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Massenkonfrontation von Neonazis und Gegendemonstranten

Polizei hält in brandenburgischer Gemeinde Tausende auf Distanz

AP
12.11.2005

Halbe - In der brandenburgischen Gemeinde Halbe südöstlich von Berlin, wo der größte deutsche Soldatenfriedhof liegt, ist es am Samstag zu einer Massenkonfrontation von Neonazis und Gegendemonstranten gekommen. Tausende Polizisten hielten am späten Nachmittag schätzungsweise 2.000 Rechtsextremisten und 1.600 Gegendemonstranten auseinander. Die Letzteren blockierten den Weg der Neonazis zu dem Friedhof. Ein Ende der Konfrontation war nicht absehbar; die Demonstration der Rechten war für eine Dauer bis 20.00 Uhr angemeldet.

Seit einigen Jahren marschieren die Rechtsextremisten jeweils am Samstag vor dem Volkstrauertag zu einem «Heldengedenken» am Waldfriedhof Halbe auf, wobei Wehrmacht und Waffen-SS glorifiziert werden. In der Gemeinde sind nach Angaben des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge etwa 28.000 Soldaten begraben. Sie waren im April 1945 bei der Kesselschlacht von Halbe umgekommen, einer der letzten großen Schlachten des Zweiten Weltkrieges.

Am Samstagvormittag hatten mehrere hundert Menschen auf dem Soldatenfriedhof an einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der NS-Herrschaft teilgenommen. Dabei sagte der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm: «Wir dürfen nicht zulassen, dass Halbe ein regelmäßiger Wallfahrtsort für Rechtsextremisten und Ewiggestrige wird.» Die Veranstaltung war vom Brandenburger Landtag und dem Volksbund organisiert.

Zu der separaten Protestkundgebung gegen die Rechtsextremisten unter dem Motto «Tag der Demokraten» hatte ein vom Land Brandenburg geführtes breites Aktionsbündnis aus demokratischen Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und Vereinen aufgerufen. Dabei sollten auch Musiker und Bands wie Ulla Meinecke oder Karat auftreten.

Die Polizei war mit tausenden Beamten im Ort, um Zusammenstöße zwischen den gegnerischen Seiten zu verhindern. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte den Rechtsextremisten am Freitagabend erlaubt, über die Hauptstraße der Gemeinde zu dem Friedhof zu marschieren, und damit Auflagen der Polizei außer Kraft gesetzt. Die Gegendemonstranten hatten sich dazu verpflichtet, ihre Kundgebungen auf einer Nebenstraße abzuhalten. Die Neonazis hatten ihren Aufzug früher angemeldet.

Die Gegendemonstranten blockierten am Nachmittag stundenlang den Weg der Neonazis zu dem Friedhof, vor dem diese eine Kundgebung abhalten wollten. Nach drei Stunden Wartens stürmten die Rechtsextremisten auf einmal mit dem Ruf «Straße frei der deutschen Jugend!» los und durchbrachen die Sperrkette der Polizei, wurden dann aber von Polizeiverstärkungen gestoppt, so dass sie nicht zum Block der Gegendemonstranten gelangen konnten. Vereinzelt wurden Polizisten mit Bierflaschen beworfen, ein Beamter wurde nach Polizeiangaben mit einem Pfefferspray angegriffen. Über Verletzte war nichts bekannt. Während die Rechtsextremisten dann wieder an Ort und Stelle verharrten, traten mehrere Redner auf. (AP)

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