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Machthaber-Konten

Schweiz identifiziert Diktatorenkonten mit fast 650 Millionen Euro

Epoch Times, Dienstag, 3. Mai 2011 08:12

Genf – Die Schweizer Regierung hat nach eigenen Angaben Konten mit mehr als 830 Millionen Franken (646 Millionen Euro) identifiziert, die möglicherweise dem libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi sowie den zurückgetretenen Herrschern von Ägypten und Tunesien gehören. Das sagte die schweizerische Außenministerin Micheline Calmy-Rey am Montag bei einem Besuch in Tunis. So gehöre ein Konto mit mehr als 360 Millionen Franken (280 Millionen Euro) möglicherweise Gaddafi. 410 Millionen Franken (319 Millionen Euro) auf anderen Konten würden mit dem früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und 60 Millionen Franken (47 Millionen Euro) mit dem gestürzten tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali in Verbindung gebracht. Bern hat Banken und Finanzinstitute angewiesen, mutmaßliche Guthaben der drei Männer einzufrieren. Tunesien und Ägypten hätten bereits Schritte eingeleitet, um das Geld einzufordern.

Der Schweizer Bundesrat hatte im Januar beschlossen, das Vermögen des geflüchteten tunesischen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali zu blockieren. Der Entscheid des Bundesrates solle die Länder ermutigen, bei einer möglichen Strafverfolgung der Männer um Hilfe zu bitten, sagte Calmy-Rey damals. Im Februar kündigte die Schweizer Regierung an, alle Gelder Mubaraks und seiner Angehörigen in der Schweiz einzufrieren. Im März waren Tunesien und Ägypten aufgefordert worden, Beweismittel für ein strafbares Vergehen im Zusammenhang mit den Geldern vorzulegen, sodass diese in der Schweiz geprüft werden könnten.

(dapd)

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