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Rekordausgaben für Arzneien
Schmidt droht mit Kostenbremse
Berlin – Angesichts eines Ausgabenrekords von 29,2 Milliarden Euro für Arzneimittel droht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt mit einer weiteren Kostenbremse. Wenn nichts geschehe, werde der Gesetzgeber eingreifen müssen, erklärte die SPD-Politikerin am Donnerstag. Grund der stark steigenden Kosten sind vor allem sehr teure Medikamente zum...
17.09.2009
Krankenhauseinweisungen
Schmidt empört über „Kopfprämien“
Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat illegale Kopfprämien von Kliniken an Ärzte scharf kritisiert. „Es ist Aufgabe der Ärztekammern, dass so etwas nicht geschieht“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Wenn tatsächlich Geld für nicht erbrachte Leistungen fließe, um Ärzte zur Einweisung von Patienten in bestimmte...
02.09.2009
Neuer Wirbel
Schmidt nutzte Dienstwagen auch früher im Urlaub
Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät in der Dienstwagenaffäre erneut unter Druck: Die SPD-Politikerin hat ihre Limousine nicht nur diesen Sommer, sondern seit 2004 jedes Jahr in ihrem spanischen Urlaubsort genutzt. Anders als dieses Jahr hat Schmidt die Hin- und Rückfahrten jedoch nicht privat abgerechnet, sondern als...
17.08.2009
Sonderprüfung erfolgt
Schmidt trotz Dienstwagenaffäre in Steinmeiers Team
Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Dienstwagenaffäre offenbar überstanden: Die Nutzung ihrer Limousine im Spanien-Urlaub war rechtlich einwandfrei. Dies ergab eine am Samstag veröffentlichte Sonderprüfung des Bundesrechnungshofs. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier berief die Ministerin daraufhin sofort in sein...
08.08.2009
Gibt es ein Schmidt-Comeback?
Rechnungshof wird Schmidt laut Bericht entlasten
Berlin – Der Bundesrechnungshof will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach „Tagesspiegel“-Infomationen entlasten. Die SPD-Politikerin könne einen Bescheid erwarten, dass sie ihr Dienstfahrzeug korrekt genutzt habe, berichtete das Blatt in seiner Samstagausgabe. Die Fahrt nach Spanien sei demnach privat und damit vorschriftsmäßig...
08.08.2009
Rücktrittsforderung an Ulla Schmidt
Ulla Schmidt nicht mehr im SPD-Wahlkampfteam
Berlin – Die Dienstwagen-Affäre hat Konsequenzen: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören. Nach AP-Informationen nahm Schmidt auch nicht mehr an der Klausurtagung der SPD-Spitze teil, die am Mittwoch in Potsdam begann. Zwar war das in Spanien gestohlene...
29.07.2009
Ende der Dienstwagendebatte
Dienstwagen von Ulla Schmidt wieder da
Wiesbaden – Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder da. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Meldung der „Rheinischen Post“. Danach wurde der rund 100.000 Euro teure Mercedes am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts spanischem Urlaubsort Alicante...
29.07.2009
Haushaltsausschuss prüft
Schmidt verteidigt Dienstwagennutzung in Spanien
Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Nutzung ihres Dienstwagens auch im Urlaub in Spanien verteidigt. Kritikern warf die SPD-Politikerin am Montag vor, ein „Theater im Sommerloch“ zu veranstalten. Schmidts Fahrer waren nahe Alicante im Schlaf der Schlüssel entwendet und der S-Klasse-Mercedes gestohlen worden. Nun will der...
27.07.2009
Aufklärung gefordert
Schmidt nach privater Dienstwagen-Nutzung unter Druck
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die private Nutzung ihres Dienstwagens im Spanienurlaub eingeräumt. Politiker und Ärzteschaft reagierten empört und forderten eine restlose Aufklärung. Schmidts Ministerium betonte am Sonntag, dass die private Nutzung auch privat abgerechnet werde. Die Limousine der SPD-Politikerin war...
26.07.2009
Ärger mit schwarzen Schafen
Schmidt für härteres Vorgehen gegen Korruption im Gesundheitswesen
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat von Ärzten, der Pharmaindustrie und den Selbstverwaltungsgremien ein stärkeres Engagement gegen Korruption gefordert. „Der Kampf für mehr Transparenz lohnt sich. Wir haben das Gesetzt verschärft, damit schwarze Schafe ans Licht kommen“, sagte die SPD-Politikerin laut der...
22.07.2009
Überlegte Planung
Schmidt warnt vor übereilten Aktionen wegen Schweinegrippe
Frankfurt/Main – Trotz wachsender Sorge über die Ausbreitung der Schweinegrippe warnt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vor übereilten Reaktionen. „Mit der Warnstufe sechs der Weltgesundheitsorganisation wächst die Sorge vieler Menschen vor dieser neuen Grippe“, sagte die SPD-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen...
13.06.2009
Einigung nach monatelangem Streit
Ulla Schmidt zufrieden mit Umverteilung der Ärztehonorare
Hamburg – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Einigung im monatelangen Streit über die Ärztehonorare begrüßt. Der für die Honorarverteilung zuständige Bewertungsausschuss mit Vertretern von Ärzteschaft und Krankenkassen sei „ein gutes Stück vorangekommen“, sagte Schmidt der „Financial Times Deutschland“....
19.04.2009
Keine Probleme gesehen
Ulla Schmidt räumt Probleme bei Honorarreform ein
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Probleme mit der Reform der Ärztehonorare eingeräumt. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD gab die SPD-Politikerin am Sonntag laut Vorabbericht zu, dass es in einzelnen Regionen und auch bei einzelnen Arztgruppen Probleme mit der Honorarreform gibt. Es sei nun Aufgabe der...
08.03.2009
Unmut bei Medizinern
Ulla Schmidt hält an umstrittener Honorarreform fest
Berlin – Trotz der vielfachen Proteste von Ärzten hält Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt an der Honorarreform fest. „In der Mehrheit der Regionen Deutschlands gibt es keine Probleme“, betonte die Ministerin gegenüber der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, die am Sonntag ausgestrahlt wird. Sie räumte allerdings ein, dass es in...
07.03.2009
Wer verweigert, schade seinem Berufsstand
Schmidt kritisiert Vorkasse-Praxis von Kassenärzten
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Ärzte scharf kritisiert, die gesetzlich Versicherte nur noch gegen Vorkasse behandeln. „Wer als Vertragsarzt von Patienten Vorkasse verlangt, verhält sich eindeutig rechtswidrig“, sagte die SPD-Politikerin laut „Bild“-Zeitung. Sie appellierte demnach an die Kassenärztlichen...
28.02.2009
Rettungsschirm für die Krankenversicherung
Fehldiagnosen bei AOK-Patienten befürchtet
Berlin – Wegen der Wirtschaftskrise plant die Bundesregierung nun auch einen Rettungsschirm für die gesetzliche Krankenversicherung. Dies kündigte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am Donnerstagabend in Berlin an. Der Bund werde die in diesem Jahr notwendigen Darlehen zur Finanzierung des Gesundheitsfonds bis mindestens 2011 stunden, sagte...
23.01.2009
Gesundheitssystem
Gesundheitsministerin Schmidt für freie Krankenkassenwahl
Kassel – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat eine freie Krankenkassenwahl für alle Versicherten gefordert. „In einer älter werdenden Gesellschaft wird der medizinische Fortschritt für alle nur auf Dauer zu garantieren sein, wenn sich alle zu gleichen Bedingungen beteiligen und füreinander einstehen“, sagte die SPD-Ministerin der...
11.01.2009
Schmidt will Arzt-Honorare um etwa zehn Prozent erhöhen
Frankfurt/Main – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den niedergelassenen Ärzten deutliche Honorarerhöhungen in Aussicht gestellt. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe) sagte sie, dass der Zuwachs „nach Schätzungen von Fachleuten um die zehn Prozent“ betragen solle. Nach Informationen der Zeitung aus...
18.05.2008
„Drei Sterne“ für das Pflegeheim
Berlin – Die Suche nach einem guten Pflegeheim soll demnächst etwas einfacher werden. Geplant sind Symbole ähnlich wie die Sterne bei der Kennzeichnung von Hotels, um einen ersten Eindruck der Qualität zu vermitteln und die Vergleichbarkeit zu erleichtern. Das kündigte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt als Bestandteil der anstehenden...
13.03.2008
Schmidt sieht keinen Spielraum für Senkung von Kassenbeiträgen
Köln – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sieht nach eigenen Worten keinen Spielraum für eine Senkung der Krankenkassenbeiträge. Sie sei froh, wenn das Gesundheitssystem bezahlbar bleibe und die Beiträge nicht stiegen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Im Jahr 2004 hätten die Kassen 8,5 Milliarden Euro...
13.12.2007
Gesundheitsministerin Schmidt will Pflegebegriff erweitern
Berlin – Zur Verbesserung der Situation von Pflegebedürftigen will Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Betreuung und Zuwendung für die Patienten stärker gewichten. Ein Expertengremium werde Vorschläge für einen erweiterten Pflegebegriff erarbeiten, damit es eine bessere, auf die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen abgestimmte...
25.10.2007
Pflegereform soll „Heimärzte“ möglich machen
Berlin – Die geplante Pflegereform soll nach Darstellung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auch die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen verbessern. Pflegeheime wiesen große Defizite in der medizinischen Versorgung auf, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) Es sei ein unhaltbarer Zustand für Pflegebedürftige, dass...
09.09.2007
Gesundheitsministerin fordert zehn Tage Pflegeurlaub
Hamburg – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat für den Fall von plötzlich auftretenden Pflegefällen in der Familie zehn Tage Urlaub für die Angehörigen gefordert. „Wir wollen es Angehörigen erleichtern, sich um Pflegebedürftige in der Familie zu kümmern“, sagte die SPD-Ministerin laut „Bild“-Zeitung. Die Angehörigen...
30.08.2007
Gesundheitsministerin Schmidt startet bundesweite Spaziergangsaktion
Frankfurt/Main – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am Mittwoch in Frankfurt am Main den Startschuss für die bundesweite Aktion „Mitgehen am Mittwoch“ gegeben. Im Zuge der Kampagne „Bewegung und Gesundheit“ sollen die Menschen bundesweit dazu motiviert werden, Mittwochsgruppen für Spaziergänge zu gründen, um gemeinsam die...
27.06.2007
Berlin – Gesundheitsstreit vergessen, Pflegestreit vergessen – zumindest für einen Moment: Am Mittwoch wurde Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zu ihrem 58. Geburtstag bei der Kabinettssitzung geradezu überschüttet von Glückwünschen ihrer allseits gut gelaunten Ministerkollegen. Von Kanzlerin Angela Merkel bekam die SPD-Politikerin einen...
13.06.2007
„3.000 Schritte extra“ mit Gesundheitsministerin Schmidt
Waren – „3.000 Schritte extra“ mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: Die SPD-Politikerin nahm am Sonntag an einer Wanderung in Waren (Mecklenburg-Vorpommern) in den Müritz-Nationalpark teil. Begleitet wurde sie unter anderem von Ministerpräsident Harald Ringstorff, Sängerin Jeanette Biedermann, Zehnkampf-Olympiasieger Christian...
21.05.2007
Gesundheitsministerin für Schulfach Ernährungskunde
Berlin – In deutschen Schulen wird nach Ansicht von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu wenig Wissen über gesunde Ernährung vermittelt. „Ich glaube, dass Ernährung und Gesunderhaltung in einer älter werdenden Gesellschaft unbedingt auch in den Schulen gelehrt werden muss“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im...
09.05.2007
Schmidt lobt Plan für bundesweite Rauchverbote
Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am Freitag das geplante Gesetz über bundesweite Rauchverbote in den Bundestag eingebracht. Es sei „höchste Zeit, dass wir handeln“, sagte die SPD-Politikerin. Sie appellierte gleichzeitig an die Länder, auch ihre geplanten Nichtrauchergesetze für die Gastronomie umzusetzen und keine...
27.04.2007
Arzt verliert Klage gegen Gesundheitsministerin Schmidt
Karlsruhe – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat mit ihrer massiven Kritik an den Ärzten keine Persönlichkeitsrechte einzelner Mediziner verletzt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe lehnte eine entsprechende Klage eines Facharztes gegen Schmidt und den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ab, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Er...
13.04.2007
Union will Gesundheitsreform ändern
Berlin – Gegen den Widerstand der SPD will die Union die geplante Gesundheitsreform noch einmal ändern. „So wie die Dinge jetzt liegen, muss es noch Änderungen geben“, betonte Fraktionschef Volker Kauder am Mittwoch. Gefordert sei Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, erklärte CSU-Generalsekretär Markus Söder und drohte mit einem...
03.01.2007
Schmidt weist Kritik an Gesundheitsreform zurück
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Befürchtungen von Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zurückgewiesen, dass sie wegen des neuen Gesundheitsfonds zusätzliche Lasten in Milliardenhöhe schultern müssten. Sie habe keine Veranlassung, an Berechnungen des Bundesversicherungsamts zu zweifeln, die von sehr viel geringeren...
18.12.2006
Kult-Quiz «Pssst...» mit Harald Schmidt ab Februar in der ARD
München - Die Kult-Rateshow «Pssst...» mit Harald Schmidt kehrt 2007 nach zwölf Jahren auf die Fernsehschirme zurück. Am 13. Februar um 18.50 Uhr soll die erste Folge der Neuauflage in der ARD zu sehen sein, wie ein ARD-Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AP sagte. Er bestätigte damit eine Meldung des Medienmagazins «DWDL.de»....
26.10.2006
Ministerin Schmidt kritisiert Lobbygruppen im Gesundheitswesen
Köln - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat den Lobbygruppen vorgeworfen, bei der Diskussion über die Gesundheitsreform das Wohl der Patienten zu ignorieren. Schmidt sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, es gehe den Lobbyisten ausschließlich um Eigeninteressen. Besonders heftig kritisierte die SPD-Politikerin die Ankündigung der...
22.10.2006
Weiter offene Streitpunkte bei Gesundheitsreform
Berlin - Über die Gesundheitsreform bahnt sich neuer Streit an. Die SPD-Linke will den mühsam erzielten Kompromiss zum künftigen Zusatzbeitrag kippen, wie ihr Sprecher Ernst Dieter Rossmann ankündigte. Bis Mittwochabend stritten zudem Union und SPD weiter über die Auslegung des Koalitionskompromisses von letzter Woche. Aus der Union kamen...
11.10.2006
Senioren-Organisation fordert Absetzung von Harald-Schmidt-Show
Köln - Das «Büro gegen Altersdiskriminierung» hat vom WDR verlangt, die Harald-Schmidt-Show aus dem Programm zu nehmen. Stein des Anstoßes ist eine Bemerkung Schmidts in der Sendung am Mittwochabend, wie die Senioren-Organisation am Donnerstag in Köln mitteilte. Schmidt habe gesagt: «Wir im Ersten, wir sagen nicht Gammelfleisch, wir sagen...
07.09.2006
Bundesregierung hat noch immer keine Truppenanfrage vom Libanon
Köln - Über einen möglichen Nahost-Einsatz der Bundeswehr herrscht weiter Unklarheit. «Bis zur Stunde haben wir trotz mehrerer Signale aus Beirut keine klare Anfrage», sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), am Montag im ARD-Morgenmagazin. Sie sei aber verbindlich notwendig, damit die...
04.09.2006
Krankenkassen fordern weiter Nachbesserungen der Gesundheitsreform
Berlin - Nach einem Spitzengespräch mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordern die Krankenkassen weiterhin Nachbesserungen der Gesundheitsreform. Es gebe nach wie vor große Differenzen, sagte der Vorsitzende der AOK Baden-Württemberg, Rolf Hoberg, am Mittwoch. Er begrüßte es, dass die Ministerin den ersten Kontakt zu Vertretern der Praxis...
02.08.2006
Harald Schmidt soll Gast bei «Waldis WM Club» sein
München - Die ARD hat ihr Geheimnis um die zur Fußball-Weltmeisterschaft geplante Show mit Harald Schmidt und Waldemar Hartmann gelüftet. Wie der Sender am Mittwoch in München mitteilte, wird Hartmann jeden Tag, an dem die ARD live Spiele überträgt, um 23.30 Uhr mit «Waldis WM Club» auf Sendung gehen. Schmidt werde dort mindestens drei Mal...
24.05.2006
Milliarden-Deckungslücken bei den Krankenkassen
Berlin - Bei der gesetzlichen Krankenversicherung muss nach Worten von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt für das nächste Jahr eine Finanzierungslücke in Milliardenhöhe geschlossen werden. Die Ministerin sprach am Wochenende in einem Interview der "Ruhr Nachrichten" von einer zusätzlichen Lücke von insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Dies ergebe...
09.04.2006
Schmidt: Gesundheitssystem braucht 2007 zusätzlich 3,5 Milliarden
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt rechnet für 2007 im Gesundheitswesen mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von 3,5 Milliarden Euro. «Der Finanzbedarf ist erheblich, weil ein Teil des Bundeszuschusses wegfällt, das sind 2,7 Milliarden weniger im nächsten Jahr», wird die SPD-Politikerin in den «Ruhr Nachrichten» zitiert. Außerdem...
08.04.2006
San Francisco - Der Onlinesuchmaschinen-Betreiber Google hat die Anleger trotz eines nahezu verdoppelten Nettogewinns im vierten Quartal 2005 enttäuscht: Der Nettogewinn stieg auf 372,2 Millionen Dollar (307,15 Millionen Euro). Doch die Investoren sind bei Google stärkeres Wachstum gewöhnt und reagierten mit Verkäufen: Die Aktie des...
01.02.2006