

Kampfpanzer-Deal

Wirbel um mutmaßliches Panzergeschäft mit Saudi-Arabien

Berlin/Hamburg – Ein mutmaßlicher Panzerdeal mit Saudi-Arabien sorgt für heftigen Wirbel. Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" soll das arabische Land 270 deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7+ kaufen wollen. Das wären deutlich mehr als bislang im Gespräch. Sowohl Bundesregierung als auch der Panzerhersteller Krauss-Maffei...

07.12.2011

Das Panzergeschäft

Saudi-Arabien will jetzt 270 Leopard-Panzer kaufen

Hamburg – Saudi-Arabien will von Deutschland 270 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7 kaufen und damit weit mehr als bisher bekannt. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch unter Berufung auf den im saudischen Verteidigungsministerium zuständigen General Abdullah al-Saleh in Riad und einen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in der...

07.12.2011

Seemacht-Ambitionen

China hat Flugzeugträger auf Probefahrt

Peking – Der erste chinesische Flugzeugträger "Warjag" ist am Mittwoch auf Probefahrt gegangen. Angesichts von Streitigkeiten über Seegebiete mit seinen Nachbarn, dürfte China damit Sorgen über seine Seemacht-Ambitionen weiteren Vorschub leisten. Das Schiff habe am frühen Morgen den Hafen Dalian in der Provinz Liaoning verlassen, meldete...

10.08.2011

Pekings Rüstungsausgaben

Chinas Aufrüstung: Taiwan sieht Kräftegleichgewicht bedroht

Taipeh – Angesichts der chinesischen Aufrüstung sieht das Verteidigungsministerium in Taiwan das militärische Kräftegleichgewicht in der Region bedroht. Für 2010 habe Peking Rüstungsausgaben in Höhe von 77 Milliarden Dollar (54,4 Milliarden Euro) ausgewiesen, tatsächlich dürften sie jedoch über 200 Milliarden Dollar (141,2 Milliarden...

19.07.2011

Kriitk im Parlament

Merkel verteidigt Schweigen der Regierung zum Panzergeschäft

Berlin – Das geplante Panzergeschäft mit Saudi-Arabien schlägt weiter hohe Wellen. SPD, Linke und Grüne wollen solche Waffenlieferungen unterbinden und haben dazu drei Anträge in den Bundestag eingebracht. Das Parlament wollte sich noch am Freitag (13.20 Uhr) damit befassen. In den Anträgen wird die Regierung jeweils aufgefordert, auf das...

08.07.2011

Rüstungsindustrie

Linke: Rüstungsriesen könnten Parteien gekauft haben

Berlin – Die Linke vermutet einen Zusammenhang zwischen dem mutmaßlichen Panzergeschäft mit Saudi-Arabien und Parteispenden von Rüstungskonzernen. Herstellerfirmen des Leopard-Panzers, von dem nach Angaben aus Regierungskreisen 200 Stück an Saudi-Arabien verkauft werden sollen, hätten von 2002 bis 2009 mehr als 600.000 Euro an Union, FDP...

07.07.2011

Waffenexport

Panzerlieferungen angeblich schon beschlossen

Berlin – Der geplante Verkauf von deutschen Panzern an Saudi-Arabien stößt bei der Opposition sowie außerhalb des Parlaments auf scharfe Ablehnung. Auch in der Koalition sorgt das Thema für Ärger. Experten und die beiden Amtskirchen warnten ebenfalls vor dem Rüstungsgeschäft. Auf Antrag von Grüne und Linkspartei beschäftigt sich der...

06.07.2011

Rüstungsgeschäfte

Grüne-Europaabgeordnete kritisiert deutschen Panzer-Deal

Hannover – Das mutmaßliche deutsche milliardenschwere Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien sorgt für immer stärkere Aufregung. Die Grünen- Europaabgeordnete Barbara Lochbihler kritisiert den Panzerdeal in der "Neuen Presse" (Mittwochausgabe) aus Hannover scharf. "Deutschland macht sich hier zum Helfer der saudischen Diktatur", sagte die...

06.07.2011

NTDTV

United States Makes $6.4 Billion Arms Deal with Taiwan

The United States has approved a $6.4 billion U.S. dollar arms deal with Taiwan. The Chinese regime responded by suspending military operations with the United States, postponing high level military meetings and is threatening to place sanctions on some U.S.-based companies. U.S. officials say Taiwan needs the updated weapons to give it...

01.02.2010