Calmy-Rey plädiert für Durchsetzung der Menschenrechte

Bern – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich am Samstag an der Jahresversammlung der Schweizer Sektion von Amnesty International für eine konsequente Durchsetzung der Menschenrechte ausgesprochen. In der Schweiz soll zudem eine nationale Menschenrechtsinstanz geschaffen werden.

Die Menschenrechte seien nur wirkungslose Worte, wenn die Staaten und die internationalen Organisationen nicht den Willen hätten, sie umzusetzen, sagte die Aussenministerin am Samstag an der Jahresversammlung in Bern. Gegen jene, die die Menschenrechte verletzten, müssten Sanktionen ergriffen werden, ohne Opportunitätsüberlegungen wirtschaftlicher oder politischer Art nachzugeben.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärte, dass in der Schweiz die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstanz auf der Tagesordnung stehe. Eine Arbeitsgruppe namentlich bestehend aus Vertretern von Kantonen, des Bundes und des Parlaments habe in den vergangenen Monaten unter der Leitung des EDA getagt. Diese sei beauftragt, einen Bericht über die Zweckmässigkeit und die möglichen Umrisse einer solchen Instanz an den Bundesrat auszuarbeiten. Es sei Zeit, dass die Schweiz eine solche Menschenrechtsinstanz erhalte.

Calmy-Rey erinnerte daran, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 vielfältige Konsequenzen und einen eigentlichen Bruch mit den bisherigen Konzepten ausgelöst habe. So sei vor allem die staatliche Souveränität relativiert worden. Noch bleibe aber viel zu tun. Dabei kommt auch den Nichtregierungsorganisationen eine besondere Rolle zu. Ein Staat, sei er noch so einflussreich, könne ohne die Zusammenarbeit mit den Unternehmen, den Universitäten und der Zivilgesellschaft nicht alles lösen. „Wir haben unterschiedliche Aufgaben, aber gemeinsame Ziele“, sagte Calmy-Rey an der Veranstaltung die unter dem „60 Jahre allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Bedeutung und Herausforderung für die Menschenrechtsbewegung“ stand. (AP)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.