Volksabstimmung

Umfrage: Hälfte der Deutschen für Verbleib in der Euro-Zone

Berlin – Trotz andauernder Hiobsbotschaften aus der Euro-Zone stellt die Mehrheit der Deutschen die Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht infrage. Dies geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor, aus der die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" zitiert. 50 Prozent der Deutschen würden demnach im Falle einer...

18.08.2012

Skeptische Stimmen aus der Union

Volksabstimmung über Europa in aller Munde

Berlin – Führende Vertreter von Union, SPD und FDP machen sich für eine Volksabstimmung über die Zukunft der Europäischen Union stark. "Wir müssen die Bevölkerung stärker beteiligen. Europa darf kein Projekt der Eliten bleiben", sagte CSU-Chef Horst Seehofer der "Welt am Sonntag". Es brauche mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, um die...

12.08.2012

Zukunft der Gemeinschaft

Brüderle: "Volksabstimmung über Europa"

Hamburg – Angesichts der Schuldenkrise könnte die EU nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle auf eine Volksabstimmung über die politische Zukunft der Gemeinschaft zusteuern. "Wir können an einen Punkt kommen, an dem eine Volksabstimmung über Europa notwendig wird", sagte Brüderle dem "Hamburger Abendblatt". Er betonte: "Wir...

10.08.2012

Konstruktionsfehler

Bundesregierung: Volksabstimmung über Europa in weiter Ferne

Berlin - Die Bundesregierung hält eine Volksabstimmung in Europa über eine Vergemeinschaftung der Schulden nicht für dinglich. "Die Bundeskanzlerin hat mehrfach erklärt, dass wir Schritt für Schritt vorgehen müssen, um den Konstruktionsfehler der Währungsunion, nämlich das Fehlen der politischen Union, wettzumachen", sagte...

06.08.2012

Debatte über Zukunft am Sonntag

"Stuttgart 21"-Gegner wollen Protest trotz Niederlage fortsetzen

Stuttgart – Nach der Niederlage bei der Volksabstimmung wollen die Gegner des Bahnhofsprojekts "Stuttgart 21" ihre Proteste fortsetzen. Der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen den Tiefbahnhof, Hannes Rockenbauch, rief die Kritiker bei der wöchentlichen Montagsdemonstration in Stuttgart dazu auf, weiter Widerstand gegen "Stuttgart 21" zu...

29.11.2011

Stuttgart 21

Grüne wollen Widerstand gegen "Stuttgart 21" grundsätzlich beenden

Stuttgart – Die baden-württembergischen Grünen akzeptieren das Ergebnis der "Stuttgart 21"-Volksabstimmung. Die Landesvorsitzenden Chris Kühn und Thekla Walker sagten am Montag in Stuttgart, die Partei halte "Stuttgart 21" zwar weiter für falsch, werde aber ihren Widerstand gegen das Projekt "grundsätzlich beenden". Die Partei wolle nun als...

28.11.2011

Volksabstimmung

Ministerpräsident Kretschmann akzeptiert Bau von "Stuttgart 21"

Stuttgart – Das Ergebnis der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" stößt bei den Befürwortern auf Jubel und bei den Gegnern auf Enttäuschung. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) versicherte am Sonntagabend, dass er trotz des bisherigen Widerstands seiner Partei das Votum der Bürger...

27.11.2011

Stuttgart 21

Stuttgarter Parkschützer kündigen weiteren Widerstand an

Stuttgart – Die sogenannten Parkschützer wollen auch nach der sich abzeichnenden Niederlage bei der "Stuttgart 21"-Volksabstimmung weiter Widerstand gegen das umstrittene Bahnprojekt leisten. Die Gegnerorganisation stelle ihre Aktivitäten erst ein, wenn das Projekt beendet sei, sagte der Sprecher der Gruppierung, Matthias von Herrmann, am...

27.11.2011

Bürger für Projektausstieg

Unterschiedliche Wahlbeteiligung bei "S 21"-Volksabstimmung

Stuttgart – Die landesweite Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" stößt in Baden-Württemberg auf eine unterschiedliche Resonanz. In Stuttgart lag die Beteiligung annähernd auf dem Niveau der Landtagswahl 2011. Auch in Ulm gingen viele Bürger in die Abstimmungslokale. In Mannheim und Freiburg zeichnete sich dagegen...

27.11.2011

Papandreou will mit der Opposition verhandeln

Athen – Nach der gewonnen Vertrauensabstimmung im Parlament stehen dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou schwierige Koalitionsgespräche bevor. Papandreou wollte sich am (heutigen) Samstag mit Staatspräsident Karolos Papoulias treffen. Die neue Übergangsregierung soll vier Monate im Amt bleiben und sicherstellen, dass das...

05.11.2011

Lösung der Krise gesucht

Opposition in Thailand will Regierungssitz weiter belagern

Bangkok – Vertreter der thailändischen Opposition wollen den Regierungssitz in Bangkok bis zu einem Rücktritt von Ministerpräsident Samak Sundaravej weiter belagern. Das wilde Camp im Garten des Regierungsgebäudes versank am Samstag mehr und mehr im Matsch, doch die mehreren hundert Aktivisten wollten dort ausharren. „Wir werden uns nicht...

06.09.2008

Neue Verfassung in Kenia laut vorläufigen Ergebnissen abgelehnt

Nairobi - Die Kenianer haben eine neue Verfassung mehrheitlich abgelehnt. Ein Sprecher der Wahlkommission erklärte am Dienstag, die Gegner der Verfassung lägen vorläufigen Ergebnissen zufolge in Führung. Der unabhängige Fernsehsender Nation berichtete, 58 Prozent der bislang ausgezählten Stimmen seien gegen den Entwurf, 41 dafür. Die Zahlen...

22.11.2005

Thema: Volksabstimmung