Schuldenfrei wird Deutschland wohl nicht mehr

(AFP/ANP Photo XTRA Koen Suyk)

Berlin – Deutschland wird nach Einschätzung von Experten wohl nie mehr ganz schuldenfrei sein. Ralph Brügelmann vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln verwies im Gespräch mit dem Onlineportal bild.de darauf, dass der Staat seit Bestehen der Bundesrepublik nie Schulden getilgt, sondern immer weitere aufgehäuft hat. Der Bund der Steuerzahler errechnete dem Bericht zufolge alleine wegen des Konjunkturpakets II Zinszahlungen von rund sechs Millionen Euro pro Tag.

Das durch Kreditaufnahmen der öffentlichen Hand zu finanzierende, rund 50 Milliarden Euro schwere Paket habe bei einem angenommenen Zinssatz von 4,5 Prozent zur Folge, dass jährlich 2,25 Milliarden Euro zusätzliche Zinsen zu bezahlen seien. Daraus ergibt sich den Berechnungen zufolge die Zahl von sechs Millionen am Tag. Im Laufe von 30 Jahren entstehe eine Gesamtzinslast von 67,5 Milliarden Euro, die damit den eigentlichen Kreditbetrag deutlich übersteigen würde.

IW-Experte Brügelmann wird mit den Worten zitiert: „Seit Bestehen der Bundesrepublik hat der Staat seine Schulden nie getilgt, sondern in absoluten Zahlen gerechnet immer mehr aufgebaut. Das wird sich jetzt nicht mehr ändern.“

Die Schuldenlast sei über die Jahrzehnte rasant angestiegen. Allenfalls als Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung gerechnet, sei der Schuldenstand von Bund, Ländern und Gemeinden vereinzelt einmal zurück gefahren worden.

„Schuldengeist aus der Flasche“

2008 seien zwar nach vorläufigen Zahlen vergleichsweise nur bescheidene drei Milliarden Euro aufgenommen, worden, sagte Brügelmann weiter. „Aber jetzt wird wieder der Schuldengeist aus der Flasche gelassen. Ein einmaliges Konjunkturprogramm führt uns zwar nicht an den Rand des Staatsbankrotts, ist aber nicht beliebig wiederholbar“, fügte der Volkswirt hinzu.

Brügelmann warnte: „Irgendwann fressen die Zinsen alle Einnahmen auf und wir haben keinen politischen Handlungsspielraum mehr.“ Dem Staat wären dann die Hände finanziell zu sehr gebunden, um andere dringende Probleme zu lösen. (AP)

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