Thema: Reformvertrag

Stichwort:

Vertrag von Lissabon

Brüssel – Der Vertrag von Lissabon sieht eine umfassende Reform der Europäischen Union vor. Nach dem Scheitern einer gemeinsamen Verfassung soll das Abkommen Europa fit für die Zukunft und neue Mitglieder machen. Nachfolgend die wichtigsten Punkte: PRÄSIDENT: Ein auf zweieinhalb Jahre gewählter Präsident soll der EU Gesicht und Stimme...

30.06.2009

Zustimmung bis zuletzt fraglich

Tschechischer Senat billigt EU-Reformvertrag

Prag – Der tschechische Senat hat am Mittwoch den EU-Reformvertrag gebilligt. Die Senatoren sprachen sich mit 54 zu 20 Stimmen für den Vertrag aus. Das Unterhaus in Prag hatte dem Abkommen bereits im Februar mit knapper Mehrheit zugestimmt. Die Ratifizierung des Vertrags muss jetzt noch mit der Unterschrift des europaskeptischen...

06.05.2009

EU-Reformvertrag von Lissabon

Italien ratifiziert EU-Reformvertrag

Rom – Das italienische Parlament hat den EU-Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Nach dem Senat stimmte am Donnerstag in Rom die Abgeordnetenkammer einstimmig dem Vertragswerk zu. Bis auf Irland, Polen, Schweden und Tschechien haben damit alle EU-Mitglieder den Lissabon-Vertrag ratifiziert. Ob die darin geregelte Neuordnung der Institutionen...

31.07.2008

EU-Reformvertrag

Polnischer Präsident will EU-Reformvertrag nicht unterzeichnen

Warschau – Drei Wochen nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag droht auch die Ratifizierung in Polen zu scheitern. Obwohl das Parlament in Warschau dem Vertrag bereits zugestimmt hat, lehnte der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski am Dienstag die Unterzeichnung der Ratifikationsurkunde ab. Nach dem Referendum in Irland sei der Vertrag...

01.07.2008

EU-Reformvertrag

EU-Gipfel legt keinen Zeitplan für Ausweg aus Krise fest

Brüssel – Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag nicht auf einen klaren Zeitplan zur Rettung des EU-Reformvertrags einigen können. Der irischen Regierung solle „keine Frist gesetzt“ werden, um das nach dem Nein ihrer Bevölkerung zum Reformvertrag entstandene Dilemma zu lösen, sagte der amtierende EU-Ratspräsident...

20.06.2008

Reformvertrag

Politiker suchen Weg aus EU-Krise

Berlin/Dublin – Nach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag suchen Politiker in ganz Europa fieberhaft einen Ausweg aus der Krise. Vor dem Außenministertreffen am (morgigen) Montag schlug die Bundesregierung eine „EU-Pause“ für Irland vor. Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass Dublin „eine Zeit lang“ den Weg...

15.06.2008

EU-Reformvertrag

Finnland und Estland ratifizieren EU-Reformvertrag

Helsinki – Einen Tag vor dem Referendum über den EU-Vertrag von Lissabon in Irland haben die Parlamente von Finnland und Estland das Dokument am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit ratifiziert. Die Abgeordneten in Helsinki stimmten mit 151 zu 27 für den Vertrag, ihre Kollegen in Tallinn billigten ihn mit 91 zu 1. EU-Kommissionspräsident...

11.06.2008

Irland- EU

Irisches „Ja“ zum EU-Reformvertrag steht auf wackeligen Füßen

Gütersloh – Ein irisches „Ja“ zum EU-Reformvertrag steht drei Wochen vor Beginn der Volksabstimmung offenbar auf wackeligen Füßen. Vertragsbefürworter hätten nach jüngsten Umfragen zwar noch einen kleinen Vorsprung. Allerdings sei jeder dritte Wahlberechtigte noch unentschlossen, teilte die Bertelsmann-Stiftung am Dienstag mit....

20.05.2008

Slowenien und Malta ratifizieren EU-Reformvertrag

Ljlubljana/Brüssel – Slowenien und Malta haben am Dienstagabend den Vertrag von Lissabon zur Reform der Europäischen Union ratifiziert. Das slowenische Parlament billigte das Reformwerk mit 74 von 90 möglichen Stimmen, in Valletta wurde der Vertrag sogar einstimmig angenommen. Das ungarische Parlament hatte den Reformvertrag bereits am 17....

30.01.2008

Ungarn ratifiziert EU-Vertrag von Lissabon

Budapest – Als erstes Land der Europäischen Union hat Ungarn den Vertrag von Lissabon ratifiziert. Das Parlament in Budapest billigte das Reformwerk am Montag mit der überwältigenden Mehrheit von 325 gegen 5 Stimmen bei 14 Enthaltungen. Der Vertrag, der erst am vergangenen Donnerstag in der portugiesischen Hauptstadt feierlich unterzeichnet...

18.12.2007

EU-Reformvertrag unterzeichnet

Lissabon – Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstag in Lissabon den Vertrag zur Reform der Europäischen Union unterzeichnet. Mit der Zeremonie im Hieronymuskloster der portugiesischen Hauptstadt wurde die seit sechs Jahren währende Debatte über die Gestalt der EU-Institutionen formell abgeschlossen. „Dieser Vertrag stärkt...

13.12.2007

Amnesty kritisiert Ausnahmen von EU-Grundrechtecharta

Brüssel – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die von Großbritannien und Polen erwirkten Ausnahmeklauseln zur EU-Grundrechtecharta scharf kritisiert. Es drohe die Schaffung unterschiedlicher Standards in Europa, erklärte Amnesty am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Lissabon. Auf dem Gipfel soll ein Reformvertrag...

18.10.2007

Barroso sieht Reformvertrag in greifbarer Nähe

Köln – Der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich nach Gesprächen mit Kanzlerin Angela Merkel erneut zuversichtlich zum Abschluss des EU-Reformvertrags geäußert. „Ich glaube, dass wir diese Woche in Lissabon das Problem lösen werden“, sagte Barroso am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Es sei richtig, dass es in Polen...

16.10.2007