Aktuelle Nachrichten – Europa
17.09.2009
Bern – Der Bund übernimmt nach den Anschlägen von militanten Tierschützern auf Novartis-Chef Vasella und andere Pharma-Mitarbeiter die Koordination der Ermittlungen. Die Führung der Strafuntersuchungen bleibt jedoch Sache der Kantone, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mitteilte.
Unbekannte hatten in den vergangenen Wochen mehrere Anschläge verübt. So wurden unter anderem Gräber der Familie Vasella in Chur geschändet, ein Brandanschlag auf das unbewohnte Jagdhaus von Novartis-Konzernchef und -präsident Daniel Vasella verübt sowie die Kirche an Vasellas Wohnort Risch, ZG, versprayt. Zudem wurden mehrere Anschläge auf Häuser und Autos von Novartis-Mitarbeitenden in der Grossregion Basel und eine Brandlegung im Novartis-Sportzentrum im benachbarten St. Louis (F) verübt. Es wird vermutet, dass die militante britische Tierschutzorganisation Stop Huntington Animal Cruelty, SHAC, hinter den Straftaten steckt.
Während in Österreich nach dem Anschlag auf das Jagdhaus der Staatsschutz eingeschaltet wurde, kam die Bundesanwaltschaft zum Schluss, dass die strafrechtliche Zuständigkeit des Bundes in der Schweiz in Folge der heutigen Sach- und Gesetzeslage nicht gegeben ist, wie sie schreibt. Die Führung der Strafuntersuchungen bleibt deshalb Sache der Kantone. Solange eine Bundesgerichtsbarkeit nicht gegeben ist, bleiben sie damit zuständig für die strafrechtliche Verfolgung des Einzelfalles, die erste Intervention vor Ort sowie für Fragen, welche die Sicherheit betreffen. Die Bundeskriminalpolize, BKP, im Bundesamt für Polizei will aber die Ermittlungen sowie den Informationsaustausch zwischen den in- und ausländischen Behörden koordinieren. Sie steht laut Bundesanwaltschaft zu diesem Zweck in engem Kontakt mit dem Dienst für Analyse und Prävention, DAP, im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie ausländischen und kantonalen Polizeibehörden. Fedpol hat auf Antrag des DAP bisher rund ein Dutzend Einreisesperren erlassen.
Im Zuge der Koordinationstätigkeit finden regelmässige Gespräche zwischen dem Chef BKP und den Kriminalpolizei-Chefs der betroffenen Kantone statt. Zudem haben sich Vertreter der BKP mit Angehörigen der Sicherheitsdienste der betroffenen Firmen getroffen und sich über das Vorgehen ausgetauscht. (AP)
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