Energiepreis Bürger sollen Energiesparen

Berlin – Wirtschaftsminister Michael Glos hat die Bürger zum Energiesparen gemahnt. Die steigenden Preise für Öl, Strom und Gas brächten Wachstum und Arbeitsplätze in Gefahr, warnte der CSU-Politiker am Samstag. Verbraucherminister Horst Seehofer riet Kunden zudem, zu billigeren Energieversorgern zu wechseln.

Der starke Anstieg der Energiepreise sorgt schon seit Tagen für Debatten über mögliche Gegenmaßnahmen der Regierung. Allerdings zeichnet sich kein Konsens ab, welches Mittel etwas bringen würde.

Glos appellierte direkt an die Bürger. „Jeder kann mithelfen, Energie zu sparen, indem man Fahrgemeinschaften bildet, oder, wenn möglich, auf den öffentlichen Personennahverkehr umsteigt“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“.

Dauerhaft hohe Energiepreise wirkten nicht nur auf den Konsum in Deutschland und damit auch auf die Konjunktur, sondern könnten auch die Weltwirtschaft durcheinander bringen. „Das würde sich dann auch auf die Arbeitsplätze in Deutschland auswirken“, warnte der Minister.

Dieser Entwicklung könne man entgegen steuern, „indem wir für eine noch höhere Energieeffizienz sorgen und die erneuerbaren Energien fördern“. Auch dürfe man die Nachfrage nach Gas nicht durch den Bau von Gaskraftwerken erhöhen. „Stattdessen müssen die deutschen Kernkraftwerke weiter laufen“, bekräftigte Glos.

Bürger sollen Versorger wechseln

Verbraucherminister Seehofer riet den Bürgern, den Energieversorger zu wechseln. Damit ließen sich „beachtliche Beträge sparen“, sagte der CSU-Politiker dem Magazin „Focus“. „Wir Verbraucher müssen aktiv werden, beim Wechseln wie beim Energiesparen.“

Seehofer warb zudem für mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten, eine dezentrale Versorgung und mehr regenerative Energieträger. Auch er nannte den Atomausstieg einen Irrweg. Die Forderung von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Sozialtarifen für Geringverdiener lehnte Seehofer ab.

SPD und Grüne plädieren allerdings weniger für besondere Tarife nur für Arme, als für eine Staffelung der Kosten nach Bezugsmenge. In einem „Effizienztarif“ könnten die ersten 500 Kilowattstunden Strom zu einem niedrigen Preis angeboten werden, alles darüber hinaus zu einem höheren, sagte SPD-Energiefachmann Rolf Hempelmann in „Focus“.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Je mehr Verbrauch pro Kopf, desto teurer wird es, das wäre der richtige Weg.“ Er schlug vor, die ersten 1.000 Kilowattstunden zu einem günstigeren Preis anzubieten.

„Da lassen wir nicht locker“

Auch um den richtigen Weg zur Entlastung der Autofahrer wird heftig gestritten. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sagte „Focus“: „Wir müssen darüber nachdenken, ob die Ökosteuer nicht schrittweise abgeschafft werden sollte.“

Das würde die Kosten für Autofahrer um maximal 15,4 Cent pro Liter verringern. Es gehe um „umfassende und dauerhafte Entlastung aller Bürger, die auf das Autofahren angewiesen sind“, sagte Althaus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist allerdings gegen eine Abschaffung der Ökosteuer. Laut „Focus“ soll eine CDU-Arbeitsgruppe Entlastungs-Vorschläge ausarbeiten.

Die CSU dringt weiter auf Wiederherstellung der alten Pendlerpauschale, wie Seehofer der „B.Z. am Sonntag“ sagte: „Da lassen wir nicht locker“. (AP)

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