Aktuelle Nachrichten und archivierte Artikel im Themenbereich zu Rheinland-Pfalz

Thema: Rheinland-Pfalz

Künftige Regierungschefin Dreyer will enger mit der EU zusammenarbeiten

Mainz – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will bei umstrittenen Großprojekten den Kontakt zur EU-Kommission verbessern. Es sei ihre Aufgabe als Ministerpräsidentin, die Landesinteressen in Brüssel geltend zu machen, sagte Dreyer in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Die bisherige...

27.12.2012

Parteichef Lewentz: "Die SPD hat sich neu sortiert"

Mainz – Der neue rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sieht seine Partei gut auf die Zeit nach Kurt Beck vorbereitet. "Die Partei erkennt es an, dass wir es schaffen, uns aus Regierungsverantwortung heraus zu erneuern", sagte Lewentz der Nachrichtenagentur dapd. Beck war im November als Vorsitzender der Landespartei nicht mehr...

25.12.2012

Malu Dreyer: Ich kann sehr energisch argumentieren

Mainz – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will in ihrer neuen Funktion auch in der Bundespolitik mitreden. In der Runde der SPD-Regierungschefs sei sie willkommen und werde dort auch gehört, sagte Dreyer im Interview mit dapd-Redakteur Marco Pecht. Die Nachfolgerin von Kurt Beck kündigte auch...

24.12.2012

CDU-Politikerin Klöckner bleibt Rheinland-Pfalz treu

Mainz – Trotz Karriere in der Bundespartei will die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner der Landespolitik treu bleiben. "Ich bin hierhergekommen, um zu bleiben", sagte sie der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Ein Wechsel nach Berlin wäre aus ihrer Sicht zum jetzigen Zeitpunkt "unredlich und fast vaterlandsverräterisch". Klöckner...

03.12.2012

Steuerabkommen: Rheinland-Pfalz lehnt Vermittlungsverfahren ab

Düsseldorf – Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz sieht das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz als gescheitert an. "Da ist nichts mehr zu retten. Wir sollten einen Schlussstrich ziehen und möglichst bald einen neuen Anlauf nehmen. Dann müssen die Länder von Beginn an mit am Tisch sitzen", sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister...

29.11.2012

Malu Dreyer will als Ministerpräsidentin auf die Opposition zugehen

München – Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will einen offenen Politikstil pflegen. Sie werde im Amt manche Dinge anders angehen als der noch amtierende Regierungschef Kurt Beck (SPD), sagte Dreyer dem Nachrichtenmagazin "Focus" in Hinblick auf ihr künftiges Amt. Sie wolle auf die Opposition zugehen....

06.10.2012

Rheinland-Pfalz hält an Partnerschaft mit Ruanda fest

Mainz – Trotz einer möglichen Verwicklung Ruandas in den Konflikt im Ost-Kongo wird der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Samstag (6. Oktober) in das afrikanische Partnerland reisen. Zusammen mit einer 30-köpfigen Delegation sollen Partnerprojekte besucht und persönliche Beziehungen gepflegt werden, wie der...

04.10.2012

Politologe sieht im Wechsel an der SPD-Spitze einen GAU für die Christdemokraten

Landau – Der politische Rückzug von Ministerpräsident und SPD-Landeschef Kurt Beck wird nach Einschätzung des Landauer Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli die oppositionelle CDU vor große Probleme stellen. Für die Christdemokraten sei die Nominierung von Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin der größte anzunehmende Unfall, sagte...

03.10.2012

Alkoholische Getränke

Pfälzer Winzer dürfen Wein nicht als "bekömmlich" preisen

Luxemburg – Die Pfälzer Winzer dürfen ihren Wein nicht länger als "bekömmlich" bewerben. Ein entsprechendes Urteil fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Derartige gesundheitsbezogene Angaben sind bei alkoholischen Getränken in der EU verboten. Die zuständige rheinland-pfälzische Behörde hatte sich darauf berufen und...

06.09.2012

Lob fürs "Demokratiewunder" Rheinland-Pfalz

Neustadt/Weinstraße – Bundespräsident Joachim Gauck hat Rheinland-Pfalz als Vorreiter einer demokratischen Bürgergesellschaft gewürdigt. Schon um 1832 sei dort etwa beim Hambacher Fest versucht worden, die Demokratie im Staatsaufbau zu etablieren, sagte Gauck am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in dem Bundesland. "Ich sehe darin nichts...

22.08.2012

Gauck auf den Spuren der Freiheit im Südwesten

Neustadt/Weinstraße – Der Satz des deutschen Revolutionärs Georg Forster begeisterte das Staatsoberhaupt: "Nur freie Menschen haben ein Vaterland", hatte der deutsche Jakobiner im Nationalkonvent der Mainzer Republik im Jahre 1793 gesagt. Diesen Satz zum Thema Freiheit habe er ja noch gar nicht gekannt, sagte Joachim Gauck, und fügte erfreut...

22.08.2012

Gauck huldigt am Hambacher Schloss der Freiheit

Neustadt/Weinstraße – Mit einem Besuch auf dem Hambacher Schloss hat Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seine offizielle Antrittsreise durch Rheinland-Pfalz begonnen. Es sei "ein besonderes Geschenk", den Besuch an diesem historischen Ort beginnen können, sagte Gauck bei seinem Eintreffen auf dem Schloss bei Neustadt an der...

22.08.2012

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Mythos Nürburgring bringt Kurt Beck in Bedrängnis

Mainz – Er schüttelt Tausende Hände pro Woche, kennt viele beim Vornamen und gilt als volksnah: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck (SPD) wird in dem südwestlichen Bundesland gerne "König Kurt" genannt. Meist schwingt dabei großer Respekt mit, doch immer mehr bringt den 63-Jährigen eine andere Legende...

01.08.2012

Alexander Schweitzer

SPD-Generalsekretär: Wulff hat keinen Schuss mehr frei

Mainz – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer sieht auch nach einem Fernsehinterview Christian Wulff als Bundespräsident auf Bewährung. "Ich erwarte, dass er diese nun wirklich allerletzte Chance nutzt", sagte Schweitzer am Mittwochabend der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Dazu gehöre auch, dass nun alle...

04.01.2012

Dienstältester Regierungschef

Kurt Beck als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wiedergewählt

Mainz – Kurt Beck (SPD) ist zum fünften Mal zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtags stimmten am Mittwoch 60 der 101 Abgeordneten für den 62-Jährigen. SPD und Grüne haben gemeinsam 60 Sitze im Parlament. 41 Abgeordnete stimmten gegen Beck. Der seit 1994 amtierende Beck...

18.05.2011

Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

SPD und Grüne machen Weg für Regierungsbündnis frei

Mainz/Neuwied – Der Weg für das erste rot-grüne Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz ist frei. Am Wochenende stimmten sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag. Bei den Grünen votierten auf einer Landesdelegiertenkonferenz am Sonntag in Neuwied 205 Delegierte für die rund einhundert Seiten starke...

08.05.2011

Rot-grüne Landesregierung

Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht

Mainz – SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf die Besetzung der Ministerien in einer rot-grünen Landesregierung geeinigt. Demnach bekommen die Grünen mit den Ressorts Umwelt, Wirtschaft und einem für Integration und Teile der Sozialpolitik zuständigen Haus drei Ministerien. Die SPD stellt sechs Minister. Das teilten Vertreter...

02.05.2011

Union blockt Debatte über die Kanzlerin ab

Merkel will nach Wahlschlappe ihr Team nicht auswechseln

Berlin – Nach den Landtagswahlen vom Sonntag bemüht sich die Union um Geschlossenheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel sah am Tag nach dem historischen Machtverlust in Baden-Württemberg keinen Anlass, ihr Kabinett umzubilden. Rainer Brüderle will Wirtschaftsminister bleiben, kündigte am Abend jedoch seinen Rückzug vom FDP-Landesvorsitz in...

28.03.2011

Beck hält sich an der Macht

Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck kann weitermachen. Zwar verlor seine SPD bei der Landtagswahl am Sonntag dramatisch und lag nur noch um Haaresbreite vor der überraschend starken CDU. Doch kehrten die Grünen dank Atomdebatte mit einem Rekordergebnis in den Mainzer Landtag zurück. Beck kündigte sofort Gespräche...

28.03.2011

Landtagswahlen: Zahlen und Fakten

Wahlbürger in Baden-Württemberg schreiben Geschichte

Stuttgart/Mainz – Die Wahlbürger in Baden-Württemberg haben Geschichte geschrieben. Nach fast 60 Jahren muss die CDU die Regierungsmacht in dem Bundesland an die Grünen und die SPD abgeben. Und erstmals in der Parteiengeschichte kann ein Grüner Ministerpräsident werden. In Rheinland-Pfalz erlitt die SPD herbe Verluste, verlor die absolute...

27.03.2011

Grüne im Siegestaumel

Wahlen in Zeiten der Atomkatastrophe

Berlin – Für Union und FDP war der Grund für ihr Wahldebakel klar: Der Unfall im japanischen Atomkraftwerk Fukushima. Dagegen habe man keine Chance gehabt, hieß es am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag in den Berliner Parteizentralen von Liberalen und Christdemokraten unisono. Unbestrittener...

27.03.2011

Blaues Auge für Beck

Dienstältester Ministerpräsident kann den Grünen an der Macht bleiben

Mainz – Es ist ein Wahlsieg ohne Glanz und Gloria: Die SPD hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erhebliche Verluste einstecken müssen. Mit einem Minus von annähernd zehn Prozentpunkten gaben die Wähler den Sozialdemokraten erwartungsgemäß die Quittung dafür, dass die zurückliegenden fünf Jahre ihrer Alleinregierungszeit vor allem...

27.03.2011

Landtagswahlen

Schwarzer Tag für die CDU

Berlin – In der Berliner CDU-Parteizentrale herrscht am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Enttäuschung und Resignation. Der nach den ersten Hochrechnungen wahrscheinliche historische Verlust der Macht in Baden-Württemberg macht das Berliner Parteivolk am Sonntagabend sprachlos. Stefan Mappus,...

27.03.2011

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Grüne und SPD steuern auf Doppelsieg zu

Stuttgart – Baden-Württemberg steht vor einem historischen Regierungswechsel. Grüne und SPD können wahrscheinlich die seit sechs Jahrzehnten regierende CDU von der Macht verdrängen, wie Hochrechnungen von ARD und ZDF ergaben. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte könnte es zudem einen grünen Ministerpräsidenten geben, denn die...

27.03.2011

ICE entgleist

Nach Kollision im Pfälzerwald Bahnstreckenabschnitt weiter gesperrt

Frankfurt/Main (apn) Nach der Kollision eines ICE mit einem Müllwagen bei Lambrecht im rheinland-pfälzischen Kreis Bad Dürkheim bleibt der Streckenabschnitt weiter komplett gesperrt. Die Aufräumarbeiten sind im vollen Gange, derzeit heben zwei Spezialkräne die beiden entgleisten Waggons wieder auf die Schienen, wie ein Bahnsprecher am...

18.08.2010

Rheinland-Pfalz

Überwältigende Mehrheit für Beck als SPD-Landeschef

Idar-Oberstein (apn) Mit überwältigender Mehrheit hat die rheinland-pfälzische SPD Ministerpräsident Kurt Beck am Samstag in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Bei der Wiederwahl auf einem Parteitag in Idar-Oberstein sprachen ihm 381 der 387 Delegierten das Vertrauen aus. Das entspricht 98,5 Prozent der abgegebenen gültigen...

26.06.2010

Kein größerer Schaden

Brandanschlag auf Synagoge in Worms

Worms (apn) Auf die Synagoge in Worms ist in der Nacht zum Montag ein Brandanschlag verübt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Feuerwehr gegen 01.40 Uhr zu dem jüdischen Gotteshaus gerufen. Ersten Ermittlungen zufolge wurde die Synagoge an mehreren Stellen mit einer brennenden Flüssigkeit angezündet, wie es weiter hieß. Die Feuerwehr...

17.05.2010

Wohnung durchsucht

Razzia bei Hamburger Finanzsenator und Ex-CDU-Chef Rheinland-Pfalz

Hamburg (apn) Die Finanzaffäre um die rheinland-pfälzische CDU weitet sich bis zum Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge aus. Seine Wohnung und die Privaträume des früheren CDU-Landes- und Fraktionschef in Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, wurden am Mittwoch durchsucht, wie die zuständige Staatsanwaltschaft Mainz erklärte. Gegen Frigge wird...

05.05.2010

Festzeltveranstaltungen

Beschwerden gegen Nichtraucherschutz in Reinland-Pfalz abgewiesen

Koblenz (apn) Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat zwei Beschwerden gegen den in dem Bundesland geltenden Nichtraucherschutz abgewiesen. Das Verbot von Raucherclubs verstoße ebenso wenig gegen die Verfassung wie die Entscheidung, das Rauchen in nur vorübergehend betriebenen Festzelten zuzulassen, entschied der Verfassungsgerichtshof in...

12.04.2010

Kindesmissbrauch im Sportverein

Urteil gegen mutmaßlichen Täter erneut verschoben

Trier (apn) Das ursprünglich bereits vor anderthalb Wochen erwartete Urteil gegen den mutmaßlichen Kinderschänder Christoph G. verschiebt sich erneut. Die Beweisaufnahme vor dem Landgericht Trier soll nun zunächst mit der erneuten Anhörung einer Gutachterin fortgeführt werden. Das Gericht folgte damit am Dienstag einem Antrag der Nebenklage....

23.03.2010

Leistungskurs Religion

Missbrauchsverdacht gegen Priester an Gymnasium in 80er Jahren

Koblenz (apn) Die Staatsanwaltschaft Koblenz beschäftigt sich mit Missbrauchsvorwürfen gegen einen katholischen Priester und ehemaligen Religionslehrer. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, soll es nach Angaben eines ehemaligen Schülers Anfang der 80er Jahre an einem Gymnasium im Kreis Mayen-Koblenz zu nicht näher beschriebenen sexuellen...

18.03.2010

Amüsierlokale und Hotelübernachtungen

Ehemaliger CDU-Geschäftsführer vor Gericht

Mainz (apn) Der frühere Geschäftsführer der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion, Markus Hebgen, muss sich seit Montag wegen Betrug und Untreue in 19 Fällen vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, von 2003 bis 2006 insgesamt rund 83.500 Euro veruntreut zu haben. Er soll unter anderem die Kasse der...

15.03.2010

Ludwigshafener Berufsschulzentrum

Trauerfeier für ermordeten Lehrer

Ludwigshafen (apn) Eine Woche nach der tödlichen Messerattacke eines ehemaligen Schülers auf einen Berufsschullehrer findet heute in Ludwigshafen die öffentliche Trauerfeier statt. Als Redner werden unter anderen der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse erwartet. In die...

26.02.2010

Psychologische erste Hilfe

Geborgenheit und Sicherheit sind am wichtigsten

Frankfurt/Main (apn) Schüsse, Chaos, Evakuierung und eine große Ungewissheit: Wenn Gewalttaten an Schulen wie in Ludwigshafen passieren, sind viele Kinder und Jugendliche schockiert. Manche stecken die Ereignisse gut weg. Andere brauchen Monate, um über die schrecklichen Bilder hinwegzukommen. Damit aus den Erlebnissen keine bleibenden Schäden...

19.02.2010

Gewaltprävention

Bosbach: Schulen nicht zu Hochsicherheitstrakts ausbauen

Oldenburg (apn) Nach der Tötung eines Lehrers in Ludwigshafen hat der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach davor gewarnt, die Schulen „zu Hochsicherheitstrakten“ umzubauen. „Nach einem derart dramatischen Vorfall wird wahrscheinlich wieder die Forderung erhoben, die Schulen durch strikte Eingangskontrollen noch sicherer zu machen“, sagte...

19.02.2010

Gewaltprävention an Berufsschulen schwierig

„Das Tötungstabu ist gebrochen“

Hamburg (apn) Auch nach der neuesten Bluttat an einer Schule bleibt bei Psychologen und Kriminologen vor allem eines: Ratlosigkeit. „Es ist eine Illusion zu glauben, man könne so etwas verhindern“, sagt der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer, am Donnerstag zum Amoklauf an einer Technischen...

18.02.2010

Opfer offenbar ein Lehrer

Amokläufer an Ludwigshafener Berufsschule tötet einen Mann

Ludwigshafen (apn) Wieder ein Amoklauf an einer Schule: Ein 23-Jähriger hat am Donnerstag an einer Technischen Berufsschule in Ludwigshafen einen Mann getötet. Der Täter wurde nach Angriffen auf weitere Personen am Vormittag festgenommen und umgehend verhört, wie Polizeisprecher Norbert Steitz der Nachrichtenagentur DAPD sagte. Bei dem...

18.02.2010

Tragödie

Ein Toter bei Amoklauf in Ludwigshafener Berufsschule

Ludwigshafen (apn) Bei einem Amoklauf in einer Berufsschule in Ludwigshafen ist nach Polizeiangaben ein Mann ums Leben gekommen. Der mutmaßliche Täter, ein 23 Jahre alter Mann, sei festgenommen worden. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Eltern und Schüler werden betreut, wie es hieß. Um 15 Uhr wollten Polizei und...

18.02.2010

Berufung zweier Lehrerinnen

Auch über 40-Jährige können in Rheinland-Pfalz verbeamtet werden

Koblenz – Auch über 40-Jährige können in Rheinland-Pfalz verbeamtet werden. Das Verwaltungsgericht Koblenz erklärte in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung, eine Höchstaltersgrenze müsse gesetzlich festgelegt sein; in Rheinland-Pfalz gebe es ein solches Gesetz aber nicht. Eine Altersgrenze für die Verbeamtung sei nur in...

25.11.2009

Natamycin belastete Weine

Antibiotikum in Rotwein aus Argentinien gefunden

Koblenz – In Rheinland-Pfalz sind mehr als 100.000 Flaschen Rotwein aus Argentinien mit einem verbotenen Antibiotikum sichergestellt worden. Wie das Landesuntersuchungsamt am Montag in Koblenz mitteilte, wurde die Substanz Natamycin nachgewiesen. Von ihr gehe zwar keine Gesundheitsgefahr aus, in einigen Drittländern sei die Behandlung von Wein...

02.11.2009

Außergewöhnlich

Ausbruch der Gelbsucht im nördlichen Rheinland-Pfalz

Altenkirchen – Im Norden von Rheinland-Pfalz ist es durch verunreinigtes Speiseeis zu einem Ausbruch von Hepatitis A (Gelbsucht) gekommen. Wie der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte am Montag berichtete, sind den Gesundheitsbehörden bislang zehn Fälle bekannt. Weitere Verdachtsfälle würden untersucht. Da das Eiscafé an einer stark...

05.10.2009

Kein Zeitdruck

Bau des umstrittenen Mainzer Kohlekraftwerks gestoppt

Mainz – Der Bau des umstrittenen Kohlekraftwerks zwischen Mainz und Wiesbaden ist gestoppt. Grund sei die dramatische Krise auf den Finanzmärkten, die sich auch auf das geplante Kraftwerk negativ auswirke, teilte die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) am Montag mit. Den Baustopp habe der KMW-Aufsichtsrat auf Vorschlag des Vorstands...

28.09.2009

Verfeindete Motorrad-Gangs vermutet

Rocker aus Auto heraus in Berlin erschossen

Berlin/Mainz – Ein Mitglied einer Rockergruppe ist in der Nacht zu Freitag in Berlin aus einem Auto heraus erschossen worden. Hinter dem Verbrechen wird eine erneute Auseinandersetzung verfeindeter Motorrad-Gangs vermutet. Der 33-jährige Mann soll nach unbestätigten Medienberichten von den „Hells Angels“ zu den „Bandidos“ gewechselt...

14.08.2009

42-Jähriger festgenommen

Ermittlungserfolg nach Mord im Rockermilieu

Mainz/Mettenheim – Eine Woche nach der Ermordung eines führenden Mitglieds des Motorradclubs „Outlaws“ hat die Polizei einen 42-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mainz mitteilten, erfolgte die Festnahme am Donnerstagabend durch Spezialeinheiten in der Pfalz. Rund 2.000 Trauergäste, darunter etwa...

03.07.2009

Rauschgiftfund

200 Kilogramm Kokain im Westerwald sichergestellt

Mainz – Polizei und Zoll haben im Raum Altenkirchen im Westerwald 200 Kilogramm Kokain sichergestellt. Wie das Mainzer Landeskriminalamt am Freitag berichtete, handelt es sich um die größte je in Rheinland-Pfalz gefundene Menge. Die Modedroge sei in acht Taschen versteckt gewesen, die sich in einem aus Honduras stammenden Container mit...

19.06.2009

Rheinland-pfälzische Kommunalwahl

Stimmengewinne für FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz

Mainz – Bei der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl zeichnen sich nach einer ersten Prognose Stimmengewinne für Grüne und FDP ab. Wie aus einer unmittelbar nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognose des SWR am Sonntagabend hervorging, können die Grünen in der Landeshauptstadt Mainz mit einem Rekordergebnis von 22 Prozent der...

07.06.2009

Wegen Volksverhetzung

Durchsuchung bei NPD Rheinland-Pfalz

Koblenz – Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Donnerstag die rheinland-pfälzische Landeszentrale der NPD durchsucht. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz berichtete, wird gegen Mitglieder des Landesverbands wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ausgelöst wurde das Verfahren durch ein Wahlplakat der NPD, in dem nach Angaben der...

14.05.2009

Rettungshubschrauber Einsatz

Folgenreiche Lachkrämpfe im Pfälzer Wald

Elmstein – Ein Streifenwagen raste in den Wald, ein Rettungshubschrauber setzte zur Landung an: Dramatische Szenen spielten sich am Sonntagnachmittag bei Elmstein in Rheinland-Pfalz ab. Wie die Polizeidirektion Neustadt an der Weinstraße am Montag berichtete, hatte eine aufmerksame Passantin die Beamten um 16.50 Uhr alarmiert: Seit drei Stunden...

06.04.2009

Landesvater

„An meinem Bart hat es nicht gelegen“

Mainz – Er hat viel erreicht – und viel verloren. Seit mehr als 14 Jahren ist Kurt Beck Ministerpräsident. Er war stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und zweieinhalb Jahre Chef seiner Partei. Nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik konzentriert sich Beck wieder auf Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag wird er 60 Jahre alt. Der...

02.02.2009

Kämpferische Rede Becks

„Die haben gestern die Hütte angezündet“

Mainz – Wäre Kurt Beck gerade zum Bundeskanzler gewählt worden, der Empfang hätte nicht begeisterter ausfallen können: Schon als der gescheiterte SPD-Chef die Mainzer Phönixhalle betritt, springen die Delegierten des rheinland-pfälzischen Landesparteitags auf und der Applaus setzt ein. Ein minutenlanges, rhythmisches Klatschen begleitet...

13.09.2008

Koalition

Merkel: Mit Sozialdemokraten ist kein Staat zu machen

Trier – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Koalitionspartner SPD scharf kritisiert. „Mit den Sozialdemokraten ist kein Staat zu machen“, sagte sie auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU am Samstag in Trier. Die SPD habe keinen Kurs, sei zerrissen und wisse nicht, ob sie mit den Linken solle oder ohne sie, ob sie die...

13.09.2008

Ermittlungen eingestellt

Brandkatastrophe von Ludwigshafen bleibt ungeklärt

Ludwigshafen – Die Ursache der Brandkatastrophe von Ludwigshafen mit neun Todesopfern bleibt ein Rätsel. Wie die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Mittwoch mitteilte, stellte sie die Ermittlungen ein, da keine weiteren Ansätze vorliegen. Deutlich geworden sei lediglich, dass der Brand am Fuß der hölzernen Kellertreppe durch „eine bislang...

23.07.2008

Umweltverschmutzung

Giftige Chemikalie aus BASF-Kläranlage fließt in den Rhein

Ludwigshafen – Rund 60 Kilogramm einer hochgiftigen Chemikalie sind am Sonntag aus der Kläranlage des Chemiekonzerns BASF in den Rhein gelangt. Am Vormittag seien bei einer Probe erhöhte Werte der für Wasserorganismen „akut giftigen“ Substanz Benzophenon festgestellt worden, teilte das Unternehmen mit. Menschen seien zu keinem Zeitpunkt...

15.06.2008

Hessen und Rheinland-Pfalz

Heftige Unwetter

Frankfurt/Main – Heftige Unwetter sind in der Nacht zum Freitag über Teilen von Hessen und Rheinland-Pfalz niedergegangen. Wie die Polizei berichtete, gingen allein im Großraum Trier zwischen 02.30 Uhr und 05.00 Uhr rund 120 Notrufe bei der Feuerwehr ein. Straßen und Keller wurden überflutet, Bäume stürzten um und Alarmanlagen wurden durch...

30.05.2008

Nur sieben Einwohner

Die kleinsten Gemeinden Deutschlands

Mit gerade einmal sieben Einwohnern ist Wiedenborstel in Schleswig-Holstein die kleinste Gemeinde Deutschlands. Das Städteportal meinestadt.de hat anhand der Einwohnerzahlen die Top 10 der deutschen Mini-Orte zusammengestellt. Den zweiten Platz belegt die rheinland-pfälzische Gemeinde Dierfeld. Hier leben acht Einwohner, die wie in Wiedenborstel...

25.05.2008

Becks Modell der Mitarbeiterbeteiligung wenig erfolgreich

Hamburg/Mainz – Das von SPD-Chef Kurt Beck maßgeblich entwickelte Modell einer Mitarbeiterbeteiligung an Betrieben hat sich in Rheinland-Pfalz nach einem Bericht des „Spiegels“ als Flop erwiesen. Wie das Magazin am Donnerstag vorab berichtete, beteiligen sich bislang nur 20 Unternehmen mit insgesamt 224 Mitarbeitern am Fonds RLP-plus der...

20.03.2008

Becks Sympathiewerte auf historischem Tiefststand

Mainz/Ludwigshafen – Die Debatte um den Umgang mit der Linkspartei hat die Sympathiewerte von SPD-Chef Kurt Beck auch in seinem Heimatland auf einen historischen Tiefststand getrieben. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Psephos im Auftrag der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ liegt Becks Sympathiewert derzeit bei plus 1,3, dem...

13.03.2008

Ludwigshafener Brandkatastrophe wirkte bis in die Türkei

Ludwigshafen – Genau einen Monat und einen Tag nach der Brandkatastrophe von Ludwigshafen schloss die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Dienstag die Ermittlungen zwar noch nicht ab, legte aber einen „sehr bedeutsamen Zwischenstand“ vor, wie der Leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig erklärte. Danach gibt es „keinerlei Ansatzpunkt für...

04.03.2008

Gericht stoppt Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen in Rheinland-Pfalz

Koblenz – Das ab Freitag geltende Rauchverbot in rheinland-pfälzischen Gaststätten gilt nicht für Ein-Raum-Kneipen. Das hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ordneten die Richter an, dass in Kneipen, die aus nur einem Raum bestehen und vom Inhaber selbst...

12.02.2008

Gericht stoppt völliges Rauchverbot in Rheinland-Pfalz

Koblenz – Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat das totale Rauchverbot in Gaststätten des Landes vorerst gestoppt. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ordneten die Koblenzer Richter per einstweiliger Anordnung an, dass in Eckkneipen, die über nur einen Gastraum verfügen, zunächst weiter geraucht werden darf....

12.02.2008

Türken und Deutsche nehmen Abschied von Brandopfern

Ludwigshafen – In einer bewegenden Trauerfeier haben mehrere tausend Menschen am Sonntag Abschied von den Opfern der Ludwigshafener Brandkatastrophe genommen. Auf dem Platz vor dem zerstörten Haus wurden eine Woche nach dem verheerenden Brand die Särge aufgebahrt. Vertreter der deutschen und der türkischen Seite sprachen den Trauernden ihre...

10.02.2008

Erdogan weist Kritik an Rettern in Ludwigshafen zurück

Ludwigshafen – Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Brandkatastrophe von Ludwigshafen die deutschen Retter vor Kritik in Schutz genommen. „Während dieses fürchterlichen Vorfalls haben die deutsche Polizei und Feuerwehr alles in ihrer Macht stehende getan“, sagte Erdogan am Donnerstag in der pfälzischen...

07.02.2008

Gegenseitige Vorwürfe bei Ermittlungen in Ludwigshafen

Ludwigshafen – Die Ermittlungen zur Ursache der Brandkatastrophe in Ludwigshafen laufen auf Hochtouren. Die Polizei prüft weiter alle Hinweise, darunter auch diejenigen auf Brandstiftung. Der Einsatz türkischer Brandexperten stieß unterdessen bei deutschen Polizei-Organisationen auf Befremden. Die vier Experten trafen am Mittwoch mit dem...

06.02.2008

Hinweis auf Brandstiftung in Ludwigshafen

Ludwigshafen – Nach der Feuerkatastrophe in Ludwigshafen gibt es einen ersten Hinweis auf Brandstiftung. Ein türkisches Mädchen, das sich bei Ausbruch des Brandes in dem betroffenen Gebäude aufhielt, berichtete am Dienstag einem RTL-Reporter, sie habe einen fremden Mann gesehen: „Der hat mit einem Feuerzeug ein Stöckchen angezündet und...

05.02.2008

Mindestens neun Tote bei Flammeninferno in Ludwigshafen

Ludwigshafen – Das Flammeninferno in einem Wohnhaus in Ludwigshafen hat mindestens neun Menschen das Leben gekostet. Unter den Opfern sind vermutlich fünf Kinder, wie die Polizei am Montag mitteilte. Da die Feuerwehr eine Etage des vierstöckigen Gebäudes bislang nicht betreten konnte, können weitere Opfer nicht ausgeschlossen werden. Etwa...

04.02.2008

Großeinsatz an US-Stützpunkt Spangdahlem nach Terrordrohung

Spangdahlem – Eine anonyme Terrordrohung gegen den US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem hat einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Ein unbekannter Mann hatte am Montagabend auf der Air Base in der Eifel angerufen und gedroht, die Einrichtung mit mindestens vier Komplizen anzugreifen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sprach der Anrufer...

11.09.2007

Erdbeben schreckt Menschen im Rheinland aus dem Schlaf

Bensberg – Ein Erdbeben der Stärke 4,0 hat die Menschen im Rheinland am Freitagfrüh aus dem Schlaf geschreckt. Das Epizentrum des Bebens, das kurz vor 05.00 Uhr nur wenige Sekunden lang dauerte, lag in Plaidt südlich von Koblenz. Sogar in Düsseldorf sei der Erdstoß zu spüren gewesen, sagte ein Mitarbeiter der Erdbebenstation Bensberg der...

03.08.2007

Erdbeben in Rheinland-Pfalz

Koblenz – Ein Erdbeben der Stärke 4,0 hat am Freitagmorgen die Gegend um Koblenz in Rheinland-Pfalz erschüttert. Im Epizentrum in der Ortschaft Plaidt südlich von Andernach schwankten nach Angaben der Polizei um kurz vor 05.00 Uhr morgens mehrere Sekunden lang die Schrankwände. Selbst in 15 Kilometer Entfernung habe es sich angefühlt, als...

03.08.2007

Evakuierung von vier Dörfern wegen Luftmine

Holzappel – Wegen des Funds einer Luftmine aus dem Zweiten Weltkrieg haben die Behörden im rheinland-pfälzischen Rhein-Lahn-Kreis die Evakuierung von rund 3.000 Menschen angeordnet. Wie die Polizei in Montabaur am Freitag berichtete, müssen vier Ortschaften bis zum Freitagabend komplett geräumt werden. Der 1.850 Kilogramm schwere...

13.07.2007

Polizist erschießt 19-Jährigen nach Verfolgungsjagd in Speyer

Ludwigshafen – Ein 19-Jähriger ist in der Nacht zum Samstag nach einer Verfolgungsjagd durch die Innenstadt von Speyer von einem Polizisten angeschossen und tödlich verletzt worden. Der Mann hatte zuvor einen Beamten, der ihn kontrollieren wollte, zwischen seinem Auto und dem Polizeiwagen eingeklemmt und dabei sein Fahrzeug vor und zurück...

16.06.2007

Rheinland-Pfalz feiert 60. Geburtstag

Mainz – Mit einem ökumenischen Gottesdienst im Mainzer Dom und einem Festakt hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag den 60. Jahrestag seiner Gründung begangen. Am 18. Mai 1947 hatten die Bürger in einer Volksabstimmung für die Verfassung gestimmt, die von Mitgliedern einer beratenden Landesverfassung entworfen worden war....

18.05.2007

Beck verzichtet auf Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte

Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck verzichtet überraschend auf die geplante Herabsetzung der Eingangsbesoldung bei Beamten. Wie der SPD-Politiker am Mittwoch erklärte, wird ein entsprechender Gesetzentwurf, der nächste Woche im Parlament verabschiedet werden sollte, geändert. Außerdem kündigte Beck eine...

17.05.2007

Polizei durchsucht nach Hilferuf ganzen Straßenzug

Ludwigshafen – Nach Auffinden eines handschriftlichen Hilferufs hat die Polizei am Dienstagnachmittag in Ludwigshafen mit der Durchsuchung eines kompletten Straßenzugs begonnen. Der Inhalt des Schreibens lasse den Schluss zu, dass dort eine Person gefangen gehalten werde, sagte Polizeisprecher Heinz Hussy. Der Zettel mit dem Hilferuf sei am...

24.04.2007

Beck gratuliert SPD-Kandidat zu Sieg bei OB-Wahl in Kaiserslautern

Kaiserslautern – SPD-Chef Kurt Beck hat seinem Parteifreund Klaus Weichel zum Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Kaiserslautern grauliert. Dabei hatte sich der Sozialdemokrat am Sonntag im ersten Wahlgang überraschend deutlich gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Beck bezeichnete den Wahlausgang in seinem Glückwunschschreiben als Votum...

12.03.2007

Massenansturm auf Geldregen in Kaiserslautern

Kaiserslautern – Die öffentliche Verteilung von 75.000 Euro hat in Kaiserslautern am Freitag für einen Publikumsansturm gesorgt. Nach Angaben des Rundfunksenders RPR kamen bis zum Mittag insgesamt rund 4.000 Menschen auf den Stiftsplatz, um von dem Geldregen zu profitieren. Nach Angaben der Stadtverwaltung kam es zu keinen Zwischenfällen....

26.01.2007

Mainzer Umweltministerin warnt vor Waldbesuchen in den nächsten Tagen

Mainz – Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) hat Spaziergänger davor gewarnt, in den nächsten Tagen in den Wald zu gehen. „Es besteht Lebensgefahr bei Waldgängen“, sagte Conrad. Dies gelte auch nach Ende des Orkans. Von angebrochenen Bäumen oder Ästen gehe eine erhebliche Gefahr aus. Conrad warnte auch...

18.01.2007

Rheinland-Pfalz senkt Netzentgelte von Stromversorgern

Mainz - Im Kampf um niedrigere Strompreise hat Rheinland-Pfalz eine deutliche Senkung so genannter Netzentgelte durchgesetzt. Wie der Mainzer Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Montag berichtete, wurden in 14 Fällen die Netzentgelte regionaler Energieversorger um durchschnittlich zehn Prozent gesenkt. In einem Fall habe das Ministerium...

09.10.2006

Keine Hydrazin-Verseuchung durch F-16-Absturz

Spangdahlem - Nach dem Absturz eines US-Kampfflugzeugs vom Typ F-16 in der Westeifel sind Obst und Gemüse nahe der Absturzstelle nicht mit dem giftigen Treibstoff Hydrazin verseucht worden. Wie das rheinland-pfälzische Umweltministerium am Donnerstag in Mainz berichtete, hat dies die Untersuchung von Proben durch das Landesuntersuchungsamt...

21.09.2006

Bundespräsident Köhler liest Schülern Abenteuergeschichten vor

Mainz - Mit zwei Abenteuergeschichten für Kinder hat Bundespräsident Horst Köhler am Mittwoch in Mainz rund 80 Grundschüler in seinen Bann gezogen. Das Staatsoberhaupt wollte mit seinem Auftritt einen Beitrag für die Kampagne zur Schaffung und Bewahrung einer lebendigen Vorlesekultur leisten. Vorlesen und Erzählen sei von grundlegender...

06.09.2006

Tankerunfall auf dem Rhein endete glimpflich

Frankenthal - Ein Zusammenstoß zweier mit mehreren Tausend Tonnen Diesel beladenen Tankschiffe auf dem Rhein ist glimpflich verlaufen. Wie die Wasserschutzpolizei Ludwigshafen am Donnerstag berichtete, waren die beiden niederländischen Schiffe am Mittwochabend bei Frankenthal in der Pfalz zusammengestoßen. Dadurch sei es bei einem Tanker zu...

17.08.2006

Rheinland-Pfalz stoppt Abschiebungen in den Libanon

Mainz - Rheinland-Pfalz hat Abschiebungen in den Libanon mit sofortiger Wirkung gestoppt. Wie das Innenministerium in Mainz am Mittwoch bekannt gab, gilt der Abschiebestopp zunächst für drei Monate. Zur Begründung verwies Staatssekretär Roger Lewentz (SPD) auf die kriegsähnlichen Ereignisse in dem Nahoststaat, in dem es seit Tagen Tote und...

19.07.2006

Störrischer Rentner darf nicht mehr ins Schwimmbad

Alzey - Die permanente Missachtung wichtiger Baderegeln hat einem störrischen Rentner im rheinhessischen Alzey ein Schwimmbadverbot bis zum Jahresende eingebracht. Wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz hervorgeht, war der Mann immer wieder von der Einstiegsleiter in das Nichtschwimmerbecken gesprungen...

12.07.2006

Mainzer Ministerium stoppt neue Strompreisrunde

Mainz - Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat eine neue Strompreisrunde im Land gestoppt. Wie Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Donnerstag in Mainz berichtete, hatten sechs Unternehmen im Land Preiserhöhungen zum 1. Juli beantragt und diese mit gestiegenen Preisen im Großhandel begründet. Alle Anträge seien abgelehnt...

29.06.2006

Starke Niederschläge lassen Rheinpegel ansteigen

Mainz - Die starken Regenfälle der letzten Tage haben die Pegel des Oberrheins stark ansteigen lassen. Wie das Hochwassermeldezentrum Mainz berichtete, wurde am Dienstagmorgen am Pegel Maxau die Hochwassermeldehöhe von 6,50 Metern überschritten. Am Mittwoch soll der Wasserstand bei 7,50 Metern liegen, danach aber wieder fallen.Nach Angaben der...

30.05.2006

Tausende Menschen demonstrieren gegen rechte Aufmärsche

Koblenz - Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Göttingen und Koblenz gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten protestiert. In Göttingen demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 200 Rechtsextremisten unter großem Polizeiaufgebot, an zwei Gegendemonstrationen beteiligten sich mehrere tausend Menschen. In Koblenz fanden sich laut Polizei...

13.05.2006

Castor-Transport in Deutschland eingetroffen

Stuttgart - Der Castor-Transport mit abgebrannten Atom-Brennstäben aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage in La Hague ist in Deutschland eingetroffen. Der Zug mit den zwölf Castorbehältern habe plangemäß am Sonntagmittag die deutsch-französische Grenze bei Lauterbourg überschritten, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums...

20.11.2005

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