Altpeter: Geplantes Krebsregister gefährdet Landesstrukturen

Stuttgart – Baden-Württembergs Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) kritisiert den Gesetzentwurf zur flächendeckenden Einführung von Krebsregistern. Insgesamt gesehen gehe der Entwurf der Bundesregierung über ein Rahmengesetz weit hinaus und regele in vielen Bereichen zahlreiche Detailvorgaben für die Länder, sagte Altpeter auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd.

Die Landesgesetzgeber hätten dadurch kaum noch Gestaltungsspielraum, um landesindividuelle Besonderheiten und bestehende Strukturen bei der Umsetzung der Gesetzesvorgaben zu berücksichtigen, gab die Ministerin zu bedenken. In den Ländern bestehende und bewährte Strukturen wie etwa die zentrale Landesregisterstelle in Baden-Württemberg dürften aber nicht gefährdet werden.

dapd

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