Berliner Erklärung soll bürgernah formuliert werden

Brüssel – Die Berliner Erklärung zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Union soll ein bürgernahes Schriftstück werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der anderen 26 EU-Staaten am Donnerstag in Brüssel, es bestehe „völliges Einvernehmen, dass sich die Erklärung an die Bürger Europas wenden und verstanden werden soll“. Unter anderem solle das Dokument die Wertebasis der EU, die vollzogenen Erweiterungen und das europäische Sozialmodell würdigen.

Die deutsche Ratspräsidentschaft könne jetzt „sehr fundiert an die Arbeit gehen“, verkündete Merkel nach den Beratungen beim Brüsseler Frühjahrsgipfel. Sie habe „ein Stück Freiraum in der Formulierung“. Das Dokument soll die erzielten Erfolge der EU und die künftigen Aufgaben umreißen. Als kontroverse Punkte nannte die Ratspräsidentin zukünftige Erweiterungen sowie das Verhältnis von Erweiterung und Integration.

Die Erklärung soll zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März in Berlin unterzeichnet werden. (AP)

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