Thema: Xi Jinping

Machtkampf

China: Hat die Partei ein neues Machtzentrum?

  Möglicherweise hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ein neues Machtzentrum. Fünf Arbeitsgruppen könnten den ständigen Ausschuss des Politbüros ersetzt haben. Hat der gegenwärtige Parteichef Xi Jinping auf diese Weise die Macht der Reformer verstärkt und seine politischen Gegner, die Konservativen, ins Abseits gedrängt? Es gibt...

12.05.2013

Gewaltige Korruption

China: Ehemaligem Eisenbahnminister droht eventuell Todesstrafe

Chinas ehemaliger Eisenbahnminister Liu Zhijun, der einst ein großes und unkontrolliertes Reich leitete und sich regelmäßig an dessen geldwerten Vorteilen selbst bediente, wird wohl bald einen Gerichtssaal von innen sehen. So hieß es am Mittwoch auf den staatlichen chinesischen Propaganda-Kanälen. Und nach Berichten der Hongkong-Presse kann...

11.04.2013

Gefühlslagen

China: Bo Xilai und die Bitte um Gnade

  Der Skandal um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai hat im vergangenen Jahr weltweit Aufmerksamkeit erregt. Als einer der sogenannten Prinzlinge verfügte Bo über eine Machtfülle, die weit über sein Amt als Parteichef der Metropole Chongqing hinausging. Offiziell soll er in die Ermordung des britischen Geschäftsmanns Neil Heywood...

23.03.2013

Konservative verlieren an Macht

China: Reformer gehen gestärkt aus dem Volkskongress hervor

  Der Nationale Volkskongress in China ging am 17. März zu Ende und die Machtübergabe an die neue Parteiführung ist somit abgeschlossen. Das bedeutet aber nicht, dass die parteiinternen Querelen zwischen den Reformern und den Konservativen damit zu Ende gehen. Nach Einschätzung der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, haben die...

19.03.2013

NTD Television

China: Xi Jinping zum neuen Präsidenten bestimmt

Es ist keine große Überraschung. Xi Jinping, Vorsitzender der Kommunistischen Partei, ist zum neuen Präsidenten Chinas bestimmt worden. Mit 99,86% aller Stimmen wurde Xi auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Gestern fand die Wahl beim 12. Nationalen Volkskongress statt. Obwohl sich dieser aus mehreren politischen Parteien...

16.03.2013

„Das Volk“ hat gewählt

Wohin werden Xi Jinping und seine Reformer China steuern?

  Der Volkskongress in China hat am 14. März den Parteichef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Oberbefehlshaber des Militärs Xi Jinping zum neuen Staatspräsidenten gewählt und Li Yuanchao zu seinem Stellvertreter. Die Schein-Wahl des Schein-Parlaments in Chinla hat keinesfalls Überraschungen gebracht. Die Querelen zwischen...

15.03.2013

NTD Television

China: Wen Jiabaos letzte Rede beim Nationalen Volkskongress

Am 5. März traf das Gummistempel-Parlament Chinas zusammen und Premier Wen Jiabao verabschiedete sich gleich zu Beginn nach zehn Jahren im Amt. Der Nationale Volkskongress zusammen mit der Politischen Konsultativkonferenz werden offiziell die neuen Führer des Landes hervorbringen. Premier Wen Jiabao und der Parteivorsitzende Hu Jintao...

07.03.2013

Schmierenkomödianten

China: Beamte verkauften beim Besuch von Parteichef Xi Jinping Gemüse

  Der neue Parteichef Xi Jinping besuchte Anfang Februar einen Marktplatz in der Stadt Lanzhou der Provinz Gansu. Später deckten Internetnutzer in China auf, dass die Gemüsehändler, die während seiner Anwesenheit auf dem Markt waren, Beamte gewesen seien. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, habe dieser Besuch am...

02.03.2013

Eine Ratte jagen, ohne eine Vase zu zerbrechen

China: Verfahren gegen Bo Xilai - "eine heiße Kartoffel"

  Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, wie das in Ungnade gefallene ehemalige Mitglied des Politbüros, Bo Xilai, sich geweigert habe, mit den Behörden des chinesischen Regimes zu kooperieren. Diese führen zur Zeit eine Untersuchung gegen ihn. Danach haben auch andere westliche Medien das Thema aufgegriffen. Einige sagten, dass Bo im...

28.02.2013

NTD Television

Herausforderungen für die KP China 2013

Feuerwerk, Tänze und natürlich Jiaozi, hierzulande als Maultaschen bekannt. Damit wird das chinesische Neujahr begangen. Doch im Jahr der Schlange steht China einigen Herausforderungen gegenüber. Wirtschaftliche, politische und soziale Probleme, eine ganze Reihe Herausforderungen für die neue Führungsriege des Regimes. Chinas...

18.02.2013

Ein Schlag ins Gesicht

China hat nur einen begrenzten Einfluss auf Nordkorea

  Der dritte Atomwaffentest von Nordkorea hat die Weltgemeinschaft provoziert. Nicht wenige Länder beobachten zurzeit die Reaktion von China, das seit langem eine enge Beziehung zu Nordkorea pflegt. Der Fernsehsender NTD kommentierte, dass dieser Atomwaffentest von Nordkorea für die den neuen chinesischen Parteichef Xi Jinping wie ein Schlag...

14.02.2013

NTD Television

Warum Chinas Führer keine wahre Reform bringen

Chinas scheidender Premier, Wen Jiabao, hat eine Liste mit Vorhaben entworfen, die das Regime angehen müsste, um das Land regieren zu können. Wen sprach über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und warnte, dass die gegenwärtige Machtkonzentration die Wurzel der Korruption sei. Aber seine Rede vom 23. Januar wurde erst eine Woche später...

08.02.2013

Die Tage sind gezählt

China: Parteichef Xi Jinping warnt vor Untergang der KPCh

  Der neue Parteichef Xi Jinping soll in einer Rede vor dem Untergang der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vor Ablauf von fünf Jahren gewarnt haben. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtet, dass die Auflösung der KPCh eine unumgängliche Entwicklung sei und dass das chinesische Volk bereits das Vertrauen in die KPCh...

07.02.2013

Downgrading in der KP

China: Früherer Parteichef Jiang Zemin verliert an Einfluss

  Vor zehn Jahren musste Jiang Zemin den Thron der kommunistischen Macht in China verlassen. Ihm folgte Hu Jintao. Trotzdem war es Jiang weiterhin gelungen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Nun sieht es so aus, als würde die Autorität der langjährigen (un)heimlichen Herrschaft schwinden. Jüngst war Jiangs Name der letzte...

28.01.2013

Komitee vor dem Zusammenbruch?

Über 400 Beamte des Komitees für Politik und Recht festgenommen

  Seit dem 18. Parteitag der KPCh im November 2012 gibt es Anzeichen, die darauf hindeuten, dass das Komitee für Politik und Recht, das für viele Menschenrechtsverletzungen in China verantwortlich ist, vor dem Zusammenbruch steht. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtete am 26. Januar, dass 453 Beamte des Komitees inzwischen...

28.01.2013

Xis Jinpings Stil

Die neue schizophrene Führerschaft in China

Der neue Boss hat in China jetzt das Sagen und aus gutem Grund wollen die Menschen unter Xi Jinpings neuer Führerschaft nun auch Änderungen sehen. Anders als seine Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin beginnt Xi seine Regierungszeit als Chinas unangefochtener höchster Führer. Er ist gleichzeitig der Oberste der Regierung, der Partei und des...

19.01.2013

Symptome der Angst

China: Steht der Niedergang des 'Komitees für Untaten' bevor?

  Nach dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gibt es immer mehr Anzeichen, die darauf hindeuten, dass das Komitee für Politik und Recht, das für viele massive Menschenrechtsverletzungen in China verantwortlich ist, unter großem Druck steht. Einige merkwürdige Entwicklungen waren in letzter Zeit im Verantwortungsbereich...

14.01.2013

Intrigen und Machtkämpfe

China: Gefolgsmann von ehemaligem Sicherheitschef verhaftet

In China ist ein Oberstleutnant, der eng mit dem ehemaligen Sicherheitszar Zhou Yongkang zusammengearbeitet hat, in Haft genommen worden. Gegen ihn wird im Rahmen eines internen Partei-Disziplinarverfahrens ermittelt. Das berichtete eine Quelle, die mit den Ereignissen vertraut ist. Die Aktion gegen den Offizier, der die Überwachungs-Brigade...

11.01.2013

Das Ende einer Ära der Willkür?

China: Abschaffung der Arbeitslager angekündigt

  Am 7. Januar kündigte Meng Jianzhu, der neue Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht überraschend an, dass in diesem Jahr das System der Arbeitslager beendet werde. Ursprünglich hatte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) geplant, ab Januar nächsten Jahres innerhalb von zwei Jahren die Arbeitslager abzuschaffen. Der...

08.01.2013

NTD Television

China: Parteichef fordert Kampagne gegen Korruption

  Chinas neuer Parteichef Xi Jinping spricht sich weiter gegen Korruption im Festland aus. Neue Regelungen sollen dabei helfen. Am Montag betonte Xi bei einer Sitzung des Politbüros, Behörden werden korrupte Beamte bestrafen, denn die Zukunft des Regimes hänge davon ab. Das Oberste Volksgericht und die Oberste Staatsanwaltschaft waren...

06.01.2013

NTD Television

Chinas neuer Führer betreibt Mehrparteien-Zusammenarbeit

In China herrscht die Kommunistische Partei. Doch das bedeutet nicht, dass es keine anderen Parteien im Land gibt. Am letzten Mittwoch im Dezember hat sich Chinas neuer Führer, Xi Jinping, mit den neuen Chefs der acht nichtkommunistischen Parteien getroffen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zu diesen acht Parteien...

02.01.2013

NTD Television

China: Öffnung der großen Firewall?

  Freiheit für das Internet in China? Was vorher nicht ging, ist seit dem Montag der vergangenen Woche möglich. Über den Mikroblog Sina Weibo waren plötzlich Suchen nach einigen Topführern wie Xi Jinping möglich. Zuvor kam immer nur die Standardmeldung: „Entsprechend den Gesetzen und Bestimmungen werden Suchergebnisse nicht...

17.12.2012

NTD Television

Chen Guangchengs Botschaft an Xi Jinping

  Aus seinem Exil in New York sendet der blinde chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng eine Nachricht an Chinas neuen Führer. Per Video teilte er Xi Jinping am Montag mit, Xis Handeln werde über Chinas Zukunft entscheiden. Er solle von Chinas Geschichte lernen, als die Kaiser ihr Recht zu herrschen als Mandat des Himmels verstanden....

09.12.2012

NTD Television

Neue KP-Führung hält Wandel in China auf

Ob Chinas neuer Parteiführer Xi Jinping Reformen und Lösungsvorschläge für Chinas ansteigende Sozialprobleme bringen kann, bezweifeln die Kritiker. Stattdessen sehen sie wieder verstaubte Strukturen auf Chinas höchster Führungsebene. Neben dem Führer und dem Premier Li Keqiang sitzen noch weitere fünf weitere Personen im Ständigen...

22.11.2012

NTD Television

Machtwechsel in China: Xi Jinping ist neuer Führer der Kommunistischen Partei

Nach dem einwöchigen Parteikongress traten die nun sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas vor die Presse. Wie erwartet, ist Xi Jinping der neue Generalsekretär der KP – also die Nr.1 des Regimes. Und nachdem sein Vorgänger Hu Jintao die Militärkontrolle abgab, hat Xi auch die Leitung der Zentralen...

17.11.2012

"Eine heiße Kartoffel"

Chinas Machtwechsel: Neue Mannschaft, alte Probleme

  Xi Jinping ist neuer Chef der Kommunistischen Partei Chinas geworden. Auf der Sitzung des neuen Zentralkomitees am Donnerstag wurde der 59-Jährige zum Nachfolger des aus Altersgründen ausgeschiedenen Hu Jintao ernannt. Xi übernimmt gleichzeitig die Führung des chinesischen Militärs. Nach der offiziellen Machtübernahme hat Xi seinen...

15.11.2012

NTD Television

18. Parteikongress: China und Demokratie?

Xi Jinping, Top-Kandidat für den Posten als Chinas neuer Führer. Berichten zufolge äußerte Xi mehrfach den Vorschlag, dass die 24 Mitglieder des Politbüros von den 200 Mitgliedern des zentralen Parteikomitees gewählt werden sollen. Auch Chinas scheidender Führer Hu Jintao soll hinter dieser Idee stehen. Ist das also der erste Schritt...

09.11.2012

Profillosigkeit als Chance?

China Parteitag: Xi Jinping, der Mann ohne Gesicht

  Am 8. November eröffnet der 18. Parteitag in China, auf dem der nächste Machtwechsel in der Führungsebene der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) stattfindet. Anders als bei einer demokratischen Wahl wie der in den USA, scheint der Machtwechsel in China weniger spannend zu sein. Es ist schon seit langem klar, dass Xi Jinping das Ruder...

08.11.2012

Reformen in China?

China: Nach Herrn Hu und Herrn Wen kommt Herr Xi

  Was momentan so aussieht wie Denver- oder Dallas-Clan in China, ist noch erbitterter, noch geheimer, noch gemeiner und mit noch mehr Auswirkungen auf die Zukunft der Chinesen - und auch auf die Welt, als die amerikanischen Soaps uns je zugemutet hätten. Ein Volk von 1,3 Milliarden, das fleißig ist und an Entbehrungen gewöhnt, wird von...

08.11.2012

Krieg in Chinas KP

China: Angriff auf Wen Jiabao gefährdet Jiang Zemin-Fraktion

  Nach dem Bericht in der New York Times über das angebliche Privatvermögen von Wen Jiabao ist der geplante friedliche Regierungswechsel in China in einen offenen politischen Krieg ausgeartet. Dies besagt eine Quelle, die mit den Gesprächen im Vorfeld des 18. Parteikongresses vertraut ist. Im siebten Plenum des 17. Parteikongresses wird...

04.11.2012

Vor dem Parteitag

China: Parteiälteste klären öffentlich Zugehörigkeiten

Kurz vor dem 18. Parteitag des Nationalen Volkskongresses am 8. November und dem Führungswechsel in der chinesischen Regierungsspitze werden viele ehemalige Parteichefs plötzlich aktiv und drängen an die Öffentlichkeit. Politik-Analysten sagen, damit wollten die Ältesten ihre Zugehörigkeit zu einer bestimmten Fraktion demonstrieren....

03.11.2012

Diskussion über China-Politik

China: Ein wichtiges Thema im US-Präsidentschaftswahlkampf

  Am 6. November 2012 sollen die Amerikaner entscheiden, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werden und ins Weiße Haus einziehen soll, Barack Obama oder Mitt Romney. Nur zwei Tage später findet auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Peking ein Machtwechsel von vermutlich großer Tragweite statt. Der...

22.10.2012

Demokratie im Test?

China: KPCh sucht vor dem 18. Parteitag nach interner Wahlreform

Alle Augen in China richten sich auf den bevorstehenden 18. Parteitag, auf dem eine neue politische Generation von Parteifunktionären das Ruder übernehmen soll. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtete am 16. Oktober, dass auf dem bevorstehenden 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ein neues Wahlsystem...

16.10.2012

Gesucht

China: Vizepräsident Xi Jinping bleibt verschwunden

  Der Verbleib des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping ist weiterhin ungeklärt. Der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV erwähnte seinen Namen in den Abendnachrichten am 12. September zusammen mit anderen Parteifunktionären, die an einem Kondolenzbesuch für einen verstorbenen General teilnahmen. Allerdings gab es in diesem Bericht...

14.09.2012

Wer ist KEIN nackter Beamter?

China: Xi Jinping warnt vor Untergang der KPCh

  Kann man es glauben, dass die Angehörigen von den meisten hohen chinesischen Parteikadern längst im Ausland leben? Man nennt diese Beamten in China dann "nackte Beamte". Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 26. Mai, dass Xi Jinping, der designierte Staatspräsident von China, vor kurzem auf einer Sitzung über den Untergang der...

28.05.2012

Interview vom 30. März 2012

Wei Jingsheng: Wichtiger politischer Umbruch in China

WASHINGTON—Im Jahre 1997 wurde der Aktivist Wei Jingsheng, der wegen Demokratiebestrebungen insgesamt 18 Jahren Folter und Haft ertragen musste, plötzlich freigelassen und nach Amerika ausgewiesen. Dies war das Ergebnis von Verhandlungen des damaligen Präsidenten Bill Clinton. Heutzutage ist er der anerkannteste chinesische Aktivist für...

01.04.2012

Besuch in den USA

Xi Jinpings gefährliche Begegnung mit Falun Gong

Fast 200 Demonstranten warteten am 16. und 17. Februar auf Xi Jinping in Los Angeles. Es war der größte Protest während seines fünf Tage währenden Besuchs in den USA. Tibeter riefen Parolen, um die Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Beamten in Tibet anzuprangern. Praktizierende von Falun Gong hielten in der Nähe von Xis Hotel, dem...

24.02.2012