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Laut Verfassungsschutz

Weniger rechtsextremistische Straftaten in Sachsen

Epoch Times, Mittwoch, 9. Juni 2010 07:32

Dresden (apn) In Sachsen ist die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Sie ging im Vergleich zum Vorjahr um 19 Prozent auf knapp 1.969 zurück, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes sagte. Dies sei der niedrigste Stand seit 2005. Die Zahl der Gewaltdelikte ging demnach sogar um ein Drittel auf 84 zurück.

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Ulbig erklärte, auch die Zahl der Rechtsextremisten sei um 100 auf 2.700 zurückgegangen. Dies seien Anzeichen, dass staatliche und bürgerschaftliche Aktivitäten gegen Rechtsextremismus „nicht erfolglos“ seien. Es gebe aber viele Gründe, das Engagement fortzusetzen. Als Beispiele nannte er die nach wie vor vergleichsweise hohe Zahl von rechten Straftaten und die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis.

Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos sagte, die Machtverhältnisse im rechtsextremistischen Lager hätten sich gewandelt. Nicht mehr die Parteien, sondern die lose strukturierten Neonazis stellten mit rund 950 Anhängern zahlenmäßig inzwischen die größte Gruppe. Die NPD mit rund 800 (Vorjahr: 850) Mitgliedern habe ihren Zenit in Sachsen überschritten, sie bleibe aber gleichwohl dominante Kraft im rechtsextremistischen Lager, zumal sie auch weiter im Landtag und in allen Kreistagen vertreten sei.

Die Partei versucht nach Beobachtungen der Verfassungsschützer derzeit über ihre Jugendorganisation, gewaltbereite Neonazis an sich zu binden. Ziel sei es, den Einfluss in der rechten Szene insgesamt zu stärken. Ein Schwerpunkt war nach den Angaben dabei die Region Nordsachsen.

Wie es weiter hieß, ist die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten im Freistaat 2009 um rund sieben Prozent gestiegen. Die Zahl der Linksextremisten kletterte um 30 auf 740. (AP)

 

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