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NTDTV
Weltweiter Vertrag verbietet Splitterbomben
Der weltweite Vertrag, der Streubomben verbietet, ist nun in Kraft getreten. Streubomben werden von Flugzeugen abgeworfen oder durch Mörser abgefeuert und öffnen sich noch in der Luft. Sie streuen kleinere Bomblets über ein weites Gebiet. Viele davon explodieren jedoch nicht beim Aufschlag und hinterlassen eine Art Mienenfeld. Der...
12.08.2010
Hersteller von Streubomben
Regierung prüft Nacktscanner-Vertrag
Berlin (apn) Die Bundespolizei bezieht die Nacktscanner für den Feldversuch am Hamburger Flughafen offenbar von einem Hersteller von Streubomben in den USA. Wie die „Frankfurter Rundschau“ am Mittwoch berichtete, werden die Geräte von der Firma L3 Communications Security and Detection Systems hergestellt. Das Unternehmen sei eine...
11.08.2010
Bestandteil des Völkerrechts
Konvention zur Ächtung von Streumunition in Kraft
Frankfurt/Main (apn) Mit dem Inkrafttreten der Konvention gegen Streumunition am Sonntag ist das humanitäre Völkerrecht um die Ächtung einer gemeingefährlichen Art von Waffen reicher geworden. Wie beim Verbot von Antipersonenminen 1997 sollen durch die Konvention vor allem Zivilpersonen geschützt werden. Außerdem verpflichten sich die...
01.08.2010
Fachkonferenz über Streumunition
Deutschland ratifiziert Verbot von Streumunition
Berlin – Deutschland hat die internationale Konvention zum Verbot von Streumunition ratifiziert. Dies gab Staatsminister Gernot Erle, SPD, am Donnerstag zur Eröffnung der Berliner Fachkonferenz über Streumunition bekannt. Der SPD-Politiker sagte, diese Vielfachsprengkörper gehörten zu den hinterhältigsten Waffen der Welt, 95 Prozent ihrer...
25.06.2009
Schritt gegen inländische Waffenindustrie
US-Gesetz verbietet Export von Streubomben
Washington – In einem von US-Präsident Barack Obama unterzeichneten Gesetz über Staatsausgaben ist ein Regelung enthalten, die den Export von Streubomben verbietet. Die demokratischen Senatoren Dianne Feinstein und Patrick Leahy wollen darüber hinaus erreichen, dass den US-Streitkräften der Einsatz dieser umstrittenen Waffen dauerhaft...
13.03.2009
Streubomben
Calmy-Rey unterzeichnet in Oslo Konvention gegen Streumunition
Oslo – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwochmorgen in Oslo als eine der ersten Staatsvertreterinnen eine internationale Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnet. Die Konvention verpflichtet die beteiligten Staaten, innerhalb von acht Jahren die Herstellung und Verbreitung von Streubomben zu verbieten. Die weltweite...
03.12.2008
Internationale Konvention
Unterzeichnung der Konvention gegen Streubomben begonnen
Oslo – Die weltweite Ächtung von Streubomben ist mit der Unterzeichung einer internationalen Konvention zum Verbot dieser Waffen einen großen Schritt nähergekommen. Die sogenannte Convention on Cluster Munitions verpflichtet die beteiligten Staaten, innerhalb von acht Jahren die Herstellung und Verbreitung von Streubomben zu verbieten. Die...
03.12.2008
Neue Initiativen gefordert
Steinmeier setzt sich gegen Verbreitung gefährlicher Waffen ein
Frankfurt/Main – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein britischer Kollege David Miliband haben neue Initiativen gegen die Verbreitung gefährlicher Waffen gefordert. „Abrüstung und Rüstungskontrolle gehören ganz oben auf die internationale Agenda“, schrieben die Außenpolitiker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter...
03.12.2008
Schweiz an Verabschiedung von Streumunition-Abkommen dabei
Bern – Die Schweiz nimmt vom (morgigen) Montag an in der irischen Hauptstadt Dublin an der diplomatischen Konferenz zur Verabschiedung eines Abkommens zur Ächtung von Streumunition teil. Die Schweizer Delegation wird von Botschafterin Christine Schraner Burgener, der stellvertretenden Direktorin der Direktion für Völkerrecht im...
18.05.2008
Menschenrechtsorganisation kritisiert israelischen Streubombeneinsatz
Wellington – Die Organisation Human Rights Watch hat Israel vorgeworfen, mit dem Einsatz von Streubomben im Libanon-Krieg 2006 gegen internationales Recht verstoßen zu haben. Die Menschenrechtsorganisation mit Sitz in New York forderte am Sonntag in Wellington eine internationale Untersuchung, die darüber entscheiden sollte, ob israelische...
17.02.2008
Konferenz in Oslo soll Streubomben ächten
Oslo – Ohne die USA, Russland und China unternimmt eine internationale Konferenz am Donnerstag in Oslo einen neuen Versuch zur Ächtung von Streubomben. Auf Einladung des norwegischen Außenministers Jonas Gahr Störe kamen die Vertreter von 48 Staaten nach Oslo, nachdem bei den Genfer Abrüstungsverhandlungen im November keine Fortschritte...
22.02.2007
Streubomben treffen zu 98 Prozent die Zivilbevölkerung
Genf - Beim Einsatz von Streubomben kommt zu 98 Prozent die Zivilbevölkerung zu Schaden. Ein Drittel der Opfer sind Kinder. Dies geht aus einer am Donnerstag am UN-Sitz in Genf veröffentlichten Studie der Aktionsgruppe Handicap International hervor. Streubomben setzten tödliche Munition frei, die unterschiedslos militärische und zivile Ziele...
02.11.2006