Familienpflegezeit Bis zu zwei Jahre Teilzeit zur Betreuung von Angehörigen

Berlin – Zur Pflege von Angehörigen sollen Beschäftigte künftig ihre Arbeitszeit reduzieren dürfen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die Pläne von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für eine Familienpflegezeit, die ab 2012 eingeführt werden soll. Über das Modell war in der Koalition lange gestritten worden. Kritiker beklagen nun, dass kein Rechtsanspruch auf die vorübergehende Teilzeitarbeit vorgesehen ist.

Schröders Modell sieht vor, dass Beschäftigte zur Pflege eines Angehörigen ihre Arbeitszeit maximal zwei Jahre lang auf bis zu 15 Stunden reduzieren können. Dabei soll es einen Lohnausgleich geben: Wer zum Beispiel nur noch 50 Prozent arbeitet, soll weiter 75 Prozent des letzten Bruttogehalts bekommen. Das zu viel gezahlte Geld wird nach der Pflegezeit verrechnet: Die Betroffenen arbeiten dann wieder 100 Prozent, bekommen aber weiter nur drei Viertel des Gehalts, bis das Zeitkonto ausgeglichen ist.

Gerade über diesen Verrechnungsmodus war lange gestritten worden. Die Wirtschaft wandte unter anderem ein, dass sie Verluste haben könnte, wenn die Arbeitnehmer nicht zurückkämen. Sie wehrte sich auch dagegen, das Modell verpflichtend anzubieten.

Nun sieht Schröder vor, dass – wie bei der Altersteilzeit – freiwillige Vereinbarungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur Familienpflegezeit geschlossen werden. Auch wird den Arbeitgebern das Risiko abgenommen. Während der Arbeitszeitreduzierung können sie sich die Kosten vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben refinanzieren lassen. Nach der Pflegephase behalten die Unternehmen dann einen Teil vom Lohn ein und zahlen diesen an das Bundesamt zurück. Schröder verwies auf die "große Akzeptanz" der Altersteilzeit bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Diese funktioniere, "ohne dass gleichzeitig Beschäftigte und Unternehmen in gesetzliche Zwänge gedrängt werden".

Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes führten erste Unternehmen die Familienpflegezeit ein. "Das zeigt: Der Bedarf ist schon heute groß", meinte die CDU-Politikerin. "Familienfreundlichkeit ist in Zeiten des steigenden Fachkräftemangels ein harter Wettbewerbsfaktor."

(dapd)

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