Bäumchen wechsel dich China: Erneute Verstärkung der Internet-Zensur befürchtet

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 7. Mai, dass Fang Binxing, der Zuständige für die Internetzensur in China, aus seinem Amt entlassen wurde. Grund sei der Vorwurf, in den Putschversuch des vor kurzem entmachteten Spitzenpolitikers Bo Xilai verwickelt zu sein. Die Zentralkommission für Disziplinarische Inspektion der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) soll bereits eine Ermittlung gegen ihn eingeleitet haben. Sein Nachfolger sei Yan Wangjia von Venustech, einem Unternehmen für Netzwerksicherheit in Peking.

Die KPCh habe vor, zusätzlich zur „Great Firewall", dem Internet-Zensursystem in China, das dutzende Millionen Yuan gekostet hat, noch weitere Investitionen zu tätigen und neue Technologien einzusetzen. Der Schwerpunkt liege unter anderem darin, den Chinesen den Besuch der Webseite von Epoch Times zu erschweren und diese Webseite zu attackieren.

Nach Einschätzung von Epoch Times hängt die Investition der KPCh in die Internet-Zensur mit dem in letzter Zeit rasant steigenden Einfluss von Epoch Times zusammen. Um die Internet-Blockade in China zu umgehen, verwenden die Chinesen eine spezielle Software. Diese wurde bereits mehrfach mit Updates versehen, um der verstärkten Internet-Blockade Herr zu werden.

Nach dem politischen Skandal von Bo Xilai wurden viele dunkle Geheimnisse der KPCh, zum Beispiel die Verfolgung und der Organraub von Falun Gong-Praktizierenden durch Bo Xilai und seinen Polizeichef Wang Lijun, von der Epoch Times ans Licht gebracht. Nach der Rangliste des Internetdienstes Alexa ist die Webseite von Epoch Times die am besten besuchte chinesische Webseite außerhalb von China. Unter dem Druck der öffentlichen Meinung und des internen Kampfs befinde sich die KPCh bereits am Rand der Auflösung, heißt es. Deshalb habe die KPCh neben Personalwechseln noch einmal die Internetzensur verstärkt.

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