Aktuelle Nachrichten und archivierte Artikel im Themenbereich zu Verbot
Thema: Verbot
Gericht in Den Haag
Niederlande machen den Weg für Cannabis-Verbot für Ausländer frei
Den Haag – Die Einführung eines sogenannten Cannabis-Ausweises in den Niederlanden ist rechtens. Ein Gericht in Den Haag bestätigte am Freitag ein damit verbundenes Verbot des Verkaufs von Cannabis an Ausländer. Der Cannabis-Ausweis, den nur volljährige Niederländer erwerben können, kann somit in den Provinzen Zeeland, Nord-Brabant und...
27.04.2012
Kieler Hells Angels aufgelöst
Schleswig-Holstein geht weiter gegen Rockerkriminalität vor
Kiel – Schleswig-Holstein weitet das Vereinsverbot gegen Rockerkriminalität aus. Nach dem Verbot der Flensburger Hells Angels und der Neumünsteraner Bandidos im April 2010 hat Innenminister Klaus Schlie (CDU) den Verein Hells Angels MC Charter Kiel verboten. Die Verbotsverfügungen wurden am Dienstag den 25 – überwiegend in Kiel wohnenden...
31.01.2012
Gemeinsam gegen Rechts
Sachsen-Anhalt plant neuen Anlauf für NPD-Verbot
Berlin – Die Pläne Sachsen-Anhalts für ein neues NPD-Verbotsverfahren stoßen in mehreren Ländern auf Unterstützung. Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen signalisierten grundsätzlich Zustimmung und boten ihre Hilfe an. Zurückhaltend äußerten sich hingegen die Länder Niedersachsen,...
27.04.2011
Verfassungsschutz
Brandenburg verbietet rechtsextremistische Vereinigung
Potsdam – Die in Brandenburg aktive rechtsextremistische Vereinigung "Freie Kräfte Teltow-Fläming" muss sich auflösen. Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat die Vereinigung verboten. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam mit. Zum Vollzug des Verbots durchsuchten rund 175 Polizisten zahlreiche Objekte überwiegend im Kreis...
11.04.2011
NTDTV
Ukrainische Demonstranten fordern Werbeverbot für Zigaretten und Alkohol
Diese Demonstranten aus der Ukraine fordern: „Stoppt die Reklame für Bier, Tabak und Alkohol!“ Sie verlangen vom ukrainischen Parlament entsprechende Gesetze zu verabschieden. [Hanna Hopko, Koordinatorin der Kampagne „Tobacco-Free Kids“]: „Wir haben uns heute hier versammelt, um den Gesetzesentwurf für ein Totalverbot von...
10.12.2010
Verbot von Leerverkäufen
Brüssel will strengere Regeln für Derivatehandel einführen
Brüssel – Die EU will den Handel mit Derivaten sicherer machen und befristete Verbote von Leerverkäufen einführen. Auf den Finanzmärkten dürfe es "nicht länger wie im Wilden Westen zugehen", begründete EU-Kommissar Michel Barnier seine Gesetzesvorschläge, die er am Mittwoch in Brüssel vorstellte.Der undurchsichtige Derivatemarkt war...
15.09.2010
NTDTV
New "Tough" Smoking Ban in China
Chinese authorities in Guangzhou are banning smoking in some public areas. It’s in preparation for the upcoming Asian Games in November. Doubts are already surfacing about the ban, called the “toughest” ever. From Wednesday, smokers are banned from lighting up in 12 public places, like elevators, conference rooms and restaurants. If...
09.09.2010
NTDTV
Weltweiter Vertrag verbietet Splitterbomben
Der weltweite Vertrag, der Streubomben verbietet, ist nun in Kraft getreten. Streubomben werden von Flugzeugen abgeworfen oder durch Mörser abgefeuert und öffnen sich noch in der Luft. Sie streuen kleinere Bomblets über ein weites Gebiet. Viele davon explodieren jedoch nicht beim Aufschlag und hinterlassen eine Art Mienenfeld. Der...
12.08.2010
Deutsch-Arabischer Kulturverein
Hamburg schließt Moschee der New York-Attentäter
Hamburg (apn) Neun Jahre nach den tödlichen Flugzeug-Anschlägen vom 11. September 2001 in New York hat die Hamburger Innenbehörde eine Moschee geschlossen, in der sich die Attentäter kennengelernt hatten. Innensenator Christoph Ahlhaus, CDU, hat am Montag den Deutsch-Arabischen Kulturverein „Taiba“ verboten, wie die Behörde mitteilte....
09.08.2010
Verfassungsschutz
Hamburger Innensenator verbietet Deutsch-Arabischen Kulturverein
Hamburg (apn) Der Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus hat am Montag den Deutsch-Arabischen Kulturverein „Taiba“ verboten. Das teilte die Behörde am Morgen mit. Wie es hieß, wird auch die ehemalige Al-Quds-Moschee am Steindamm sofort geschlossen. Nähere Einzelheiten wollten Ahlhaus, der Leiter der Abteilung für Öffentliche Sicherheit...
09.08.2010
NTDTV
Spain: Bullfighting Banned in Catalonia
Catalonia bans bullfighting. In a landmark vote in the Catalan parliament in Barcelona, lawmakers voted 68-for to 55-against the ban. The prohibition marks the first time the centuries old blood sport is outlawed in a mainland region of Spain. Outside parliament, pro and anti bullfighting demonstrators gathered to voice support for their...
29.07.2010
NTDTV
Amnesty International Condemns French Burqa Ban
A vote by French lawmakers on Tuesday overwhelmingly in favor of banning the full face veil has been met with condemnation by Amnesty International. The human rights group said the so called burqa ban violates womens' rights. [John Dalhuisen, AI Expert on Discrimination in Europe]: "Amnesty regrets obviously that this law has been passed,...
15.07.2010
Spannungen des geteilten Koreas
Nordkorea richtet angeblich Verbotszone für Schiffe an Westküste ein
Seoul (apn) Nordkorea hat nach Angaben eines Mitarbeiters des südkoreanischen Generalstabs eine Verbotszone für Schiffe an seiner Westküste eingerichtet. Dies ist ein Hinweis darauf, dass Pjöngjang einen Raketentest oder eine Schießübung vorbereitet, die die Spannungen auf der geteilten Halbinsel weiter vertiefen könnten. Weitere Details...
25.06.2010
Rockerbanden
Innenminister Bruch für Verbot von Hells Angels und Bandidos
Hannover (apn) Rockerbanden wie Hells Angels oder Bandidos sollten nach den Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Karl Peter Bruch (SPD) verboten werden. Vor dem angekündigten „Friedensgipfel“ der beiden verfeindeten Rockergruppen am (heutigen) Mittwoch in Hannover sagte Bruch der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“, er...
26.05.2010
Verschleierung
Koch-Mehrin plädiert für ein europaweites Burka-Verbot
Berlin (apn) Die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin, hat ein europaweites Burka-Verbot ins Gespräch gebracht. „Ich wünsche mir, dass auch in Deutschland – und in ganz Europa – das Tragen aller Formen der Burka verboten wird. Wer Frauen verhüllt, nimmt ihnen das Gesicht und damit ihre Persönlichkeit“,...
01.05.2010
Verschleierung
Belgien beschließt erstes europäisches Burka-Verbot
Brüssel (apn) Belgien hat als erstes europäisches Land ein Burka-Verbot beschlossen. Eingebracht hatten den von einer breiten Koalition gestützten Entwurf die frankophonen Liberalen (MR). „Wir können nicht zulassen, dass manche das Recht für sich in Anspruch nehmen, andere anzuschauen, ohne selbst gesehen zu werden“, begründete der...
30.04.2010
Gebiets- und Machtansprüche
Vereinsverbot gegen Hells Angels und Bandidos in Schleswig-Holstein
Kiel (apn) Harter Schlag gegen rivalisierende Rockerbanden in Norddeutschland: Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie hat örtliche Ableger der Motorradclubs Hells Angels und Bandidos verboten. „Beide Vereine verstoßen gegen die Strafgesetze und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung“, sagte der CDU-Politiker am...
29.04.2010
Silvesterfeuerwerk
Raketen über Fachwerkhäusern sind jetzt verboten
Frankfurt/Main (APD) Mit „Feuer frei“ ist es vielerorts vorbei: Erstmals darf Silvesterfeuerwerk nicht mehr in unmittelbarer Nähe von Fachwerkhäusern und Reetdächern gezündet werden. Grund ist die zum 1. Oktober verschärfte Sprengstoffverordnung. Doch viele Städte gehen noch einen Schritt weiter: Zum Schutz ihrer historischen Gebäude...
29.12.2009
NTDTV
Unverständnis in Italien über Kreuz-Verbot
In einer Mathestunde in einer Schule in Rom arbeiten die Schüler wie gewöhnlich unter dem Blick von Jesus. Viele Klassenzimmer in dem großen katholischen Land haben Kreuze an der Wand hängen - doch nicht mehr lange. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Anordnung erlassen alle Kreuze zu entfernen. Es wurde beschlossen,...
15.11.2009
Brandgefahr
Sachsen verbietet Himmelslaternen
Dresden – In Sachsen dürfen künftig keine Himmelslaternen mehr aufsteigen. Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) begründete das entsprechende Verbot mit der Brandgefahr. In den letzten Monaten sei es bundesweit immer wieder zu Bränden gekommen, betonte er. „Die Brandgefahr ist einfach zu groß und die Risiken sind nicht abzuschätzen.“...
28.08.2009
Demokratie bewahren
Bayern plant neues NPD-Verbotsverfahren für 2010
Erfurt – Der Freistaat Bayern plant für das kommende Jahr einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren. Landesinnenminister Joachim Herrmann begründete das Vorhaben in einem Interview auch mit den Angriffen der rechtsextremistischen Partei auf einen dunkelhäutigen CDU-Wahlkämpfer in Thüringen. „Wir hoffen, dass wir im Laufe des...
15.08.2009
Collegium Humanum und Bauernhilfe
Verbot rechtsextremistischer Vereine bestätigt
Leipzig – Die beiden rechtsextremistischen Vereine Collegium Humanum und Bauernhilfe sind nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes verfassungswidrig und bleiben verboten. Die Organisationen richteten sich auch gegen Strafgesetze, entschieden die Leipziger Richter am Mittwoch und wiesen damit zwei Klagen gegen die Verbote ab. Collegium...
05.08.2009
Gesetzgeber gefordert
Freiburger Alkoholverbot rechtswidrig
Mannheim – Das seit eineinhalb Jahren in der Freiburger Innenstadt geltende Alkoholverbot ist rechtswidrig. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg erklärte die zwei entsprechenden Verordnungen am Dienstag in Mannheim für unwirksam. Die Richter urteilten in zwei Normenkontrollverfahren, ein allgemeines Alkoholverbot auf öffentlich...
28.07.2009
Umfassendes Rauchverbot
Das verqualmte Kaffeehaus ist Vergangenheit
Ankara – Die schon legendären verqualmten Kaffeehäuser sind in der Türkei seit Sonntag ein Stück Vergangenheit. Um Mitternacht trat ein umfassendes Rauchverbot für Gaststätten, Restaurants und Wasserpfeifen-Bars in Kraft. Schon seit mehr als einem Jahr gilt in der Türkei das Rauchverbot in allgemeinen öffentlichen Räumen, der...
19.07.2009
Genmais
Anbau von MON 810 auch in der Schweiz verboten
Bern – In der Schweiz ist der Anbau der genmanipulierten Maissorte MON 810 verboten. Noch bis am 27. November 2010 gilt das von Volk und Ständen angenommene Moratorium „für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft“, wie der Homepage des Bundesamtes für Umwelt zu entnehmen ist. Demnach dürfen gentechnisch veränderte Tiere für...
14.04.2009
Modedroge
Berlin – Herstellung, Handel und Besitz der Modedroge Spice sind ab dem morgigen Donnerstag verboten. Dies teilte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am Mittwoch in Berlin mit. Hintergrund sind die berauschende Wirkung und das Suchtpotenzial der als harmlose Kräutermischung vermarkteten Droge. „Spice ist nicht harmlos“, warnte Schmidt. „Es...
21.01.2009
Modedroge
Berlin – Das angekündigte Verbot der Modedroge Spice tritt nach Informationen der Nachrichtenagentur AP am Donnerstag in Kraft. Die entsprechende Eilverordnung zur Verschärfung des Betäubungsmittelrechts soll am Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.Die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing hatte das Verbot von Herstellung, Handel...
21.01.2009
Spice
Modedroge Spice wird noch im Januar verboten
Berlin – Die Modedroge Spice wird noch im Januar verboten. Dies hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, am Dienstag angekündigt. Die umstrittene Kräutermischung zum Rauchen sei gesundheitsgefährdend, sagte sie in Berlin. Nach neuen Analysen sei Spice keineswegs harmlos, wie es der Hersteller glauben machen wolle....
30.12.2008
Gericht stoppt völliges Rauchverbot in Rheinland-Pfalz
Koblenz – Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat das totale Rauchverbot in Gaststätten des Landes vorerst gestoppt. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ordneten die Koblenzer Richter per einstweiliger Anordnung an, dass in Eckkneipen, die über nur einen Gastraum verfügen, zunächst weiter geraucht werden darf....
12.02.2008
Rauchverbot in Frankreich als „Revolution für die Gesundheit“
Paris – Auch in Frankreich gilt seit Beginn des neuen Jahres in Restaurants und Bistros ein Rauchverbot. Gesundheitsministerin Roselyn Bachelot feierte das Gesetz als eine „Revolution für die Gesundheit von allen“. Es sieht bei Verstößen Strafen von 63 Euro für die Raucher vor. Gastwirte müssen mit Geldbußen von 135 Euro rechnen....
01.01.2008
Rauchverbot in Gaststätten acht weiterer Bundesländer
Frankfurt/Main – In acht weiteren Bundesländern sind am Dienstag Rauchverbote in Gaststätten in Kraft getreten. Vorreiter waren Baden-Württemberg und Niedersachsen (beide 1. August 2007) sowie Hessen (1. Oktober 2007). Ab sofort müssen Raucher auch in Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen-Anhalt...
01.01.2008
SPD-Länder wollen Material für neues NPD-Verbotsverfahren sammeln
Hannover – Die Innenminister der SPD-regierten Länder haben erste Schritte zur Vorbereitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens beschlossen. Man werde ein Verbot der rechtsextremistischen Partei ernsthaft prüfen und in einer Arbeitsgruppe das erforderliche Material zusammentragen, sagte der schleswig-holsteinische Innenminister Ralf Stegner am...
31.10.2007
Zwei Drittel wollen laut Umfrage rauchfreie Gaststätten
Heidelberg – Die große Mehrheit der Bundesbürger will nur noch in rauchfreien Gaststätten essen. Mehr als zwei Drittel (67 Prozent) forderten in einer Umfrage ein Rauchverbot, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) am Dienstag in Heidelberg vor der für Donnerstag erwarteten Entscheidung der Ministerpräsidenten mitteilte. Die Quote...
20.03.2007
Pöttering will Rauchverbote nicht auf EU-Ebene regeln
Berlin – Der Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, hat sich strikt dagegen gewandt, die Frage des Nichtraucherschutzes auf europäischer Ebene zu lösen. „Ich bin gegen jede Form der Diktatur, auch der Erziehungsdiktatur“, sagte der CDU-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Er bezog sich damit auf die...
17.03.2007
„Lass' mer die Kirch' im Dorf“
Berlin – Horst Seehofer ist Bayer, er ist Vater, und er ist Realist. Als solcher hält er nicht viel davon, auf die Welle der Berichte über Sauf-Exzesse Jugendlicher mit einer „Olympiade der Verbote“ zu reagieren und Minderjährigen alles Alkoholhaltige komplett zu untersagen. Der Verbraucherminister hat drei Kinder in dem Alter und findet...
15.03.2007
Bischof Huber befürwortet Verbot von Killerspielen
Hannover – Die Amokläufe von Schülern in Deutschland haben nach Ansicht des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD), Wolfgang Huber, „neue und sehr beunruhigende Züge“, weil sie ursächlich auch mit dem Gebrauch des Internets zusammenhingen. Das staatliche Verbot von Killerspielen könne ein Element sein, dieser...
08.12.2006
Bayern plant Strafgesetz gegen Killerspiele
Frankfurt/Main – Bayern will Hersteller, Händler und Käufer gewaltverherrlichender Computerspiele mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestrafen. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde im Januar vorgestellt, kündigte das bayerische Innenministerium am Dienstag an. SPD und Grünen äußerten sich skeptisch: „Die Verbotsdebatte ist vordergründig...
05.12.2006
Schüler dürfen Leichen-Werkstatt nicht besuchen
Potsdam – Schülern ist der Besuch des vor wenigen Tagen eröffneten „Plastinariums“ des umstrittenen Anatomen Gunther von Hagens in Guben verboten. Der Brandenburger Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) untersagte den Schulen am Dienstag, Schülern im Rahmen des Unterrichts die Schauwerkstatt besichtigen zu lassen, in der aus...
21.11.2006
Experten lehnen Handy-Verbot an Schulen ab
Die Kultusministerkonferenz (KMK) und die Bildungsgewerkschaft (GEW) haben sich gegen ein Handy-Verbot an Schulen ausgesprochen. Nach dem Fund von Mobiltelefonen mit extremen Gewalt- und Porno-Videos an einer Schule in Immenstadt hatten mehrere bayerische Politiker ein entsprechendes Verbot angeregt. Die KMK-Vorsitzende, Ute Erdsiek-Rave, sagte...
25.03.2006
Bundesbürger gegen Bettelverbot in Innenstädten
Hamburg - Die Bundesbürger sind gegen ein Bettelverbot in den Innenstädten. Ein Verbot, wie es zuletzt in Hamburg diskutiert wurde, wird von der überwiegenden Mehrheit der Deutschen abgelehnt, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins «Stern» ergab. Danach sprachen sich knapp ein Drittel der 1.003...
11.01.2006
Mannesmann-Prozess muss neu aufgerollt werden
Karlsruhe - Schlechte Nachrichten für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann: Der Strafprozess gegen ihn und fünf weitere ehemalige Mannesmann-Manager und Aufsichtsräte muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Mittwoch die Freisprüche für die sechs Angeklagten aufgehoben. Der Fall wurde zur kompletten...
21.12.2005
Großes Sicherheitsaufgebot in Paris
Paris - Nach neuerlichen nächtlichen Unruhen in zahlreichen französischen Städten hat sich die Polizei am Samstag gegen befürchtete Ausschreitungen im Zentrum von Paris gewappnet. 3.000 Polizisten schwärmten am Samstag aus, um die U-Bahn und berühmte Sehenswürdigkeiten wie den Eiffelturm zu schützen. Nach Angaben der Polizei kursierten im...
12.11.2005
