Pläne für den Herbst China: Namensliste der Kandidaten des künftigen Politbüros

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 16. Mai, dass die Namensliste der Kandidaten für das neue Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), also dem höchsten politischen Gremium, bereits fertiggestellt sei. Es seien keine Gefolgsleute des ehemaligen Präsidenten Jiang Zemin auf der Liste erschienen. Das neue Politbüro soll auf dem 18. National Kongress der KPCh, der im Herbst 2012 vorgesehen ist, bestimmt werden und damit die fünfte Führungsgeneration der KPCh bilden.

Epoch Times zitierte Berichte der japanischen Zeitung Yomiuri Shimbun vom 16. Mai, dass die Namensliste der zehn Kandidaten des Politbüros der KPCh fertiggestellt worden sei und dass die Anzahl der Ständigen Mitglieder möglicherweise von neun auf sieben reduziert werde. Außerdem soll die neue Liste nur zwei der aktuellen Mitglieder des Politbüros beinhalten. Diese seien der designierte Staatspräsident Xi Jinping und der voraussichtliche Premierminister Li Keqiang. Alle anderen, einschließlich des jetzigen Staatspräsidenten Hu Jintao, müssen aus Altersgründen ihre Macht abgeben.

Nach Berichten von Yomiuri Shimbun sollen vier der sieben Ständigen Mitglieder des Politbüros aus der Fraktion „Kommunistische Jugendliga", also der gleichen Fraktion wie Hu Jintao und Li Keqiang stammen. Die restlichen drei Personen sollen, wie der designierte Staatspräsident Xi Jinping, aus Familien der KPCh-Funktionäre stammen, also aus der Fraktion der „Prinzlinge". Der vor kurzem entmachtete Spitzenpolitiker Bo Xilai sei erwartungsgemäß nicht auf der Liste.

Nach Einschätzung von Song Yuxuan, einem Verfechter der Demokratie im Exil, sei der jetzige Staatspräsident Hu Jintao schon lange von der Fraktion um Jiang Zemin eingeschränkt worden. Mit einem neuen Politbüro aus sieben Ständigen Mitgliedern könne Hu alle Gefolgsleute von Jiang ihres Einflusses berauben.

Nach Einschätzung von Epoch Times sei die Fraktion um Expräsident Jiang Zemin von dem neuen Politbüro ausgeschlossen. Die Epoch Times zitierte die Meinung des Politik-Analysten Shi Zangshan, dass Jiang Zemin die Anzahl der Ständigen Mitglieder auf neun erweitert habe, um Gefolgsleute wie Zhou Yongkang, den Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, ins Machtzentrum der KPCh zu bringen. Jiang Zemin habe dadurch vermeiden wollen, für seine vielen Untaten zur Verantwortung gezogen zu werden.

Die Fraktion um Jiang ist direkt verantwortlich für viele Menschenrechtsverletzungen in China. Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang ist beispielsweise verantwortlich für die Verfolgung der friedlichen Kultivierungsschule Falun Gong. Diese Verfolgung begann 1999 im Auftrag von Jiang Zemin und dauert bis heute an. Zu Beginn der Verfolgung hatte Falun Gong nach inoffizieller Einschätzung etwa 100 Millionen Praktizierende in China. Durch die Verfolgung wurden nicht nur jährlich bis zu einem Viertel des BIP für Menschenrechtsverletzungen ausgegeben, sondern auch die Moral in China verdorben.  Zhou Yongkang und Jiang Zemin wurden bereits beim Internationalen Gerichtshof wegen Völkermord angezeigt.

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