Menschen in Ost und West Bundesregierung sieht Deutsche Einheit als Erfolgsgeschichte

Berlin – Deutschland kann aus Sicht der Bundesregierung selbstbewusst auf die Wiedervereinigung zurückblicken. "Nach 20 Jahren können wir, ohne die Probleme zu verschleiern, stolz sein auf das, was die Menschen in Ost und West erreicht haben", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung des Jahresberichts "Stand der Deutschen Einheit" am Mittwoch in Berlin. Die Deutsche Einheit sei "erwachsen geworden" und "eine große Erfolgsgeschichte".

Der Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf in Ostdeutschland auf 73 Prozent des West-Durchschnitts nannte der Minister "ein kleines Wirtschaftswunder". Daneben sei die Schaffung einer modernen Infrastruktur eine große Errungenschaft – etwa der Ausbau des Straßen-, Schienen- und Kommunikationsnetzes sowie der Wohnungen, Schulen und des Gesundheitswesens. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder hob auch die Annäherung an eine gleichwertige Lebensqualität wie im Westen hervor.

Die Wiedervereinigung als bloßen Anschluss zu bezeichnen – wie es jüngst der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck getan hat – nannte de Maizière "historisch nicht korrekt und nicht in Ordnung". Der Minister unterstrich, dass sich 1990 insbesondere auch die Menschen im Osten eine schnelle Vereinigung gewünscht hätten.

"Dass mehr hätte übernommen werden können und müssen als das Ampelmännchen und der grüne Pfeil, ist wahr", fügte De Maizière hinzu und gestand Versäumnisse bei der Übernahme des Rechts-, Finanz-, Steuer- und Sozialsystems durch die Bundesrepublik ein. "Hinterher ist man immer schlauer." Zudem gebe es 2010 im Osten zwar auch Industriebrachen, gescheiterte Biografien und den Bevölkerungsrückgang, aber unterm Strich überwögen die positiven Seiten.

Demografischer Wandel als Herausforderung

Größte Herausforderung für Ostdeutschland bleibe der demografische Wandel, sagte der Minister. In Folge der wirtschaftlichen und sozialen Umbrüche brach in den neuen Ländern die Zahl der Geburten stark ein. Inzwischen habe sich die Geburtenrate deutlich unterhalb des Bestandserhaltungsniveaus stabilisiert.

Hinzu kamen Abwanderungswellen in den Westen, so dass die Bevölkerung im Osten gleich nach 1990 um mehr als die Hälfte sank. Jetzt habe sich die Bevölkerung auf die Hälfte des Vor-Einigungsniveaus stabilisiert, sagte der Minister. Von 1991 bis 2008 wanderten rund 2,7 Millionen Menschen in die alten Bundesländer, umgekehrt zogen aber auch 1,6 Millionen Menschen in die neuen, betonte De Maizière.

Diese Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung sei eine gute Nachricht, weil "natürlich das beste Element im Zusammenwachsen von Menschen ist, wenn sie auch zusammen leben". "Die Erfahrung des Einigungsprozesses zeigt, dass soziale und ökonomische Veränderungen des gesellschaftlichen Zusammenhalts bedürfen", meinte der Minister.

Noch heute ziehen dem Bericht zufolge jährlich 50.000 Menschen von Osten nach Westen. 2008 waren mehr als die Hälfte der Fortziehenden unter 25 Jahre. "Dabei denkt die junge Generation, die zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht geboren war, nicht mehr in Kategorien wie Ost und West", sagte De Maizière. (dapd)

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