Subventionen

Ölreich

Nigeria streicht Subventionen für Benzin

Abuja – Die nigerianische Regierung hat mit dem Beginn des neuen Jahres ihre Subventionen für Treibstoff gestrichen. Die zuständige Regulierungsbehörde teilte am Sonntag mit, sie werde ab sofort entsprechende Zahlungen an Importeure einstellen. Die Benzinpreise von derzeit umgerechnet etwa 35 Euro-Cent pro Liter werden damit voraussichtlich...

02.01.2012

Keine direkten Subventionen

Steuerbefreiung für Elektroautos

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat direkte Subventionen für den Kauf von Elektroautos abgelehnt. Das Regierungsprogramm Elektromobilität, das das Bundeskabinett am Mittwoch verabschieden will, sieht daher eine Förderung von einer Milliarde Euro bis 2013 vor allem bei Forschung und Entwicklung vor. Elektroautos sollen aber für...

16.05.2011

Elektroauto ohne Subvention

Chef der Monopolkommission: Subventionen für Elektroautos "Blödsinn"

Die Monopolkommission ist strikt gegen Subventionen zur Förderung von Elektroautos. Es sei "völlig unklar, ob das Elektroauto eine Zukunft habe oder sich eine andere Technologie durchsetzen wird", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Justus Haucap, der Zeitung "Euro am Sonntag" laut Vorabbericht. Es sei auch "kein Marktversagen zu erkennen, das...

14.05.2011

Protest der Bevölkerung

Morales kündigt erneute Benzinpreiserhöhung an

La Paz – Der bolivianische Präsident Evo Morales hat eine erneute Anhebung der Spritpreise angekündigt. Auf einen Zeitpunkt für die Subventionskürzung legte sich das Staatsoberhaupt am Samstag aber nicht fest. Einen Tag zuvor hatte Morales die Preiserhöhung nach Protesten rückgängig gemacht. Der Staat unterstützt nun den Import von...

02.01.2011

Steinkohlesubventionen

Brüderle beugt sich der Kanzlerin

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat nachgegeben und will sich nun auf EU-Ebene gegen einen vorzeitigen Ausstieg aus der Steinkohlesubventionierung einsetzen. Das gesamte Kabinett habe sich darauf verständigt, "dass die Steinkohlesubventionen in Deutschland 2018 auslaufen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am...

27.10.2010

Kohlezechen

EU-Stilllegungspläne für Kohle stoßen auf Widerstand

Berlin/Düsseldorf (apn) Die Pläne der EU zur Stilllegung aller unrentablen Kohlezechen in Europa bis 2014 stoßen in Deutschland auf breiten Widerstand. „Für mich gelten die Verträge, die wir mit den Beteiligten abgeschlossen haben“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung einigte sich mit den...

21.07.2010

Umwelt-Check bei Subventionen

Umweltschädliche Subventionen kosten den Staat jährlich Milliarden

Berlin (apn) Umweltschädliche Subventionen kosten den Staat laut Umweltbundesamt jährlich 48 Milliarden Euro. Fast die Hälfte der Zuwendungen begünstigt direkt den Verbrauch fossiler Energieträger, wie aus einer am Freitag vorgestellten Untersuchung des Umweltbundesamtes (UBA) hervorgeht. „Umweltschädliche Subventionen belasten den...

09.06.2010

Photovoltaik

Stichwort: Subventionen für Solarstrom

Berlin (apn) Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die Nutzung von Solarstrom ausbauen, die Einspeisetarife aber deutlich kürzen. Derzeit beträgt die Förderung für kleine Dachanlagen 39 Cent pro ins Stromnetz eingespeiste Kilowattstunde. An der Börse wird Solarstrom aber mit rund 5 Cent pro Kilowattstunde gehandelt. Die Mehrkosten...

04.02.2010

Fördermittel für Solarstrom

Bei Solarstrom weitere Kürzung um 15 Prozent geplant

Berlin (apn) Die Bundesregierung will die Fördermittel für Solarstrom in diesem Jahr um weitere 15 Prozent kürzen. Das kündigte Umweltminister Norbert Röttgen am Mittwoch in Berlin an. Nach seinen Plänen erhält die Photovoltaik jährlich rund eine Milliarde Euro weniger an Subventionen als bislang vorgesehen. Trotzdem soll deutlich besser...

20.01.2010

Maßnahmen zur Krisenbekämpfung

Wirtschaftskrise treibt Subventionen in die Höhe

Berlin – Wegen der Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung ihre Subventionen im vergangenen Jahr kräftig erhöht. Das geht aus dem neuen Subventionsbericht hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll, wie der „Spiegel“ berichtete. Danach stiegen die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes 2009 auf 29,5 Milliarden...

09.01.2010

Studie

Staat zahlte 2009 mehr als 54 Milliarden Subventionen

Kiel – Die Subventionszahlungen aus der Kasse des Bundes sind in diesem Jahr um fast sieben Milliarden Euro gestiegen – zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Insgesamt liege die Höhe der staatlichen Förderungen 2009 bei 54,4 Milliarden Euro, sagte Institutssprecher Jürgen Stehn am Mittwoch in...

04.11.2009

Ressourcenverschwendung

Greenpeace beklagt massive Vergabe umweltschädlicher Vergünstigungen

Berlin – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft der Bundesregierung eine massive Vergabe umweltschädlicher Subventionen und Steuervergünstigungen vor. Derzeit beliefen sich die entsprechenden Zahlungen auf 34,5 Milliarden Euro pro Jahr, teilte Greenpeace am Sonntag mit. Vor allem in den Bereichen Energieerzeugung und Verkehr werde der...

14.09.2008

Korruptionsbekämpfung gefordert

EU-Kommission hält Agrarsubventionen für Rumänien zurück

Brüssel – Die EU-Kommission hat die Auszahlung von Agrarsubventionen an Rumänien teilweise ausgesetzt. Es gehe um einen Betrag von 30 Millionen Euro, sagte Kommissionssprecherin Nathalie Charbonneau am Donnerstag in Brüssel. Rumänien habe einen Aktionsplan zur Verbesserung der Mittelverwaltung vorgelegt, der von der Kommission jedoch als...

21.08.2008

EU- Subventionen

EU-Kommission will Bauern Subventionen in Milliardenhöhe kürzen

Brüssel – Den europäischen Bauern drohen Subventionskürzungen in Milliardenhöhe: Die EU-Kommission sprach sich am Dienstag in Straßburg dafür aus, die Direktbeihilfen für die Landwirte ab 2012 um 13 Prozent zu kürzen. Für Großbetriebe schlägt sie noch tiefere Einschnitte vor. Komplett stoppen will Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel...

20.05.2008

Nokia weist Forderung nach Millionenrückzahlung zurück

Düsseldorf/Helsinki – Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat die Forderung des Landes Nordrhein-Westfalen nach einer Rückzahlung von Subventionen in Gesamthöhe von 41 Millionen Euro zurückgewiesen. Nokia-Sprecherin Arja Suominen erklärte am Mittwoch auf Anfrage, das Unternehmen habe die Bedingungen der Subventionsvereinbarung nicht nur...

06.02.2008

„Subventionsheuschrecke“ oder „nüchterner Rechner“

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat ein neues Wort populär gemacht: die „Subventionsheuschrecke“. Der CDU-Politiker geißelte damit das Vorgehen des Mobilfunkriesen Nokia, erst 88 Millionen Euro an Subventionen für sein Bochumer Handy-Werk zu kassieren und dann weiterzuziehen an einen billigeren...

16.01.2008

Brüssel will großen Landwirtschaftsbetrieben Subventionen kürzen

Brüssel – Die EU-Kommission will die Subventionen für große Landwirtschaftsbetriebe kürzen. Ein Sprecher von Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht des Wirtschaftsmagazins „Capital“. Für Großbetriebe, die derzeit Direktbeihilfen von mehr als 100.000 Euro jährlich erhalten, werde eine...

07.11.2007

Bund streicht zwei Milliarden Euro an Subventionen

Berlin – Die Subventionen des Bundes gehen im Zeitraum 2005 bis 2008 um zwei Milliarden Euro zurück. Das geht aus dem Subventionsbericht der Bundesregierung hervor, den das Kabinett am (morgigen) Mittwoch verabschieden will. Die Kürzung von Steuervergünstigungen wie der Eigenheimzulage und dem Sparerfreibetrag trägt danach zu mehr als 78...

14.08.2007

EU untersucht laut Bericht 15 deutsche Flughäfen wegen Subventionen

München – Die EU-Kommission untersucht einem „Focus“-Bericht zufolge in Deutschland bis zu 15 Flughäfen wegen möglicher unerlaubter Subventionen. Wie das Nachrichtenmagazin schreibt, sind in ganz Europa 50 Flughäfen ins Visier geraten. Zu den verdächtigen deutschen Standorten gehören demnach Lübeck, Berlin-Schönefeld und Dortmund....

22.07.2007

Minimalkompromiss im Streit über EU-Landwirtschaftssubventionen

Brüssel – Im Tauziehen um Subventionen für die Landwirtschaft haben sich die EU-Agrarminister auf einen Minimalkompromiss verständigt. Die Bauern in Deutschland und den meisten EU-Staaten können danach hoffen, bis 2013 von weiteren Reformen verschont zu bleiben. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer erklärte dazu, das Vertrauen der...

19.03.2007

WTO lässt Airbus- und Boeing-Subventionen untersuchen

Genf - Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Mittwoch zwei Sonderausschüsse zur Untersuchung der öffentlichen Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing eingerichtet. Die Europäische Union und die US-Regierung werfen sich gegenseitig vor, den deutsch-französisch-spanischen Konzern Airbus beziehungsweise den amerikanischen...

20.07.2005

Thema: Subventionen