Scheuer beklagt Arbeitsklima in der Koalition

Vor dem Koalitionsgipfel hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die SPD frontal angegriffen: „Am Sonntagabend im Kanzleramt wird erst einmal über das Arbeitsklima in der Koalition zu sprechen sein. Es kann nicht sein, dass die SPD ständig mit neuen, unabgestimmten Themen kommt, die zur völligen Verwirrung führen“, sagte Scheuer im Interview der „Welt“. „Ich erwarte auch, dass die SPD endlich das Feuer auf das Betreuungsgeld und die Pkw-Maut einstellt. Das Vorgehen einiger SPD-Heckenschützen ist inakzeptabel.“

Scheuer forderte den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf, Führung zu zeigen und „seine Truppe in den Griff bekommen“. „Wir brauchen keinen sprunghaften Sigmar, sondern einen verlässlichen Gabriel.“ Den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann attackierte Scheuer persönlich. In der Diskussion um die energetische Gebäudesanierung habe er „eine völlige Falschmeldung in die Welt gesetzt“. Den Vorwurf Oppermanns, die Union sei beim Solidaritätszuschlag von Vereinbarungen abgerückt, kommentierte Scheuer so: „Von Herrn Oppermann wissen wir ja, dass er sich öfter nicht an Dinge erinnert oder sie falsch in die Welt setzt. Auch das zeigt, wie nervös die SPD geworden ist.“

(dts Nachrichtenagentur)