Mirek Topolanek

Topolanek geht

Abtritt eines glücklosen EU-Ratspräsidenten

Prag – Mit einem Energie-Gipfel in Prag verabschiedet sich der Tscheche Mirek Topolanek am heutigen Freitag als EU-Ratspräsident. Unmittelbar nach Abschluss des Spitzentreffens muss der seit einem Misstrauensvotum im März nur noch geschäftsführende Ministerpräsident sein Amt endgültig niederlegen. Neuer tschechischer Regierungschef wird...

08.05.2009

Reformvertrag

Topolanek sieht Gefahr eines „rechtlichen Vakuums“ in der EU

Brüssel – Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft befürchtet wegen der Unsicherheit über die Zukunft des EU-Reformvertrags ein „rechtliches Vakuum“. Der tschechische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek räumte am Mittwoch in Straßburg ein, er wisse noch nicht, wie es nach der Europawahl Anfang Juni...

25.03.2009

Weiter im EU-Parlament

Topolanek: „Tschechische Ratspräsidentschaft macht weiter“

Brüssel/Prag – Nach dem Sturz der tschechischen Regierung hat Ministerpräsident Mirek Topolanek Befürchtungen über eine Lähmung der EU zu beschwichtigen versucht. Tschechien hat gegenwärtig die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Misstrauensvotum gegen seine Regierung „wird die Ratspräsidentschaft nicht beeinträchtigen“,...

25.03.2009

Thema: Mirek Topolanek