Sanktionen

Schwarzgeldkonten

Linke verlangt Sanktionen gegen ausländische Banken

Düsseldorf – Die Linkspartei fordert in der Debatte um Schwarzgeldkonten Sanktionen gegen ausländische Banken. "Wir schlagen eine einfache Lösung nach amerikanischem Vorbild vor", sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Allen ausländischen Banken, die nicht bereit sind, bei der Meldung verdächtiger...

14.08.2012

Druck auf syrisches Regime

EU verschärft Sanktionen gegen Assads Schlüsselministerien

Luxemburg – Um dem Blutvergießen in Syrien ein Ende zu setzen und Präsident Baschar Assad aus dem Amt zu treiben, hat die EU ihre Sanktionen gegen dessen Regime erheblich verschärft: Die Außenminister sperrten am Montag die Konten des Innen- und des Verteidigungsministeriums und setzten fünf weitere Firmen, Regierungsstellen und Personen...

25.06.2012

Sanktionen verletzt

UN-Sicherheitsrat verurteilt Raketenstart von Nordkorea

New York – Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag den nordkoreanischen Raketenstart scharf verurteilt. Sollte das Regime in Pjöngjang einen weiteren Raketenstart oder einen Atomtest durchführen, werde das höchste UN-Gremium weitere Maßnahmen gegen Nordkorea ergreifen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Präsidialerklärung, der alle...

16.04.2012

Konten der Zentralbank gesperrt

EU stoppt syrische Frachtflüge nach Europa

Brüssel – Die EU hat am Montag ihre Sanktionen gegen Syrien abermals verschärft. Alle Frachtflüge syrischer Fluggesellschaften wurden untersagt. Die europäischen Konten der syrischen Zentralbank wurden eingefroren, und sieben weitere Minister mit Reiseverboten und Kontensperrungen belegt. Das beschlossen die EU-Außenminister auf ihrer...

27.02.2012

Trotz anhaltender Gewalt

Russland blockiert weiter UN-Sanktionen gegen Syrien

Moskau – Trotz der anhaltenden Gewalt gegen die Bevölkerung in Syrien blockiert Russland weiterhin internationale Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus. Das Land werde keine Strafmaßnahmen der Vereinten Nationen gegen Syrien unterstützen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch. Sie seien "ungerecht und kontraproduktiv". Er wolle...

25.01.2012

Ölförderquote

OPEC belässt Förderquote bei 30 Millionen Barrel

Wien – Die Organisation Erdölexportierender Länder (OPEC) behält ihre Ölförderquote von 30 Millionen Barrel pro Tag bei. Das beschlossen die zwölf Minister der Mitgliedsstaaten am Mittwoch auf einer Sitzung in Wien. Die Einigung sieht auch eine allerdings unverbindliche Verpflichtung der OPEC-Länder vor, die Quote zu senken, falls die...

14.12.2011

Sanktionen

Arabische Liga verlangt von Syrien Antwort auf Friedensplan

Beirut – Die Arabische Liga hat der syrischen Regierung bis heutigen Sonntag Zeit für eine Antwort auf ihren Vorschlag zur Entsendung von Beobachtern nach Syrien gegeben. Sie sollen im Rahmen des Friedensplans der Liga zu einem Ende der Gewalt in dem Land beitragen. Sollte keine Einigung erzielt werden, könne dies zu einer Einbeziehung der...

04.12.2011

Verschärfte Strafmaßnahmen

Die UN-Sanktionen gegen den Iran

New York – Vor fünf Jahren hat der Weltsicherheitsrat erstmals Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm verhängt. Seither verschärfte das Gremium die Strafmaßnahmen wiederholt, um Teheran dazu zu bewegen, die Urananreicherung einzustellen und sich auf Verhandlungen einzulassen – doch vergebens. Im Dezember 2006 verbot der...

09.11.2011

Internationaler Erfahrungsaustausch

Konferenz zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen in Berlin

Berlin – Das Auswärtige Amt in Berlin ist von Dienstag an Gastgeber einer Konferenz, auf der es um internationalen Erfahrungsaustausch mit der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen geht. Besonderes Augenmerk gilt dem Iran, wie Außenminister Guido Westerwelle am Sonntag deutlich machte. An dem diesjährigen Treffen der "Proliferation...

06.11.2011

Souveränitätsverzicht verlangt

CDU-Wirtschaftsrat für mindestens 50-Prozent-Schuldenschnitt

Berlin – Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich für einen Schuldenschnitt für Griechenland ausgesprochen. "Die Griechen können von ihrem Schuldenberg niemals runterkommen. Wir brauchen einen Schuldenschnitt von mindestens 50 Prozent", sagte sein Präsident Kurt Lauk am Donnerstag in Berlin. Dieser Schnitt koste europäisch und weltweit 180...

20.10.2011

EU Sanktionen

Syrien strebt engere Wirtschaftsbeziehungen zu Asien an

Abu Dhabi – Zur Umgehung europäischer Wirtschaftssanktionen will Syrien seine Handelsbeziehungen zu Asien und anderen Märkten ausbauen. Dies erklärte der syrische Finanzminister Mohammad Dschleilati am Mittwoch bei einem Treffen arabischer Ressortchefs in Abu Dhabi. Namen einzelner Länder, zu denen Syrien engere Wirtschaftsbeziehungen...

07.09.2011

Moscheen umstellt

EU verhängt Öl-Embargo gegen Syrien

Brüssel – Die Europäische Union verhängt angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien ein Öl-Embargo gegen das Land. Dies teilte am Freitag der Europäische Rat in Brüssel mit. Das Embargo umfasst den Angaben zufolge sowohl ein Import- als auch ein Transportverbot für syrisches Rohöl und Rohölprodukte. Auch Versicherungen seitens...

02.09.2011

Blutige Niederschlagung von Protesten

EU bereitet neue Sanktionen gegen syrische Unternehmen vor

Paris – Die EU bereitet nach Angaben des französischen Außenministeriums erweiterte Sanktionen gegen syrische Unternehmen vor. Damit reagiere man auf die blutige Niederschlagung von Protesten in dem Land durch das Regime von Präsident Baschar Assad, sagte Ministeriumssprecher Bernard Valero am Freitag. Mit der Erweiterung der Sanktionen...

17.06.2011

Geschäfte mit dem Iran

USA verhängen weitere Sanktionen wegen Geschäften mit Teheran

Washington – Die USA haben Sanktionen gegen sieben weitere ausländische Firmen verhängt, die Geschäfte mit dem Iran betrieben haben. Die Handelsbeziehungen mit den betroffenen Unternehmen, darunter die staatliche venezolanische Ölfirma Petróleos de Venezuela und ein israelisches Transportunternehmen, hätten den Iran bei der Finanzierung...

24.05.2011

Skandalisierung

Politik und Gewerkschaften streiten über Hartz-IV-Sanktionen

Passau/Berlin – Die Diskussion um die hohe Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger entzweit Politik und Gewerkschaften. Der DGB warnte am Mittwoch vor einer Skandalisierung des Themas. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nahm zwar ehrliche Leistungsempfänger in Schutz, forderte aber Strafen für Missbrauch. Die...

20.04.2011

Einreiseverbote

EU verhängt Sanktionen gegen 32 Iraner

Luxemburg – Die Europäische Union verhängt wegen Menschenrechtsverletzungen Sanktionen gegen 32 Angehörige des iranisches Regimes. Der britische Außenminister William Hague erklärte, während der Aufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten haben die Brutalität des Regimes in Teheran noch zugenommen. Die EU habe sich daher gezwungen...

13.04.2011

Wegen Menschenrechtsverletzungen

EU verhängt Sanktionen gegen 32 iranische Regierungsbeamte

Luxemburg – Die EU hat am Dienstag Sanktionen gegen 32 iranische Regierungsbeamte verhängt, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Die Menschenrechtslage im Iran habe sich verschlechtert, sagte der britische Außenminister William Hague auf einem EU-Ressortcheftreffen in Luxemburg. Oppositionsführer würden ins...

12.04.2011

NTD: Gaddafi drohte mit Massaker wie auf Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989

Nach den Sanktionen für Libyen – Was folgt fürs chinesische Regime?

Als Gaddafi mit einem Massaker drohte und sich auf Pekings Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989 bezog, schlugen Chinas Autokraten Alarm. Denn das Thema ist in China tabu. So gehen Chinas Autokraten zu Gaddafi lieber auf Distanz. Sie unterstützten am 27.02. die Resolution des UN-Sicherheitsrates: Sanktionen gegen Gaddafi und damit Weichenstellung...

18.03.2011

Scharfe Strafmaßnahmen

EU verhängt Sanktionen gegen Libyen

Brüssel – Zwei Tage nach dem Beschluss zu UN-Sanktionen hat die EU zum Teil noch schärfere Strafmaßnahmen gegen den libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi und sein Regime verhängt. Die in Brüssel tagenden Energieminister beschlossen im Eilverfahren Kontensperrungen, Einreiseverbote sowie ein Embargo von Waffen und anderen Gegenständen,...

28.02.2011

EU-Diplomat

Einigung auf Libyen-Sanktionen steht

Brüssel – Die Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten haben sich am Montag auf Sanktionen gegen Libyen verständigt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Diplomatenkreisen erfuhr. In einem letzten Schritt vor dem Inkrafttreten sollten am selben Tag noch die in Brüssel tagenden Energieminister formell zustimmen.Bei den Strafmaßnahmen handelt es...

28.02.2011

Waffenembargo und Reiseverbote

UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Gaddafi-Regime in Libyen

New York – Als Reaktion auf die eskalierende Gewalt in Libyen hat der UN-Sicherheitsrat auf einer Sondersitzung am Samstag (Ortszeit) Sanktionen gegen das Regime in Tripolis verhängt. Die Vertreter der 15 Mitgliedsstaaten stimmten geschlossen für ein Waffenembargo, Reisebeschränkungen für führende Mitglieder der libyschen Regierung und das...

27.02.2011

Botschaft in Tripolis geschlossen

USA verhängen Sanktionen gegen Libyen

Washington – Kaum hatte der letzte US-Bürger Tripolis verlassen, ordnete Präsident Barack Obama Sanktionen gegen Libyen an. Das Vermögen des Staatschefs Muammar al Gaddafi und vier seiner Kinder wurde in der Nacht zum Samstag mit sofortiger Wirkung eingefroren. Die anhaltende Gewalt stelle eine "außerordentliche Bedrohung" für die nationale...

26.02.2011

Wahlsieg anerkennen

EU plant Sanktionen gegen amtierenden Präsidenten der Elfenbeinküste

Brüssel/Abidjan – Die EU droht dem bisherigen Präsidenten der Elfenbeinküste Laurent Gbagbo und seiner Ehefrau mit Sanktionen, sollte er den Wahlsieg seines Konkurrenten Alassane Ouattara nicht anerkennen und zurücktreten. Das Paar stehe auf einer Liste mit insgesamt 19 Personen, die noch Ende der Woche von den Mitgliedsstaaten der EU...

20.12.2010

Gesetzentwurf

EU plant härtere Strafen für Finanzdienstleister

Brüssel – Banker, Hedgefonds und andere Finanzdienstleister in Europa müssen sich wärmer anziehen. Verstoßen sie gegen europäische Spielregeln, soll es ihnen künftig deutlich härter an den Kragen gehen. Einen entsprechenden Plan stellte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Mittwoch in Brüssel vor. So sollen europaweit künftig...

08.12.2010

Neues Maßnahmenbündel

EU und USA verschärfen Iran-Sanktionen

Brüssel (apn) Im Gleichschritt mit den USA verschärft Europa seine Sanktionen gegen den Iran: Der EU-Gipfel hat am Donnerstag einen Katalog mit Handels- und Investitionsverboten für die Gas- und Ölbranche und die Erweiterung Schwarzer Listen für den Finanz- und Verkehrssektor abgenickt, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Die US-Regierung...

17.06.2010

Irans Atomprogramm

Westerwelle spricht von klarer Antwort an Iran

Berlin (apn) Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Sanktionsresolution gegen Iran begrüßt. Westerwelle sagte am Mittwoch in Berlin: „Die Resolution des Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm ist eine klare und ausgewogene Antwort auf die anhaltende Weigerung des Iran, die Zweifel an der...

09.06.2010

Existenzminimum gefährdet

Arbeitsvermittler gegen strenge Sanktionen für junge Arbeitslose

Nürnberg (apn) Ein großer Teil der Arbeitsvermittler hält die strengen Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger für zu hart und wenig sinnvoll. In einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kritisieren die Job-Vermittler, dass das harte Vorgehen gegen Hartz-IV-Empfänger...

12.05.2010

Sanktionen angekündigt

Ahmadinedschad erklärt Iran zum „Atomstaat“

Teheran (apn) Der Iran hat sich am Donnerstag zum „Atomstaat“ erklärt. Staatschef Mahmud Ahmadinedschad sagte auf einer Kundgebung vor mehreren hunderttausend Menschen in Teheran, zwei Tage nach Beginn der Produktion verfüge das Land über die erste Ladung von hoch angereichertem Uran. Dieses kann sowohl für den Einsatz in Atomkraftwerken...

11.02.2010

Rund 400 Menschen hingerichtet

EU hält die Tür für den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko offen

Brüssel – Trotz wachsenden Unmuts über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Weißrussland hält die EU die Tür für Präsident Alexander Lukaschenko weiter offen. Die EU-Außenminister verzichteten am Dienstag darauf, die vor einem Jahr suspendierten Einreiseverbote gegen Lukaschenko und weitere Funktionäre wieder in Kraft zu...

17.11.2009

Atomwaffentest

UN-Sicherheitsrat beschließt neue Sanktionen gegen Nordkorea

New York – Ein Ausschuss des UN-Sicherheitsrats hat am Donnerstag neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Demnach werden fünf Unternehmen und fünf ranghohe nordkoreanische Vertreter wegen des umstrittenen Atomprogramms mit Reiseverboten belegt. Zudem werden ihre Konten eingefroren. Zwei Materialien, die für den Bau ballistischer Raketen...

16.07.2009

Rücktritt Mugabe gefordert

EU verschärft Sanktionen gegen Simbabwe

Brüssel/Paris – Die EU verschärft ihre Sanktionen gegen Simbabwe: Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen am Montag, elf weiteren Funktionären des südafrikanischen Landes die Einreise in die EU zu verbieten. Etwaige Vermögen der Betroffenen in Europa werden eingefroren. Insgesamt stehen damit jetzt 183 Personen und vier...

08.12.2008

EU-Sanktionen gegen Birma verschärft

Brüssel – Mehr als zwei Wochen nach Niederschlagung der Massenproteste in Birma hat die EU am Montag ihre Sanktionen gegen das dortige Militärregime verschärft. Die EU-Außenminister beschlossen bei einem Treffen in Luxemburg ein Handelssperre für Tropenhölzer, Edelmetalle und Edelsteine aus Birma sowie ein Verbot europäischer...

15.10.2007

Weltweite Proteste gegen Junta in Birma

Rangun – Rund um den Erdball haben Gegner des Militärregimes in Birma am Samstag zu Protestkundgebungen aufgerufen. Die Serie der Demonstrationen begann im australischen Melbourne und setzte sich dann über zahlreiche asiatische Städte nach Europa fort. Man wolle der Junta zeigen, „dass die Welt noch immer wachsam ist“, erklärte die...

06.10.2007

Ab 2007 steigt der Druck auf Langzeitarbeitslose

Berlin – Ab 2007 wird der Druck auf Langzeitarbeitslose mächtig erhöht, schnellstmöglich wieder in Lohn und Brot zu kommen. Wer Arbeitslosengeld II bezieht, darf ab Januar alles andere als wählerisch sein, wenn es um die Annahme eines neuen Jobs geht. Denn die Sanktionen werden noch einmal empfindlich verschärft, falls ein...

23.11.2006

Mögliche Sanktionen gegen Teheran auf der Tagesordnung

London - Nach wochenlangem Tauziehen im Atomstreit mit Teheran verlagert sich die Debatte immer stärker auf die Möglichkeit von Sanktionen. Entsprechende Beschlüsse seien vorerst aber nicht zu erwarten, sagte die britische Außenministerin Margaret Beckett kurz vor Beginn eines Treffens der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands am Freitagabend...

06.10.2006

Simbabwe vertraut auf Schutz Chinas vor Maßnahmen der UN

Harare - Die Regierung von Simbabwe hat ungeachtet der Kritik der Vereinten Nationen eine weitere Armensiedlung zerstört. Die letzten Bewohner der Ortschaft Porta Farm wurden am Mittwoch mit Armeelastwagen in entlegene ländliche Gebiete gebracht. Maßnahmen der UN fürchtet die Regierung von Staatspräsident Robert Mugabe dabei offenbar nicht....

27.07.2005

UN-Sicherheitsrat will Kinder in Konfliktgebieten besser schützen

New York - Der Weltsicherheitsrat hat am Dienstag eine Resolution zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten verabschiedet. In ihrer Entschließung erklärten die Sicherheitsratsmitglieder die Absicht, Sanktionen gegen Konfliktparteien zu verhängen, die Kinder als Soldaten einsetzen oder anderweitig gegen internationale Schutzvorschriften...

26.07.2005

Thema: Sanktionen