Otto Schily

Spionage für Chinas Stasi

Am Oberlandesgericht Celle wird in diesen Tagen gegen einen chinesischen Spion verhandelt. Dr. Z., deutscher Staatsbürger, Arzt und Inhaber eines Verlags, wird vorgeworfen, für den chinesischen Geheimdienst und sein „Büro 610“ in Deutschland die Mitglieder und Aktivitäten von Falun Gong ausspioniert zu haben. Als Verteidiger erschien der...

29.05.2011

„Nur Idioten ändern sich nicht“

Berlin – Otto Schily verhält sich ruhig. In die aktuelle Debatte über neue Sicherheitsmaßnahmen hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete bislang nicht eingemischt. Dabei hätte der ehemalige Innenminister, der wegen seiner Anti-Terror-Politik nach dem 11. September 2001 „roter Sheriff“, „eiserner Otto“ oder „Otto der Starke“ genannt...

16.07.2007

Deutschland auf alle Formen möglicher Terroranschläge vorbereitet

Berlin (AP) Deutschland ist nach den Worten von Bundesinnenminister Otto Schily auf alle möglichen Formen von Terroranschlägen vorbereitet. Zum Abschluss der viertägigen Interpol-Generalversammlung sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin, eine Schwerpunktverlagerung bei den Sicherheitsbehörden gebe es nicht. Interpol würdigte Schily...

22.09.2005

Schily gegen EU-Finanzierung von Grenzsicherung im Osten

Luxemburg - Bundesinnenminister Otto Schily hat die neuen osteuropäischen EU-Staaten aufgefordert, die Sicherung ihrer Außengrenzen selbst zu bezahlen. Schily lehnte am Donnerstag in Luxemburg Vorschläge der EU-Kommission für eine deutliche Erhöhung der Ausgaben für die Innen- und Justizpolitik ab. "Wir sind sehr, sehr kritisch", sagte...

14.04.2005

Thema: Otto Schily