Thema: Referendum

Schottland

Cameron trifft schottischen Unabhängigkeitsreferendums-Führer

London – Die schottischen Pläne für ein Unabhängigkeitsreferendum beschäftigen das Vereinigte Königreich: Der britische Premierminister David Cameron kündigte am Sonntag ein Treffen mit dem Hauptverfechter des Referendums, dem schottischen Politiker Alex Salmond, an. Zuvor sei allerdings ein Gespräch Salmonds mit dem britischen...

15.01.2012

Referendum in Ohio

Mit den US-Gewerkschaften ist noch zu rechnen

Columbus/USA – Die US-Gewerkschaften feiern einen ihrer größten Siege seit Jahrzehnten: Im Bundesstaat Ohio scheiterte die republikanische Landesregierung mit dem Versuch, die Tarifautonomie im öffentlichen Dienst einzuschränken. Bei einem Referendum am Dienstag schmetterten die Wähler mit überwältigender Mehrheit ein entsprechendes...

09.11.2011

Lettland

Letten entscheiden in Referendum über Parlamentsauflösung

Riga – Die Wahllokale in Lettland sind eröffnet. Die Bürger entscheiden am (heutigen) Samstag in einem Referendum über eine Auflösung des Parlaments. Der Schritt war noch von dem im Juni abgewählten Präsidenten Valdis Zatlers angeordnet worden. Er hatte den Abgeordneten vorgeworfen, nicht entschieden gegen Korruption vorzugehen und sie...

23.07.2011

Italien

Abstimmungen über Atom- und Wasserpolitik in Italien

Rom – Die Menschen in Italien sind zu Volksabstimmungen über die Zukunft der Atom- und Wasserpolitik aufgerufen. Bei den für den (heutigen) Sonntag und Montag anberaumten vier Referenden können die Wähler unter anderem über Pläne der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft und eine...

12.06.2011

Bankenkrise

Fast 60 Prozent der Isländer lehnen Schuldenrückzahlung ab

Reykjavik – Die isländischen Bürger haben sich in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit gegen die Rückzahlung von 3,8 Milliarden Euro Schulden an Großbritannien und die Niederlande ausgesprochen. Nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen stand am Sonntag fest, dass fast 60 Prozent der Wähler den Regierungsvorschlag abgelehnt...

10.04.2011

Volksabstimmung im Sudan

Erste Ergebnisse des Referendums im Sudan

Dschuba – Nach der Volksabstimmung im Sudan deuten erste Ergebnisse auf eine überwältigende Mehrheit für die Loslösung des Südens. Die Wahlbehörden veröffentlichten am Sonntag die Auszählungen in zehn Wahllokalen der Stadt Dschuba. Danach lag die Beteiligung dort bei 95 Prozent.Von den 30.000 ausgezählten Stimmen wurden fast 96 Prozent...

16.01.2011

Kenia

Offenbar klares Ja zu neuer Verfassung in Kenia

Nairobi (apn) Die Kenianer haben ersten Ergebnissen zufolge mit einem deutlichen Ja für eine neue Verfassung gestimmt. Nach Auszählung von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen votierten etwa 67 Prozent für den Entwurf, 33 Prozent waren dagegen, wie die Wahlkommission am Donnerstag mitteilte. Die neue Verfassung sieht unter anderem...

05.08.2010

Legitimierung erhofft

Kirgisen stimmen für neue Verfassung

Bischkek (apn) Zwei Wochen nach den schweren ethnisch motivierten Unruhen haben die Kirgisen nach Angaben der Übergangsregierung in einem Referendum die neue Verfassung angenommen. Das Ergebnis der Volksabstimmung ebne den Weg für die Parlamentswahl im Herbst, sagte Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa am Sonntag. Sie hofft, dass das Referendum...

27.06.2010

Klares Nein bei Referendum

93 Prozent der Isländer gegen Icesave-Entschädigungen

Reykjavik (apn) Mit der überwältigenden Mehrheit von gut 93 Prozent haben die isländischen Wähler eine Entschädigung ausländischer Regierungen für die Icesave-Pleite abgelehnt. Bei der Volksabstimmung am Samstag sprachen sich nach amtlichen Angaben überhaupt nur 1,8 Prozent für die Zahlung von insgesamt 3,9 Milliarden Euro an...

07.03.2010

Erste Auszählungsergebnisse

Iren stimmen laut Auszählungsergebnissen für EU-Vertrag

Dublin – Eine Mehrheit der Iren hat ersten Auszählungsergebnissen zufolge für den EU-Vertrag gestimmt. Außenminister Micheal Martin sprach von einem klaren Sieg für den Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf. Landesweit liege die Zustimmung bei etwa 60 Prozent. „Das ist gut für Irland“, sagte Martin am Samstag. Die Zukunft des Landes...

03.10.2009

Machthunger stattgegeben

Venezuela beschließt unbegrenzte Amtszeiten

Caracas – In einer Volksabstimmung haben die venezolanischen Bürger am Sonntag über eine unbegrenzte Amtszeit von Präsident Hugo Chavez entschieden. In Meinungsumfragen lagen Anhänger und Gegner des linksnationalistischen Staatschefs zuletzt Kopf an Kopf. Die Stimmlokale waren bis 23.30 Uhr (MEZ) geöffnet. Das Parlament hat den...

15.02.2009

Autonomie für Grönland

Grönländer stimmen über mehr Unabhängigkeit von Dänemark ab

Kopenhagen – Die Bewohner Grönlands haben am Dienstag über eine größere Unabhängigkeit von Dänemark abgestimmt. Die rund 39.000 Wahlberechtigten – zumeist Inuit – sollten darüber entscheiden, ob die Zuständigkeit unter anderem für Polizei, Justiz und Meeresumwelt künftig direkt auf der größten Insel der Welt liegt und nicht mehr...

25.11.2008

Neue Verfassung

Verfassungsreferendum in Ecuador

Quito – In Ecuador haben die Bürger am Sonntag über eine neue Verfassung abgestimmt, die die Machtbefugnisse von Präsident Rafael Correa stärkt. Umfragen zufolge kann der linksgerichtete Staatschef mit der notwendigen Mehrheit rechnen. Es werde nicht für oder gegen die Regierung gestimmt, sondern über das künftige Gesellschaftsmodell des...

28.09.2008

EU-Reformvertrag

Schulz droht für den Fall eines Neins in Irland mit Erweiterungsstopp

Brüssel – Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament (SPE), Martin Schulz, will im Falle einer Ablehnung des EU-Reformvertrags in Irland den Erweiterungsprozess stoppen. Auf diese Weise könnte das EU-Parlament den Druck auf die Staats- und Regierungschefs erhöhen, eine Klärung über die Zukunft der Union herbeizuführen,...

13.06.2008

Verfassungsänderung

Offenbar hohe Zustimmung beim Verfassungsreferendum in Birma

Rangun – Erste Ergebnisse des Verfassungsreferendums in Birma lassen auf eine hohe Zustimmung für den von dem Militärregime vorgelegten Entwurf schließen. Augenzeugen und Kommunalbeamte, die am Samstag die Stimmenauszählung überwachten, sprachen von einer durchschnittlichen Billigung der Vorlage zwischen 80 und 90 Prozent. Die Augenzeugen...

10.05.2008

Ungarn erteilen Wirtschaftsreformen klare Absage

Budapest – Die Ungarn haben in einer Volksbefragung drei zentralen Wirtschaftsreformen der Regierung eine klare Absage erteilt und damit der konservativen Oppositionspartei Fidesz einen großen Sieg beschert. Nach ersten vorliegenden Ergebnissen stimmten 85 Prozent gegen die Reformen, die Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent. Die Reformen...

09.03.2008

Referendum zu Präsidentenwahl in der Türkei

Istanbul – In der Türkei ist am Sonntag in einem Referendum über eine Direktwahl des Präsidenten abgestimmt worden. Bei mehr als 50 Prozent Ja-Stimmen wird der Staatschef künftig vom Volk gewählt statt wie bisher vom Parlament. Zudem finden dann alle vier Jahre Parlamentswahlen statt wie bisher alle fünf Jahre.Das türkische Parlament hat...

21.10.2007

Volksabstimmung auf den Malediven über politische Zukunft

Male – Die Bevölkerung der Malediven hat am Samstag in einem Referendum über das künftige politische System des Inselstaats abgestimmt. Die Bürger hatten die Wahl zwischen einem Präsidialsystem nach dem Vorbild der USA und einem parlamentarischen System mit einem Ministerpräsidenten. Im Fußballstadion der Hauptstadt Male reihten sich...

18.08.2007

Schotten sollen über Unabhängigkeit abstimmen

Edinburgh – Die nationalistische Regionalregierung in Schottland will das Volk in einem Referendum über die Abspaltung von Großbritannien entscheiden lassen. Regierungschef Alex Salmond legte am Dienstag einen Gesetzesentwurf vor, der den Weg für eine Volksabstimmung freimachen soll. Gleichzeitig räumte er ein, dass noch viele Diskussionen...

14.08.2007

Unabhängigkeitsreferendum in Südossetien

Zchinwali/Georgien - In der abtrünnigen georgischen Region Südossetien haben die Bewohner am Sonntag in einem von den Separatisten angesetzten Referendum über eine mögliche Unabhängigkeit abgestimmt. In dem Gebiet leben rund 70.000 Menschen. Die Abstimmung wurde nicht nur von Georgien, sondern auch international abgelehnt. Das Referendum...

12.11.2006

Serben untermauern Anspruch auf das Kosovo

Belgrad - Ungeachtet andauernder Verhandlungen über den künftigen Status des Kosovos haben die Serben mit ihrem Ja zu einer neuen Verfassung ihren Anspruch auf die Provinz untermauert. In einem Referendum sprachen sich nach Angaben der Wahlkommission vom Montag 96,5 Prozent der Teilnehmer für den Verfassungsentwurf aus, die das Kosovo zum...

30.10.2006

Klares Votum für Ausbau des Panama-Kanals

Panama-Stadt - Der Panama-Kanal steht vor der größten Modernisierung in seiner 92-jährigen Geschichte: Mit einer deutlichen Mehrheit von rund 78 Prozent stimmte die Bevölkerung für einen Ausbau der Wasserstraße zwischen Pazifik und Atlantik. Die Menschen hätten mit ihrer Ja-Stimme das Fundament für «ein besseres Land» gelegt, sagte...

23.10.2006

Italiener entscheiden über Verfassungsreform

Rom - In Italien wird am (heutigen) Montag das Referendum über eine umfangreiche Verfassungsreform fortgesetzt. Mit den Änderungen, die noch die Regierung von Silvio Berlusconi erarbeitet hatte, würden die Kompetenzen des Ministerpräsidenten deutlich gestärkt und die Befugnisse der Regionen ausgeweitet. Der neue Regierungschef Romano Prodi...

26.06.2006

Italiener stimmen über Verfassungsreform ab

Rom - Die weit reichendste Verfassungsreform seit fast 60 Jahren hat am Sonntag in Italien zur Abstimmung gestanden. Die Befürworter erhoffen sich davon größere Stabilität in der italienischen Politik. Mit der Reform, die von der abgewählten Regierung von Silvio Berlusconi eingeleitet wurde, würden die Kompetenzen des Ministerpräsidenten...

25.06.2006