Hintergrund Atomausstieg

Frankfurt/Main (apn) Den Atomausstieg vereinbarte die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 mit den Energieversorgern. Die Vereinbarung wurde 2002 gesetzlich verankert.

Das Ausstiegsgesetz sieht für jeden der damals noch 19 produzierenden Atommeiler sowie für den bereits 1988 abgeschalteten Reaktor Mülheim-Kärlich eine Strommenge vor, die noch produziert werden darf, bevor die Betriebserlaubnis erlischt. Daraus ergaben sich durchschnittliche Laufzeiten von 32 Jahren. Das letzte deutsche Atomkraftwerk sollte auf dieser Berechnungsgrundlage etwa 2021 vom Netz gehen.

Die Meiler in Stade und Obrigheim wurden nach dem Atomkonsens planmäßig 2003 und 2005 abgeschaltet. Somit sind nun noch 17 Atomkraftwerke in fünf Bundesländern am Netz. Wegen Wartungsarbeiten oder Pannen wie in Krümmel oder Biblis waren viele Reaktoren aber zum Teil längere Zeit nicht in Betrieb. Deshalb wurden die Reststrommengen nicht so schnell produziert, wie noch 2002 angenommen, und das theoretische Enddatum 2021 hat sich bereits nach hinten verschoben. Zum Oktober 2009 war laut Bundesamt für Strahlenschutz rund 60 Prozent der 2000 vereinbarten Reststrommenge verbraucht.

Nach dem Atomgesetz wären die nächsten Kandidaten für die Abschaltung die hessischen Reaktoren Biblis A und B und Neckarwestheim 1. Danach folgen Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1. Der Pannenreaktor Krümmel könnte theoretisch noch bis 2018 laufen. CDU-Chefin Angela Merkel hat aber offen gelassen, ob er je wieder ans Netz gehen kann.

Union und FDP haben sich im Koalitionsvertrag zu längeren Atomlaufzeiten bekannt. Sie sehen die Kernkraft als „Brückentechnologie“ bis zum verstärkten Einsatz von erneuerbaren Energien. Einzelheiten – vor allem Sicherheitsstandards und der Preis für längere Produktionszeiten – sollen möglichst rasch in einer neuen Vereinbarung mit den Betreibern ausgehandelt werden. Die Regierung hat auch angekündigt, die Rolle der unterschiedlichen Energieträger in einem Gesamtkonzept zu klären. Dieses soll aber erst im Oktober 2010 vorliegen. (AP)