Aktuelle Nachrichten und archivierte Artikel im Themenbereich zu Stasi
Thema: Stasi
NTD Television
Analyse: Verschiebung des 18. Parteikongresses
In einem Exklusiv-Bericht veröffentlichte Reuters am Dienstag, dass die Kommunistische Partei Chinas ihren 18. Parteikongress um einige Monate verschieben könnte. So drei ungenannte Quellen innerhalb des Regimes. Der 18. Parteikongress ist ursprünglich für September oder Oktober vorgesehen. Er soll einen Machtwechsel im März 2013...
13.05.2012
Amtshilfe für Chinas Stasi?
Chinesische Asylanten in Deutschland im Verhör durch Beamte aus China
IGFM ist entsetzt über die Praktik der Sammelanhörung von abgewiesenen chinesischen Asylanten durch Staatssicherheitsdienste aus China in Deutschland
26.03.2012
Versetzungen
Bundespräsident fertigt Stasi-Unterlagen-Gesetz aus
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat "nach sorgfältiger Prüfung" das neue Stasi-Unterlagen-Gesetz ausgefertigt. Gegen das Gesetz gebe es "keine verfassungsrechtlichen Bedenken", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag in Berlin mit. Ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit dürfen damit nicht mehr bei der...
23.12.2011
Unterlagen-Behörde
Thierse kritisiert Gesetzesvorhaben gegen frühere Stasi-Mitarbeiter
Köln – Im Streit um die Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in der Stasi-Unterlagen-Behörde hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) eine Lösung per Gesetz als "problematisch" bezeichnet. "Hier soll ein Einzelfallgesetz gemacht werden mit faktischer Rückwirkung", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Beides sei...
30.09.2011
"So macht Kommunismus Spaß!"
Bettina Röhl über das Erfolgsrezept der Kommunisten im Westen
Unsere chinesische Kollegin Lea Zhou – aufgewachsen im kommunistischen China – traf die Publizistin Bettina Röhl zu einem Gespräch über ihr Buch „So macht Kommunismus Spaß!“. Ein Buch, das ein paar essentielle Mythen der 68er zerstört.
03.08.2011
Stasi-Vergangenheit
Zeitung: Mahler räumt Stasi-Tätigkeit ein
Berlin – Der ehemalige Rechtsanwalt Horst Mahler hat eingeräumt, als Inoffizieller Mitarbeiter für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet zu haben. Wie die "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe) aus Ermittlerkreisen erfuhr, stand Mahler von 1967 bis 1970 in den Diensten der Stasi-Hauptverwaltung A, die für die Auslandsspionage zuständig...
02.08.2011
50 Jahre Mauerbau
Berliner Mauerbau brachte SED 28 Jahre Zeit
Berlin – Schon vor Beginn des Mauerbaus vor fast 50 Jahren war das Schicksal der DDR nach Einschätzung des Historikers Manfred Wilke besiegelt. Das habe auch SED-Chef Walter Ulbricht gewusst. "Durch den Mauerbau hat sich die SED 28 Jahre Zeit erkauft", sagte der ehemalige Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität...
15.07.2011
Eine Frage der Würde
Chef der Stasi-Unterlagenbehörde gegen Preis an Putin
Düsseldorf – Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hält den russischen Regierungschef Wladimir Putin nicht für würdig, den Quadriga-Preis zu bekommen. "Als Offizier der sowjetischen Geheimpolizei KGB war er eine Stütze der kommunistischen Diktaturen", sagte Jahn der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Es spreche nicht für...
13.07.2011
Versetzung zulässig
Ex-Stasi-Mitarbeiter nicht kündbar, aber versetzbar
Berlin – Den 48 ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern, die noch heute in der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) tätig sind, kann nicht gekündigt werden. Eine Versetzung ist allerdings zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das die...
05.07.2011
Land Brandenburg
Stasi-Bundesbeauftragter kritisiert Platzeck
Berlin – Im Streit um die Aufarbeitung des Stasi-Unrechts hat der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, deutliche Kritik an der brandenburgischen Landesregierung und Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geübt. Er wies die Warnung Platzecks zurück, die Aufarbeitung des DDR-Unrechts dürfe nicht in "billige Abrechnung"...
04.07.2011
Spionage für Chinas Stasi
Chinas Spion in Deutschland vor Gericht
Die Bundesanwaltschaft beschuldigt den 55-jährigen chinesischen Arzt John Zhou seit Ende 2005 dem chinesischen Geheimdienst Informationen über Falun Gong übermittelt zu haben.
29.05.2011
Stasi-Unterlagenbehörde hat neuen Chef
Roland Jahn übernimmt von Marianne Birthler nach zehn Jahren
Berlin – Der DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn ist neuer Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde. Jahn übernahm am Montag offiziell das Amt des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR von Marianne Birthler, die zehn Jahre an der Spitze der Behörde stand.Der Bundestag hatte den ehemaligen...
14.03.2011
Zehn Jahre im Dienste der Aufklärung
Marianne Birthler hat in ihrem Leben schon einiges bewegt
Berlin – Sie wollte die Stasi-Vergangenheit "schonungslos aufarbeiten", und das ist ihr zu großen Teilen wohl auch gelungen. Lob für Marianne Birthler gab es schon aus berufenem Munde. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) würdigte die Arbeit der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen kürzlich mit der Wertung "vorbildlich". Vor...
10.03.2011
Geist der DDR-Bürokratie
Noch immer ehemalige Stasi-Mitarbeiter in Birthler-Behörde tätig
Halle – In der Stasi-Unterlagen-Behörde sind noch immer 53 ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit beschäftigt. Dies teilte Behörden-Sprecher Andreas Schulze der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) mit. Damit hat sich die Situation in den letzten fünf Jahren trotz heftiger Kritik praktisch nicht...
26.02.2011
Wulff warnt vor DDR-Verklärung
Bundespräsident fordert mehr Wertschätzung für ehemalige Bürgerrechtler
Berlin (dapd-bln). Bundespräsident Christian Wulff hat vor einer Verklärung der Diktatur in der DDR gewarnt. Wulff nannte es am Samstag in Berlin "erschreckend, wie verklärend viele heute rückblickend auf die DDR schauen und die Menschenrechtsverletzungen, die Unfreiheit einfach ausblenden". Es habe in der DDR natürlich auch normalen Alltag...
15.01.2011
Stasi-Unterlagen-Behörde
DDR-Regimekritiker soll Birthler-Erbe übernehmen
Berlin – Roland Jahn war ein Hauptfeind des DDR-Regimes. Der Mitbegründer der Jenaer Friedensbewegung forderte durch Protestaktionen immer wieder die Behörden der DDR heraus. Nach politischer Verfolgung und Verhaftungen wurde Jahn 1983 zwangsausgebürgert. Von West-Berlin organisierte er danach die Unterstützung der DDR-Opposition. Jetzt soll...
30.11.2010
Erinnerungen
Bericht über eine Frau, die die DDR vor über zwanzig Jahren hinter sich ließ, um ein neues Leben zu beginnen und über ihren Prozess von Trennung und Ankunft – Hoffnung und Isolation, bei dem Wunsch sich selbst zu finden.
19.07.2010
DDR-Vergangenheit
Ex-Stasi-Mann verliert Streit um Nennung von Namen
Zwickau (apn) Ein früherer Stasispitzel muss es hinnehmen, dass er auch noch Jahrzehnte nach dem Mauerfall in einer öffentlichen Ausstellung mit seinem richtigen Namen genannt wird. Das entschied das Zwickauer Landgericht am Mittwoch nach jahrelangem Rechtsstreit. Zur Begründung hieß es, in dem Fall überwiege das Recht auf freie...
24.03.2010
Information und Aufklärung
Pofalla will kein Schlussstrich unter Stasi-Aufarbeitung
Leipzig (apn) Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hat die Fortführung der Arbeit der Stasiunterlagenbehörde über die im kommenden Jahr endende Amtszeit von Behördenchefin Marianne Birthler hinaus zugesichert. Es gebe nach wie vor ein Bedürfnis nach Information und Aufklärung und viele Anträge zur Akteneinsicht, sagte der CDU-Politiker der...
22.01.2010
Antrag einstimmig angenommen
Brandenburger Landtag beschließt Stasi-Überprüfung
Potsdam (apn) Nach dem Fehlstart der rot-roten Brandenburger Landesregierung wegen der Stasi-Verstrickungen mehrerer Linke-Landtagsabgeordneter sollen alle Parlamentarier erneut auf Stasi-Vergangenheit überprüft werden. Der Landtag billigte am Donnerstag in Potsdam auf Antrag aller fünf Fraktionen einstimmig eine entsprechenden Änderung des...
21.01.2010
Im Jahr des Mauerfall-Jubiläums
Zahl der Anträge auf Stasi-Akteneinsicht nochmals gestiegen
Berlin (apn) Die Zahl der Anträge auf Einsicht in Stasi-Unterlagen ist 20 Jahre nach dem Mauerfall noch einmal gestiegen. Im Jahr 2009 gingen bei der Berliner Birthler-Behörde rund 103.000 Anträge auf persönliche Einsicht ein, 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies teilte die Stasi-Unterlagenbehörde am Donnerstag mit und bestätigte damit einen...
14.01.2010
Birthler spricht von "Kartell des Schweigens"
Stolpe weist Kritik an Stasi-Verstrickungen zurück
Potsdam (APD) Der frühere Brandenburger Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat Kritik am Umgang mit seinen Stasi-Verstrickungen zurück gewiesen. „Ich selbst habe meine Kontakte zum DDR-Machtapparat, auch zum Ministerium für Staatssicherheit, offen gelegt“, erklärte der 73-Jährige in der „Märkischen Oderzeitung“. Er verteidigte...
04.01.2010
DDR-Vergangenheit nicht schönreden
Birthler kritisiert Platzecks Verhalten in Stasi-Affäre
Hamburg – Die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat den Umgang des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck mit der Stasi-Vergangenheit mehrerer Potsdamer Linken-Politiker kritisiert. „Platzeck hat eine Koalition mit der Partei, deren Vorläufer als SED verantwortlich für Unterdrückung und Unfreiheit...
02.01.2010
20 Jahre nach der Wende
Der letzte politische Gefangene der DDR
Bautzen (APD) Als die Mauer fiel, war der Jubel groß. Während die meisten Ostdeutschen die Freiheit schon in vollen Zügen auskosteten, mussten die politischen Gefangenen in der DDR oft noch Wochen hinter Gittern verbringen. Peter Naundorf, der jahrelang in der berüchtigten Stasi-Haftanstalt in Bautzen einsaß, kam erst kurz vor Weihnachten...
18.12.2009
Land Brandenburg
Poppe zur Brandenburger Stasi-Beauftragten gewählt
Potsdam (APD) 20 Jahre nach dem Mauerfall bekommt Brandenburg als letztes ostdeutsches Bundesland eine Stasi-Beauftragte. Der Landtag in Potsdam wählte am Donnerstag einstimmig die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe in diese Funktion. Sie wurde von der rot-roten Landesregierung nominiert, auch von der Opposition aus CDU, FDP und Grünen...
17.12.2009
Verhängnisvolles Bündnis
SED-Opfer protestieren gegen Rot-Rot in Brandenburg
Potsdam (APD) Nach Aufdeckung mehrerer Stasi-Verwicklungen bei der Brandenburger Linkspartei haben etwa 100 ehemalige SED-Opfer gegen die rot-rote Koalition in Brandenburg protestiert. Sie versammelten sich am Mittwoch zu Beginn einer Landtagssitzung mit Plakaten vor dem Parlamentsgebäude in Potsdam. Dort forderten sie das Ende des...
16.12.2009
Stasi kommt ans Licht
Potsdam – Jahrelang hatte die Brandenburger Landespolitik das Thema Stasi gründlich verdrängt. Seit Bildung der ersten rot-roten Koalition vor gut vier Wochen tobt die Debatte nun so stark, wie zuletzt beim Streit um die Stasi-Kontakte des früheren Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) Anfang der neunziger Jahre. Vier ehemalige...
04.12.2009
Stein des Anstoßes
Ehemaliger IM tritt aus Brandenburger Linken-Fraktion aus
Potsdam – Nach Bekanntwerden seiner Stasi-Verstrickungen ist der kulturpolitische Sprecher der Brandenburger Linkspartei aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Sein Landtagsmandat werde er aber behalten, erklärte der Abgeordnete Gerd-Rüdiger Hoffmann am Freitag in Senftenberg. Sein Ausscheiden aus der Fraktion begründete er mit dem „Fehlen...
04.12.2009
Aufklärung gefordert
CSU vermutet Stasi-Verwicklung auch im Bundestag
Berlin – Nach den Stasi-Enthüllungen in Brandenburg hat die CSU auch eine Aufklärung möglicher früherer Spitzeltätigkeiten von Bundestagsabgeordneten gefordert. „Das Stasi-Problem der Linken in Brandenburg ist kein Einzelfall“, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, am Freitag. „Auch im...
04.12.2009
Machtpolitische Zukunft der SPD
Brandenburger Versöhnung im Stasi-Sumpf
Potsdam – Als Versöhnungsgeste an die SED-Erben hatte der Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seinen Entschluss für eine Koalition mit der Linkspartei bezeichnet. Doch die rot-rote Landesregierung ist kaum einen Monat im Amt und versinkt schon im Stasi-Sumpf. Fast täglich kamen in der vergangenen Woche frühere...
03.12.2009
Schon siebenter Fall
Weiterer Stasi-Fall in Brandenburger Linke-Fraktion
Potsdam – Weiterer Stasi-Fall in der Linke-Fraktion des Brandenburger Landtages: Der agrarpolitische Sprecher Michael-Egidius Luthardt hat zwischen Oktober 1977 und Oktober 1980 beim Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ gedient, das dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit unterstellt war. Die Stasi-Unterlagenbehörde bestätigte der AP am...
02.12.2009
Schadensbegrenzung
Brandenburger Landtagsvizepräsidentin tritt zurück
Potsdam – Wegen neuer Stasi-Vorwürfe ist die Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages zurücktreten. Die Linke-Politikerin Gerlinde Stobrawa lege ihr Amt im Landtagspräsidium mit sofortiger Wirkung nieder, teilte die Linkspartei am Montag mit. Zudem räumte mit Renate Adolph eine weitere Abgeordnete der Fraktion frühere Tätigkeiten für...
30.11.2009
Gaunerstück des Jahres
Potsdam/Dresden – Stasi-Enthüllungen sorgen in Brandenburg und Sachsen für Wirbel: Die Vizepräsidentin des Potsdamer Landtags und Brandenburger Linkspartei-Abgeordnete Gerlinde Stobrawa ist nach Medienberichten vom DDR-Geheimdienst als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) geführt worden. Die heute 60-Jährige habe seit 1987 Berichte an das...
26.11.2009
Rot-rote Koalition in Bedrängnis
Brandenburger Linke fordern Mandatsverzicht von eigenem Abgeordneten
Potsdam – Als Konsequenz aus neuen Stasi-Vorwürfen hat die Spitze der brandenburgischen Linkspartei ihren kulturpolitischen Sprecher im Landtag zur Rückgabe des Mandats aufgefordert. Gerd-Rüdiger Hoffmann habe sich nicht an die in der Partei geltende Pflicht gehalten, Verbindungen zum DDR-Geheimdienst offen zu legen, erklärten der...
23.11.2009
Mitschüler bespitzelt
„Focus“ berichtet über neuen Stasi-Fall bei Potsdamer Linkspartei
München – Der kulturpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Gerd-Rüdiger Hoffmann, ist einem „Focus“-Bericht zufolge Stasi-Mitarbeiter gewesen. „Ich kann nicht leugnen, dass ich für das MfS tätig war“, sagte der 57-Jährige dem Nachrichtenmagazin zufolge. Laut „Focus“ arbeitete Hoffmann, der seit 2004...
14.11.2009
Verfahren erst am Anfang
Ermittlungen gegen Kurras wegen Spionage und Mordes
Frankfurt/Main – Mehr als 40 Jahre nach seinem tödlichen Schuss auf den Studenten Benno Ohnesorg wird gegen den früheren Westberliner Polizisten und Stasi-Mitarbeiter Karl-Heinz Kurras sowohl wegen Mordverdachts als auch wegen Spionageverdachts ermittelt. Beide Verfahren stehen aber erst am Anfang, wie Sprecherinnen der zuständigen Behörden...
24.10.2009
Ein ‚drittes Ohr’ hört mit
Chinas Stasi erpresst Familien und Freunde im In- und Ausland
In der letzten Woche war ich über einen Anruf meiner Eltern sehr überrascht, der, so sagten sie mir, von ihrem Telefon zu Hause kam. Seit ich im Jahre 1997 zum ersten Male in die Vereinigten Staaten kam, ist so etwas nie vorgekommen. Die Lebenshaltungskosten in China sind mehrere Male gestiegen, die Gehälter jedoch unverändert geblieben....
15.06.2009
Kurras-Unterlagen
Stasi hatte auch Anlageschrift gegen Kurras
Berlin – Die Stasi war offenbar bestens über den Prozess gegen ihren Spitzel Karl-Heinz Kurras wegen der Schüsse auf den Stundenten Benno Ohnesorg informiert. Medienberichten zufolge ist die Anklageschrift aus dem Juli 1967 in den Kurras-Unterlagen enthalten, die vor kurzem in der Stasi-Akten-Behörde von Marianne Birthler entdeckt wurden. Der...
06.06.2009
Trotz Wende keine Wende
Einstige Stasi-Mitarbeiter bei ostdeutscher Polizei
Potsdam – Zwei Jahrzehnte nach dem Mauerfall arbeiten offenbar noch immer Hunderte ehemalige Stasi-Mitarbeiter bei der ostdeutschen Polizei. Allein in Brandenburg sollen nach Recherchen des RBB-Magazins „Klartext“ Hunderte frühere hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter im Polizeidienst sein. Das Landesinnenministerium in Potsdam...
03.06.2009
DDR-Spionage
Angeblich zweite Stasi-Akte zu Kurras entdeckt
Hamburg – Der als Spitzel enttarnte frühere Berliner Polizist Karl-Heinz Kurras war für die Stasi womöglich wichtiger als bisher angenommen. Nach Informationen von „spiegel.de“ gibt es eine bisher verborgene zweite Akte des früheren DDR-Spions, die 1989 kurz nach dem Mauerfall vernichtet werden sollte. Der Vorgang sei damals sogar...
30.05.2009
Akte Kurras
Bundestag lehnt großangelegte Stasi-Überprüfung zunächst ab
Berlin – Trotz der spektakulären Kurras-Enthüllung hat der Bundestag eine systematische Untersuchung des Einflusses der Stasi auf die Bundespolitik zunächst abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der FDP wurde am Freitag von Union, SPD und Linken zurückgewiesen, die Grünen enthielten sich. Allerdings zeigten sich Vertreter aller Fraktion...
29.05.2009
Stasi-Akten
Birthler offen für Überprüfung von West-Politikern
Berlin – Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hat sich offen für eine systematische Überprüfung von ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Ministerialbeamten auf Spitzeltätigkeit für den DDR-Geheimdienst gezeigt. „Sicherlich ist das von großem Interesse“, sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung des...
26.05.2009
„Täter-Akten sind zugänglich“
Birthler weist Vorwürfe im Fall Kurras zurück
Frankfurt/Main – Die Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Behörde erschwere die Forschung. „Täter-Akten sind zugänglich, auch die im Fall Kurras“, sagte Birthler der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) zufolge. „Man kann es nicht uns zum Vorwurf machen, wenn Forscher sie...
26.05.2009
Neu aufgedeckte Dokumente
Student Benno Ohnesorg von Stasi-Mitarbeiter erschossen
Frankfurt/Berlin – Wegen neuer Erkenntnisse zum Tod des Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 könnte der Fall, der Auslöser für die Proteste der 68er-Bewegung war, juristisch neu aufgerollt werden. Der Polizist Karl-Heinz Kurras, der Ohnesorg während einer Demonstration erschoss, war nach Erkenntnis der Birthler-Behörde Stasi-Spitzel und...
22.05.2009
Der 2. Juni 1967
Ohnesorgs Todesschütze soll Stasispitzel gewesen sein
Frankfurt/Main – Der Polizist Karl-Heinz Kurras, der am 2. Juni 1967 in Berlin den Studenten Benno Ohnesorg erschossen hat, soll nach Berichten des ZDF und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) Stasi-Spitzel gewesen sein. Das belegten neu entdeckte Dokumente aus der Birthler-Behörde, berichteten beide Medien am Donnerstagabend. Kurras...
21.05.2009
DDR-Bürgerrechtlerin
Birthler hält Stasi-Akten-Behörde noch auf Jahre für nötig
Baden-Baden – Die Leiterin der Stasi-Akten-Behörde, Marianne Birthler, hält die Arbeit ihrer Einrichtung noch auf Jahre hinaus für notwendig. Aufgrund der besonderen Nachfrage nach den Akten der DDR-Staatssicherheit werde sich der Auftrag „in den nächsten zehn Jahren noch nicht erledigt“ haben, sagte sie in einem Interview des...
26.12.2008
DDR-Geheimdienst
Leipzig – Falsche Bärte und Perücken, Uniformen und Abhörgeräte, Vorrichtungen zum heimlichen Öffnen von Briefen: Das Bürgerkomitee Leipzig für die Auflösung der ehemaligen Staatssicherheit ermöglicht es jetzt, sich über die Arbeitsweise des DDR-Geheimdienstes zu informieren, ohne dafür das Haus verlassen zu müssen. Was bisher nur...
23.12.2008
Hotel "Neptun"
Das "Neptun" in Rostock-Warnemünde - von der Devisendrehscheibe zum 5-Sterne-Wellnessresort
18.08.2008
Ex-Stasi-Gefängnis
„Wir wussten nicht, wo wir waren“
Berlin – Sechs Monate saß er in der engen Zelle, in die Tageslicht nur durch kleine Milchglasziegel fiel. Sechs Monate traf er täglich nur seinen Vernehmer. „Wir wussten nicht, wo wir waren und waren absolut isoliert. Noch nicht einmal Mitgefangene sahen wir, Kontakt zu Angehörigen oder Rechtsanwälten gab es nicht“, erzählt Jürgen...
06.08.2008
Debatte im Bundestag
Gysi nach Stasi-Vorwürfen zum Rücktritt aufgefordert
Berlin – Nach erneuten Stasi-Vorwürfen haben Koalitionspolitiker den Linksfraktionschef Gregor Gysi im Bundestag heftig attackiert und zum Rücktritt aufgefordert. Union und SPD nutzten am Mittwoch eine Aktuelle Stunde auch zur Generalabrechnung mit der Linkspartei insgesamt. Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hatte zuvor...
28.05.2008
Heute im Bundestag
Birthler bekräftigt Stasi-Vorwürfe gegen Gysi
Berlin – Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat ihre Stasi-Vorwürfe gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi bekräftigt. „Nach unseren Unterlagen sind diese Unterlagen die zu einem IM. Und der kann nach Aktenlage nur Gregor Gysi gewesen sein“, sagte sie am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Das Thema wird am...
28.05.2008
Stasi in China
Die Olympia-Akte zur Erfassung Andersdenkender
Um bei den olympischen Spielen unliebsamen Störungen vorzubeugen, wurden in Shanghai Polizeieinheiten gebildet, die potentielle Demonstranten in ihren Wohnungen aufsuchen, Videoaufzeichnungen machen und sie einschüchtern, in dem sie eine Unterlassungsverpflichtung unterschreiben müssen.
16.05.2008
Beck gegen Schließung der Stasi-Unterlagen-Behörde
Berlin – SPD-Chef Kurt Beck hat sich gegen eine vorzeitige Abwicklung der Stasi-Unterlagen-Behörde ausgesprochen. „Besondere Aufgaben bedürfen einer besonderen Behandlung“, sagte der SPD-Vorsitzende am Donnerstag nach einem Rundgang durch die Berliner Behörde. Die Stasi-Akten könnten nicht einfach auf das Bundesarchiv und die Archive der...
24.04.2008
Ex-Stasi-Zuträger scheitert mit Klage wegen Namensnennung
Zwickau – Niederlage für einen ehemaligen Stasi-Zuträger vor dem Zwickauer Landgericht: In dem Rechtsstreit über die Nennung seines bürgerlichen Namens in einer Stasi-Ausstellung wies das Gericht am Dienstag den Antrag des Mannes auf Erlass einer einstweiligen Verfügung aus formalen Gründen ab. Die beklagten Parteien seien rechtlich nicht...
22.04.2008
Birthler für Namensnennung von Stasi-Spitzeln
Berlin – Die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat die Veröffentlichung von Klarnamen früherer Stasi-Spitzel verteidigt. „Es ist eine klare Entscheidung des Gesetzgebers, dass Aufarbeitung nicht anonym erfolgt, dass der Verrat benannt wird und die, die früher für das MfS (DDR-Ministerium für Staatssicherheit)...
21.04.2008
Landtagsabgeordnete der Linken soll Mandat zurückgeben
Frankfurt/Main – Eine Politikerin der Linksfraktion im niedersächsischen Landtag hat die Taten der DDR-Staatssicherheit gerechtfertigt. Bei einer anderen Gesellschaftsform brauche man ein derartiges Organ, um sich vor „reaktionären Kräften“ zu schützen, zitierte das ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag die DKP-Politikerin Christel...
14.02.2008
Stasi wusste laut „Spiegel“ von frühen RAF-Terrorplänen
Hamburg – Das DDR-Ministerium für Staatssicherheit war offenbar über bis heute unbekannte Anschlagspläne der Rote-Armee-Fraktion gegen US-Einrichtungen in Westberlin informiert. Das geht nach einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ aus einem jetzt aufgetauchten Vernehmungsprotokoll der Stasi nach der Festnahme des...
29.09.2007
Kauder fordert intensive Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit
Berlin – Unionsfraktionschef Volker Kauder hat eine intensive Aufarbeitung der DDR-Diktatur gefordert. Das sei die Konsequenz aus den Debatten über das in der Birthler-Behörde aufgetauchte Dokument zum Schießbefehl, sagte der CDU-Politiker der „Berliner Zeitung“ laut einer Vorabmeldung. Es gebe eine erschreckende Unwissenheit über die...
16.08.2007
Heil: Schießbefehl zeugt von Menschenverachtung
Berlin – Das neu entdeckte Dokument über den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze zeugt nach den Worten von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil „von der Menschenverachtung und Willkür des DDR-Regimes“. Heil beteuerte zum 46. Jahrestag des Mauerbaus am Montag, das Dokument zeige „die Notwendigkeit, auch weiterhin gegen Lügen und...
14.08.2007
Stasi-Schießbefehl dominiert Gedenken
Berlin – Zum 46. Jahrestag des Mauerbaus hat der überraschend aufgetauchte Stasi-Schießbefehl für heftige Debatten gesorgt. Politiker aller Parteien bekannten sich am Montag in Berlin angesichts des Dokuments zur weiteren Aufarbeitung des DDR-Unrechtsregimes. Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler wehrte sich jedoch gegen Kritik, dass...
14.08.2007
Stasi-Puzzle wird nun digital zusammengesetzt
Berlin – Die automatische Rekonstruktion zerschredderter Stasi-Akten hat begonnen. Das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik in Berlin startete am Mittwoch ein Pilotprojekt, bei dem etwa 16 Millionen der insgesamt 600 Millionen Schnipsel elektronisch zusammengesetzt werden sollen. Bisher war die Rekonstruktion nur...
09.05.2007
Deutlich mehr Bürger wollen Stasi-Akten einsehen
Hamburg – Das Interesse der Bürger an Stasi-Akten ist deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr gingen bei der Stasi-Unterlagenbehörde 97.000 Anträge auf Einsicht ein, wie Marianne Birthler, Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ schrieb. Damit stieg die Zahl der...
13.01.2007
Widerstand gegen Einschräkung der Stasi-Überprüfung
Berlin - Gegen die geplante Einschränkung der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst formiert sich Widerstand. «Es darf keinen Schlussstrich geben», sagte der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) der «Welt». Union, SPD und Grüne wollen im Bundestag eine Gesetzesnovelle durchsetzen, nach der künftig nur noch...
01.11.2006
Stasi-Behörde muss laut Birthler noch 15 Jahre weiter bestehen
Chemnitz - Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat sich gegen eine baldige Überführung der Akten in das Bundesarchiv gewandt. Die Behörde müsse in der gegenwärtigen Struktur und Organisation mindestens» noch weitere 15 Jahre bestehen bleiben, sagte Birthler der Chemnitzer «Freien Presse». Als Gründe nannte...
19.10.2006
Bundesrat für Stasi-Überprüfung bis Ende 2010
Berlin - Der Bundesrat fordert eine Verlängerung der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst bis Ende 2010. Die Länder stimmten auf Initiative Thüringens am Freitag dafür, weitere drei Jahre lang nachzuprüfen, inwieweit zum Beispiel Regierungsmitglieder und Beamte in die Machenschaften des DDR-Staatssicherheitsdienstes verwickelt waren....
13.10.2006
Birthler gibt weitere Stasi-Akten über frühere Abgeordnete heraus
Berlin - Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hat weitere Unterlagen über ehemalige Bundestagsabgeordnete an Wissenschaftler und Journalisten herausgegeben. Die 850 Seiten betreffen 33 Politiker, die zwischen 1969 und 1972 dem Parlament angehörten, wie die Birthler-Behörde am Mittwoch bekannt gab. Akten über 16 weitere Abgeordnete des...
04.10.2006
Stasi-«Arbeitsakten» über Brandt und Strauß
Berlin - Die Stasi-Akten-Behörde will nach «Spiegel»-Informationen noch in diesem Monat Dokumente über 43 Abgeordnete des Bundestages von 1969 bis 1972 veröffentlichen. Darunter sind Unterlagen des DDR-Geheimdienstes über den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt und den CSU-Politiker Franz Josef Strauß, wie das Magazin am Samstag meldete....
15.07.2006
Birthler soll zu Vorwürfen Stellung nehmen
Berlin - Stasi-Behördenchefin Marianne Birthler soll sich zu den Vorwürfen äußern, Informationen zurückgehalten zu haben. Er gehe davon aus, dass Birthler entsprechend dem Stasi-Unterlagen-Gesetz gehandelt habe, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am Mittwoch in Berlin. Dennoch sei Birthler «umgehend um eine detaillierte...
28.06.2006
Göring-Eckardt für Verlängerung der Stasi-Überprüfung
Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat gefordert, Abgeordnete, Regierungsmitglieder und andere Staatsbedienstete über 2006 hinaus auf eine Stasi-Mitarbeit zu überprüfen. «Die Staatssicherheit ist nach wie vor ein aktuelles Thema», sagte die Grünen-Politikerin der «Thüringer Allgemeinen» (Mittwochausgabe). Eine...
19.04.2006
„Jedes Jahr feiern wir das Ende der Angst vor der Stasi“
„Der 15. Januar ist uns in jedem Jahr freudiger Anlass, das Ende der Angst zu feiern – der Angst vor der Stasi. Denn an jenem Tag 1990 wurde die Zwingburg in Berlin-Lichtenberg genommen. Alle Aktivisten jener Tage und Aktivisten früherer Jahre sind weiterhin aktiv, das Bild der zweiten deutschen Diktatur nicht durch die ‚glücklichen...
15.01.2006
Dunkles Kapitel DDR-Geschichte noch lange nicht aufgearbeitet
Leipzig – Auch 15 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit ist eines der dunkelsten Kapitel der DDR-Geschichte noch längst nicht aufgearbeitet. „Bei uns sind erst 86 Prozent der Aktenbestände erschlossen“, sagte Regina Schild, Leiterin der Außenstelle Leipzig der Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen. Und noch immer gehen Monat...
14.01.2006
