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Künftige Regierungschefin Dreyer will enger mit der EU zusammenarbeiten
Mainz – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will bei umstrittenen Großprojekten den Kontakt zur EU-Kommission verbessern. Es sei ihre Aufgabe als Ministerpräsidentin, die Landesinteressen in Brüssel geltend zu machen, sagte Dreyer in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Die bisherige...
27.12.2012
Parteichef Lewentz: "Die SPD hat sich neu sortiert"
Mainz – Der neue rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sieht seine Partei gut auf die Zeit nach Kurt Beck vorbereitet. "Die Partei erkennt es an, dass wir es schaffen, uns aus Regierungsverantwortung heraus zu erneuern", sagte Lewentz der Nachrichtenagentur dapd. Beck war im November als Vorsitzender der Landespartei nicht mehr...
25.12.2012
Malu Dreyer: Ich kann sehr energisch argumentieren
Mainz – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will in ihrer neuen Funktion auch in der Bundespolitik mitreden. In der Runde der SPD-Regierungschefs sei sie willkommen und werde dort auch gehört, sagte Dreyer im Interview mit dapd-Redakteur Marco Pecht. Die Nachfolgerin von Kurt Beck kündigte auch...
24.12.2012
CDU-Politikerin Klöckner bleibt Rheinland-Pfalz treu
Mainz – Trotz Karriere in der Bundespartei will die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner der Landespolitik treu bleiben. "Ich bin hierhergekommen, um zu bleiben", sagte sie der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Ein Wechsel nach Berlin wäre aus ihrer Sicht zum jetzigen Zeitpunkt "unredlich und fast vaterlandsverräterisch". Klöckner...
03.12.2012
Steuerabkommen: Rheinland-Pfalz lehnt Vermittlungsverfahren ab
Düsseldorf – Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz sieht das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz als gescheitert an. "Da ist nichts mehr zu retten. Wir sollten einen Schlussstrich ziehen und möglichst bald einen neuen Anlauf nehmen. Dann müssen die Länder von Beginn an mit am Tisch sitzen", sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister...
29.11.2012
Malu Dreyer will als Ministerpräsidentin auf die Opposition zugehen
München – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will einen offenen Politikstil pflegen. Sie werde im Amt manche Dinge anders angehen als der noch amtierende Regierungschef Kurt Beck (SPD), sagte Dreyer dem Nachrichtenmagazin "Focus" in Hinblick auf ihr künftiges Amt. Sie wolle auf die Opposition zugehen....
06.10.2012
Rheinland-Pfalz hält an Partnerschaft mit Ruanda fest
Mainz – Trotz einer möglichen Verwicklung Ruandas in den Konflikt im Ost-Kongo wird der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Samstag (6. Oktober) in das afrikanische Partnerland reisen. Zusammen mit einer 30-köpfigen Delegation sollen Partnerprojekte besucht und persönliche Beziehungen gepflegt werden, wie der...
04.10.2012
Politologe sieht im Wechsel an der SPD-Spitze einen GAU für die Christdemokraten
Landau – Der politische Rückzug von Ministerpräsident und SPD-Landeschef Kurt Beck wird nach Einschätzung des Landauer Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli die oppositionelle CDU vor große Probleme stellen. Für die Christdemokraten sei die Nominierung von Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin der größte anzunehmende Unfall, sagte...
03.10.2012
Alkoholische Getränke
Pfälzer Winzer dürfen Wein nicht als "bekömmlich" preisen
Luxemburg – Die Pfälzer Winzer dürfen ihren Wein nicht länger als "bekömmlich" bewerben. Ein entsprechendes Urteil fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Derartige gesundheitsbezogene Angaben sind bei alkoholischen Getränken in der EU verboten. Die zuständige rheinland-pfälzische Behörde hatte sich darauf berufen und...
06.09.2012
Lob fürs "Demokratiewunder" Rheinland-Pfalz
Neustadt/Weinstraße – Bundespräsident Joachim Gauck hat Rheinland-Pfalz als Vorreiter einer demokratischen Bürgergesellschaft gewürdigt. Schon um 1832 sei dort etwa beim Hambacher Fest versucht worden, die Demokratie im Staatsaufbau zu etablieren, sagte Gauck am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in dem Bundesland. "Ich sehe darin nichts...
22.08.2012
Gauck auf den Spuren der Freiheit im Südwesten
Neustadt/Weinstraße – Der Satz des deutschen Revolutionärs Georg Forster begeisterte das Staatsoberhaupt: "Nur freie Menschen haben ein Vaterland", hatte der deutsche Jakobiner im Nationalkonvent der Mainzer Republik im Jahre 1793 gesagt. Diesen Satz zum Thema Freiheit habe er ja noch gar nicht gekannt, sagte Joachim Gauck, und fügte erfreut...
22.08.2012
Gauck huldigt am Hambacher Schloss der Freiheit
Neustadt/Weinstraße – Mit einem Besuch auf dem Hambacher Schloss hat Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seine offizielle Antrittsreise durch Rheinland-Pfalz begonnen. Es sei "ein besonderes Geschenk", den Besuch an diesem historischen Ort beginnen können, sagte Gauck bei seinem Eintreffen auf dem Schloss bei Neustadt an der...
22.08.2012
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
Mythos Nürburgring bringt Kurt Beck in Bedrängnis
Mainz – Er schüttelt Tausende Hände pro Woche, kennt viele beim Vornamen und gilt als volksnah: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck (SPD) wird in dem südwestlichen Bundesland gerne "König Kurt" genannt. Meist schwingt dabei großer Respekt mit, doch immer mehr bringt den 63-Jährigen eine andere Legende...
01.08.2012
Alexander Schweitzer
SPD-Generalsekretär: Wulff hat keinen Schuss mehr frei
Mainz – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer sieht auch nach einem Fernsehinterview Christian Wulff als Bundespräsident auf Bewährung. "Ich erwarte, dass er diese nun wirklich allerletzte Chance nutzt", sagte Schweitzer am Mittwochabend der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Dazu gehöre auch, dass nun alle...
04.01.2012
Dienstältester Regierungschef
Kurt Beck als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wiedergewählt
Mainz – Kurt Beck (SPD) ist zum fünften Mal zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtags stimmten am Mittwoch 60 der 101 Abgeordneten für den 62-Jährigen. SPD und Grüne haben gemeinsam 60 Sitze im Parlament. 41 Abgeordnete stimmten gegen Beck. Der seit 1994 amtierende Beck...
18.05.2011
Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz
SPD und Grüne machen Weg für Regierungsbündnis frei
Mainz/Neuwied – Der Weg für das erste rot-grüne Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz ist frei. Am Wochenende stimmten sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag. Bei den Grünen votierten auf einer Landesdelegiertenkonferenz am Sonntag in Neuwied 205 Delegierte für die rund einhundert Seiten starke...
08.05.2011
Rot-grüne Landesregierung
Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht
Mainz – SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf die Besetzung der Ministerien in einer rot-grünen Landesregierung geeinigt. Demnach bekommen die Grünen mit den Ressorts Umwelt, Wirtschaft und einem für Integration und Teile der Sozialpolitik zuständigen Haus drei Ministerien. Die SPD stellt sechs Minister. Das teilten Vertreter...
02.05.2011
Union blockt Debatte über die Kanzlerin ab
Merkel will nach Wahlschlappe ihr Team nicht auswechseln
Berlin – Nach den Landtagswahlen vom Sonntag bemüht sich die Union um Geschlossenheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel sah am Tag nach dem historischen Machtverlust in Baden-Württemberg keinen Anlass, ihr Kabinett umzubilden. Rainer Brüderle will Wirtschaftsminister bleiben, kündigte am Abend jedoch seinen Rückzug vom FDP-Landesvorsitz in...
28.03.2011
Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck kann weitermachen. Zwar verlor seine SPD bei der Landtagswahl am Sonntag dramatisch und lag nur noch um Haaresbreite vor der überraschend starken CDU. Doch kehrten die Grünen dank Atomdebatte mit einem Rekordergebnis in den Mainzer Landtag zurück. Beck kündigte sofort Gespräche...
28.03.2011
Landtagswahlen: Zahlen und Fakten
Wahlbürger in Baden-Württemberg schreiben Geschichte
Stuttgart/Mainz – Die Wahlbürger in Baden-Württemberg haben Geschichte geschrieben. Nach fast 60 Jahren muss die CDU die Regierungsmacht in dem Bundesland an die Grünen und die SPD abgeben. Und erstmals in der Parteiengeschichte kann ein Grüner Ministerpräsident werden. In Rheinland-Pfalz erlitt die SPD herbe Verluste, verlor die absolute...
27.03.2011
Grüne im Siegestaumel
Wahlen in Zeiten der Atomkatastrophe
Berlin – Für Union und FDP war der Grund für ihr Wahldebakel klar: Der Unfall im japanischen Atomkraftwerk Fukushima. Dagegen habe man keine Chance gehabt, hieß es am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag in den Berliner Parteizentralen von Liberalen und Christdemokraten unisono. Unbestrittener...
27.03.2011
Blaues Auge für Beck
Dienstältester Ministerpräsident kann den Grünen an der Macht bleiben
Mainz – Es ist ein Wahlsieg ohne Glanz und Gloria: Die SPD hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erhebliche Verluste einstecken müssen. Mit einem Minus von annähernd zehn Prozentpunkten gaben die Wähler den Sozialdemokraten erwartungsgemäß die Quittung dafür, dass die zurückliegenden fünf Jahre ihrer Alleinregierungszeit vor allem...
27.03.2011
Landtagswahlen
Berlin – In der Berliner CDU-Parteizentrale herrscht am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Enttäuschung und Resignation. Der nach den ersten Hochrechnungen wahrscheinliche historische Verlust der Macht in Baden-Württemberg macht das Berliner Parteivolk am Sonntagabend sprachlos. Stefan Mappus,...
27.03.2011
Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Grüne und SPD steuern auf Doppelsieg zu
Stuttgart – Baden-Württemberg steht vor einem historischen Regierungswechsel. Grüne und SPD können wahrscheinlich die seit sechs Jahrzehnten regierende CDU von der Macht verdrängen, wie Hochrechnungen von ARD und ZDF ergaben. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte könnte es zudem einen grünen Ministerpräsidenten geben, denn die...
27.03.2011
ICE entgleist
Nach Kollision im Pfälzerwald Bahnstreckenabschnitt weiter gesperrt
Frankfurt/Main (apn) Nach der Kollision eines ICE mit einem Müllwagen bei Lambrecht im rheinland-pfälzischen Kreis Bad Dürkheim bleibt der Streckenabschnitt weiter komplett gesperrt. Die Aufräumarbeiten sind im vollen Gange, derzeit heben zwei Spezialkräne die beiden entgleisten Waggons wieder auf die Schienen, wie ein Bahnsprecher am...
18.08.2010
Rheinland-Pfalz
Überwältigende Mehrheit für Beck als SPD-Landeschef
Idar-Oberstein (apn) Mit überwältigender Mehrheit hat die rheinland-pfälzische SPD Ministerpräsident Kurt Beck am Samstag in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Bei der Wiederwahl auf einem Parteitag in Idar-Oberstein sprachen ihm 381 der 387 Delegierten das Vertrauen aus. Das entspricht 98,5 Prozent der abgegebenen gültigen...
26.06.2010
Kein größerer Schaden
Brandanschlag auf Synagoge in Worms
Worms (apn) Auf die Synagoge in Worms ist in der Nacht zum Montag ein Brandanschlag verübt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Feuerwehr gegen 01.40 Uhr zu dem jüdischen Gotteshaus gerufen. Ersten Ermittlungen zufolge wurde die Synagoge an mehreren Stellen mit einer brennenden Flüssigkeit angezündet, wie es weiter hieß. Die Feuerwehr...
17.05.2010
Wohnung durchsucht
Razzia bei Hamburger Finanzsenator und Ex-CDU-Chef Rheinland-Pfalz
Hamburg (apn) Die Finanzaffäre um die rheinland-pfälzische CDU weitet sich bis zum Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge aus. Seine Wohnung und die Privaträume des früheren CDU-Landes- und Fraktionschef in Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, wurden am Mittwoch durchsucht, wie die zuständige Staatsanwaltschaft Mainz erklärte. Gegen Frigge wird...
05.05.2010
Festzeltveranstaltungen
Beschwerden gegen Nichtraucherschutz in Reinland-Pfalz abgewiesen
Koblenz (apn) Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat zwei Beschwerden gegen den in dem Bundesland geltenden Nichtraucherschutz abgewiesen. Das Verbot von Raucherclubs verstoße ebenso wenig gegen die Verfassung wie die Entscheidung, das Rauchen in nur vorübergehend betriebenen Festzelten zuzulassen, entschied der Verfassungsgerichtshof in...
12.04.2010
Kindesmissbrauch im Sportverein
Urteil gegen mutmaßlichen Täter erneut verschoben
Trier (apn) Das ursprünglich bereits vor anderthalb Wochen erwartete Urteil gegen den mutmaßlichen Kinderschänder Christoph G. verschiebt sich erneut. Die Beweisaufnahme vor dem Landgericht Trier soll nun zunächst mit der erneuten Anhörung einer Gutachterin fortgeführt werden. Das Gericht folgte damit am Dienstag einem Antrag der Nebenklage....
23.03.2010
Leistungskurs Religion
Missbrauchsverdacht gegen Priester an Gymnasium in 80er Jahren
Koblenz (apn) Die Staatsanwaltschaft Koblenz beschäftigt sich mit Missbrauchsvorwürfen gegen einen katholischen Priester und ehemaligen Religionslehrer. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, soll es nach Angaben eines ehemaligen Schülers Anfang der 80er Jahre an einem Gymnasium im Kreis Mayen-Koblenz zu nicht näher beschriebenen sexuellen...
18.03.2010
Amüsierlokale und Hotelübernachtungen
Ehemaliger CDU-Geschäftsführer vor Gericht
Mainz (apn) Der frühere Geschäftsführer der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion, Markus Hebgen, muss sich seit Montag wegen Betrug und Untreue in 19 Fällen vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, von 2003 bis 2006 insgesamt rund 83.500 Euro veruntreut zu haben. Er soll unter anderem die Kasse der...
15.03.2010
Ludwigshafener Berufsschulzentrum
Trauerfeier für ermordeten Lehrer
Ludwigshafen (apn) Eine Woche nach der tödlichen Messerattacke eines ehemaligen Schülers auf einen Berufsschullehrer findet heute in Ludwigshafen die öffentliche Trauerfeier statt. Als Redner werden unter anderen der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse erwartet. In die...
26.02.2010
Psychologische erste Hilfe
Geborgenheit und Sicherheit sind am wichtigsten
Frankfurt/Main (apn) Schüsse, Chaos, Evakuierung und eine große Ungewissheit: Wenn Gewalttaten an Schulen wie in Ludwigshafen passieren, sind viele Kinder und Jugendliche schockiert. Manche stecken die Ereignisse gut weg. Andere brauchen Monate, um über die schrecklichen Bilder hinwegzukommen. Damit aus den Erlebnissen keine bleibenden Schäden...
19.02.2010
Gewaltprävention
Bosbach: Schulen nicht zu Hochsicherheitstrakts ausbauen
Oldenburg (apn) Nach der Tötung eines Lehrers in Ludwigshafen hat der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach davor gewarnt, die Schulen „zu Hochsicherheitstrakten“ umzubauen. „Nach einem derart dramatischen Vorfall wird wahrscheinlich wieder die Forderung erhoben, die Schulen durch strikte Eingangskontrollen noch sicherer zu machen“, sagte...
19.02.2010
Gewaltprävention an Berufsschulen schwierig
„Das Tötungstabu ist gebrochen“
Hamburg (apn) Auch nach der neuesten Bluttat an einer Schule bleibt bei Psychologen und Kriminologen vor allem eines: Ratlosigkeit. „Es ist eine Illusion zu glauben, man könne so etwas verhindern“, sagt der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer, am Donnerstag zum Amoklauf an einer Technischen...
18.02.2010
Opfer offenbar ein Lehrer
Amokläufer an Ludwigshafener Berufsschule tötet einen Mann
Ludwigshafen (apn) Wieder ein Amoklauf an einer Schule: Ein 23-Jähriger hat am Donnerstag an einer Technischen Berufsschule in Ludwigshafen einen Mann getötet. Der Täter wurde nach Angriffen auf weitere Personen am Vormittag festgenommen und umgehend verhört, wie Polizeisprecher Norbert Steitz der Nachrichtenagentur DAPD sagte. Bei dem...
18.02.2010
Tragödie
Ein Toter bei Amoklauf in Ludwigshafener Berufsschule
Ludwigshafen (apn) Bei einem Amoklauf in einer Berufsschule in Ludwigshafen ist nach Polizeiangaben ein Mann ums Leben gekommen. Der mutmaßliche Täter, ein 23 Jahre alter Mann, sei festgenommen worden. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Eltern und Schüler werden betreut, wie es hieß. Um 15 Uhr wollten Polizei und...
18.02.2010
Berufung zweier Lehrerinnen
Auch über 40-Jährige können in Rheinland-Pfalz verbeamtet werden
Koblenz – Auch über 40-Jährige können in Rheinland-Pfalz verbeamtet werden. Das Verwaltungsgericht Koblenz erklärte in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung, eine Höchstaltersgrenze müsse gesetzlich festgelegt sein; in Rheinland-Pfalz gebe es ein solches Gesetz aber nicht. Eine Altersgrenze für die Verbeamtung sei nur in...
25.11.2009
Natamycin belastete Weine
Antibiotikum in Rotwein aus Argentinien gefunden
Koblenz – In Rheinland-Pfalz sind mehr als 100.000 Flaschen Rotwein aus Argentinien mit einem verbotenen Antibiotikum sichergestellt worden. Wie das Landesuntersuchungsamt am Montag in Koblenz mitteilte, wurde die Substanz Natamycin nachgewiesen. Von ihr gehe zwar keine Gesundheitsgefahr aus, in einigen Drittländern sei die Behandlung von Wein...
02.11.2009
Außergewöhnlich
Ausbruch der Gelbsucht im nördlichen Rheinland-Pfalz
Altenkirchen – Im Norden von Rheinland-Pfalz ist es durch verunreinigtes Speiseeis zu einem Ausbruch von Hepatitis A (Gelbsucht) gekommen. Wie der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte am Montag berichtete, sind den Gesundheitsbehörden bislang zehn Fälle bekannt. Weitere Verdachtsfälle würden untersucht. Da das Eiscafé an einer stark...
05.10.2009
Kein Zeitdruck
Bau des umstrittenen Mainzer Kohlekraftwerks gestoppt
Mainz – Der Bau des umstrittenen Kohlekraftwerks zwischen Mainz und Wiesbaden ist gestoppt. Grund sei die dramatische Krise auf den Finanzmärkten, die sich auch auf das geplante Kraftwerk negativ auswirke, teilte die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) am Montag mit. Den Baustopp habe der KMW-Aufsichtsrat auf Vorschlag des Vorstands...
28.09.2009
Verfeindete Motorrad-Gangs vermutet
Rocker aus Auto heraus in Berlin erschossen
Berlin/Mainz – Ein Mitglied einer Rockergruppe ist in der Nacht zu Freitag in Berlin aus einem Auto heraus erschossen worden. Hinter dem Verbrechen wird eine erneute Auseinandersetzung verfeindeter Motorrad-Gangs vermutet. Der 33-jährige Mann soll nach unbestätigten Medienberichten von den „Hells Angels“ zu den „Bandidos“ gewechselt...
14.08.2009
42-Jähriger festgenommen
Ermittlungserfolg nach Mord im Rockermilieu
Mainz/Mettenheim – Eine Woche nach der Ermordung eines führenden Mitglieds des Motorradclubs „Outlaws“ hat die Polizei einen 42-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mainz mitteilten, erfolgte die Festnahme am Donnerstagabend durch Spezialeinheiten in der Pfalz. Rund 2.000 Trauergäste, darunter etwa...
03.07.2009
Rauschgiftfund
200 Kilogramm Kokain im Westerwald sichergestellt
Mainz – Polizei und Zoll haben im Raum Altenkirchen im Westerwald 200 Kilogramm Kokain sichergestellt. Wie das Mainzer Landeskriminalamt am Freitag berichtete, handelt es sich um die größte je in Rheinland-Pfalz gefundene Menge. Die Modedroge sei in acht Taschen versteckt gewesen, die sich in einem aus Honduras stammenden Container mit...
19.06.2009
Rheinland-pfälzische Kommunalwahl
Stimmengewinne für FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz
Mainz – Bei der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl zeichnen sich nach einer ersten Prognose Stimmengewinne für Grüne und FDP ab. Wie aus einer unmittelbar nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognose des SWR am Sonntagabend hervorging, können die Grünen in der Landeshauptstadt Mainz mit einem Rekordergebnis von 22 Prozent der...
07.06.2009
Wegen Volksverhetzung
Durchsuchung bei NPD Rheinland-Pfalz
Koblenz – Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Donnerstag die rheinland-pfälzische Landeszentrale der NPD durchsucht. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz berichtete, wird gegen Mitglieder des Landesverbands wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ausgelöst wurde das Verfahren durch ein Wahlplakat der NPD, in dem nach Angaben der...
14.05.2009
Rettungshubschrauber Einsatz
Folgenreiche Lachkrämpfe im Pfälzer Wald
Elmstein – Ein Streifenwagen raste in den Wald, ein Rettungshubschrauber setzte zur Landung an: Dramatische Szenen spielten sich am Sonntagnachmittag bei Elmstein in Rheinland-Pfalz ab. Wie die Polizeidirektion Neustadt an der Weinstraße am Montag berichtete, hatte eine aufmerksame Passantin die Beamten um 16.50 Uhr alarmiert: Seit drei Stunden...
06.04.2009
Landesvater
„An meinem Bart hat es nicht gelegen“
Mainz – Er hat viel erreicht – und viel verloren. Seit mehr als 14 Jahren ist Kurt Beck Ministerpräsident. Er war stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und zweieinhalb Jahre Chef seiner Partei. Nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik konzentriert sich Beck wieder auf Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag wird er 60 Jahre alt. Der...
02.02.2009
Kämpferische Rede Becks
„Die haben gestern die Hütte angezündet“
Mainz – Wäre Kurt Beck gerade zum Bundeskanzler gewählt worden, der Empfang hätte nicht begeisterter ausfallen können: Schon als der gescheiterte SPD-Chef die Mainzer Phönixhalle betritt, springen die Delegierten des rheinland-pfälzischen Landesparteitags auf und der Applaus setzt ein. Ein minutenlanges, rhythmisches Klatschen begleitet...
13.09.2008
Koalition
Merkel: Mit Sozialdemokraten ist kein Staat zu machen
Trier – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Koalitionspartner SPD scharf kritisiert. „Mit den Sozialdemokraten ist kein Staat zu machen“, sagte sie auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU am Samstag in Trier. Die SPD habe keinen Kurs, sei zerrissen und wisse nicht, ob sie mit den Linken solle oder ohne sie, ob sie die...
13.09.2008
Ermittlungen eingestellt
Brandkatastrophe von Ludwigshafen bleibt ungeklärt
Ludwigshafen – Die Ursache der Brandkatastrophe von Ludwigshafen mit neun Todesopfern bleibt ein Rätsel. Wie die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Mittwoch mitteilte, stellte sie die Ermittlungen ein, da keine weiteren Ansätze vorliegen. Deutlich geworden sei lediglich, dass der Brand am Fuß der hölzernen Kellertreppe durch „eine bislang...
23.07.2008
Umweltverschmutzung
Giftige Chemikalie aus BASF-Kläranlage fließt in den Rhein
Ludwigshafen – Rund 60 Kilogramm einer hochgiftigen Chemikalie sind am Sonntag aus der Kläranlage des Chemiekonzerns BASF in den Rhein gelangt. Am Vormittag seien bei einer Probe erhöhte Werte der für Wasserorganismen „akut giftigen“ Substanz Benzophenon festgestellt worden, teilte das Unternehmen mit. Menschen seien zu keinem Zeitpunkt...
15.06.2008
Hessen und Rheinland-Pfalz
Frankfurt/Main – Heftige Unwetter sind in der Nacht zum Freitag über Teilen von Hessen und Rheinland-Pfalz niedergegangen. Wie die Polizei berichtete, gingen allein im Großraum Trier zwischen 02.30 Uhr und 05.00 Uhr rund 120 Notrufe bei der Feuerwehr ein. Straßen und Keller wurden überflutet, Bäume stürzten um und Alarmanlagen wurden durch...
30.05.2008
Nur sieben Einwohner
Die kleinsten Gemeinden Deutschlands
Mit gerade einmal sieben Einwohnern ist Wiedenborstel in Schleswig-Holstein die kleinste Gemeinde Deutschlands. Das Städteportal meinestadt.de hat anhand der Einwohnerzahlen die Top 10 der deutschen Mini-Orte zusammengestellt. Den zweiten Platz belegt die rheinland-pfälzische Gemeinde Dierfeld. Hier leben acht Einwohner, die wie in Wiedenborstel...
25.05.2008
Becks Modell der Mitarbeiterbeteiligung wenig erfolgreich
Hamburg/Mainz – Das von SPD-Chef Kurt Beck maßgeblich entwickelte Modell einer Mitarbeiterbeteiligung an Betrieben hat sich in Rheinland-Pfalz nach einem Bericht des „Spiegels“ als Flop erwiesen. Wie das Magazin am Donnerstag vorab berichtete, beteiligen sich bislang nur 20 Unternehmen mit insgesamt 224 Mitarbeitern am Fonds RLP-plus der...
20.03.2008
Becks Sympathiewerte auf historischem Tiefststand
Mainz/Ludwigshafen – Die Debatte um den Umgang mit der Linkspartei hat die Sympathiewerte von SPD-Chef Kurt Beck auch in seinem Heimatland auf einen historischen Tiefststand getrieben. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Psephos im Auftrag der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ liegt Becks Sympathiewert derzeit bei plus 1,3, dem...
13.03.2008
Ludwigshafener Brandkatastrophe wirkte bis in die Türkei
Ludwigshafen – Genau einen Monat und einen Tag nach der Brandkatastrophe von Ludwigshafen schloss die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Dienstag die Ermittlungen zwar noch nicht ab, legte aber einen „sehr bedeutsamen Zwischenstand“ vor, wie der Leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig erklärte. Danach gibt es „keinerlei Ansatzpunkt für...
04.03.2008
Gericht stoppt Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen in Rheinland-Pfalz
Koblenz – Das ab Freitag geltende Rauchverbot in rheinland-pfälzischen Gaststätten gilt nicht für Ein-Raum-Kneipen. Das hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ordneten die Richter an, dass in Kneipen, die aus nur einem Raum bestehen und vom Inhaber selbst...
12.02.2008
Gericht stoppt völliges Rauchverbot in Rheinland-Pfalz
Koblenz – Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat das totale Rauchverbot in Gaststätten des Landes vorerst gestoppt. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ordneten die Koblenzer Richter per einstweiliger Anordnung an, dass in Eckkneipen, die über nur einen Gastraum verfügen, zunächst weiter geraucht werden darf....
12.02.2008
Türken und Deutsche nehmen Abschied von Brandopfern
Ludwigshafen – In einer bewegenden Trauerfeier haben mehrere tausend Menschen am Sonntag Abschied von den Opfern der Ludwigshafener Brandkatastrophe genommen. Auf dem Platz vor dem zerstörten Haus wurden eine Woche nach dem verheerenden Brand die Särge aufgebahrt. Vertreter der deutschen und der türkischen Seite sprachen den Trauernden ihre...
10.02.2008
Erdogan weist Kritik an Rettern in Ludwigshafen zurück
Ludwigshafen – Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Brandkatastrophe von Ludwigshafen die deutschen Retter vor Kritik in Schutz genommen. „Während dieses fürchterlichen Vorfalls haben die deutsche Polizei und Feuerwehr alles in ihrer Macht stehende getan“, sagte Erdogan am Donnerstag in der pfälzischen...
07.02.2008
Gegenseitige Vorwürfe bei Ermittlungen in Ludwigshafen
Ludwigshafen – Die Ermittlungen zur Ursache der Brandkatastrophe in Ludwigshafen laufen auf Hochtouren. Die Polizei prüft weiter alle Hinweise, darunter auch diejenigen auf Brandstiftung. Der Einsatz türkischer Brandexperten stieß unterdessen bei deutschen Polizei-Organisationen auf Befremden. Die vier Experten trafen am Mittwoch mit dem...
06.02.2008
Hinweis auf Brandstiftung in Ludwigshafen
Ludwigshafen – Nach der Feuerkatastrophe in Ludwigshafen gibt es einen ersten Hinweis auf Brandstiftung. Ein türkisches Mädchen, das sich bei Ausbruch des Brandes in dem betroffenen Gebäude aufhielt, berichtete am Dienstag einem RTL-Reporter, sie habe einen fremden Mann gesehen: „Der hat mit einem Feuerzeug ein Stöckchen angezündet und...
05.02.2008
Mindestens neun Tote bei Flammeninferno in Ludwigshafen
Ludwigshafen – Das Flammeninferno in einem Wohnhaus in Ludwigshafen hat mindestens neun Menschen das Leben gekostet. Unter den Opfern sind vermutlich fünf Kinder, wie die Polizei am Montag mitteilte. Da die Feuerwehr eine Etage des vierstöckigen Gebäudes bislang nicht betreten konnte, können weitere Opfer nicht ausgeschlossen werden. Etwa...
04.02.2008
Großeinsatz an US-Stützpunkt Spangdahlem nach Terrordrohung
Spangdahlem – Eine anonyme Terrordrohung gegen den US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem hat einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Ein unbekannter Mann hatte am Montagabend auf der Air Base in der Eifel angerufen und gedroht, die Einrichtung mit mindestens vier Komplizen anzugreifen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sprach der Anrufer...
11.09.2007
Erdbeben schreckt Menschen im Rheinland aus dem Schlaf
Bensberg – Ein Erdbeben der Stärke 4,0 hat die Menschen im Rheinland am Freitagfrüh aus dem Schlaf geschreckt. Das Epizentrum des Bebens, das kurz vor 05.00 Uhr nur wenige Sekunden lang dauerte, lag in Plaidt südlich von Koblenz. Sogar in Düsseldorf sei der Erdstoß zu spüren gewesen, sagte ein Mitarbeiter der Erdbebenstation Bensberg der...
03.08.2007
Koblenz – Ein Erdbeben der Stärke 4,0 hat am Freitagmorgen die Gegend um Koblenz in Rheinland-Pfalz erschüttert. Im Epizentrum in der Ortschaft Plaidt südlich von Andernach schwankten nach Angaben der Polizei um kurz vor 05.00 Uhr morgens mehrere Sekunden lang die Schrankwände. Selbst in 15 Kilometer Entfernung habe es sich angefühlt, als...
03.08.2007
Evakuierung von vier Dörfern wegen Luftmine
Holzappel – Wegen des Funds einer Luftmine aus dem Zweiten Weltkrieg haben die Behörden im rheinland-pfälzischen Rhein-Lahn-Kreis die Evakuierung von rund 3.000 Menschen angeordnet. Wie die Polizei in Montabaur am Freitag berichtete, müssen vier Ortschaften bis zum Freitagabend komplett geräumt werden. Der 1.850 Kilogramm schwere...
13.07.2007
Polizist erschießt 19-Jährigen nach Verfolgungsjagd in Speyer
Ludwigshafen – Ein 19-Jähriger ist in der Nacht zum Samstag nach einer Verfolgungsjagd durch die Innenstadt von Speyer von einem Polizisten angeschossen und tödlich verletzt worden. Der Mann hatte zuvor einen Beamten, der ihn kontrollieren wollte, zwischen seinem Auto und dem Polizeiwagen eingeklemmt und dabei sein Fahrzeug vor und zurück...
16.06.2007
Rheinland-Pfalz feiert 60. Geburtstag
Mainz – Mit einem ökumenischen Gottesdienst im Mainzer Dom und einem Festakt hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag den 60. Jahrestag seiner Gründung begangen. Am 18. Mai 1947 hatten die Bürger in einer Volksabstimmung für die Verfassung gestimmt, die von Mitgliedern einer beratenden Landesverfassung entworfen worden war....
18.05.2007
Beck verzichtet auf Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte
Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck verzichtet überraschend auf die geplante Herabsetzung der Eingangsbesoldung bei Beamten. Wie der SPD-Politiker am Mittwoch erklärte, wird ein entsprechender Gesetzentwurf, der nächste Woche im Parlament verabschiedet werden sollte, geändert. Außerdem kündigte Beck eine...
17.05.2007
Polizei durchsucht nach Hilferuf ganzen Straßenzug
Ludwigshafen – Nach Auffinden eines handschriftlichen Hilferufs hat die Polizei am Dienstagnachmittag in Ludwigshafen mit der Durchsuchung eines kompletten Straßenzugs begonnen. Der Inhalt des Schreibens lasse den Schluss zu, dass dort eine Person gefangen gehalten werde, sagte Polizeisprecher Heinz Hussy. Der Zettel mit dem Hilferuf sei am...
24.04.2007
Beck gratuliert SPD-Kandidat zu Sieg bei OB-Wahl in Kaiserslautern
Kaiserslautern – SPD-Chef Kurt Beck hat seinem Parteifreund Klaus Weichel zum Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Kaiserslautern grauliert. Dabei hatte sich der Sozialdemokrat am Sonntag im ersten Wahlgang überraschend deutlich gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Beck bezeichnete den Wahlausgang in seinem Glückwunschschreiben als Votum...
12.03.2007
Massenansturm auf Geldregen in Kaiserslautern
Kaiserslautern – Die öffentliche Verteilung von 75.000 Euro hat in Kaiserslautern am Freitag für einen Publikumsansturm gesorgt. Nach Angaben des Rundfunksenders RPR kamen bis zum Mittag insgesamt rund 4.000 Menschen auf den Stiftsplatz, um von dem Geldregen zu profitieren. Nach Angaben der Stadtverwaltung kam es zu keinen Zwischenfällen....
26.01.2007
Mainzer Umweltministerin warnt vor Waldbesuchen in den nächsten Tagen
Mainz – Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) hat Spaziergänger davor gewarnt, in den nächsten Tagen in den Wald zu gehen. „Es besteht Lebensgefahr bei Waldgängen“, sagte Conrad. Dies gelte auch nach Ende des Orkans. Von angebrochenen Bäumen oder Ästen gehe eine erhebliche Gefahr aus. Conrad warnte auch...
18.01.2007
Rheinland-Pfalz senkt Netzentgelte von Stromversorgern
Mainz - Im Kampf um niedrigere Strompreise hat Rheinland-Pfalz eine deutliche Senkung so genannter Netzentgelte durchgesetzt. Wie der Mainzer Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Montag berichtete, wurden in 14 Fällen die Netzentgelte regionaler Energieversorger um durchschnittlich zehn Prozent gesenkt. In einem Fall habe das Ministerium...
09.10.2006
Keine Hydrazin-Verseuchung durch F-16-Absturz
Spangdahlem - Nach dem Absturz eines US-Kampfflugzeugs vom Typ F-16 in der Westeifel sind Obst und Gemüse nahe der Absturzstelle nicht mit dem giftigen Treibstoff Hydrazin verseucht worden. Wie das rheinland-pfälzische Umweltministerium am Donnerstag in Mainz berichtete, hat dies die Untersuchung von Proben durch das Landesuntersuchungsamt...
21.09.2006
Bundespräsident Köhler liest Schülern Abenteuergeschichten vor
Mainz - Mit zwei Abenteuergeschichten für Kinder hat Bundespräsident Horst Köhler am Mittwoch in Mainz rund 80 Grundschüler in seinen Bann gezogen. Das Staatsoberhaupt wollte mit seinem Auftritt einen Beitrag für die Kampagne zur Schaffung und Bewahrung einer lebendigen Vorlesekultur leisten. Vorlesen und Erzählen sei von grundlegender...
06.09.2006
Tankerunfall auf dem Rhein endete glimpflich
Frankenthal - Ein Zusammenstoß zweier mit mehreren Tausend Tonnen Diesel beladenen Tankschiffe auf dem Rhein ist glimpflich verlaufen. Wie die Wasserschutzpolizei Ludwigshafen am Donnerstag berichtete, waren die beiden niederländischen Schiffe am Mittwochabend bei Frankenthal in der Pfalz zusammengestoßen. Dadurch sei es bei einem Tanker zu...
17.08.2006
Rheinland-Pfalz stoppt Abschiebungen in den Libanon
Mainz - Rheinland-Pfalz hat Abschiebungen in den Libanon mit sofortiger Wirkung gestoppt. Wie das Innenministerium in Mainz am Mittwoch bekannt gab, gilt der Abschiebestopp zunächst für drei Monate. Zur Begründung verwies Staatssekretär Roger Lewentz (SPD) auf die kriegsähnlichen Ereignisse in dem Nahoststaat, in dem es seit Tagen Tote und...
19.07.2006
Störrischer Rentner darf nicht mehr ins Schwimmbad
Alzey - Die permanente Missachtung wichtiger Baderegeln hat einem störrischen Rentner im rheinhessischen Alzey ein Schwimmbadverbot bis zum Jahresende eingebracht. Wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz hervorgeht, war der Mann immer wieder von der Einstiegsleiter in das Nichtschwimmerbecken gesprungen...
12.07.2006
Mainzer Ministerium stoppt neue Strompreisrunde
Mainz - Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat eine neue Strompreisrunde im Land gestoppt. Wie Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Donnerstag in Mainz berichtete, hatten sechs Unternehmen im Land Preiserhöhungen zum 1. Juli beantragt und diese mit gestiegenen Preisen im Großhandel begründet. Alle Anträge seien abgelehnt...
29.06.2006
Starke Niederschläge lassen Rheinpegel ansteigen
Mainz - Die starken Regenfälle der letzten Tage haben die Pegel des Oberrheins stark ansteigen lassen. Wie das Hochwassermeldezentrum Mainz berichtete, wurde am Dienstagmorgen am Pegel Maxau die Hochwassermeldehöhe von 6,50 Metern überschritten. Am Mittwoch soll der Wasserstand bei 7,50 Metern liegen, danach aber wieder fallen.Nach Angaben der...
30.05.2006
Tausende Menschen demonstrieren gegen rechte Aufmärsche
Koblenz - Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Göttingen und Koblenz gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten protestiert. In Göttingen demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 200 Rechtsextremisten unter großem Polizeiaufgebot, an zwei Gegendemonstrationen beteiligten sich mehrere tausend Menschen. In Koblenz fanden sich laut Polizei...
13.05.2006
Castor-Transport in Deutschland eingetroffen
Stuttgart - Der Castor-Transport mit abgebrannten Atom-Brennstäben aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage in La Hague ist in Deutschland eingetroffen. Der Zug mit den zwölf Castorbehältern habe plangemäß am Sonntagmittag die deutsch-französische Grenze bei Lauterbourg überschritten, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums...
20.11.2005