Brüssel will großen Landwirtschaftsbetrieben Subventionen kürzen

Brüssel – Die EU-Kommission will die Subventionen für große Landwirtschaftsbetriebe kürzen. Ein Sprecher von Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht des Wirtschaftsmagazins „Capital“. Für Großbetriebe, die derzeit Direktbeihilfen von mehr als 100.000 Euro jährlich erhalten, werde eine stufenweise Reduzierung erwogen, sagte Kommissionssprecher Michael Mann. Brüssel riskiert damit neuen Streit mit Berlin: Eine Kürzung bei großen Bauernhöfen würde vor allem Ostdeutschland treffen.

In Deutschland wären nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums rund 5.700 Betriebe von den Plänen betroffen, die meisten davon befinden sich in Ostdeutschland. Die EU-Kommission betonte allerdings, die Überlegungen stünden noch in der Anfangsphase. Bei den von „Capital“ zitierten Zahlen handele es sich lediglich „um ein Beispiel, um zu illustrieren, wie eine graduelle Reduzierung aussehen könnte“.

Der Bericht bezog sich auf ein Papier, das Landwirtschaftskommissarin Fischer Boel am 20. November vorstellen will. Darin wird vorgeschlagen, Betrieben, die derzeit mehr als 100.000 Euro Direktbeihilfen pro Jahr erhalten, ab dem 100.001. Euro jeweils zehn Prozent zu kürzen. Bei einem Gesamtbetrag über 200.000 Euro würde der Abschlag auf 25 Prozent steigen, bei Direktbeihilfen über 300.000 Euro auf 45 Prozent.

Die EU-Kommission hatte bereits im Jahr 2002 eine Kürzung der Subventionen für landwirtschaftliche Großbetriebe vorgeschlagen, war damals jedoch am Widerstand der Bundesregierung gescheitert. Der damalige Agrarkommissar Franz Fischler hatte eine Deckelung der Subventionen bei maximal 300.000 Euro pro Jahr vorgeschlagen. (AP)

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