Weg frei für indirekte Gespräche von Israelis und Palästinensern

Ramallah (apn) Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat die Aufnahme indirekter Verhandlungen mit Israel gebilligt und damit den Weg zu einem Neuanlauf im Nahost-Friedensprozess nach 14 Monaten Eiszeit freigemacht. Das Exekutivkomitee der PLO erteilte dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Sonntag das Mandat, über einen US-Vermittler die Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Die offizielle Ankündigung der Gespräche wird für Montag erwartet, wenn US-Vizepräsident Joe Biden in der Region eintrifft.

Direkte Verhandlungen mit der israelischen Regierung lehnt Abbas mit Blick auf deren Siedlungspolitik weiterhin strikt ab. Abbas fordert einen vollständigen Baustopp für die jüdischen Siedlungen im Westjordanland, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bislang lediglich ein Moratorium von zehn Monaten angeboten.

Die Arabische Liga hatte den Palästinensern in der vergangenen Woche Zustimmung für die indirekten Verhandlungen signalisiert. Die Liga und die PLO sind zwar weiter skeptisch hinsichtlich der Absichten Israels, wollen den Vermittlungsbemühungen der USA aber eine Chance geben. Fortschritte dabei wären der erste Erfolg von US-Präsident Barack Obama im Nahost-Konflikt. In einem ersten Schritt müsse es um die Grenze zwischen Israel und einem künftigen palästinensischen Staat gehen, sagte PLO-Sprecher Jassir Abed Rabbo.

Ashton will Nahost-Quartett neues Leben einhauchen

Am Samstagabend beriet der US-Nahost-Sondergesandte George Mitchell in Jerusalem bereits mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak über den Friedensprozess. Dieser war Ende 2008 zusammengebrochen, nachdem Israel eine Militäroffensive im Gaza-Streifen gestartet hatte. Am Sonntag traf sich Mitchell mit Netanjahu. Mitchell kommt in den kommenden Monaten eine Schlüsselrolle zu, er wird als Pendeldiplomat zwischen Ramallah und Jerusalem versuchen, beide Seiten zusammenzubringen.

Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigte eine Reise in den Nahen Osten „noch in diesem Monat“ an. Sie wolle unter anderem mit den Menschen im Gazastreifen über die Auswirkungen der europäischen Hilfe sprechen, sagte sie am Samstag nach einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Cordoba. Aufbrechen will Ashton in einer Woche. Es ist ihre erste Nahost-Reise, seit sie im Januar das Amt der EU-Repräsentantin für Außen- und Sicherheitspolitik übernommen hat.

Außerdem erklärte Ashton am Samstag, sie wolle dem Nahost-Quartett neues Leben einhauchen. Das nächste Treffen des Quartetts, dem die Europäische Union, die USA, Russland und die Vereinten Nationen angehören, ist für den 19. März in Moskau geplant. (AP)

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