Thema: Rüstungsexporte

Mehreren Hundert Radpanzer

Empörung über möglichen Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien

Berlin – Die Opposition im Bundestag empört sich über einen möglichen Verkauf von mehreren Hundert Radpanzern an Saudi-Arabien. Deutsche Panzer hätten in autoritären Staaten nichts zu suchen, sagte der Vizechef der SPD im Bundestag, Gernot Erler, am Montag in Berlin. Grünen-Chefin Claudia Roth kritisierte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU)...

03.12.2012

Bundessicherheitsrat

Mehr Mitsprache bei Rüstungsexporten für Bundestag gefordert

Berlin - Vor dem Hintergrund der Debatte um mögliche Panzerlieferungen an Saudi-Arabien und Katar fordern Bundestagsabgeordnete mehr Mitsprachemöglichkeiten bei Rüstungsexporten. Die Verantwortung für eine Entscheidung im Bundessicherheitsrat trage die gesamte Bundesregierung, sagte Grünen-Politiker Christian Ströbele dem "Tagesspiegel"...

06.08.2012

Demokratie = Fremdwort

Keine Panzer für Katar

Kassel – Die Friedensbewegung kritisiert den offenbar geplanten Export von 200 Leopard-Panzern nach Katar. Demokratie sei in dem autoritär regierten Golfstaat ein Fremdwort, sagte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, am Montag in Kassel. "Es gibt weder ein Parlament, noch sind politische Parteien oder...

30.07.2012

Debatte über Rüstungsexporte und Menschenrechte

Merkels Reise in den mächtigen Tiger-Staat Indonesien

Berlin/Jakarta – Es ist der lang versprochene Gefallen für einen Freund: Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Indonesien – mitten in der Euro-Krise – scheint überraschend. Tatsächlich ist der Besuch im viertgrößten Land der Welt lange versprochen und die Bedeutung, die Merkel ihm beimisst, daran abzulesen, dass sie ihn nicht...

09.07.2012