Aktuelle Nachrichten – Konjunktur
10.03.2009
Frankfurt/Main – Bundesbank-Präsident Axel Weber sieht mit den Konjunkturhilfen der Regierung die Belastungsgrenze der öffentlichen Haushalte erreicht. Dieses Jahr sei mit einem starken Anstieg des Staatsdefizits zu rechnen, sagte Weber am Dienstag in Frankfurt am Main, und verwies auf Maßnahmen zur Konjunktur- und Finanzmarktstabilisierung.
Die Bundesbank erzielte 2008 einen Gewinn von 6,3 Milliarden Euro und überwies ihn an den Bund. Im Vorjahr war der Gewinn noch zwei Milliarden Euro geringer ausgefallen. Weber führte den Anstieg, der trotz kräftiger Aufstockung der Rückstellungen erzielt wurde, vor allem auf gestiegene Euro-Zinserträge zurück.
Im Hinblick auf die Konjunkturentwicklung gibt es laut Weber keine Entwarnung, derzeit gebe es keine Signale für eine Erholung. Die Realwirtschaft werde stärker und länger von der herrschenden Vertrauenskrise betroffen sein als bislang erwartet. „Aufgrund der rückläufigen Exportnachfrage ist die deutsche Wirtschaft besonders stark betroffen“, sagte Weber.
Die sinkenden Teuerungsraten schützten aber derzeit die Kaufkraft der Verbraucher. Laut Weber sind im Laufe des Jahres in einigen Monaten auch negative Teuerungsraten zu erwarten. Dies weise aber nicht auf eine Deflationsgefahr hin, was auch für die kommenden Jahren gelte. Im Schnitt sei 2009 in Deutschland mit einer Inflationsrate von null Prozent zu rechnen.
Der Bundesbankpräsident sieht aber auch Hoffungsschimmer. So gebe es derzeit keine Kreditklemme auf breiter Front. Auch sei Deutschland strukturell gut aufgestellt, was unter anderem auf die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre zurückzuführen sei. Insgesamt werde es aber trotz aller Stabilisierungsbeiträge nicht gelingen, den „konjunkturellen Gegenwind“ zu neutralisieren. Allenfalls werde er gedämpft werden können.
Die Bundesbank werde ihre Bemühungen zur Finanzstabilität verstärken und im Mai einen eigenen Zentralbereich „Finanzstabilität“ einrichten, kündigte Weber an. Hier sollen künftig zusammengefasst die Risiken beobachtet, analysiert und bewertet werden. (AP)
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