Berlin rüstet sich für den 1. Mai

Berlin – Die Vorbereitungen der Berliner Polizei auf den regelmäßig als Krawalltag genutzten 1. Mai laufen auf Hochtouren. Bewohner gefährdeter Plätze wurden am Samstag aufgefordert, ab Montag ihre Fahrzeuge zu entfernen. Gegner des G-8-Gipfels in Heiligendamm kündigten Proteste an. In Berlin gab es seit 1987 keinen Maifeiertag ohne Krawall. Die Gewaltausbrüche waren in den letzten Jahren allerdings schwächer geworden. Während Innensenator Ehrhart Körting von einem friedlichen Tag ausgeht, zeigte sich die Polizeigewerkschaft besorgt.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, auch wegen des bevorstehenden G-8-Gipfels sei eine „deutliche Aktivierung“ von Linksextremisten zu beobachten. „Wir haben schon einige Brandanschläge gehabt“, wird er zitiert. „Das hat sich verändert gegenüber dem Vorjahr.“

Freiberg sprach sich für intensive Gespräche mit allen gesellschaftlichen Gruppen in Berlin aus, wie es bereits in der Vergangenheit gehandhabt worden sei. „Dazu gehört natürlich auch der Kontakt mit der alternativen Szene in Berlin“, sagte Freiberg. Am 1. Mai selbst müssten die Gewalttäter von allen, die friedlich feiern wollten, getrennt werden.

Unterdessen gab die Polizei den Weg für eine Demonstration von G-8-Gegnern – darunter unter anderem das „Bündnis der Revolutionären 1. Mai Demonstration“ – durch den Berliner Bezirk Kreuzberg frei. Die Route führt mitten durch das so genannte „MyFest“, das als Gegengewicht zu den Krawallen ins Leben gerufen wurde und in den letzten Jahren nach Einschätzung der Behörden sehr zur Deeskalation beigetragen hat. Das Bezirksamt Kreuzberg als offizieller Veranstalter des Festes hatte zusammen mit der Polizei zuvor Bedenken geäußert.

Nach G-8-Protestaktionen im Bezirk Mitte vom Freitag erhoben Teilnehmer schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Beamte hätten ohne Vorwarnung auf Demonstrationsteilnehmer eingeprügelt und einen Lautsprecherwagen beschlagnahmt, erklärte ein Sprecher. „Die G-8-Proteste gehen weiter. Wir freuen uns auf den 1. Mai. Jetzt erst recht“, wurde eine Kundgebungsteilnehmerin zitiert.

Körting bestätigte der „Berliner Zeitung“ erneut, dass es bislang trotz des G-8-Gipfels Anfang Juni keine Anzeichen für größere Ausschreitungen gebe. „Wir haben derzeit keine Signale, dass die Szene besonders gewalttätige Aktionen plant.“ Er gehe von einem überwiegend friedlichen 1. Mai aus. Gleichwohl sei die Polizei auf alle Möglichkeiten vorbereitet. „“Wir sind erfahren genug, keiner Ruhe zu trauen“, sagte Körting.

http://gipfelsoli.org/ (AP)

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