Kristina Köhler: Bessere Unterstützung für Pflegende und Alleinerziehende

Berlin (apn) Bundesfamilienministerin Kristina Köhler will Alleinerziehende und Angehörige von pflegebedürftigen Menschen besser unterstützen. So sollen Berufstätige die Möglichkeit erhalten, weniger zu arbeiten, um Angehörige neben ihrem Beruf zu pflegen. Dazu plant die CDU-Politikerin eine Regelung, die Teilzeitarbeit bei vorübergehendem Gehaltsverzicht vorsieht. Für Alleinerziehende will die Ministerin die staatliche Hilfe ausweiten.

In einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Köhler, schon heute pflegten 450.000 Menschen, meistens Frauen, Angehörige neben ihrem Beruf. Das seien fast so viele wie in Elternteilzeit seien.

Diesen pflegenden Angehörigen sollen jetzt neue Arbeitszeitmodelle helfen: „So kann jemand, der einen Angehörigen pflegt, nur 50 Prozent arbeiten, aber 70 Prozent seines Gehaltes bekommen, damit er davon einigermaßen leben kann. Wenn er wieder zu 100 Prozent arbeitet, weil die Pflegezeit vorbei ist, verdient er 20 Prozent weniger, bis das zusätzlich bezahlte Geld zurückgeflossen ist.“ Dem Staat entstünden so keine zusätzlichen Kosten, sagte die Ministerin. Das Modell soll altersunabhängig gelten.

Zugleich will die Familienministerin verhindern, dass illegale Pflegekräfte beschäftigt werden: „Viele Menschen stehen mit einem Bein in der Illegalität, weil sie ausländische Frauen für die Pflege beschäftigen. Wir sollten gesetzlich etwas machen, um die Menschen nicht in die Illegalität zu zwingen.“

Für eine legale Beschäftigung von Personen für „haushaltsnahe Tätigkeit“ gebe es heute schon funktionierende Modelle: „Es gibt Möglichkeiten, die Kosten steuerlich abzusetzen, es gibt Modelle, die die Lohnzusatzkosten verringern. Wenn wir das auf Pflegekräfte übertragen, dann wäre es zumindest für viele Familien erschwinglich.“

Erhöhtes Armutsrisiko bei Alleinerziehenden

Auch Alleinerziehende will Köhler künftig besser unterstützen. Diese Menschen trügen immer noch eines der höchsten Armutsrisiken, es gebe unter ihnen einen sehr hohen Anteil von Hartz-IV-Empfängern. „Wir wollen den Kinderzuschlag erweitern. Er kommt in hohem Maße Alleinerziehenden zugute“, sagte Köhler. Mit dem Zuschlag wird verhindert, dass Berufstätige, die knapp über Hartz-IV-Niveau verdienen, wegen ihrer Kinder unter dieses Niveau fallen.

Köhler sagte: „Im Moment bekommen 300.000 Eltern den Kinderzuschlag. Wir wollen die Gruppe erweitern.“ Zudem plant die Familienministerin, das Grenzalter für den Unterhaltsvorschuss von zwölf auf 14 Jahre zu erhöhen. Der Zuschuss wird gezahlt, falls unterhaltspflichtige Väter nicht für ihr Kind aufkommen wollen. (AP)