Beck empfiehlt Koch Rückzug (Koalition mit den Linken ausgeschlossen – Ypsilanti will keine Große Koalition)

Berlin – Nach ihrem Wahlerfolg in Hessen hat die SPD einem Bündnis mit der Landes-CDU eine Absage erteilt und Ministerpräsident Roland Koch den Rücktritt nahe gelegt. „Momentan sehe ich überhaupt keine Chance für eine Große Koalition“, sagte SPD-Chef Kurt Beck am Montag in Berlin.

Wenn er sich in einer vergleichbaren Situation wie Koch befände, wäre für ihn die Konsequenz klar: „Ich würde nicht weitermachen.“ Ein Bündnis mit der „sogenannten Linken“ in den alten Bundesländern schloss Beck nochmals kategorisch aus.

Beck wollte nicht darüber spekulieren, ob sich die Situation bei einem Rückzug Kochs verändere. Es sei „ganz eindeutig“, dass die Mehrheit in Hessen Koch nicht mehr haben wolle. Der Wahlkampf des CDU-Spitzenkandidaten sei auf breite Ablehnung gestoßen. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe nicht die Kraft gehabt, sich von dessen Stil zu distanzieren. Gespräche mit den Linken schloss er aus. Diese seien populistisch und ein Sammelbecken für Protestwähler, begründete er.

Die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wandte sich ebenfalls gegen eine Große Koalition in ihrem Bundesland. SPD und CDU passten programmatisch einfach nicht zusammen. Der SPD-Kandidat für das hessische Wirtschafts- und Umweltministerium, Hermann Scheer, schloss im Bayerischen Rundfunk eine Koalition mit der CDU auch bei einem Rückzug von Ministerpräsident Koch aus.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil setzt in Hessen auf eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP. Die bisher ablehnende Haltung der Landes-FDP in Wiesbaden kommentierte er im ZDF mit den Worten: „Die Liberalen sind keine Partei, die für Parlamente kandidiert, um hinterher nur Opposition zu machen.“

Beck richtete den Blick auf die nächste Landtagswahl am 24. Februar in Hamburg. „Wir wollen und wir werden in Hamburg eine politische Veränderung herbeiführen. Auch dort sind die Zeiten der absoluten Mehrheit vorbei“, betonte Beck.

Zum schlechtesten Abschneiden seiner Partei in Niedersachsen seit dem Zweiten Weltkrieg, sagte Beck, weder Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner noch die SPD seien Schuld. Vielmehr liege die Ursache in Ministerpräsident Christian Wulff, der jeder Auseinandersetzung aus dem Weg gegangen sei. (AP)

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