Düsseldorf Arbeitsgerichte erwarten Klagewelle

Düsseldorf – Die Arbeitsgerichte rechnen wegen der schlechteren Wirtschaftslage mit einer Klagewelle. „Es wird Gerichte geben, die untergehen“, sagte der Vorsitzende des Bundes der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit, Joachim Vetter, der „Wirtschaftswoche“. Viele Beschäftigte, die von ihrem Unternehmen keinen Lohn mehr oder aber schon die Kündigung erhalten hätten, wollten gerichtlich dagegen vorgehen. Schon im Dezember hätten viele Arbeitsgerichte einen sprunghaften Anstieg der Klagen registriert.

Deren Zahl dürfte nach Einschätzung Vetters in ganz Deutschland relativ schnell steigen. Betroffen seien derzeit vor allem Regionen mit einer starken Präsenz von Autoherstellern und Zulieferern. So sei in Leipzig, wo BMW ein Werk unterhält, die Zahl der Klagen von 461 im November auf mehr als 600 im Dezember gestiegen – darunter vermehrt Klagen gekündigter Leiharbeiter.

In anderen Städten sieht es dem Bericht zufolge ähnlich aus. In Dresden sei die Zahl der Klagen von November bis Dezember um 45 Prozent von 390 auf 564 gestiegen. Hannover habe im November 550 neue Klagen gezählt, in den ersten 15 Tagen des Dezembers schon 460. In Heilbronn sei die Zahl der Kündigungsschutzklagen in den vergangenen drei Monaten um rund zehn Prozent gestiegen.

„Wir rechnen schon bald mit einer Entlassungswelle bei den Zeitarbeitern. Die Klagen kommen dann sicher schon im ersten Quartal“, sagte Vetter. Viele Arbeitsgerichte, vor allem in Westdeutschland, seien bereits heute ausgelastet, einige sogar überlastet. Es gebe eine Grenze, die auf keinen Fall überschritten werden dürfe, „und an die könnten wir schnell rankommen“, warnte der Verbandschef. Denn in Konjunkturkrisen zögen sich Verfahren in die Länge, die Parteien schlössen nicht so schnell Kompromisse. (AP)