Thema: Wolfgang Tiefensee

Parkplatzchaos ade

Tiefensee: Bis 2012 kommen 11.000 neue Lkw-Parkplätze

Saarbrücken – Das Parkplatzchaos an deutschen Autobahnen soll bald der Vergangenheit angehören. Der Bau von mindestens 11.000 neuen Lkw-Parkplätzen bis 2012 sei endgültig gesichert, sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). „Damit erhöhen wir die Kapazität an den Rastanlagen...

20.09.2009

Rettung der traditionsreichen Reederei

Tiefensee befürwortet Milliarden-Bürgschaft für Hapag-Lloyd

Hamburg – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat sich erstmals für eine Staatsbürgschaft in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für die verlustreiche Großreederei Hapag-Lloyd ausgesprochen. „Ich unterstütze den Antrag des Unternehmens, über den zügig entschieden werden muss“, sagte Tiefensee am Donnerstag in Hamburg. Hapag-Lloyd sei...

10.09.2009

Verspätete Unterrichtung

Tiefensee wegen Bahn-Bonus-Affäre unter Druck

Berlin – Im Streit über Bonus-Zusagen an den Bahn-Vorstand gerät nun auch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee unter Druck. Wie die „Financial Times Deutschland“ am Freitag berichtete, soll der SPD-Politiker erheblich früher als zugegeben von den versprochenen Zusatzzahlungen an Bahnchef Hartmut Mehdorn und dessen Kollegen gewusst...

31.10.2008

Bund plant Bürgerfeste

Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls im Jahr 2009

Berlin – Zum 20. Jahrestags Jubiläum des Mauerfalls im kommenden Jahr plant die Bundesregierung große Feiern. „Die Bundesregierung bereitet schon jetzt Feierstunden, Bürgerfeste und Bürgerforen vor“, sagte der für den Aufbau Ost zuständige Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Tageszeitung „Die Welt“. Für ihn sei es aber auch...

12.08.2008

Tiefensee will im Kampf gegen Armut Wohngeld anheben

München – Im Kampf gegen zunehmende Armut plant Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee eine deutliche Erhöhung des Wohngelds. „Wir müssen Erwerbstätigen, die zu wenig verdienen, und Rentnern, die mit Armut im Alter kämpfen, mehr zukommen lassen“, sagte der SPD-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. Er werde sich daher im...

17.01.2008

Startschuss für 40 Modellprojekte gegen Abwanderung

Berlin – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat den Startschuss für 40 Projekte gegen Abwanderung in zwei Modellregionen in Ostdeutschland gegeben. Mit insgesamt vier Millionen Euro sollen bis zum Sommer 2009 in den Regionen Stettiner Haff und Südharz/Kyffhäuser Arbeitsplätze geschaffen und die Lebensbedingungen der Menschen in den...

08.01.2008

Tiefensee hält Bahnprivatisierung noch 2008 für möglich

Berlin – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hält die Ausgabe von Aktien der Deutschen Bahn noch 2008 für möglich. Der SPD-Politiker räumte im AP-Interview aber auch ein, dass dieses Ziel durch den jüngsten SPD-Parteitag „nicht leichter geworden“ sei. Der Kongress hatte eine Teilprivatisierung des Konzerns über Volksaktien...

01.01.2008

Tiefensee fordert Ende des „Eiertanzes“

Berlin – Ungewöhnlich deutlich hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ein Ende des Bahnstreiks und die Wiederaufnahme von Verhandlungen angemahnt. „Der Eiertanz“ müsse aufhören, sagte Tiefensee am Freitag im ARD-Morgenmagazin an die Adresse von Bahn und Lokführergewerkschaft GDL. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, das...

16.11.2007

Tiefensee ermahnt Bahn-Tarifparteien

Saarbrücken – Angesichts der verhärteten Fronten im Tarifstreit bei der Bahn hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee beide Seiten zu mehr Kompromissbereitschaft aufgefordert. Der SPD-Politiker sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe): „Ich fordere die Konfliktparteien dazu auf, schnell an den Verhandlungstisch...

07.10.2007

Lokführerstreiks ab dieser Woche möglich

Frankfurt/Main – Bahnreisende müssen sich wieder auf Verspätungen und ausfallende Züge einstellen. Die im Tarifstreit mit den Lokführern vereinbarte Friedenspflicht sollte in der Nacht zum (morgigen) Montag auslaufen. Die Lokführergewerkschaft GDL will am Vormittag verkünden, wann sie streiken will. Im Juli hatte sie den Bahnverkehr mit...

30.09.2007

Immer noch „riesige Probleme“ im Osten

Berlin – Trotz stärkeren Aufschwungs wird Ostdeutschland noch bis zu 20 Jahre brauchen, um das Wirtschaftsniveau der alten Bundesrepublik zu erreichen. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), sprach sich deshalb am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin für den Erhalt des...

19.09.2007

Tiefensee will in Leipzig für den Bundestag kandidieren

Leipzig – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will bei der Bundestagswahl 2009 in Leipzig als SPD-Direktkandidat antreten. Dies bestätigte Tiefensee in der „Leipziger Volkszeitung“. Es gebe am Samstag ein Gespräch mit den Ortsvereinschefs und dem langjährigen Bundestagabgeordneten des Wahlkreises, Gunter Weißgerber, der nicht mehr...

13.09.2007

Studie verheißt eine Million neue Jobs im Osten

Berlin – In Ostdeutschland könnten unter bestimmten Voraussetzungen bis 2020 eine Million neuer Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich entstehen. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die Minister Wolfgang Tiefensee als Ost-Beauftragter der Bundesregierung am Montag in Berlin vorstellte. Um...

23.07.2007

Bummelprämie kommt die Bahn bald teurer

Berlin – Die Entschädigungspflicht bei Verspätungen kommt die Bahn bald teurer. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee teilte am Freitag in Berlin mit, von der zweiten Hälfte 2009 an werde bei den Fernverbindungen eine EU-Bahnreform gültig, wonach ab der ersten Stunde Verspätung 25 Prozent und ab der zweiten Stunde Verspätung 50 Prozent...

24.06.2007

80 Prozent klagen über Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr

Berlin – Vier von fünf Verkehrsteilnehmern klagen über eine zunehmende Rücksichtslosigkeit auf deutschen Straßen. Diese Zahl nannte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Sonntag in Berlin. Rund 80 Prozent hätten in einer Umfrage für das Ministerium gesagt, sie empfänden das Verkehrsklima als immer rauer. Besonders Führerschein-Neulinge...

22.04.2007

Verkehrsteilnehmer klagen über zunehmende Rücksichtslosigkeit

Berlin – Die große Mehrheit der Verkehrsteilnehmer klagt über eine zunehmende Rücksichtslosigkeit auf deutschen Straßen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Umfrage des Bundesverkehrsministeriums berichtet, sind 81 Prozent der Ansicht, dass im Verkehr immer weniger Rücksicht genommen werde. Demnach fühlen sich besonders...

21.04.2007

265.000 Wohneinheiten mit CO2-Programm saniert

Berlin – Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat eine positive Bilanz des CO2-Gebäudesanierungsprogramms gezogen. Nach einem Jahr seien 265.000 Wohneinheiten saniert und der Ausstoß von 900.000 Tonnen Kohlendioxid vermieden worden, sagte er am Dienstag in Berlin. Er kündigte einen jährlichen „CO2-Energiereport“ an, dem die Bürger...

06.03.2007

Start- und Landegebühren sollen nach Emissionen gestaffelt werden

Berlin – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will die Start- und Landegebühren für Flugzeuge nach der Höhe der Emissionen staffeln. Wie sein Sprecher Dirk Inger am Montag mitteilte, erarbeitet das Ministerium einen entsprechenden Plan zum Klimaschutz. Ab Ende des Jahres solle eine dreijährige Probephase mit Flughäfen beginnen, die an...

05.03.2007

Verkehrsminister Tiefensee plant Ökoplakette für Autos

Berlin – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee plant zum besseren Klimaschutz eine Ökoplakette für Autos, die den Energieverbrauch anzeigt. „Der Neuwagenkäufer muss besser als bisher erkennen können, wie hoch der CO2-Austoß eines Fahrzeuges ist. Dazu brauchen wir ein einfaches System wie beim Kühlschrank oder der Waschmaschine, wo...

03.03.2007

Tiefensee befürchtet Milliardenschäden durch Riesenlaster

Leipzig – Eine Zulassung der umstrittenen Riesenlaster würde den Staat eine Menge Geld kosten. Die Einführung der so genannten Gigaliner würde erhebliche Investitionen in den Straßenbau nach sich ziehen, sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe). Schon jetzt müssten auf Grund des...

03.03.2007

Drastisch erhöhte Bußgelder sollen Verkehrsrowdys abschrecken

Düsseldorf – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will mit drastisch erhöhten Strafen gegen Verkehrsrowdys vorgehen. Zugleich kündigte der SPD-Politiker in einem Interview der „Rheinischen Post“ eine Anhebung der Lkw-Maut an. Einem generellen Tempolimit als Mittel zur CO2-Minderung erteilte der Minister erneut eine Absage. In einer...

10.02.2007

Tiefensee erwartet Kompromiss mit EU über Autoabgasgrenzwerte

Berlin – Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee geht von einer Kompromisslösung mit der EU im Streit um die Reduzierung klimaschädigender Autoabgase aus. „Wir werden Druck auf die Industrie ausüben, und ich denke auch, dass die Industrie bereit ist, ihren Beitrag zu leisten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ARD-Morgenmagazin....

06.02.2007

Tiefensee: Mehr Geld für energiesparende Gebäude

Saarbrücken – Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee fordert Bundesländer und Kommunen auf, mehr Geld in die Förderung der energiesparenden Gebäudesanierung zu stecken. „Wenn man schnell etwas erreichen will für Klimaschutz und Wachstum, dann ist die Gebäudesanierung der richtige Topf für freies Geld“, sagte der SPD-Politiker der...

11.01.2007

Bund und Bayern wollen ihre Mittel für Transrapid München erhöhen

Berlin - Der Bund und Bayern wollen ihre Anteile an der Finanzierung der Münchner Magnetschwebebahn erhöhen. Das teilten Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und sein bayerischer Amtskollege Erwin Huber (CSU) am Donnerstag nach einem Treffen in Berlin mit. Danach will Bayern seinen Anteil von 185 auf 300 Millionen aufstocken....

09.11.2006

Widerstand gegen Pläne für steuerbegünstigte Wohnimmobilien-AGs

Frankfurt/Main - Der Plan von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Steuererleichterungen für börsennotierte Wohnimmobilien-Unternehmen auch in Deutschland einzuführen, droht laut Medienberichten vom Montag zu scheitern. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» zitierte Finanz-Staatssekretär Axel Nawrath mit den Worten, der entsprechende...

23.10.2006

Tiefensee weist Milbradts Kritik zum Aufbau Ost zurück

Frankfurt/Main - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat Kritik des sächsische Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) an der Regierungspolitik zum Aufbau Ost scharf zurückgewiesen. Tiefensees Sprecher Dirk Inger erklärte am Abend in Berlin, Milbradt verhalte sich noch immer so, als sei die Union Oppositionspartei im Bund. Die...

01.10.2006

Wirtschaftsminister setzt weiter auf Transrapid

Frankfurt/Main - Auch nach dem tödlichen Transrapid-Unglück hält Bundeswirtschaftsminister Michael Glos an der Magnetschwebebahn fest. «Der Transrapid bleibt trotz des furchtbaren Unglücks eine technologische Innovation, die in China ausgezeichnet und reibungslos funktioniert», sagte der CSU-Politiker der «Bild am Sonntag»....

01.10.2006

Tiefensee: Schere Ost-West schließt sich in 15 bis 20 Jahren

Berlin - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat für die Angleichung der Volkswirtschaften in Ost und West 15 bis 20 Jahre veranschlagt. Bei der Vorstellung des Jahresberichts zur Deutschen Einheit machte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin zur Bedingung, dass die zurzeit etwas höheren Werte für Wirtschafts- und...

27.09.2006

Tiefensee traf Opposition zu Gespräch über Bahn-Immobilien

Berlin - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat Einigkeit mit der Opposition über die Immobilien-Frage bei der Deutschen Bahn demonstriert. Er traf am Donnerstag nach Angaben seines Ministeriums mit Fraktionsvertretern der FDP, der Grünen und der Linkspartei zusammen, die zuvor mit einem Untersuchungsausschuss für den Fall gedroht...

07.09.2006

Regierung noch uneins über Bahn-Privatisierung

Berlin - Die Bundesregierung ist noch uneins über die Ausgestaltung der Bahnprivatisierung. Nach einem Spitzentreffen der zuständigen Minister bei Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstagmorgen zeigte sich Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee allerdings zuversichtlich, dass der Bundestag Ende Oktober über eine Entschließung der Bundesregierung...

24.08.2006

Tiefensee will Situation von SED-Opfern verbessern

Chemnitz - Der für die neuen Länder zuständige Bundesminister, Wolfgang Tiefensee (SPD), hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Schicksale von Opfern der SED-Diktatur ausgesprochen. Es sei nicht zu akzeptieren, «dass ehemalige Stasi-Offiziere mit ihrer perfiden Umdeutung der Geschichte die Oberhand gewinnen, während die Opfer...

07.06.2006

Tiefensee stellt klare Bedingungen für Börsengang der Bahn

Berlin - Die neue Bundesregierung hat erstmals eine Präferenz für einen Börsengang der Deutschen Bahn einschließlich ihres Schienennetzes erkennen lassen. Auf einer Festveranstaltung der Bahn zum 10. Jahrestag der Regionalisierung machte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee die Zustimmung dazu am Freitag allerdings von der Erfüllung strikter...

05.05.2006

Regierung und Transportbranche schließen Bündnis gegen Schwarzarbeit

Berlin - Mit gezielten Kontrollen will die Bundesregierung gegen Schwarzarbeit im Transportgewerbe vorgehen. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kündigte am Mittwoch im Sender N24 an, das Bundesamt für Güterverkehr und die Zollverwaltung sollten «nachts, am Wochenende, in den Unternehmen ganz spezielle und verstärkte Kontrollen...

12.04.2006