Analyse China ein Rätsel ... alles Wirtschaft oder was?

China ist für Außenpolitiker weltweit bislang ein völliges Rätsel geblieben. Seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahre 1949 hatten die USA für 20 Jahre kaum etwas mit dem Land zu tun, außer es zu ignorieren, Embargos zu verhängen und den Handel zu sanktionieren. Sie nahmen China nur in Bezug auf den Streitpunkt Taiwan wahr. Der Besuch des US-Präsidenten Nixon 1972 beendete diese Ära, aber während eine Reihe von Problemen verworfen wurde, nahm ein anderes deren Platz ein. Die Wiederaufnahme des UN-Mandates im Jahr 1971 bedeutete, dass China in der Lage war, seine strategischen Bedürfnisse sehr viel stärker durchzusetzen. Zu diesen Bedürfnissen gehören unter anderem umstrittene Grenzkonflikte (sowohl Land- als auch Seegrenzen) sowie eine Vielzahl von bis dato ungelösten politischen Unstimmigkeiten mit einigen seiner Nachbarn. Angefangen bei Japan mit den fortdauernden Beschwerden über den erbitterten japanisch-chinesischen Krieg in den Jahren 1937-1945 bis hin zu Indien und dessen Aufnahme der Exilregierung des Dalai Lama.

Chinas bereitwillige liberale Wirtschaftsreformen in den späten 70er-Jahren hätten augenscheinlich viele Probleme erleichtern können. Es kamen jedoch eine Reihe neuer Probleme auf. Nach mehr als drei Jahrzehnten starken Wachstums, in denen zweistellige BIP-Wachstumsraten die Regel waren, stellt die Volksrepublik Politiker in Europa, Amerika und einen Großteil der restlichen Welt heute vor ein gewaltiges Rätsel: Wie soll man einen Akteur behandeln, der einerseits seine Märkte geöffnet, den eigenen Produktionsstandort vorangetrieben hat und der globalen Wirtschaftsstruktur wohlwollend gesinnt ist, andererseits aber gleichzeitig an einem eigenen politischen Weg festhält? Ein Akteur, bei dem die Kommunistische Partei noch immer das absolute Machtmonopol innehat und in dem Rechtsstaatlichkeit und Handlungsfreiheit der Zivilgesellschaft nur durch den Rahmen politischer und administrativer Befugnisse bestimmt wird?

USA und die EU – schwierige Partner

Chinas Beziehungen zu den USA sind im Laufe der Zeit das beste Beispiel dafür geworden, wie Dinge erst sehr gut, aber dann wieder sehr falsch laufen können. Für den Großteil der letzten drei Jahrzehnte schwankten die zwei Großmächte zwischen gegenseitiger Akzeptanz und manchmal sogar wechselseitiger Bewunderung auf der einen Seite und Verurteilungen, Disputen und Streitereien auf der anderen Seite. Chinas eindeutige Ära der Liberalisierung in den 80ern wurde von vielen US-Amerikanern gefeiert – Premier Deng Xiaoping wurde sogar von der „Time“ zum Mann des Jahres gekürt. Dies endete aber jäh im Juni 1989 nach dem Ereignis auf dem Tiananmen Platz. Amerika verhängte Embargos gegen China und stellte Militärgespräche ein. Nichtsdestotrotz führten beide Parteien weiterhin pragmatisch Geheimgespräche. Weit davon entfernt, eine Phase abgekühlter Beziehungen einzuläuten, ergriff China erneut die Initiative und führte ab 1992 noch tiefgreifendere Wirtschaftsreformen durch, die letztlich im Jahr 2001 zum Beitritt in die WHO führten. Von Investoren aus dem Ausland bestürmt, war China nun in der Lage, viele seiner Sektoren für den Außenhandel zu öffnen und auf die internationale Bildfläche zu treten. Dabei halfen nicht zuletzt die mehr als eine Million chinesischer Studenten im Ausland.

Politische Entscheidungsträger besonders in den USA und in Europa müssen in dieser Zeit angenommen haben, dass der Grundstein für eine schrittweise Umstellung von China zu einem fügsamen und konformen Mitglied der globalen Ordnung gelegt sei. In vielerlei Hinsicht lagen sie richtig. China nahm an vielen Friedensmissionen der UN teil, arbeitete nach dem 11. September zusammen mit den USA an Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und schloss sich durch den Beitritt zum IWF, der Weltbank und diverser G-Gruppen den Hauptinstitutionen der globalen Ordnung an. China sah sich selbst als eine friedliche, positive neue Macht, deren kräftiger wirtschaftlicher Aufstieg einen Mehrwert sowohl für Entwicklungs- als auch Industrieländer schuf. Die Olympischen Spiele 2008 in Peking wurden als der Moment chinesischer Geschichte gesehen, an dem das Land die Weltbühne mit wiederhergestellter Ehre, deutlicher Stärke und unübersehbarem Einfluss betrat.

Ein durchsetzungsfähiges China

Aber es löste sich nicht alles in Wohlgefallen auf. Die Unstimmigkeiten und Streitereien blieben dieselben – verzwickter und vielleicht unterschwelliger als sie es in den 1980er oder 1990er-Jahren waren, aber immer noch so, dass sie zu Streitereien und Auseinandersetzungen führen konnten. Seit den Olympischen Spielen 2008 hat sich China zur weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft entwickelt und ist größter Importeur sowie Exporteur geworden. Nichtsdestotrotz sind die politischen Beziehungen komplizierter geworden. Der eigentümliche Empfang Präsident Obamas in China im November 2009 mit strengen ihm auferlegten Einschränkungen, schon fast provokativer Verwaltung seines Zeitplans und der Berichterstattung seines Aufenthalts in Peking waren die ersten Anzeichen dafür, dass die Dinge nicht schnell unkompliziert werden. Auseinandersetzungen mit der EU über das Todesurteil, das im selben Jahr noch über einen britischen Bürger verhängt wurde, haben sich noch durch die Verhaftung des im ganzen Lande bekannten Regimekritikers Liu Xiaobo am ersten Weihnachtsfeiertag 2009, trotz Verurteilung durch das Ausland, verschärft. 2010 traten die Konflikte mit den USA hinsichtlich Tibet, Taiwan sowie der Wechselkurspolitik der chinesischen Währung erneut zutage und es gab neuerliche Unstimmigkeiten mit Japan über die Inhaftierung eines chinesischen Kapitäns und seiner Crew im Oktober während eines Vorfalls, in den ein japanisches Patrouillenschiff involviert war.

Außerhalb von China redete man von einem neuen selbstbewussten Handeln des Landes. Aber westliche Beobachter fanden schließlich Beweise für das, was sie schon lange erwartet hatten: Zur Überraschung der eigenen Führungsriege und aller anderen hat sich China wirtschaftlich wesentlich schneller und erfolgreicher entwickelt, als irgendjemand jemals gedacht hätte – und zwar teils dank harter eigener Arbeit sowie dank der Torheit und des Pechs einiger westlicher Volkswirtschaften. China mit der immensen Anzahl an Arbeitskräften, der Flexibilität und der Ausrichtung der Wirtschaft auf den Export zeigte, dass es wirtschaftlich zur richtigen Zeit am richtigen Ort handelte, als alle anderen wegen der hohen Schulden, strukturellen Schwächen und schlechtem Management scheiterten. In der schlimmsten Zeit der weltweiten Finanzkrise 2009 war das Land immer noch in der Lage, ein Wachstum von acht Prozent vorzuweisen, wohingegen ein Großteil der restlichen Volkswirtschaften schrumpfte.

Politisch bedeutete das, dass die Volksrepublik, ob nun gewollt oder nicht, bis 2010 deutlich einflussreicher und sichtbarer geworden war. Diese Entwicklung ging jedoch mit einer genaueren Überprüfung und erhöhter Aufmerksamkeit für jede Handlung und Bewegung einher. Chinas Rolle in der Welt ist durch seine Innenpolitik zu verstehen Chinas Machthaber sprechen, unabhängig aus welcher Richtung sie auch kommen, stets zwei Themen an: Zum einen sorgen sie sich, wie China zu einem nachhaltigen, leistungsfähigen Land mit mittleren Einkommensschichten geführt werden kann. Ihr Mantra, dass China laut Pro-Kopf-Einkommen noch immer ein Entwicklungsland ist, mag im Westen sehr kritisch gesehen werden, aber für politische Entscheidungsträger in Peking sind die Armut und Unzufriedenheit vor allem im Westen des Landes und in ruralen Gegenden allgemein eine Quelle großer Besorgnis. Chinesische Politiker sehen demografische Probleme (eine alternde Bevölkerung), Probleme der Ressourcensicherheit, Ernährungssicherung, die Wasserversorgung sowie gewaltige Herausforderungen bei der Errichtung eines angemessenen Rentensystems – und wenden sich deshalb den anstehenden und durch das kontinuierliche Wachstum verursachten Problemen in der Staatsführung sowie politischen Reformen zu.

Es ist daher keine Überraschung, dass sie deswegen an ihrem anderen, zweiten wichtigen Grundsatz festhalten wollen: China ist noch nicht bereit, eine große internationale Führungsposition einzunehmen, solange diese internen Probleme nicht gelöst werden. Wenn die Führer des Landes sehen, dass ein Thema sich auf die nationalen Interessen auswirkt, wie€ beispielsweise Sicherheit und Stabilität ihrer Grenzen, Sicherung von Ressourcen sowie die Beibehaltung der Nichteinmischung von anderen Staaten in ihre Angelegenheiten, reagiert China so, wie es schon seit 1949 reagiert hat – es schreit lang und anhaltend.

Diejenigen, die versuchen, in Chinas nationale Angelegenheiten wie Taiwan, Tibet, Xinjiang und die maritimen Grenzen einzugreifen, erleben stärksten Widerstand. Aber in Bezug auf den zweiten Grundsatz ändern sich die Dinge. So hielt sich das Land beispielsweise bei der NATO-Intervention in Libyen im Sommer 2011 zurück und achtete auf ein gutes Verhältnis zu den anderen ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Während der Schlussdebatte in der UN enthielt sich China seiner Stimme, anstatt mit einem Veto zu stimmen und ermöglichte damit die Fortführung der militärischen Eingriffe. Dies mag so sein, besitzt. Vor den NATO- Angriffen lebten und arbeiteten mehr als 35.000 Chinesen in Libyen, die zurück in ihre Heimat gebracht werden mussten. Früher als gewollt war China gezwungen, nicht nur eine globale Wirtschaftsmacht zu sein, sondern eine Weltmacht zu werden. Dadurch kam der alte Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten ins Wanken. Für das moderne China gibt es nur wenige Angelegenheiten, in denen es nicht irgendeine Beteiligung oder irgendwelche Interessen hat. Das bedeutet, dass durch die Mitwirkung an Themen, die weit über seine Grenzen hinausreichen, seine „inneren Angelegenheiten“ und nationalen Interessen gesichert sein müssen.

Auch ein Problem für den Westen

China stellte nun auch den Westen vor ein Problem: Einerseits hat China jahrelangen Forderungen seitens des Westens nachgegeben und sich als kooperatives Mitglied in die internationale Staatengemeinschaft eingebracht. Chinesische Investitionen und Interessen sind auf der ganzen Welt vertreten. Das Land braucht nun genau wie die USA oder die EU ein stabiles internationales Umfeld. Es konnte nie zuvor so leicht durch seine auswärtigen Interessen beeinflusst werden. Die Integrationspolitik, die die USA und andere Länder trotz einiger schwieriger Momente nun seit mehr als vier Jahrzehnten verfolgen, hat als Resultat ein China hervorgebracht, das noch nie so stark in die Weltgemeinschaft eingebunden war. Andererseits bedeutet diese Integration, die es anderen erlaubt, mehr Einfluss auf China zu nehmen, dass China sich selbst in der Lage befindet, wiederum seine Interessen weit über die eigenen Grenzen hinaus äußern und verfolgen zu können. Wenn China klare Vorteile sieht und damit beginnt zu Themen Stellung zu beziehen, die es als kritisch bewertet, versetzt das den Rest der Welt normalerweise in einen Schockzustand. Dies wird begleitet von Befürchtungen, das Land würde sein Gewicht in die Waagschale werfen, dabei anderen seine Meinung aufzwingen oder sich für gefühltes historisches Unrecht rächen. Im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts wird die Volksrepublik regelmäßig verteufelt, ob sie nun ihre Ansichten geltend machen will oder nicht. Den Jahren, in denen China vom Westen dazu gedrängt wurde, eine pro-aktivere Haltung zu internationalen Fragen einzunehmen, folgt nun eine Ära, in der alle Aktivitäten Chinas als verdächtig angesehen und in den kommenden Jahrzehnten minutiös nach Beweisen für seine Absicht, den Rest der Welt zu dominieren, analysiert werden.

Ist es töricht, vor allem wirtschaftliche Interessen zu verfolgen? Die Kommunistische Partei wusste 1978, dass ihre Ideologie auf dem Klassenkampf basiert. Das Ziel, Wohlstand für eine möglichst breite Gruppe von Menschen zu schaffen, um die Legitimation der Partei auszubauen und die Machtposition aufrechtzuerhalten, sollte soziale Konflikte reduzieren. Aufgrund dessen ist seitdem die wirtschaftliche Entwicklung das alles entscheidende Thema, auf das alle Neugestaltungen der Sozialpolitik oder der Ideologie abzielen. Drei Jahrzehnte später, und dabei wurden die kühnsten Träume der Reform-Ära übertroffen, wurde das urbane China reich – aber viele in der Volksrepublik fragen sich, ob es denn auch ein glücklicheres Land geworden ist. Jüngste Umfragen zeigen einerseits, dass Chinesen stolz sind und die Regierung unterstützen, andererseits aber auch, dass mehr als 70 Prozent unzufrieden, unglücklich und neidisch auf den Erfolg anderer sind.

Die Umweltqualität, die Belastungen des täglichen Lebens, Korruptionen unter Staats- und Regierungschefs sowie das Gefühl von Unsicherheit dienen alle dazu, dieses Gefühl der Unzufriedenheit zu verstärken. „Unhappy China“, ein Bestseller, der kurz nach den Olympischen Spielen 2009 von einer Gruppe Populisten verfasst wurde, erfasste das Gefühl öffentlicher Verwirrung über eine eigennützige Elite, die es zuließ, dass die Ungleichheit drastische Züge annahm und China zu einem, in den Worten der Autoren, „ Ausgebeuteten der Welt“ wurde.

Ein unglückliches China

Ein unglückliches China ist nicht nur ein Problem für sich selbst, sondern auch für den Rest der Welt. Politiker hatten vielleicht seit Nixons Besuch bereits im Hinterkopf die Befürchtung, dass das, was sie sich wünschen, eines Tages eintreffen könnte. Zumindest wirtschaftlich gesehen ist genau das eingetreten. China trägt massiv zum globalen Wachstum bei und wird von einer Regierung regiert, die mehr Menschen aus der Armut geholfen hat als jede andere vor ihr. Aber das gleiche China ist mit Narben der jüngsten Geschichte übersät, sei es die bittere Erinnerung an die Millionen von Toten durch die Hungersnot in den frühen 1960er-Jahren oder das Leiden einer Generation von Studenten und Intelektuellen im Rahmen der Kulturrevolution. Eingebettet in die Geschichte sind der Albtraum der Demütigung und Teilung Chinas in den 1930er-Jahren sowie die schrecklichen Leiden in den Kriegen der 1940er-Jahre. All diese Aspekte hinterlassen tiefe Wunden, die von Politikern in der Volksrepublik China kaschiert werden, die aber, mit den Worten eines Gelehrten ausgedrückt, eine „flüsternde Geschichte“ hinterlassen haben, die sich von Zeit zu Zeit im öffentlichen Diskurs entlädt, bevor sie wieder zum Schweigen gebracht wird.

Während Führungspersonen – wie etwa Präsident Hu Jintao bei einem Staatsbesuch in den USA Anfang 2011 – noch einer Notwendigkeit der Verbesserung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit zustimmten, hat zeitgleich der chinesische Sicherheitsapparat eines der repressivsten Vorgehen der jüngeren Geschichte gegen einige der bekanntesten Künstler, Intellektuelle, Blogger und Menschenrechtsanwälte des Landes entfesselt. Das Unbehagen darüber fügt eine besondere Schärfe zu Chinas Vorwurf der Heuchelei gegenüber dem Westen hinzu: Doppelte Standards beim Klimawandel, Interventionen im Nahen Osten und Nordafrika, aber gleichzeitig Kritik an seiner jüngst wahrgenommen Aggressivität gegenüber Japan, Korea und einigen anderen Ländern.

Wohin geht Chinas Weg?

Unabhängig davon, ob man sich nun innerhalb oder außerhalb Chinas befindet, jedermann sieht sich mit demselben Problem konfrontiert, nämlich wie man eigentlich eine ganzheitliche und stimmige Deutung für das Land finden kann. Ist es ein armes Entwicklungsland, das noch weit davon entfernt ist, auf eigenen Füßen stehen zu können? Oder ist es ein Land, das von einer – dem Rest der Welt weitgehend fremden – politischen Ideologie geleitet wird und nach dem Erreichen des Großmachtsstatus historisches Leid rächen möchte? Wird sich dieser Staat nun endlich mit seiner tragischen Vergangenheit arrangieren und der Welt zeigen, dass zuletzt die Hoffnung über Niederlage und Verzweiflung gesiegt hat? Oder ist China ein Ort, der von sozialen, ethnischen und kulturellen Unterschieden auseinandergerissen wird und weit instabiler und unsicherer ist, als der Rest der Welt denkt? Ist es eine Nation, die die Schuld an internen politischen Problemen anderen zuschreibt, indem sie lautstark alle anderen verantwortlich macht, oder ist es in der Tat der Ort, an dem ein ganz neues Entwicklungsmodell gebildet wird, das die dringend benötigte Alternative zum überholten Modell der Industrienationen des Westens bietet? Sollte China Anlass zur Hoffnung geben und ermutigt werden, seinen globalen Einfluss auszubauen?

In den kommenden Jahren wird die Frage, was China ist und wie mit dem Land umzugehen ist, weder leichter zu finden noch einfacher zu beantworten sein. Beides wird schwerer. Welche Antworten gefunden werden, wird durch gemeinschaftliche Bemühungen innerhalb und außerhalb Chinas entschieden werden. Dann kann ein Bild Chinas entstehen, das sowohl die Chinesen selbst als auch der Rest der Welt versteht.

INFO:

Der Autor des Beitrags „Chinese Riddle“ ist Kerry Brown, Associate Fellow im Chatham House, Großbritannien. Der Beitrag ist Kontextartikel der gleichnamigen 360-Grad-Analyse „The Chinese Riddle“. Die deutsche Übersetzung erstellten Vietchi Pham und Gregor Konzack. Das Original kann auf www.fairobserver.com nachgelesen werden. Der Artikel wurde von „Fair Observer“ zur Verfügung gestellt. Fair Observer ist ein neues globales Multimedia- Magazin, spezialisiert auf „360-Grad-Analysen, welche historische und kulturelle Hintergrundberichte, wie auch verschiedene politische und geografische Meinungen zu relevanten, überregionalen, globalen sowie kontroversen Themen beinhaltet.

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