Thema: Verteidigung

De Maizière weiht Bundeswehr-Karrierecenter in Hannover ein

Hannover – Bundesverteidigungsminister Tomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag in Hannover ein neues Karrierecenter der Bundeswehr eingeweiht. Die Einrichtung ist eine von insgesamt 16 bundesweit, in denen sich die Bundeswehr nun als einheitlicher Arbeitgeber für militärische und zivile Aufgaben präsentiert. Sie bilden den Ersatz für die...

11.12.2012

"Spiegel": Saudi-Arabien will erneut deutsche Panzer kaufen

Berlin – Saudi-Arabien bekundet erneut Interesse an deutschen Rüstungsgütern. Nach "Spiegel"-Informationen hat das Königreich in Deutschland offiziell wegen des Kaufs von mehreren Hundert Radpanzern des Modells "Boxer" für die Königliche Garde angefragt. Über das Anliegen sei bereits am vergangenen Montag in der geheimen Sitzung des...

02.12.2012

Rüstungsexportbericht 2011: Mehr Genehmigungen, doch weniger Exporte

Berlin – Die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie laufen holprig. Im vergangenen Jahr erhielten die Waffenfirmen mehr Exportgenehmigungen, realisierten zugleich aber deutlich weniger Umsätze als noch 2010. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin bestätigte....

14.11.2012

Regierung betont zurückhaltende Rüstungspolitik

Berlin – Die Bundesregierung hebt ihre Zurückhaltung bei der Vergabe von Erlaubnissen zum Rüstungsexport hervor. Ausfuhrgenehmigungen gebe es nur "nach sehr eingehender Prüfung der Menschenrechtslage", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Zudem werde stets die Frage betrachtet, "ob Krisen durch einen solchen Export...

14.11.2012

Linke: "Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin"

Berlin – Die Linkspartei hat den Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen in Deutschland stark kritisiert. "Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, am Mittwoch in Berlin. "Dieses Geschäft mit dem Tod geschieht praktisch ohne jede parlamentarische Kontrolle." Am Vormittag...

14.11.2012

Bundesregierung erlaubt wieder mehr Rüstungsexporte

Berlin – Die Bundesregierung hat 2011 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als noch ein Jahr zuvor. Nach Angaben der "Rheinische Post" lag der Gesamtwert der Ausfuhrgenehmigungen bei 5,41 Milliarden Euro, 2010 waren es noch 4,75 Milliarden Euro. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, kritisierte...

13.11.2012

Bundeswehr unterhält nur 23 Solarkraftanlagen

Berlin – Die Bundeswehr zieht bei der Energiewende offenbar nicht entschlossen mit. So unterhält die Truppe bundesweit bis heute nur 23 Solarkraftanlagen mit Leistung im Kilowatt-Bereich, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Weitere Anlagen...

30.10.2012

Bundeswehr erwartet stark steigende Energiekosten

Berlin – Die Bundeswehr sieht sich mit stark steigenden Kosten für Strom, Gas und Erdöl konfrontiert. In den vergangenen zehn Jahren sind die Ausgaben der Streitkräfte für Energie von umgerechnet 272,4 Millionen Euro in 2001 auf 376,1 Millionen Euro in 2011 angeschwollen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische...

30.10.2012

Unvernünftig abenteuerlich

Trittin verurteilt mögliche Panzerlieferung nach Saudi-Arabien

Berlin – Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin kritisiert die im Bundessicherheitsrat diskutierte Panzerlieferung nach Saudi-Arabien. Er sagte am Freitag in Berlin, deutsche Panzerlieferungen in "das Pulverfass dieser Region" seien "nicht vernünftig, sondern abenteuerlich". Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am...

21.09.2012

De Maizière verteidigt geplante Panzerlieferung nach Saudi-Arabien

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die im Bundessicherheitsrat geführte Debatte um die Lieferung von deutschen Panzern nach Saudi-Arabien für absolut legitim. Im Rat werde diskutiert, "ob und in welcher Weise" Waffenexporte die Stabilität in der Region positiv beeinflussen könnten, sagte de Maizière am...

21.09.2012

Etwa 40 Militärgegner protestieren gegen Gefechtsübungszentrum

Magdeburg – Etwa 40 Militärgegner haben in der Altmark im Norden von Sachsen-Anhalt gegen das Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr und den geplanten Ausbau protestiert. Sie errichteten bei Potzene, gut 15 Kilometer westlich von Letzlingen, auf einem privaten Grundstück ein Camp. Die Proteste verliefen bis zum Mittwochabend ohne...

12.09.2012

Wehrbeauftragter macht große Unzufriedenheit in der Truppe aus

Passau/Köln – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in der Truppe große Verärgerung über die geplante Neuausrichtung der Bundeswehr festgestellt. "Die Unzufriedenheit ist wirklich groß", sagte Königshaus der "Passauer Neuen Presse". Hinzu kämen ein wenig attraktiver Dienst, Pendelei über weite Strecken sowie immer...

08.09.2012

Soldaten warnen vor "Kippen der Bundeswehrreform"

Berlin – Die Bundeswehrreform droht aus Sicht der Truppe zu Scheitern. Rund 90 Prozent der Führungskräfte gehen davon aus, dass die Reform einer baldigen Korrektur bedürfe und nicht von Dauer sein werde, wie aus einer am Freitag in Berlin vorgestellten Studie des Bundeswehrverbandes hervorgeht. Der Verband warnt zudem vor einem Burn-Out der...

07.09.2012

Soldaten kritisieren die Bundeswehrreform

Berlin – Die Bundeswehrreform sorgt in der Truppe offenbar für reichlich Unmut. Rund 90 Prozent der Führungskräfte gehen davon aus, dass die Reform von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) einer baldigen Korrektur bedürfe und nicht von Dauer sein werde, wie aus einer am Freitag in Berlin vorgestellten Studie des...

07.09.2012

USA und Japan beraten über neues Radarabwehrsystem in Asien

Washington – Die USA beraten mit Japan über eine mögliche Ausweitung eines Raketenabwehrsystems im asiatischen Raum. Das teilte US-Generalstabschef Martin Dempsey am Donnerstag in einer Reaktion auf einen Bericht des "Wall Street Journals" mit. Das Blatt hatte gemeldet, Washington denke über eine Installation eines Frühwarnradarsystems im...

24.08.2012

Regierung begrüßt Urteil zu Bundeswehreinsatz im Innern

Berlin – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehreinsätzen im Innern sieht die Bundesregierung keinen unmittelbaren Bedarf für eine Verfassungsänderung. "Eine baldige Grundgesetzänderung steht für die Bundesregierung nicht an", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde aber geprüft, welche...

20.08.2012

FDP will Bundeswehreinsätze im Innern verhindern

Berlin – Die FDP lehnt den Einsatz der Bundeswehr im Inland strikt ab. Ihre Partei werde alles tun, um zu verhindern, dass die Bundeswehr zur Hilfspolizei werde, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) der "Welt am Sonntag". Sachsen-Anhalts FDP-Chef Veit Wolpert forderte eine entsprechende Verfassungsänderung. Auch...

19.08.2012

CDU-Politiker will Grundgesetz für Bundeswehreinsätze ändern

Hamburg – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehreinsätzen im Innern erfordert nach Ansicht des stellvertretenden Unionsfraktionschef Günter Krings (CDU) eine Änderung des Grundgesetzes. Der Abschuss eines Flugzeugs zur Abwehr eines Terrorangriffs bedarf laut dem Richterspruch der Zustimmung der gesamten Bundesregierung. "Diese...

19.08.2012

Militäreinsätze gegen Terrorangriffe aus der Luft doch zulässig

– Das Bundesverfassungsgericht hat seine Rechtsprechung geändert und lässt bewaffnete Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen Terrorangriffe im deutschen Luftraum in engen Grenzen zu. Die Entscheidung erging im Plenum von beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts und wurde am Freitag veröffentlicht. Ein Richter gab ein Sondervotum ab. Der...

17.08.2012

Experte bei Nato-Fachkonferenz in Tallin:

Cyber-Attacken für die USA ein möglicher Kriegsgrund

Tallinn – Der Ton in der Cyberwelt wird rauer. Vergangene Woche meldete die "New York Times", US-Präsident Barack Obama habe persönlich den Einsatz des Schadprogramms Stuxnet gegen iranische Atomanlagen befohlen. Etwa zur gleichen Zeit gelangten Informationen an die Öffentlichkeit, wonach ein enorm großer Computervirus namens "flame"...

08.06.2012

NTD: Members of the Chinese Communist Party paid a visit to Sweden

Sweden Remained Silent on Official Chinese Visitor

General Chen Bingde of the People's Liberation Army of China, and member of the Chinese Communist Party paid a visit to Sweden recently. But most people didn't know about it. The Defense Minister and the Swedish Government were apparently hiding it. Peter Rådberg, member of the parliamentary Committee on Defense, thinks that if a person of...

10.06.2011

Ohrfeige

China erhöht Verteidigungsausgaben um 12,7 Prozent

Peking – China will in diesem Jahr seine Verteidigungsausgaben um 12,7 Prozent erhöhen, will dies aber nicht als militärische Drohung gegen Nachbarländer verstanden wissen. Das erklärte ein Sprecher des Volkskongresses, Li Zhaoxing, am Freitag in Peking. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee um...

04.03.2011

Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz

Guttenberg würdigt Horst Teltschik mit Manfred-Wörner-Medaille

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den früheren Kanzler-Berater Horst Teltschik für seinen Beitrag zur deutschen Vereinigung mit der Manfred-Wörner-Medaille ausgezeichnet. Der frühere Mitarbeiter von Ex-Kanzler Helmut Kohl habe den Weg zur deutschen Einheit "maßgeblich mitgestaltet", sagte Guttenberg am Dienstag...

16.11.2010

Bundeswehrreform

Konkurrierende Zuständigkeiten, überflüssige Kommandoebenen, falsche Personalstruktur

Berlin – Wenn Personal und Struktur der Bundeswehr nicht grundlegend reformiert werden, wird sie künftig Aufgaben wie Krisenintervention oder Friedenssicherung nicht gewachsen sein. Das ist in aller Kürze das Fazit des Prüfberichts von Generalinspekteur Volker Wieker. In seiner abschließenden Bewertung schreibt er, die "aktuelle Struktur der...

09.09.2010

Bundeswehroffiziere

Ganze Führungsebenen streichen

Berlin – Bei der Reform der Bundeswehr steht viel auf dem Spiel: Es geht um Milliardensummen, um Sicherheit und um Menschenleben. Dass eine Reform notwendig ist, bestreitet kaum jemand. Ohne Veränderung würden die Streitkräfte den Steuerzahler bald 5,5 Milliarden Euro mehr kosten als heute, erklärt deren Generalinspekteur Volker Wieker....

09.09.2010

NTDTV

China: After School Attacks, Children Learn Self-Defense

Chinese children attend a self-defense class at a Kung fu school. According to Chinese state media, admission to these classes in Beijing has risen by at least 20 percent since April. It's a growing response to many deadly attacks that have taken place in Chinese schools in recent months, the first of these in March, when an unemployed...

21.05.2010

Besuch in Griechenland

Türkei schlägt Athen beiderseitigen Abbau der Militärausgaben vor

Athen (apn) Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Griechenland einen beiderseitigen Abbau der Militärausgaben vorgeschlagen. Angesichts der griechischen Schuldenkrise erklärte Erdogan am Donnerstagabend, sowohl die Türkei als auch Griechenland hätten sehr große Verteidigungshaushalte. „Wir müssen diese Ausgaben...

14.05.2010

NTDTV

United States Makes $6.4 Billion Arms Deal with Taiwan

The United States has approved a $6.4 billion U.S. dollar arms deal with Taiwan. The Chinese regime responded by suspending military operations with the United States, postponing high level military meetings and is threatening to place sanctions on some U.S.-based companies. U.S. officials say Taiwan needs the updated weapons to give it...

01.02.2010

China erhöht Militärausgaben um fast 18 Prozent

Peking – China wird in diesem Jahr seine Verteidigungsausgaben offiziell um 17,8 Prozent erhöhen. Das teilte ein Sprecher des Volkskongresses am Sonntag in Peking mit. Sprecher Jiang Enzhu sagte auf einer Pressekonferenz am Vorabend der jährlichen Tagung, die Militärausgaben sollten in diesem Jahr 350,92 Milliarden Yuan (34,4...

04.03.2007

Jung warnt vor NATO-Truppenreduzierung im Kosovo

Wiesbaden – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat vor einer Reduzierung von NATO-Truppen in der serbischen Unruheprovinz Kosovo gewarnt. „Es wäre ein völlig falsches Signal, in der nächsten Zeit über eine Truppenreduzierung im Kosovo zu reden“, sagte der Minister zum Auftakt eines zweitägigen Treffens der...

01.03.2007

Robert Gates ins Amt des Pentagon-Chefs eingeführt

Washington – Der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates ist am Montag offiziell in sein Amt eingeführt worden. Nach einem ersten Amtseid im Weißen Haus gab es am Nachmittag (Ortszeit) auch noch eine öffentliche Zeremonie zur Vereidigung des neuen Pentagon-Chefs. Dabei bezeichnete US-Präsident George W. Bush den 63-Jährigen als den...

18.12.2006