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OBAMA PESSIMISTISCH

Düstere Aussichten für Klimagipfel in Kopenhagen

Obama und die APEC-Länder sehen keine Chance für verbindliches Abkommen – Röttgen appelliert an Einigungswillen

Jennifer Loven
AP
15.11.2009

Mitglieder der ASEAN 10 stellen sich für ein Gruppenbild auf, von links nach rechts, der malaysische Premierminister Najib Razak, Burmas Premierminister General Thein Sein, die Präsidentin der Philippinen Gloria Macapagal Arroyo, Premierminister Lee Hsien Loong von Singapur, US-Präsident Barack Obama, der Thai Premierminister Abhisit Vejjajiva, der vietnamesische Premierminister Nguyen Tan Dung, der Sultan von Brunei Hassanal Bolkiah, der kambodschanische Premierminister Hun Sen, Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono und der laotische Premierminister Bouasone Bouphvanh, in Singapur, am Sonntag den 15. November 2009. Foto: AP Photo/Pablo Martinez Monsivais

Singapur/Berlin – Drei Wochen vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen sind die Aussichten düster. Dort sei kein verbindliches Abkommen zum weltweiten Kampf gegen den Klimawandel zu erzielen, erklärten US-Präsident Barack Obama und die übrigen Teilnehmer des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) am Wochenende in Singapur. Bundesumweltminister Norbert Röttgen appellierte dennoch an den Einigungswillen der USA und erklärte den Klimaschutz zur Schicksalsfrage für den Planeten.

Zum APEC-Treffen in Singapur war eigens der dänische Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen geeilt, um einen Erfolg in Kopenhagen doch noch zu ermöglichen. Obamas Sicherheitsberater Michael Froman erklärte jedoch, Kopenhagen solle lediglich Vorgaben für ein verbindliches Abkommen machen. Der Vertrag selbst könne aber frühestens bei einem weiteren Klimagipfel im kommenden Jahr in Mexiko-Stadt erreicht werden.

„Es gab eine Einschätzung der Staats- und Regierungschefs, dass es unrealistisch ist, in den 22 Tagen zwischen heute und Kopenhagen ein vollständiges internationales und rechtlich bindendes Abkommen zu erwarten,“ sagte Froman. Obama habe diese Haltung unterstützt und erklärt, das Perfekte sollte nicht der Feind des Guten sein. Ob Obama selbst nach Kopenhagen reist, war weiter offen.

Schwierigkeiten im Detail

Dass bei der seit zwei Jahren vorbereiteten UN-Konferenz in Kopenhagen kein verbindlicher Vertrag zustande kommt, hatte sich bereits seit einigen Monaten angedeutet. Zu gering waren die Fortschritte bei Vorverhandlungen seit der historischen Klimakonferenz auf Bali 2007.

Schon damals hatte die Staatengemeinschaft fest vereinbart, dass ein neues Klimaabkommen geschlossen wird. Es soll verbindliche Ziele zur Senkung von Treibhausgasen ebenso enthalten wie Finanzierungszusagen für Entwicklungsländer. Im Detail gestaltet sich der Vertrag aber äußerst schwierig. Nun verlangen Umweltschützer, dass in Kopenhagen zumindest Zielvorgaben verbindlich zugesagt werden.

Röttgen appelliert an USA

Röttgen sagte dem „Focus“ mit Blick auf Kopenhagen: „Es gibt keine Alternative zum Erfolg.“ Er fügte an: „Ein Teil des Erfolgs ist, dass alle dabei sind. Dazu gehören zwingend auch die USA.“

Es gehe in Kopenhagen „nicht um abstrakte Expertendiskussionen“, sondern um eine Schicksalsfrage: „Überlebt unser Planet oder geht er bald unter?“ Deutschland habe bei den Verhandlungen „enormes Gewicht“.

Werde der Klimawandel nicht gestoppt, würden Hunderte Millionen Menschen in Afrika von Wassermangel bedroht. „Dann haben wir ein gigantisches Flüchtlingsdrama“, sagte Röttgen.

Frankreich und Brasilien bekannten sich zu einer Reduzierung der CO2-Emissionen um 50 Prozent bis zum Jahr 2050. Das gilt als Mindestbedingung, um die Erwärmung des Globus auf zwei Grad zu beschränken und die schlimmsten Folgen des Klimawandels abzuwenden.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und sein brasilianischer Gast Luiz Inacio Lula da Silva wollen persönlich nach Kopenhagen reisen, um die Staatengemeinschaft von ambitionierten Maßnahmen zu überzeugen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ebenfalls angekündigt, bei Aussicht auf einen Erfolg in die dänische Hauptstadt zu fahren. (AP)

 

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