Strategien im Politbüro der KPCh China: Premierminister Wen Jiabao drohte mit Rücktritt

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 11. Mai, dass Premierminister Wen Jiabao auf einer Sitzung des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) mit Zhou Yongkang, dem Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, in Streit geraten sei und sogar mit seinem Rücktritt gedroht habe.

Epoch Times berichtete, dass Wen Jiabao auf einer Sitzung des Politbüros der KPCh gefordert habe, Ermittlungen gegen Zhou Yongkang einzuleiten. Zhou habe geantwortet, dass gegen die Frau von Wen ebenfalls ermittelt werden müsse. Er habe auf der Sitzung begründet: „es gäbe keine Glaubwürdigkeit innerhalb der KPCh, wenn nur gegen mich ermittelt würde." Wen sagte dazu: „Wenn ich und meine Angehörigen korrupt wären, würde ich sofort meinen Rücktritt einreichen!" Danach soll Zhou nicht mehr über Ermittlungen gegen die Frau von Wen geredet haben. Nach Einschätzung von Epoch Times habe Zhou stattdessen seine Gefolgsleute aufgefordert, Gerüchte über einen Rücktritt von Wen Jiabao im Internet in China zu verbreiten, um Unruhe zu stiften.

Epoch Times erklärte, dass die Konservativen der KPCh unter der Führung von Zhou Yongkang seit der Flucht von Polizeichef Wang Lijun ins amerikanische Konsulat Anfang Februar immer stärker unter Druck geraten seien. Gerüchten zufolge habe Wang den Amerikanern geheimes Material der KPCh geliefert. Danach haben amerikanische Medien über Putschpläne von Zhou Yongkang und Bo Xilai berichtet. Die Führung der KPCh reagierte daraufhin mit der Entmachtung des Spitzenpolitikers Bo Xilai.

Der Konflikt zwischen der Parteifraktion um Zhou und den Reformern mit Wen Jiabao als Repräsentant seien durch den Fall um den blinden Menschenrechtsanwalt Chen Guangcheng noch einmal verschärft worden. Nachdem China mit den USA eine Vereinbarung für Chen getroffen und Chen die amerikanische Botschaft verlassen hatte, haben die Anhänger von Zhou viele Schwierigkeiten für Chen bereitet, so dass die Regierungen von China und den USA weltweit kritisiert worden seien.

Epoch Times erklärte, dass Zhou und seine Anhänger die negativen Meldungen über die Frau von Wen selbst verbreitet haben. Aber die Idee einer solchen Untersuchung wurde laut interner Quellen nicht weiterverfolgt, weil eine tiefergehende Untersuchung von Wens Frau die Großfamilie von Jiang Zemin gefährden würde.

Wens Frau Zhang Peili betreibt ein Schmuckgeschäft. Ein Großaktionär des Unternehmens ist ein Verwandter von Jiang Zemins Frau Wang Yeping. Eine Untersuchung der Frau von Wen würde daher zu der Frau von Jiang Zemin, ihrer Familie und dem Jiang-Clan führen. Die Quelle sagte, dass Wen mit seinem Rücktrittsangebot Zhou Yongkang und Zeng Qinghong ausmanövriert hätte.

Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang sei direkt für viele Menschenrechtsverletzungen in China verantwortlich. Die Misshandlung des blinden Menschenrechtsanwalts Chen Guangcheng und die Verfolgung der friedlichen Kultivierungsschule Falun Gong seien beispielsweise vom Komitee für Politik und Recht durchgeführt worden. Nachdem sein Verbündeter Bo Xilai entmachtet wurde, seien Zhou und seine Anhänger sehr beunruhigt und haben Angst, dass sie in naher Zukunft die Verantwortung für viele ihrer Untaten übernehmen müssen. Daher würden sie jetzt alles versuchen, um den Reformern Schwierigkeiten zu machen.

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